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Ralf Welter:

Diözesanverband der KAB Aachen (Hrsg.)

Solidarische Marktwirtschaft durch Grundeinkommen

Konzeptionen für eine nachhaltige Sozialpolitik

 

Aachen 2003

Shaker Verlag

ISBN 3-8322-1670-7

ISSN 0945-1048

 

 

 

Inhaltsverzeichnis:

 

Abbildungsverzeichnis 9

Tabellenverzeichnis 11

Geleitwort des Herausgebers 15

Vorwort des Autors 19

 

 

 

I. Begründung der Notwendigkeit einer Einführung einer Grundsicherung 29

1. Allgemeine wirtschaftspolitische Gegebenheiten 29

2. Exkurs: Working Poor - ein unscharfer Begriff für ein Massenphänomen 43

3. Sozialpolitische Auswirkungen des Hartz-Konzepts und der Agenda 2010 49

4. Wie misst man Armut? 61

 

 

 

II. Die Triade der Arbeit als zukünftige Organisationsform der Arbeit 64

 

 

 

III. Die notwendige Überwindung der arbeitnehmerzentrierten Finanzierung der Sozialversicherung durch Einführung einer Wertschöpfungsabgabe 70

1. Problemstellung 70

            1.1 Das heutige Rentenversicherungssystem 70

            1.2 Die demografischen Entwicklungen und die gegenwärtigen ökonomischen Belastungen 75

            1.3 Eine Erläuterung des Ansatzes: Wertschöpfungsbezogene Sozialversicherungsbeiträge in der Rentenversicherung 79

2. Konformität wertschöpfungsbezogener Sozialversicherungsbeiträge mit sozialpolitischen Prinzipien 81

            2.1 Die Begründungen des Ansatzes 83

            2.2 Die Bemessungsgrundlagen 85

3. Die sektoralen Zahllastverschiebungen 88

4. Die Auswirkungen bei Einführung einer "Maschinensteuer" 90

            4.1 Beschäftigungseffekte 90

            4.2 Wettbewerbseffekte bei Kostenniveauänderungen 93

            4.3 Wachstumseffekte bei Kostenstruktur- und Kostenniveauänderungen 103

5. Finanzielle Ergiebigkeit wertschöpfungsbezogener Sozialversicherungsbeiträge 106

6. Schlußbetrachtung 107

 

 

 

IV. Grundeinkommensmodelle in der wissenschaftlichen Diskussion 110

1. Einleitung 110

2. Geschichtliche Hintergründe der Idee einer staatlichen Einkommenssicherung 112

            2.1 Thomas Morus' Utopia 112

            2.2 Die Institution der allgemeinen Nährpflicht 116

            2.3 Die Sozialdividende nach Rhys-Williams 120

            2.4 Die Negative Einkommensteuer nach Milton Friedman 121

            2.5 Sozialpolitische und -ökonomische Hintergründe der Diskussion um die staatliche Mindestsicherung in Deutschland 123

            2.6 Ausblick 125

3. Soziale Sicherung in Deutschland 126

            3.1 Sozialversicherung und Beitragsäquivalenz 126

            3.2 Die Sozialhilfe im Gesamtsystem sozialer Sicherung 129

            3.3 Fazit 134

4. Theoretische Aspekte des garantierten Mindesteinkommens 137

            4.1 Die Theorie des garantierten Mindesteinkommens am Beispiel der Negativen Einkommensteuer 138

            4.2 Finanzielle Auswirkungen verschiedener Szenarien der Kombination aus Transferberechtigung und Steuerpflicht 141

                        4.2.1 Fünf Varianten 141

                        4.2.2 Kosten der verschiedenen Varianten? 145

            4.3 Ausblick 145

5. Mindesteinkommensmodelle 148

            5.1 Bürgergeld und Bürgersteuer - der konsumorientierte Steuer-Transfer-Tarif 149

                        5.1.1 Idee-Theorie-Ziele 149

                        5.1.1 Exkurs Art und Umfang "versicherungsfremder" Leistungen 152

                        5.1.2 Vorzüge eines konsumorientierten Bürgergeldes 160

                        5.1.3 Mögliche Einwände 162

            5.2 Hohe Beschäftigung durch Lohnsubventionierung - garantierte Einkommensbeihilfen für niedrige Erwerbseinkommen 164

                        5.2.1 Die "5 + 5"-Formel 164

                        5.2.2 Chancen und Vorteile 167

                        5.2.3 Vorbehalte 168

            5.3 Mindesteinkommen durch Existenzgeld 170

                        5.3.1 Das Existenzgeld gemäß der Gruppe ALSO 170

                        5.3.2 Die Existenzsicherung bei Armut und Arbeitslosigkeit 171

                        5.3.3 Kommentar 171

            5.4 Die bedarfsorientierte Grundsicherung 172

                        5.4.1 Die bedarfsorientierte Grundsicherung in AFG und BSHG 173

                        5.4.2 Die bedarfsorientierte Grundsicherung in allen Lebenslagen 177

                        5.4.3 Der Vorschlag einer bündnisgrünen Grundsicherung 1996 178

6. Die Politik des garantierten Mindesteinkommens 181

            6.1 Das garantierte Mindesteinkommen - ein arbeitsmarktpolitisches Instrument? 183

            6.2 Lohnabstand versus Bedarfsdeckung 187

            6.3 Exkurs: Das Lohnabstandsgebot 190

            6.4 Solidarität durch Subsidiarität - oder umgekehrt? 205

7. Schlussbemerkungen zu diesem Kapitel 210

 

 

 

V. Das Grundeinkommensmodell der KAB Aachen 214

V.I. Die Konstruktion des Grundeinkommensmodells 214

0. Einordnung dieses Modells in die Geschichte der Grundsicherungen in Deutschland zur Vermeidung von Armut 214

1. Allgemeine Vorbemerkungen 218

2. Kreis der Berechtigten 219

3. Höhe des Grundeinkommens (Grundbeträge und Mehrbedarfe) 219

4. Direkter Vergleich zu den bisherigen existenzsichernden Instrumenten 225

 

V.II. Ermittlung der Kosten für die Einführung des Grundeinkommens 227

1. Ermittlung der Kosten für die Grundleistung, aufgesplittet nach Altersstufen 227

2. Berücksichtigung von Synergieeffekten bei Haushalten ab 2 Personen 227

3. Einführung von Mehrbedarfen 230

 

V.III. Finanzierung des Grundeinkommens 230

1. Einzusparende Sozialleistungen 231

2. Geringere Staatsausgaben durch die Einführung des Grundeinkommens 231

3. Erhöhte Einnahmen durch eine Reform des Steuersystems 233

                        a) Wiedererhebung der Vermögensteuer mit neuen Einheitswerten 233

            b) Wiedererhöhung der Erbschaft- und Schenkungsteuer 242

            c) Höhere Einnahmen durch eine grundsätzliche Reform des Einkommensteuerrechts 244

                                   ca) Abschaffung des Ehegattensplittings und Einführung eines Familiensplittings 244

                                   cb) Abschaffung des Grundfreibetrags in der Einkommensteuer 246

                        cc) Eindämmung der Steuervermeidung: Abschaffung von ausgewählten Freibeträgen und Steuervergünstigungen im Einkommensteuerrecht 247

                        cd) Eindämmung der Steuerhinterziehung 248

                                   ce) Erhöhung des Grenzsteuersatzes in der Einkommensteuer 248

            d) Höhere Einnahmen durch Einführung eines "öko-sozialen" Steuersystems mit "Verbrauchsteuern" 248

                                   da) Tabaksteuer 248

                                   db) Branntwein-, Wein- und Schaumweinsteuer 248

                        dc) Besteuerung umweltschädigender Stoffe 249

                        e) Flankierende Maßnahmen zur steuerlichen Berücksichtigung von Vermögenseinkommen 250

                                   ea) Kapitalverkehrsteuern 250

                        eb) Spekulationssteuer 253

                                   ec) Internationale Kapitalverkehrsteuern (Tobin Tax) 254

            f) Erhöhung der Umsatzsteuer um 2 Prozentpunkte 258

4. Makroökonomische Auswirkungen des Grundeinkommens 258

5. Möglichkeit einer Neuverschuldung für die Initiierung eines Grundeinkommens 260

6. Finanzierungsrechnung zum Grundeinkommenskonzept 259

7. Schlußbetrachtung 261

 

 

 

VI. Das Stufenmodell zur allmählichen Einführung des Grundeinkommensmodells 263

0. Allgemeine Vorbemerkungen 263

1. 1. Stufe: Pauschalierung der Sozialhilfe und Absenkung der Bedürftigkeitsprüfung mit gleichzeitigem Einsatz von Erwerbsfähigen im gemeinwesenbezogenen Sektor 264

2. 2. Stufe: Neuordnung des Familienlastenausgleichs zum Erziehungseinkommen 283

3. 3. Stufe: Einführung eines öffentlich geförderten Beschäftigungssektors 284

4. 4. Stufe: Einführung einer Wertschöpfungsabgabe zur Aufhebung der alleinigen lohnarbeitszentrierten Finanzierung der Sozialversicherung 289

5. 5. Stufe: Einführung einer bedarfsabhängigen Grundsicherung = Negative Einkommensteuer 289

6. 6. Stufe: Grundeinkommen für alle 290

 

 

Glossar 291

Anhang 1: Vorschläge für Streichungen von Steuervergünstigungen nach den Petersberger Vorschlägen 1997 358

Anhang 2: Zeittafel ausgewählter sozial-/finanzpolitischer Gesetze und Verordnungen und wichtiger sozialpolitischer Maßnahmen zur Darstellung historischer Reformen 364

Bibliographie zum Thema Grundeinkommen und aktuelle Wirtschafts- und Sozialpolitik 379

Personenverzeichnis 411