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Ralf Welter:
Diözesanverband
der KAB Aachen (Hrsg.)
Solidarische
Marktwirtschaft durch Grundeinkommen
Konzeptionen
für eine nachhaltige Sozialpolitik
Aachen 2003
Shaker
Verlag
ISBN
3-8322-1670-7
ISSN
0945-1048
Inhaltsverzeichnis:
Abbildungsverzeichnis
9
Tabellenverzeichnis
11
Geleitwort
des Herausgebers 15
Vorwort des
Autors 19
I.
Begründung der Notwendigkeit einer Einführung einer Grundsicherung 29
1.
Allgemeine wirtschaftspolitische Gegebenheiten 29
2. Exkurs:
Working Poor - ein unscharfer Begriff für ein Massenphänomen 43
3.
Sozialpolitische Auswirkungen des Hartz-Konzepts und der Agenda 2010 49
4. Wie misst
man Armut? 61
II. Die
Triade der Arbeit als zukünftige Organisationsform der Arbeit 64
III. Die
notwendige Überwindung der arbeitnehmerzentrierten Finanzierung der
Sozialversicherung durch Einführung einer Wertschöpfungsabgabe 70
1.
Problemstellung 70
1.1 Das heutige Rentenversicherungssystem
70
1.2 Die demografischen Entwicklungen
und die gegenwärtigen ökonomischen Belastungen 75
1.3 Eine Erläuterung des Ansatzes:
Wertschöpfungsbezogene Sozialversicherungsbeiträge in der Rentenversicherung 79
2.
Konformität wertschöpfungsbezogener Sozialversicherungsbeiträge mit
sozialpolitischen Prinzipien 81
2.1 Die Begründungen des Ansatzes 83
2.2 Die Bemessungsgrundlagen 85
3. Die
sektoralen Zahllastverschiebungen 88
4. Die
Auswirkungen bei Einführung einer "Maschinensteuer" 90
4.1 Beschäftigungseffekte 90
4.2 Wettbewerbseffekte bei
Kostenniveauänderungen 93
4.3 Wachstumseffekte bei
Kostenstruktur- und Kostenniveauänderungen 103
5.
Finanzielle Ergiebigkeit wertschöpfungsbezogener Sozialversicherungsbeiträge
106
6.
Schlußbetrachtung 107
IV.
Grundeinkommensmodelle in der wissenschaftlichen Diskussion 110
1.
Einleitung 110
2.
Geschichtliche Hintergründe der Idee einer staatlichen Einkommenssicherung 112
2.1 Thomas Morus' Utopia 112
2.2 Die Institution der allgemeinen
Nährpflicht 116
2.3 Die Sozialdividende nach
Rhys-Williams 120
2.4 Die Negative Einkommensteuer
nach Milton Friedman 121
2.5 Sozialpolitische und
-ökonomische Hintergründe der Diskussion um die staatliche Mindestsicherung in
Deutschland 123
2.6 Ausblick 125
3. Soziale
Sicherung in Deutschland 126
3.1 Sozialversicherung und
Beitragsäquivalenz 126
3.2 Die Sozialhilfe im Gesamtsystem
sozialer Sicherung 129
3.3 Fazit 134
4.
Theoretische Aspekte des garantierten Mindesteinkommens 137
4.1 Die Theorie des garantierten
Mindesteinkommens am Beispiel der Negativen Einkommensteuer 138
4.2 Finanzielle Auswirkungen
verschiedener Szenarien der Kombination aus Transferberechtigung und
Steuerpflicht 141
4.2.1 Fünf Varianten 141
4.2.2 Kosten der
verschiedenen Varianten? 145
4.3 Ausblick 145
5.
Mindesteinkommensmodelle 148
5.1 Bürgergeld und Bürgersteuer -
der konsumorientierte Steuer-Transfer-Tarif 149
5.1.1 Idee-Theorie-Ziele
149
5.1.1 Exkurs Art und
Umfang "versicherungsfremder" Leistungen 152
5.1.2 Vorzüge eines
konsumorientierten Bürgergeldes 160
5.1.3 Mögliche Einwände
162
5.2 Hohe Beschäftigung durch
Lohnsubventionierung - garantierte Einkommensbeihilfen für niedrige
Erwerbseinkommen 164
5.2.1 Die "5 +
5"-Formel 164
5.2.2 Chancen und
Vorteile 167
5.2.3 Vorbehalte 168
5.3 Mindesteinkommen durch
Existenzgeld 170
5.3.1 Das Existenzgeld
gemäß der Gruppe ALSO 170
5.3.2 Die
Existenzsicherung bei Armut und Arbeitslosigkeit 171
5.3.3 Kommentar 171
5.4 Die bedarfsorientierte
Grundsicherung 172
5.4.1 Die bedarfsorientierte
Grundsicherung in AFG und BSHG 173
5.4.2 Die
bedarfsorientierte Grundsicherung in allen Lebenslagen 177
5.4.3 Der Vorschlag
einer bündnisgrünen Grundsicherung 1996 178
6. Die
Politik des garantierten Mindesteinkommens 181
6.1 Das garantierte Mindesteinkommen
- ein arbeitsmarktpolitisches Instrument? 183
6.2 Lohnabstand versus
Bedarfsdeckung 187
6.3 Exkurs: Das Lohnabstandsgebot
190
6.4 Solidarität durch Subsidiarität
- oder umgekehrt? 205
7.
Schlussbemerkungen zu diesem Kapitel 210
V. Das
Grundeinkommensmodell der KAB Aachen 214
V.I. Die
Konstruktion des Grundeinkommensmodells 214
0. Einordnung dieses Modells in die Geschichte der
Grundsicherungen in Deutschland zur Vermeidung von Armut 214
1. Allgemeine Vorbemerkungen 218
2. Kreis der Berechtigten 219
3. Höhe des Grundeinkommens (Grundbeträge und Mehrbedarfe) 219
4. Direkter Vergleich zu den bisherigen existenzsichernden
Instrumenten 225
V.II.
Ermittlung der Kosten für die Einführung des Grundeinkommens 227
1. Ermittlung der Kosten für die Grundleistung, aufgesplittet nach
Altersstufen 227
2. Berücksichtigung von Synergieeffekten bei Haushalten ab 2
Personen 227
3. Einführung von Mehrbedarfen 230
V.III.
Finanzierung des Grundeinkommens 230
1. Einzusparende Sozialleistungen 231
2. Geringere Staatsausgaben durch die Einführung des
Grundeinkommens 231
3. Erhöhte Einnahmen durch eine Reform des Steuersystems 233
a) Wiedererhebung der
Vermögensteuer mit neuen Einheitswerten 233
b) Wiedererhöhung
der Erbschaft- und Schenkungsteuer 242
c) Höhere
Einnahmen durch eine grundsätzliche Reform des Einkommensteuerrechts 244
ca)
Abschaffung des Ehegattensplittings und Einführung eines Familiensplittings 244
cb)
Abschaffung des Grundfreibetrags in der Einkommensteuer 246
cc)
Eindämmung der Steuervermeidung: Abschaffung von ausgewählten Freibeträgen und
Steuervergünstigungen im Einkommensteuerrecht 247
cd)
Eindämmung der Steuerhinterziehung 248
ce) Erhöhung
des Grenzsteuersatzes in der Einkommensteuer 248
d) Höhere
Einnahmen durch Einführung eines "öko-sozialen" Steuersystems mit
"Verbrauchsteuern" 248
da)
Tabaksteuer 248
db)
Branntwein-, Wein- und Schaumweinsteuer 248
dc)
Besteuerung umweltschädigender Stoffe 249
e) Flankierende
Maßnahmen zur steuerlichen Berücksichtigung von Vermögenseinkommen 250
ea)
Kapitalverkehrsteuern 250
eb)
Spekulationssteuer 253
ec)
Internationale Kapitalverkehrsteuern (Tobin Tax) 254
f) Erhöhung der
Umsatzsteuer um 2 Prozentpunkte 258
4.
Makroökonomische Auswirkungen des Grundeinkommens 258
5.
Möglichkeit einer Neuverschuldung für die Initiierung eines Grundeinkommens 260
6.
Finanzierungsrechnung zum Grundeinkommenskonzept 259
7.
Schlußbetrachtung 261
VI. Das
Stufenmodell zur allmählichen Einführung des Grundeinkommensmodells 263
0. Allgemeine Vorbemerkungen 263
1. 1. Stufe: Pauschalierung der Sozialhilfe und Absenkung der
Bedürftigkeitsprüfung mit gleichzeitigem Einsatz von Erwerbsfähigen im
gemeinwesenbezogenen Sektor 264
2. 2. Stufe: Neuordnung des Familienlastenausgleichs zum
Erziehungseinkommen 283
3. 3. Stufe: Einführung eines öffentlich geförderten
Beschäftigungssektors 284
4. 4. Stufe: Einführung einer Wertschöpfungsabgabe zur Aufhebung
der alleinigen lohnarbeitszentrierten Finanzierung der Sozialversicherung 289
5. 5. Stufe: Einführung einer bedarfsabhängigen Grundsicherung =
Negative Einkommensteuer 289
6. 6. Stufe: Grundeinkommen für alle 290
Glossar 291
Anhang 1:
Vorschläge für Streichungen von Steuervergünstigungen nach den Petersberger
Vorschlägen 1997 358
Anhang 2:
Zeittafel ausgewählter sozial-/finanzpolitischer Gesetze und Verordnungen und
wichtiger sozialpolitischer Maßnahmen zur Darstellung historischer Reformen 364
Bibliographie
zum Thema Grundeinkommen und aktuelle Wirtschafts- und Sozialpolitik 379
Personenverzeichnis
411