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Erneuerung des deutschen Einkommensteuerrechts

Gesetzestextentwurf und Begründung. Mit einer Grundsicherungsvariante

 

Von UnivProf. Dr. Joachim Mitschke

 

Verlag Dr. Otto Schmidt Köln, 2004

ISBN 3-504-23037-1

186 Seiten

 

 

 

 

Inhaltsübersicht

 

Vorbemerkung V

Auszug aus der Begründung des Preisgerichts für die Preisverleihung VII

Inhaltsverzeichnis XIII

Abkürzungsverzeichnis XIX

 

 

A. Grundlagen

I. Varianten der Neuordnung

II. Rechtliche Rahmenbedingungen

 

 

B. Neuordnung der Einkommensbesteuerung

I. Leitlinien als generelle Begründung der Konzeption

II. Gesetzestext - Einkommensteuergesetz (EStG)

III. Die besondere Begründung der einzelnen Vorschriften

IV. Die Regelung der von der einkommensteuerlichen Neuordnung berührten anderen Direktsteuern

 

 

C. Neuordnung der Einkommensbesteuerung unter Integration steuerfinanzierter Sozialtransfers (Bürgergeld)

I. Leitgedanken der Integration als generelle Begründung der Konzeption 86

II. Gesetzestext - Einkommensteuer- und Bürgergeldgesetz (EStBG) 108

III. Die besondere Begründung der einzelnen Vorschriften 119

Anhang: Finanzierungsüberschlag zur Neuordnung der Einkommensbesteuerung 130

 

 

D. Die Neuordnung in der Einführungsphase 134

I. Vorbemerkungen zu dem einer Einführungsphase angepassten Gesetzestext 134

II. Gesetzestext - Einkommensteuergesetz (EStG) 135

 

 

Literaturverzeichnis 163

Stichwortverzeichnis - Besteuerung 177

Stichwortverzeichnis - Integration von Sozialtransfers (Bürgergeld) 183

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Inhaltsverzeichnis

Vorbemerkung V

Auszug aus der Begründung des Preisgerichts für die Preisverleihung VII

Inhaltsübersicht XI

Abkürzungsverzeichnis XIX

 

 

 

A. Grundlagen 1

I. Varianten der Neuordnung 1

II. Rechtliche Rahmenbedingungen 1

1. Nichtdisponible Rechtsnormen 1

 a) EU/EG-Recht 1

 b) DBA 2

 c) Verfassungsrecht 2

 d) Verfahrensrecht und institutioneller Behördenaufbau 3

2. Disponible Rechtsnormen 3

 

 

 

B. Neuordnung der Einkommensbesteuerung 4

I. Leitlinien als generelle Begründung der Konzeption 4

1. Die Bedeutung von Lenkungsnormen im Einkommensteuerrecht 4

2. Gleichmäßigkeit der Besteuerung 4

3. Förderung von Beschäftigung und Kapitalbildung 7

4. Unternehmensbesteuerung und Rechtsformneutralität 11

5. Förderung von Familie und Kinderreichtum 13

6. Umweltverträglichkeit 14

7. Fiskalische Ergiebigkeit bei Senkung des Steuertarifs 15

8. Praktikabilität und Transparenz 16

 

II. Gesetzestext - Einkommensteuergesetz (EStG) 18

Inhaltsübersicht 18

1. Persönliche Steuerpflicht 19

§ 1 Unbeschränkte und beschränkte Steuerpflicht 19

§ 2 Familienbesteuerung 20

 

II. Steuerbemessungsgrundlage 20

§ 3 Welt- und Inlandseinkünfte, zu versteuerndes Einkommen 20

§ 4 Steuerabschnitt und Ermittlungszeitraum  56        20

§ 5 Steuerfreie Bezüge           57        20

 

III. Ermittlung der Einkünfte

§ 6 Einkünfte

§ 7 Erwerbsbezüge, Wirtschaftsgüter

§ 8 Erwerbsabzüge, Abzugspauschale

§ 9 Zahlungen, geldwerte Vorteile, Aufwendungen

§ 10 Zurechnung von Erwerbsbezügen, Erwerbsabzügen und Wirtschaftsgütern

§ 11 Abzugsverbote

§ 12 Verlustabzug

 

IV. Einkunftsarten

§ 13 Die einzelnen Einkunftsarten

§ 14 Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft

§ 15 Einkünfte aus Gewerbebetrieb

§ 16 Einkünfte aus selbständiger Arbeit

§ 17 Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit

§ 18 Einkünfte aus Kapitalvermögen

§ 19 Einkünfte aus Grund- und sonstigem Sachvermögen

§ 20 Einkünfte aus Versicherungen und Unterhaltsansprüchen

 

V. Privatabzüge

§ 21 Abzugsfähige Aufwendungen und Freibeträge

§ 22 Vorsorgeaufwendungen, Vorsorgepauschale

§ 23 Besondere Privataufwendungen

§ 24 Außergewöhnliche Belastung

§ 25 Kinderfreibeträge

§ 26 Grundfreibetrag

 

VI. Tarif

§ 27 Grundtarif

§ 28 Tarifanwendung bei der Familienbesteuerung und getrennten Veranlagung von Ehegatten

 

VII. Steuererhebung

§ 29 Erhebungsformen

§ 30 Regelveranlagung, Veranlagungszeitraum, Steuererklärungspflicht

§ 31 Getrennte Veranlagung von Ehegatten

§ 32 Veranlagung bei Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit

§ 33 Entstehung und Tilgung der veranlagten Einkommensteuer

§ 34 Anrechnung und Abzug ausländischer Steuern

§ 35 Vorauszahlungen auf die veranlagte Einkommensteuer

§ 36 Steuerabzug vom Arbeitslohn (Lohnsteuer)

§ 37 Lohnsteuer-Abzugsbescheinigung, Abzugserklärung

§ 38 Anmeldung, Abführung und Bescheinigung der Lohnsteuer 23

§ 39 Steuerabzug vom Kapitalertrag (Kapitalertragsteuer) 37

§ 40 Anmeldung, Abführung und Bescheinigung der Kapitalertragsteuer 38

 

VIII. Besteuerung beschränkt Steuerpflichtiger 38

§ 41 Inlandseinkünfte 38

§ 42 Sondervorschriften bei beschränkter Steuerpflicht 39

§ 43 Steuerabzug vom Arbeitslohn (Lohnsteuer) bei beschränkter Steuerpflicht 40

 

IX. Ermächtigungs- und Überleitungsvorschriften 40

§ 44 Ermächtigung 40

§ 45 Überleitung 40

Anlage 1: Grundtabelle 41

Anlage 2: Splittingtabelle 42

 

 

III. Die besondere Begründung der einzelnen Vorschriften 43

Abschnitt I: Persönliche Steuerpflicht 43

Abschnitt II: Steuerbemessungsgrundlage 44

Abschnitt III: Ermittlung der Einkünfte 47

Abschnitt IV: Einkunftsarten 60

Abschnitt V: Privatabzüge 63

Abschnitt VI: Tarif 68

Abschnitt VII: Steuererhebung 71

Abschnitt VIII: Besteuerung beschränkt Steuerpflichtiger 82

Abschnitt IX: Ermächtigungs- und Überleitungsvorschriften 83

 

 

IV. Die Regelung der von der einkommensteuerlichen Neuordnung berührten anderen Direktsteuern 83

1. Körperschaftsteuer und Außenbesteuerung 83

2. Erbschaft- und Schenkungsteuer 84

3. Gewerbesteuer 85

 

 

 

C. Neuordnung der Einkommensbesteuerung unter Integration steuerfinanzierter Sozialtransfers (Bürgergeld) 86

I. Leitgedanken der Integration als generelle Begründung der Konzeption 86

1. Zur Notwendigkeit eines neuen beschäftigungs- und sozialpolitischen Ordnungsrahmens 86

2. Untaugliche Beschäftigungskuren nach hergebrachten Rezepten 89

3. Anforderungsprofil einer beschäftigungsfördernden Grundsicherung 91

4. Das Bürgergeldsystem als negativsteuerorientierter Lösungsansatz: Flexibilisierung des
Arbeitsmarktes bei stabiler Sozialsicherheit 92

5. Legislative, administrative und budgetäre Vorzüge der Integration 97

6. Finanzierung 104

7. Erprobung inländischer und ausländischer Negativsteuermodelle 106

8. Zusammenfassung der Leitgedanken 106

 

II. Gesetzestext - Einkommensteuer- und Bürgergeldgesetz (EStBG) 108

Inhaltsübersicht 108

Teil A: Einkommensteuer 109

Zu ändernde Vorschriften 109

Teil B: Bürgergeld 110

X. Persönliche Anspruchsberechtigung 110

XI. Bemessung des Anspruchs 110

XII. Bedarfsbeträge 110

XIII. Anrechnungspflichtiges Einkommen 112

XIV. Veranlagung 113

XV. Abrechnung und Auszahlung 114

XVI. Ermächtigungs- und Überleitungsvorschriften 117

Anlage 3: Wohnbedarfstabelle 118

 

III. Die besondere Begründung der einzelnen Vorschriften 119

Teil A: Einkommensteuer 119

Zu ändernde Vorschriften 119

Teil B: Bürgergeld 120

Abschnitt X: Persönliche Anspruchsberechtigung 120

Abschnitt XI: Bemessung des Anspruchs 121

Abschnitt XII: Bedarfsbeträge 124

Abschnitt XIII: Anrechnungspflichtiges Einkommen 126

Abschnitt XIV: Veranlagung 127

Abschnitt XV: Abrechnung und Auszahlung 127

Abschnitt XVI: Ermächtigungs- und Überleitungsvorschriften 130

 

Anhang: Finanzierungsüberschlag zur Neuordnung der Einkommensbesteuerung 130

Vorbemerkung 130

 

 

 

D. Die Neuordnung in der Einführungsphase 134

I. Vorbemerkungen zu dem einer Einführungsphase angepassten Gesetzestext 134

II. Gesetzestext - Einkommensteuergesetz (EstG) 135

Inhaltsübersicht 135

I. Persönliche Steuerpflicht 137

II. Steuerbemessungsgrundlage 137

III. Ermittlung der Einkünfte 138

IV. Einkunftsarten 142

V. Privatabzüge 144

VI. Tarif 148

VII. Steuererhebung 149

VIII. Besteuerung beschränkt Steuerpflichtiger 157

IX. Ermächtigungs- und Überleitungsvorschriften 158

Anlage 1: Grundtabelle 160

Anlage 2: Splittingtabelle 161

 

 

 

Literaturverzeichnis

 

Stichwortverzeichnis - Besteuerung

 

Stichwortverzeichnis - Integration von Sozialtransfers (Bürgergeld) 163