- 13.3.2009: bge-foehr.de:
Ein Unternehmer
Darin: "...
Jetzt sag ich euch Stammtischbrüdern mal was. Ich bin froh und dankbar, wenn eines Tages
ein Grundeinkommen für jeden Bürger in Deutschland eingeführt wird.
Und dass es dieses Grundeinkommen geben wird- das ist so sicher wie das Amen
in der Kirche: Denn: Ich als Unternehmer bin nicht dazu da, Arbeitsplätze zu
schaffen, sondern meine Aufgabe ist es, Arbeit zu vermeiden. Heute ist mein
Produktionsbetrieb fast menschenleer,
weil Roboter und Computer und Softwareprogramme die Produktion steuern. [...]
Damit bekomme ich als Unternehmer und Produzent allerdings nun ein echtes Problem,
denn: Was nützt mir meine aufgebaute Produktion- und mein Vertriebsnetz, wenn es in absehbarer Zeit
immer weniger Leute gibt, die meine Produkte überhaupt noch kaufen können?! Und das macht mir Sorgen! [...]
Die Unternehmerschaft ist vielfach bereit, ein solches BGE mit zu finanzieren;
äußert sich allerdings diesbezüglich kaum in der
Öffentlichkeit; da läuft halt vieles hinter den Kulissen. [...]
Übrigens die sog. Abwrackprämie bei Autoneukauf bewegt sich bereits in Richtung BGE.
Man muss nur genau hinschauen und nicht alles glauben, was Politiker sagen.
Man gibt den Leuten Geld, um den Konsum anzukurbeln. Und keiner fragt:
Was muss ich für die 2500 Euros denn nun arbeiten? Ist doch seltsam oder? ..."
- 12.3.2009: idea.de:
Kirche und Diakonie für "Bürgergeld"
- 12.3.2009: bge-portal.de:
Offener Brief an Obama Übersetzung von:
Open letter to President Obama
- 12.3.2009: Netzwerk Grundeinkommen:
BAG Hartz IV in der Partei DIE LINKE - Grundeinkommen stark vertreten
- 11.3.2009: linkspartei-debatte.de:
Initiative für "Eine linke Alternative zu Hartz IV"
- 12.3.2009: abendblatt.de:
Bad Segeberg:
Zwei Grüne wollen in den Bundestag
Darin: "... Jürgen Kaldewey, der auch Sprecher des Segeberger Grünen-Kreisverbandes ist, setzt sich insbesondere
für ein bedingungsloses Grundeinkommen aller Arbeitnehmer ein. ..."
- 12.3.2009: youtube.com:
Bedingungsloses Grundeinkommen - einfach erklärt mit Katja Kipping
Fragen zum Grundeinkommen (4 Min, 32 Sek)
- 12.3.2009: uni-karlsruhe.de:
Ferdinand Rohrhirsch:
Zur Bedeutung des Menschenbildes in der Diskussion zu einem bedingungslosen Grundeinkommen
Download (pdf, 74 Seiten)
ISBN 978-3-86644-325-9; Universitätsverlag Karlsruhe
- 12.3.2009: anwaelte-gegen-hartz4.de:
Bisherige recherchierte Politikerpositionen zum Thema schikanefreies, bedingungsloses Grundeinkommen
( leider ohne Quellenangaben)
- 11.3.2009: bge-portal.de:
Offener Brief an Obama Übersetzung von:
Open letter to President Obama vom 1.3.2009
- 11.3.2009: Forum Grundeinkommen:
Klassensprecher Kommentar zur Maischberger-Sendung
- 11.3.2009: youtube.com:
- 11.3.2009: Das vollständige
Video der Maischberger-Sendung "Panik um den Job: Muss der Staat uns alle retten?" ist nun online.
- 11.3.2009: Initiative Grundeinkommen:
Menschenbilder bei Maischberger
- 11.3.2009:
Diskussion zur Maischberger-Sendung im bge-forum
- 11.3.2009: sozialticker.com:
O-Töne aus dem Leben contra Phrasen aus vom Raumschiff Politik
Bundestags-Petentin Susanne Wiest bei Maischberger
- 11.3.2009: blog.17vier.de:
Greifswald goes ARD Susanne Wiest bei Maischberger
- 11.3.2009: Freiheit statt Vollbeschäftigung:
Ein Ausblick auf das Wahlkampfjahr - das bedingungslose Grundeinkommen bei Maischberger
Darin: "...
Frau Wiest hat es verstanden, genau diesen Zusammenhang, dass wir eine Bürgergemeinschaft sind und
uns fragen müssen, wie wir ein Leben in Würde und Selbstbestimmung ermöglichen
können, deutlich zu machen. Unbeirrt von statistischen Nebelkerzen zum gegenwärtigen Beschäftigungsstand, die die Politprofis
gerne zünden, und diese als Fakten feilbieten, hat Frau Wiest die Freiheit, die das BGE eröffnen würde, verteidigt. [...]
Keiner der Herren in der Runde, auch Herr Wallraff in seinem Kleinkrieg mit Herrn Clement nicht, hat die Tragweite des BGE verstanden. [...]
Wer allerdings Eigenverantwortung auf individualistische Autarkie verkürzt, der ist davon überzeugt,
wie Herr Röttgen, dass der Einzelne sich zuerst einmal selbst zu versorgen habe.
Eine weltfremde Vorstellung, denn der Einzelne kann sich nicht selbst versorgen,
er lebt von den gemeinschaftlichen Leistungen aller - immer und überall.
Das ist kein Missstand, der beseitigt werden müsste, es ist vielmehr eine
Notwendigkeit unseres Zusammenlebens: Wir sind alle notwendig "Kostgänger" unseres Gemeinwesens. ..."
- 11.3.2009: anthrogrowing.blogspot.com:
Danke
Darin: "...
Ich verneige mich vor dem Mut, den Du, Susanne Wiest, gestern Abend bei "Menschen bei Maischberger"
bewiesen hast mit Deinem Auftritt, als Mutter, Tagesmutter und Hausfrau, als Mensch aus dem Leben,
unbeeindruckt von Statistiken und herablassenden Belächelungen der schlauen Herren in den grauen
Anzügen, die Dir um die Ohren gehauen wurde. Du warst standhaft und vertratest
würdevoll Dein und unser Anliegen.
Susanne, Dir gilt mein höchster Respekt dafür.
Danke. ..."
- 11.3.2009: welt.de:
Der ewige Groll des Wolfgang Clement Late Night: Maischberger
- 11.3.2009: handelsblatt.com:
"Herr Clement, schämen Sie sich nicht?" Menschen bei Maischberger
- 11.3.2009: sueddeutsche.de:
Ist Merkels Mann ein "Schönschwätzer"? TV-Kritik: Maischberger
- 10.3.2009, 23.00 Uhr: TV: daserste.de/maischberger/: Menschen bei Maischberger:
Panik im Job: Muss der Staat uns alle retten?
Mit Wolfgang Clement, Günter Walraff, Norbert Röttgen und
Susanne Wiest (Tagesmutter, fordert Grundeinkommen):
"Es wird nie mehr genügend Arbeit für alle geben", glaubt Susanne Wiest,
die mit einer E-Mail an den Bundestag einen Sturm im Internet auslöste.
Im Dezember forderte die Tagesmutter in einer Petition die Volksvertreter auf,
das Grundeinkommen einzuführen, "um allen Bürgern ein würdevolles Leben
zu gewährleisten". 1.500 € im Monat soll jeder Bundesbürger erhalten,
jedes Kind 1.000 €, schlägt die Greifswalderin vor.
Über 50.000 Unterstützer haben mittlerweile
diese Petition an den Bundestag unterschrieben, so viele wie nie zuvor.
- 11.3.2009: wikipedia:
Volkswirtschaftliche Gesamtrechnung
- 11.3.2009: abgeordnetenwatch.de:
Katja Kipping (LINKE)
Darin: "...
Denn die Gegner des Grundeinkommen haben es einfach, sie können nun mal hervorragend an
alte Vorurteile anknüpfen. Wir Grundeinkommenfans hingegen brechen mit tiefverankerten
Gewohnheiten wie dem Arbeitsfetischismus; wir wollen ein neues Denken, deswegen sind wir auf langfristig
und umfassend angelegte Debatten angewiesen, denn wir müssen Menschen überzeugen und gewinnen. ..."
- 11.3.2009: taz.de:
Linke gegen "Hartz-IV-Light"
Die Linksfraktion im Bundestag verabschiedet sich indirekt vom Prinzip des bedingungslosen
Grundeinkommens. Kritiker in der Partei sprechen schon von "Hartz IV-Light".
- 11.3.2009: politik-digital.de:
"Ich bin keineswegs chancenlos"
Tagesschau-Chat mit Gesine Schwan
Darin: "...
Alfa: Sehr geehrte Frau Schwan, Stichwort Bürgerbeteiligung: Vor kurzem haben über 50.000 Menschen die Online-Petition
zum bedingungslosen Grundeinkommen unterzeichnet. Es herrscht eine rege und fundierte Diskussion zu diesem
Thema im Internet. Würden Sie eine Diskussion im Bundestag unterstützen?
Gesine Schwan: Das muss der Bundestag natürlich allein entscheiden. Ich habe mich immer wieder mit der Frage
des Grundeinkommens befasst. Das ist zunächst eine alte Idee, die etwa in Schweden schon in den 30er,
40er, 50er Jahren diskutiert worden ist. So, wie sie gegenwärtig präsentiert wird, bin ich ihr gegenüber sehr
skeptisch, denn sie würde in dieser Form die Gesellschaft teilen in solche, die auf einem sehr niedrigem
Niveau leben und sich im Grunde an gesellschaftlichem und politischem Leben nicht beteiligen können,
weil sie nicht in Arbeit stehen, und anderen, die dann ohne Rücksicht auf soziale Probleme nach dem
Ellenbogenprinzip leben würden. Nach meiner Überzeugung ist Arbeit eine wichtige, unverzichtbare
Dimension des menschlichen Lebens. Sie schafft Selbstsicherheit und Anerkennung von Anderen,
die wir brauchen. Allerdings nur, wenn sie so organisiert wird, dass Menschen darin auch einen
Sinn erkennen können. Darüber hinaus kann man Arbeit, Anerkennung und auch gesellschaftlichen
Zusammenhalt nicht trennen. Ich habe darüber am Sonntag in der Zeche-Zollverein einen
Vortrag im Rahmen meiner Demokratie-Reise gehalten, den sie im Internet in einigen Tagen nachlesen können.
Dasparadoxon: Viele, die in Arbeit stehen, beteiligen sich nicht an beidem.
Gesine Schwan: Die Arbeitslosigkeit ist unser Hauptproblem. Wir können sie nicht durch ein bedingungsloses
Grundeinkommen abtun, sondern müssen erkennen, dass Menschen, die nicht in Arbeit sind, sich auch nicht am
gesellschaftlichen Leben und an der Demokratie beteiligen können - wozu sie aber nach unserem Grundgesetz
ein Recht haben und worauf wir auch zum Gelingen der Demokratie angewiesen sind.
- 11.3.2009: Netzwerk Grundeinkommen:
Grundeinkommenskongress schreibt Brief an Obama
- 11.3.2009: Neues Deutschland:
"Diäten light", für alle!
Über das neue Buch von Katja Kipping
Darin: "...
Richtig spannend wird es schließlich, wenn sie zu der von ihr verfolgten Idee des Grundeinkommens
gelangt. »Veränderung wagen« ist ihr Motto, und folgerichtig fragt sie sich, warum die
Erwerbsarbeit einen höheren Stellenwert hat als andere – gesellschaftlich sinnvolle – Tätigkeiten.
Dank des Statistischen Bundesamtes kann sie nachweisen, dass pro Jahr rund 96 Milliarden Stunden unbezahlter
Arbeit erbracht werden. Die Erwerbsarbeit bringt es dagegen gerade mal auf gut die Hälfte der Stunden.
Für Kipping ist deswegen klar, dass die unbezahlte Tätigkeit die eigentlich tragende Säule unserer Gesellschaft ist. ..."
- 11.3.2009: wienerzeitung.at:
Über Wohlhabende und Habenichtse
Darin: "...
Das Ideal der heutigen Demokratie, dass möglichst alle Menschen von irgendeiner Form von
Sozialhilfe oder Subvention leben sollen und das mit dem arbeitslosen Grundeinkommen
nun verwirklicht wird, zielt auf die totale Verhaustierlichung des Menschen ab. Der Gipfelpunkt der demokratischen
Anthropologie wäre dann ein Mensch, der abhängig, bedürftig, zahnlos, wehleidig, bemitleidenswert, schwach,
also durch und durch jämmerlich sein Leben fristet. Dann ist die Demokratie an ihrem Ziel – und wir am Ende. ..."
- 10.3.2009: info3:
Neues Buch: Hartmut Neuendorff, Gerd Peter, Frieder O. Wolff (Hrsg.):
Arbeit und Freiheit im Widerspruch? Bedingungsloses Grundeinkommen - ein Modell im Meinungsstreit
VSA Verlag, Hamburg 2009, 223 Seiten, 17.80 Euro
- 9.3.2009: wikinews.org:
Petition Grundeinkommen: Susanne Wiest bei Maischberger
- 9.3.2009: ekir.de:
Geldsegen als Geschenk für ein ganzes Dorf Namibia
- 9.3.2009: fr-online.de:
"Natürlich brauchen wir arme Menschen" Tag der Armut in Bad Homburg
Darin: "...
Es war schließlich ein Kirchenmann aus dem Publikum, der die Antwort nicht scheute. "Natürlich brauchen wir Arme,
damit andere diszipliniert werden, die Beschäftigten keine Forderungen stellen", sagte Herbert Reininger. ..."
- 9.3.2009: satire-zeitung.de:
Bedingungsloses Grundeinkommen in Namibia als Entwicklungshilfe für Deutschland
- 9.3.2009: abgeordnetenwatch.de:
Christine Scheel (Grüne)
Darin: "...
Gerade ein Vorschlag, der zur Finanzierung nahezu alle Regelungen für individuelle
Lebenssituationen bei der Einkommensteuer streicht, hat bei Menschen in Ausbildung, die Angehörige
pflegen, Unterhalt zahlen oder alleinerziehend sind, eine deutliche Gerechtigkeitslücke. [...]
Insgesamt entsteht durch eine solche Form von Grundeinkommen ein sehr starker
Druck, durch kleine Beschäftigungen im Lohndumpingbereich das Lebensnotwendige ergänzend zu
erwirtschaften. Damit ist das Grundeinkommen den Kombilohnmodellen der Union verdächtig nahe. ..."
- 9.3.2009: abgeordnetenwatch.de:
Ulrike Flach (FDP)
Darin: "...
Für uns gilt nach wie vor, dass jemand, der arbeitet, mehr haben soll als jemand,
der nicht arbeitet. Das bedingungslose Grundeinkommen steht diesem Grundsatz
entgegen. Der Weg aus der Misere ist nicht ein bedingungsloses Grundeinkommen
oder ein Mindestlohn, den der Arbeitgeber oftmals nicht zahlen kann, sondern
die Aufstockung eines niedrigen Lohns durch den Staat. [...]
Ein bedingungsloses Grundeinkommen wäre aber weder finanzierbar noch würde
es das Problem der hohen Arbeitslosigkeit lösen. Es würde dazu führen, dass sich
Menschen in der Arbeitslosigkeit - wenn auch auf einem sehr niedrigem Niveau -
einrichten und eben nicht versuchen würden, wieder in Arbeit zu kommen. ..."
- 8.3.2009:
grundeinkommen-hildesheim.de neue Gruppe
- 11.3.2009: freies-wort.de:
Der Sozialstaatsbürger wird zur Ich-AG
CDU-Staatssekretär Hermann Binkert erklärt in Sonneberg die Idee des solidarischen Bürgergeldes
- 9.3.2009: thueringen.de:
Video:
Bürgergeld als soziale Hängematte? (4 Min; Flashplayer erforderlich)
Staatssekretär Hermann Binkert (CDU) diskutiert (am 2.3.2009 ?) mit Bürgerinnen und Bürgern
in Sonneberg die Bürgergeldidee
- 9.3.2009: bundestag.de: Das Parlament:
"Petitions-Software nicht auf der Höhe der Zeit"
- 9.3.2009: bundestag.de: Das Parlament:
"Im Kleinen kann jeder etwas bewegen"
Interview mit Silvia Hable,
Autorin des Buches: Augen zu gilt nicht. Auf der Suche nach einer gerechten Welt.
Darin: "...
Dass mehr als 50.000 Menschen eine Petition für die Einführung des Grundeinkommens
unterzeichnen, zeigt zudem, dass der Wunsch nach Veränderung bis in die bürgerliche Mitte reicht. ..."
- 9.3.2009: jungewelt.de:
Rechthaben reicht nicht
Attac-Kongreß: 2500 Teilnehmer diskutierten am Wochenende in
Berlin über Alternativen zum Kapitalismus
- 8.3.2009: aggregat7.ath.cx: Mechanismus zur Erkundung außerplanmäßiger Erneuerung:
Rechenbeispiele zum bedingungslosen Grundeinkommen
Darin: "...
Vorweg mein Ergebnis: Deutschland ist ein reiches Land:
- 2000 Euro pro Kopf, also fast 8000 Euro netto für eine vierköpfige Familie
wären drin, wenn wir hier den absoluten Kommunismus einführen und alles umverteilen.
- 664 Euro pro Kopf oder 2656 Euro für die Familie wären drin, wenn man alle
Unternehmensgewinne und Kapitaleinkünfte umverteilt, die Einkünfte aus Arbeitsverhältnissen kämen obendrauf.
- 500 Euro pro Kopf wären möglich, wenn man die Ausgaben der Sozialversicherung
an alle verteilt, also die Rentner enteignet und jeder seine Arzrechnungen selbst bezahlt
- 300 Euro pro Kopf wären möglich, wenn man nur die gesetzliche Krankenversicherung beibehält
- 66 Euro pro Monat wären drin, wenn man das Geld für die Arbeitslosen und Bedürftigen auf alle verteilt
Grundsätzlich ist also genug Geld da, die Frage ist bloss, wem es weggenommen werden soll.
Wie man aus den Zahlen aber schon sehen kann, mit Einsparungen von Verwaltungskosten
allein ist da nicht viel zu machen. Dennoch wird etwas passieren müssen, denn uns geht die Arbeit aus,
und der Übergang in die vielbeschworene "Informationsgesellschaft" wird alles viel schlimmer machen.
Wer die Rechnungen nachvollziehen und meine Gedanken und Ideen zu dem Thema lesen möchte, hier sind sie. ..."
Wirtschaft 2008 (.xls, Excel)
Wirtschaft 2008 (.png)
Quellen:
Statistisches Bundesamt: Deutsche Wirtschaft, 4. Quartal 2008
Statistisches Bundesamt: Finanzen und Steuern: Erbschafts- und Schenkungssteuerstatistik 2007
Statistisches Bundesamt: Dr. Margot Münnisch: Einnahmen und Ausgaben von Rentner- und Pensionärshaushalten
Statistisches Bundesamt: Soziale Mindestsicherung in Deutschland 2006, Ausgabe 2008
- 8.3.2009: aka.blogspot.de:
Neues zum Grundeinkommen
- bGE-Termine finden sich ab sofort gesammelt
auch hier.
- 9.3.2009: Initiative Grundeinkommen:
Susanne Wiest bei Maischberger
Darin: "...
Panik um den Job: Muss der Staat uns alle retten?
Die Frage spielt auf die Idee des Grundeinkommens an und verkennt gleichzeitig deren Dimension.
Das Grundeinkommen ist keine bloße Rettungsaktion, sondern vielmehr die Vorlage einmal anders zu denken.
Dafür wünschen wir Susanne Wiest viel Aufmerksamkeit, Gelassenheit und Muße in der Männerrunde! ..."
- Termin: 14.3.2009: samstags-demonstration.blogspot.com:
Nächste bGE-Samstagsdemonstration am 14.3.2009
- Termin: 15.3.2009: Berlin: Fachhochschule für Technik und Wirtschaft: Konferenz:
Wofür arbeitet ihr eigentlich?
- Termin: 26.3.2009, 18.00 Uhr: Gewerkschaftshaus Stuttgart: ver.di
Grundeinkommen - ein Weg zur eigenständigen Existenzsicherung? Workshop für Frauen
- Termin: 26.3.2009, 18.00 Uhr - 21.00 Uhr: Berlin: Landesvertretung Bremen:
Bedingungsloses Grundeinkommen und vorsorgender Sozialstaat Friedrich-Ebert-Stiftung
- Termin: 28.3.2009: Demonstration in Berlin + Frankfurt:
- Termin: 8. - 9.5.2009: bku.de: (Bund Katholischer Unternehmer): 57392 Schmallenberg-Grafschaft:
Soziale Marktwirtschaft vor Globalen Herausforderungen
- 7.3.2009: Ronald Blaschke:
Bürgergeld - Was meint das? (Powerpoint)
- 7.3.2009: Netzwerk Grundeinkommen:
Grundeinkommensdebatte in der SPD gewinnt an Fahrt
- 7.3.2009: scharf-links.de:
Absage an "Hartz IV Light"
ALG II-Betroffene in der Partei DIE LINKE organisieren sich in einer Bundesarbeitsgemeinschaft (BAK)
- 7.3.2009: mindestsinn.de:
DIE LINKE: BAG Hartz IV gegründet
- 7.3.2009: Neues Deutschland:
Frischer Wind in den Segeln
USA: Regierungswechsel verschafft der Diskussion um ein Grundeinkommen neuen Auftrieb
Darin: "...
Jeder Einwohner Alaskas ist an den Öleinnahmen des Staates beteiligt. Dieses Einkommen ist nicht existenzsichernd
aber bedingungslos. Im Jahr 2008 bekam jeder Einwohner 3269 Dollar ausgezahlt. [...]
Angeregt durch die Erfolge deutscher und europäischer Netzwerke wollen die Amerikaner nun stärker aktionsorientiert
vorgehen und das Grundeinkommen zu einer möglichst breiten gesellschaftlichen Bewegung machen.
Das ist ein zentrales Ergebnis des 8. USBIG-Kongresses, der kürzlich in New York stattfand. [...]
Auch der Wirtschaftsnobelpreisträger 2008, Paul Krugman, sieht im Grundeinkommen einen
guten Lösungsansatz: »Ich habe die Zahlen zwar noch nicht
durchgerechnet, aber das Grundeinkommen ist anderen Programmen überlegen. ..."
- 6.3.2009: blog.phoenix.de/mdb20/:
Florian Toncar, FDP-MdB:
Das Liberale Bürgergeld - Ein Universaltransfer aus einem Guss
Darin: "...
Das Bürgergeld ist ein transparentes Steuer- und Transfersystem aus einem Guss,
das einen gleitenden und lohnenden Übergang in die
Erwerbstätigkeit ermöglicht. Bedingungslos ist das bedarfsgerechte Bürgergeld allerdings nicht. [...]
Das Liberale Bürgergeld sieht vor, alle steuerfinanzierten sozialen Hilfen des Staates
pauschalisiert in einem Transfer zusammenzufassen. Dadurch wird das
Sozialsystem übersichtlicher, verständlicher und gerechter. Darüber hinaus ist das Liberale Bürgergeld mit der
Einkommensteuer zu einem Steuer-Transfer-System zusammenzuführen. Steuern und Sozialtransfers werden dann
direkt vom Finanzamt miteinander verrechnet. Doppelanträge bei unterschiedlichen Behörden werden überflüssig.
Unnötige Bürokratie wird abgebaut und Kosten werden gespart. Bürger mit höheren Einkommen zahlen Steuern an das
Finanzamt, Bürger mit niedrigerem Einkommen erhalten das Bürgergeld als Negative Einkommensteuer ausgezahlt.
Bürgergeldempfänger, die nicht arbeiten, erhalten das Bürgergeld vor Ort von der zuständigen Kommune. ..."
Florian Toncar bei
bundestag.de
Florian Toncar bei
wikipedia.de
- 6.3.2009: domradio.de:
EED (Evangelischer Entwicklungsdienst) fordert bedingungsloses Grundeinkommen in ganz Namibia
- 6.3.2009: epo.de: (Entwicklungspolitik Online):
Bedingungsloses Grundeinkommen hilft den Menschen wieder auf die Beine Namibia
Darin: "...
Dazu Dr. Claudia Haarmann, Leiterin des Pilotprojektes in Namibia: „Ein bedingungsloses Grundeinkommen, ist kein
statisches Wohlfahrtsprogramm, sondern weil es gerade Menschen auch dann unterstützt, wenn sie ökonomisch
aktiv werden, können wir es mit einem Trampolin vergleichen: Es fängt die Menschen auf,
bevor sie am Boden liegen. Und es hilft ihnen dabei, wieder nach oben zu kommen.“
Dr. Zephania Kameeta, Bischof der Ev. Lutherischen Kirche in der Republik Namibia und Sprecher der
Basic Income Grant Koalition, ergänzt: „Die Speisung der Fünftausend hat Jesus nicht an Bedingungen
geknüpft. Das Teilen des täglichen Brotes ist nicht und kann nicht an irgendwelche Bedingungen geknüpft sein.
Gottes Hilfe und Liebe waren und sind bedingungslos. Durch ein derartiges bedingungsloses Grundeinkommen werden
Menschen befreit, Verantwortung übernehmen zu können und Initiative ergreifen zu können.“ ..."
- 3/2009: fes.de:
Stephan Lessenich:
Das Grundeinkommen in der gesellschaftspolitischen Debatte
Expertise im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung (pdf, 44 Seiten)
- 5.3.2009: n-tv.de:
Trojanisches Pferd für 950 Euro Gespräch mit Katja Kipping
Darin: Katja Kipping: "...
Zuerst mal Respekt vor Susanne Wiest! Sie hat da wirklich einiges angeschoben. Das Netzwerk Grundeinkommen hat
sich immer dafür stark gemacht, dass das Grundeinkommen kein Projekt ist, bei dem die Parteien
Vorreiter sind. Das Grundeinkommen kann nur die Zivilgesellschaft erkämpfen. Wenn erst einmal eine Mehrheit
in der Bevölkerung dafür ist, kann man sich auch auf den Opportunismus der Parteien verlassen. [...]
Um das Grundeinkommen mehrheitsfähig zu machen, muss man mit einigen Legenden aufräumen.
Zum Beispiel mit der Legende, dass nur Erwerbsarbeit eine Leistung an der Gesellschaft ist.
Oder mit der Legende, dass Vollbeschäftigung im Sinne einer 40-Stunden-Woche für jeden machbar ist. [...]
Ich glaube, das ist das Beste, was der Idee passieren kann -
dass die Parteien in einen Wettbewerb um die Idee des Grundeinkommens treten. [...]
Da bin ich mit unserer Ausschussvorsitzenden Kersten Naumann einig: Wir wollen, dass es eine Anhörung gibt.
Unabhängig, wie jemand inhaltlich zum Grundeinkommen steht: Wenn mehr als 50.000 Menschen eine solche
Petition unterstützen, ohne dass eine große Organisation dahinter steht, dann verlangt es schon der demokratische
Respekt, dass es zu einer Anhörung kommt. Fakt ist natürlich auch, dass es in der Linken-Bundestagsfraktion
nur fünf Leute gibt, die sich offen für die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens aussprechen. ..."
- 5.3.2009: rosalux.de:
Buch: Katja Kipping:
Ausverkauf der Politik. Für einen demokratischen Aufbruch
Darin: Kapitel VI. Grundeinkommen als Demokratiepauschale
- 5.3.2009: oberbaum.e40-online.de: blog:
BGE-Petition ist destruktiv
- 8.3.2009, 11 - 12 Uhr: grundeinkommen-goettingen.de:
Interview mit Prof. Götz W. Werner
- 28.2.2009: suedkurier.de:
Nichts als Arbeit
Darin: "...
Nach wie vor definieren sich viele Menschen im Erwerbsalter nur über ihren Beruf. Der Gesellschaftsethiker
Friedhelm Hengsbach sieht bei Männern eine „überdehnte Identifizierung mit der Erwerbsarbeit“ und
bezeichnet „die ausschließliche Fixierung der Gesellschaft auf die Erwerbsarbeit“ als „krankhaft“. [...]
Das Problem: Durch die Erhöhung der Produktivität wird tatsächlich immer weniger menschliche
Arbeitskraft gebraucht. Der 1991 verstorbene Jesuitenpater und Wirtschaftsphilosoph
Oswald von Nell-Breuning wies darauf hin, dass die „Verkoppelung von Arbeit mit
Erwerb des Lebensunterhalts … eine verhältnismäßig junge“ und – wie er außerdem
meinte – „problematische Angelegenheit“ sei. Mitte der 1980er Jahre schlug er vor,
über eine radikale Reduzierung der Arbeitszeit auf einen Tag in der Woche
nachzudenken, um die vorhandene Arbeit gerecht zu verteilen. [...]
Wenn niemand mehr arbeiten muss, davon ist (Götz) Werner überzeugt,
sucht sich jeder einen Arbeitsplatz, den er gern und gut ausfüllt, anstelle eines oft ungeliebten „Einkommensplatzes“. [...]
Friedhelm Hengsbach beklagte im November 2008 gar die „Schändung des Arbeitsvermögens
durch den Finanzkapitalismus“. Anstelle einer „fairen Verteilung“ des Gewinns auf die vier
wichtigsten Ressourcen – Arbeit, Kapital, Umwelt und Infrastruktur –, die eine Wertschöpfung
ermöglicht haben, werde nur „die Nutzung des Geldvermögens … möglichst
komfortabel entgolten“. Die anderen drei Vermögen würden nur „als notwendig zu
ertragender Aufwand ausgewiesen“. Arbeit sei keine Ware, betont Hengsbach immer
wieder, sondern „die kostbarste Ressource gesellschaftsoffener Unternehmen“. ..."
- 5.3.2009: Kölnische Rundschau:
Bedingungsloses Grundeinkommen für alle?
- 4.3.2009: Netzwerk Grundeinkommen:
Vorbereitung der Europwahl - hohe Zustimmung für Grundeinkommen
Umfrage der KAB (Katholische Arbeitnehmerbewegung):
vote-europe.net
- abgeordnetenwatch.de:
- 5.3.2009:
Jürgen Koppelin (FDP) Frage zur öffentlichen Anhörung der bGE-Online-Petition
- 4.3.2009:
Karin Evers-Meyer (SPD)
Darin: "...
tatsächlich hat die Debatte über das bedingungslose Grundeinkommen in der letzten Zeit immer mehr an
Bedeutung gewonnen und viele Menschen interessieren sich für die Position von Politikern dazu. Ich freue mich über
dieses Interesse. Das bedingungslose Grundeinkommen erscheint auf den ersten Blick gerecht und
überzeugend. Nach längeren Überlegungen bleiben für mich aber doch einige Bedenken. ..."
- 4.3.2009:
Jan Korte (Die Linke)
- 4.3.2009:
Peter Ramsauer (CSU)
Darin: "...
Mittlerweile gibt es eine ganze Reihe von Konzepten, die unter dieser Bezeichnung kursieren.
Die meisten basieren darauf, dass zu seiner Finanzierung herkömmliche Sozialleistungen abgeschafft
und eine Steuer bzw. Abgabe eingeführt werden. Weiter soll jede Bürgerin und jeder Bürger
das so finanzierte Grundeinkommen erhalten – unabhängig von Bedürftigkeit, Familienstand oder
Arbeitsbereitschaft. Es gibt ernst zu nehmende Ökonomen, die daran glauben, dass der Mensch mit einem
Grundeinkommen mehr wagt, weil er auf festen Grund bauen kann. Dafür spricht sicherlich auch,
dass der Verwaltungsapparat, der heute das Sozialsystem unterhält, weitgehend überflüssig würde.
Gesellschaftliche Konflikte würden vermieden. Die Lohnnebenkosten fielen weg. [...]
Auch stellt sich die Frage, welche Wirkung das Konzept auf die Motivation zur Arbeit
hätte. Würde nicht sogar der Ausschluss aus der Arbeitswelt
befördert, weil auch ohne Arbeit derjenige, der arbeiten könnte, ein Einkommen garantiert bekäme.
Der Sozialstaat beschaffte sich dabei noch ein gutes Gewissen. Schließlich würde ja niemand
verhungern. Menschenwürde verlangt nach der christlichen Soziallehre jedoch ein Recht
auf Teilhabe am wirtschaftlichen Prozess durch Arbeit. ..."
- 3.3.2009:
Hans-Peter Bartels (SPD)
Darin: "...
Meine und die Position der SPD zum "bedingungslosen Grundeinkommen" finden
Sie in einem Papier der SPD-Grundwertekommission, der auch ich angehöre: ..."
Bedingungsloses Grundeinkommen:
Geld allein genügt nicht! vom 26.11.2008 (pdf, 16 Seiten)
Eine Stellungnahme der Grundwertekommission beim Parteivorstand der SPD
- 3.3.2009:
Petra Heß (SPD)
Darin: "...
die SPD lehnt bedingungsloses Grundeinkommen und bedingungslose Rente ab. Das Konzept einer Gesellschaft, in der Arbeit oder
Tätigkeit vom Einkommenserwerb abgekoppelt werden, erscheint unausgereift und kurzsichtig. [...]
Für Sozialdemokraten ist und bleibt die Erwerbsarbeit der Schlüssel zur Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. [...]
Dazu gehört vor allem auch, seinen Lebensunterhalt selbst durch die eigene Leistungsfähigkeit zu erarbeiten.
In diesem Sinne gibt Arbeit Lebenssinn und ermöglicht ein selbstbestimmtes Leben. [...]
Darüber hinaus erkenne ich und erkennt die SPD selbstverständlich an, dass es wichtige Arbeit in
und an der Gesellschaft jenseits der Erwerbsarbeit gibt, die ebenfalls zu fördern ist.
..."
- Termin: 4. - 30.3.2009: technik-und-leben.de:
Ausstellung "Bedingungsloses Grundeinkommen" in der Bonner Zentralbibliothek mit Rahmenprogramm
- 6.3.3009, 20 Uhr: Stadthaus Ulm:
Der freie Markt - Fundament einer sozialen Gesellschaft? u.a. mit Enno Schmidt
- 6.3.2009, ab 12 Uhr: Audimax des Theologischen Zentrums Wuppertal:
Pilotprojekt in Namibia: "Basic Income Grant" schafft Lebensgrundlagen
Pressekonferenz und Tagung
- 6. - 8.3.2009: Berlin: attac-Kapitalismuskongress:
Eine Allianz für Gute Arbeit und ein Leben in Würde: Mindestlohn, Grundeinkommen, ArbeitFairTeilen
- 7.3.2009, 15 - 20.30 Uhr: Bad Homburg v.d. Höhe; Gemeindehaus der Pfarrkirche St. Marien:
Bedingungsloses Grundeinkommen - Weg aus der Armut? u.a. mit Enno Schmidt
- 4.3.2009: marcomattheis.wordpress.com:
Arbeit an sciencefiction hörbuch geht weiter...
Darin: "...
zum groben inhalt des hörbuchs vielleicht soviel: sozialarbeiter, der auf den namen Pelgrem Fox hört,
löst verzwickte fälle in einer von medien und humanoiden robotern bestimmten welt der fernen
oder nicht so fernen zukunft, die menschen leben vom grundeinkommen, was für viele eine
befreiung ist, für andere aber enorme
probleme mit sich bringt. Denn was tut der mensch, wenn der roboter alles für den menschen tut? ..."
- 4.3.2009: suedwest-aktiv.de:
Revolution per Mausklick
Darin: "...
Wiest scheint also einen Nerv getroffen zu haben. Die Finanzkrise und ihre Nachwirkungen auf
dem Arbeitsmarkt befeuern die Debatte über ein allgemeines Grundeinkommen
schon länger. Die Tagesmutter könnte den Anstoß dafür gegeben haben, dass sich erstmals der Bundestag damit auseinandersetzt.
Sofern der Petitionsausschuss dies in ein paar Monaten empfiehlt. ..."
- 3.3.2009: derstandard.at:
Skitragödie belastet Thüringens Regierungschef Dieter Althaus
Darin: "...
Solidarität ist eines der zentralen politischen Themen des zweifachen Vaters, der seit 25 Jahren
mit einer Lehrerin verheiratet ist. Er macht sich für ein "solidarisches Bürgergeld" stark. 800 Euro soll jeder Bürger
als Grundeinkommen erhalten. Ein detailliertes Konzept will Althaus im Laufe des Jahres 2009 vorlegen. ..."
- 3.3.2009: youTube.com: Video (3 Min, 27 Sek):
Dr. Hermann E. Ott
Leiter Büro Berlin des Wuppertaler Institutes für Klima, Umwelt, Energie
- 3.3.2009, 15 Uhr: Norderstedt: SPD-Senioren:
Infos über Sozialreformen
- 2.3.2009: Netzwerk Grundeinkommen:
Die USBIG-Konferenz in New York
- 2.3.2009: blog.phoenix.de:
Video:
Katja Kipping zum 'bedingungslosen Grundeinkommen' und zur bGE-Petition (2 Min)
- 2.3.2009: abgeordnetenwatch.de:
Ralf Brauksiepe (CDU) Frage zum Petitionsserver des Bundestages
- 2.3.2009: nikolaiwarth.wordpress.com:
Die Wahl
- 2.3.2009: openpr.de:
Glocalist Magazine (März): Wie retten wir die Wirtschaft?
Grundeinkommen – ein Schirm für die Bürger? Abgerundet wird das Thema mit Beiträgen zum Grundeinkommen.
Anlass ist die erfolgreiche Petition Grundeinkommen. Dazu exklusive Beiträge von Götz W. Werner (Gründer dm),
Christoph Schlee (Netzwerk Grundeinkommen) und Markus Kurth (Sozialsprecher Bündnis 90/Die Grünen).
- 2.3.2009: openpr.de:
Denk-mal50plus - "Grundeinkommen für alle"
- 2.3.2009: freundblase.de:
Nachgefasst: Warum ein Grundeinkommen?
- 1.3.2009: blick.ch:
Lokal statt global
Wenn das globale System zusammenbricht, sollten wenigstens die lokalen Netze halten: Familien, Nachbarschaft,
regionale Währungen. Dieses Sicherheitsnetz muss jetzt gestärkt werden.
- 28.2.2009: Neue Nordhäuser Zeitung:
Bürgergeld in Besancon
- 26.2.2009: jungle-world.com:
Ab in den Ausschuss
- 24.2.2009: abgeordnetenwatch.de:
bGE-Petitionsfrage an Bärbel Kofler (SPD) (noch keine Antwort am 1.3.2009)
Man kann sich noch als an der Antwort Interessierter eintragen.
- Domain "archiv-grundeinkommen.de":
Steigerung der Besucherzahlen im Januar + Februar 2009
durch die bGE-Online-Petition von Susanne Wiest:
Jan. + Feb. 2009: ca. 96.000
Jan. + Feb. 2008: ca. 42.000
- 3.3.2009, 18 Uhr: Berlin: Netzwerk Grundeinkommen:
Das bedingungsloses Grundeinkommen ist im Interesse aller Lohnabhängigen
- 28.2.2009: der-leo-aspekt.de:
Petition zum bedingungslosen Grundeinkommen
- 28.2.2009: Gisela Brunken schickt:
Danke!
- 28.2.2009: sueddeutsche.de:
Gedankenspiele auf der Insel der Seligen
Auf dem Eberhard-Ulich-Symposium in Sonthofen wurde über die Arbeitswelt der
Zukunft debattiert. Die Wirtschaftskrise kam kaum vor, sie ist ja gegenwärtig
- 27.2.2009: blog.phoenix.de/mdb20/:
Carsten Schneider: SPD-MdB:
Grundeinkommen für alle: eine gefährliche Idee
Darin: "...
Erstens hätten die Menschen einen geringeren Anreiz, arbeiten zu gehen und
sich zu (weiterzu-)bilden. Wenn aber das Arbeitsangebot zurückgeht, dann schrumpft die
Produktion. Die Folgen wären weniger Erlöse, weniger Steuereinnahmen und steigende Preise. Und weniger Geld zur Finanzierung des
Grundeinkommens. Ein Teufelskreis. Die Arbeitslosigkeit würde massiv steigen. Unsere Volkswirtschaft stünde am Abgrund. [...]
Ich frage mich, warum diese Idee dennoch so viele Anhänger gewonnen hat, auch in der CDU, der Linkspartei und bei den Grünen
(aus vollkommen unterschiedlichen Motiven). Es hat etwas mit einer Sehnsucht nach einfachen Antworten auf komplexe Probleme
zu tun. In Wirklichkeit bringt uns das bedingungslose Grundeinkommen leider keinen Schritt weiter. ..."
MdB 2.0
Das Projekt MdB 2.0: Das Bundestagebuch - ein dokumentarischer Blog von fünf jungen Abgeordneten
Wikipedia zu Carsten Schneider
Website von Carsten Schneider
- 27.2.2009: Initiative Grundeinkommen:
Enno Schmidt:
Anders als man denkt
Darin: "...
Wirtschaftlich gesehen ist es der blanke Unsinn, Menschen mit Niedriglöhnen klein zu halten und mit amputierenden
Sozialgeldern abzustrafen. Die Unterversorgung von Teilen der Bevölkerung mit Geld ist
krank wie ein schlecht durchbluteter Körper. Die automatisch wachsenden Geldvermögen sind krank wie Gewebe,
das zu wuchern beginnt und seinen Wirt auffrisst. Wirtschaftlich gesund ist es, wenn die Kaufkraft in der breiten Bevölkerung ist
und dem entspricht, was die Wirtschaft an Gütern und Diensten zu liefern in der Lage ist. [...]
Denn dafür ist das Geld da: Damit gekauft werden kann, was herzustellen ist und hergestellt werden kann, woran Bedarf besteht.
Wir leben nicht vom Geld, wie leben von Waren. Von denen gibt es genug.
Was also soll der Geiz? Wie soll das weitergehen ohne Grundeinkommen? [...]
Dann kam Susanne Wiest mit ihrer Petition an den Bundestag, und 50.000 fanden sich darunter ein.
So einfach hatte sie den Petitionstext formuliert, dass die Rechtgläubigen vom Netzwerkrat sich distanzierten.
Geht das, dass eine Jede nach eigener Fasson ihre Vorstellung zum Grundeinkommen öffentlich äußert? [...]
Es geht. Es geht nämlich nicht um Parteien, sondern um eine Idee, nicht um das Papsttum der
richtigen Meinung sondern um die unverhohlene eigene Haltung.
Die Jeanne d’Arc aus Greifswald hat das vor gemacht. [...]
Fünf Monate später haben über 100.000 Menschen den Film gesehen.
Am 22. Februar waren die Zahlen so:
Film und Trailer bei Kultkino 56'609 (archive.org);
Film bei Dailymotion 24'002;
Trailer bei Youtube 17'609;
Film bei dotsub 4077;
Trailer bei dotsub 1152;
Aufführungen 89;
Versandte DVD's 12'000 plus X private Kopien;
..."
- 27.2. - 1.3.2009: New York: Sheraton Hotel
www.usbig.net The U.S. Basic Income Guarantee Network
Program: Eighth Congress of the U.S. Basic Income Guarantee Network
- 27.2.2009: wajanjablog.de:
Utopia 2.0: Das bedingungslose Grundeinkommen
- 26.2.2009: Netzwerk Grundeinkommen:
Protokoll Telefonkonferenz Netzwerkrat 16.2.2009
- 26.2.2009: Initiative Grundeinkommen:
Enno Schmidt in Ulm und Bad Homburg
- 26.2.2009: abgeordnetenwatch.de:
Wolfgang Wieland (Grüne)
Darin: "...
Ich halte es mit Norbert Blüm: " Das Bürgergeld ist die Dampfwalze, die den Sozialstaat plattmacht." ..."
- 27.2.2009, 20 Uhr: Evangelisches Bildungswerk Stuttgart:
Wolfgang Engler: Arbeit im Wandel
- 26.2.2009, 22.15 Uhr: TV: ZDF: Maybrit Illner:
Die Krise der deutschen Marktwirtschaft und die Suche nach Alternativen zu Kapitalismus und Sozialismus
u.a. mit Franz Müntefering
Man kann für die Sendung u.a. per YouTube Videofragen stellen.
Hier ist eine zum
Grundeinkommen
- 26.2.2009: Netzwerk Grundeinkommen:
Die USBIG-Konferenz in New York
-
Preisgekröntes Video: Clemens Kogler:
Arbeit 2.0 (3 Min, 20 Sek)
- 25.2.2009: Rhein-Zeitung Koblenz:
Josef Winkler, MdB:
Petition: 50.000 Menschen sprechen sich für das Grundeinkommen aus
- 25.2.2009: abgeordnetenwatch.de:
MdB
Josef Philip Winkler (Grüne) zur bGE-Online-Petition:
Darin: "...
Für meine Fraktion hatte ich übrigens schon vor Wochen – weit vor der Schwelle von 10.000 Unterschriften
eine Berichterstattung beantragt, um sicherzustellen, daß dem Thema im Ausschuß grüne Expertise
zuteil werden kann und auch um persönlich noch offene Fragen bei der Regierung abklären lassen zu können. [...]
Meine Auffassung ist, daß eine öffentliche Beratung sein sollte so schnell wie
möglich – wenn es bei der o.a. Vereinbarung bleiben sollte, dann allerdings leider erst nach der Wahl.
Die Geschäftsordnungsmehrheit liegt im Streitfall bei der Regierung. ..."
- 26.2.2009: thyseus.blogspot.com:
das Bedingungslose Grundeinkommen erschafft (k)ein Schlaraffenland (?)
- 25.2.2009: schwarz-j.de:
Petitionen
- 25.2.2009: Deutschland Radio: ca. 16 Uhr:
1.500 Euro für alle, einfach so Online-Petition für ein bedingungsloses Grundeinkommen
"Die Menschen sind einfach die Situation in den letzten Jahren leid"
Interview mit Christoph Schlee vom Netzwerk Grundeinkommen
Beitrag als mp3
- 26.2.2009, 20 Uhr: Köln: Melanchthon-Akademie:
Grundeinkommen für alle Bürger - (k)ein Thema für Gewerkschaften und die SPD?
- 25.2.2009: Berlin, Humboldt-Universität:
Podiumsdiskussion des Völklinger Kreises - Bundesverband schwuler Führungskräfte:
"Grundeinkommen, allgemeiner Mindestlohn oder alles bleibt wie es ist?"
- 25.2.2009: kathweb.at:
Schlagnitweit: Arbeitslose nicht als "Sündenböcke" missbrauchen
Darin: "...
Der ksoe-Direktor kritisierte auch einmal mehr das Festhalten an der Koppelung von sozialer
Sicherheit und Erwerbsarbeit. Schlagnitweit: "Wann beginnen Österreichs führende Politiker endlich,
aus ihren kaum zukunftsfähigen, ewig uneingelösten und illusionären Vollbeschäftigungsträumen zu erwachen und unser
Sozialsystem durch echte Reformschritte auf neue, nachhaltigere Fundamente zu stellen?"
Es sei nicht einzusehen, weshalb angesichts gewaltiger wirtschaftlicher und technologischer Fortschritte das Sozialsystem
nicht innovativ weiterentwickelt werden sollte. Ziel eines zukunftsfähigen Sozialsystems müsse es sein,
so Schlagnitweit, "Menschen ein Mehr an sozialer Teilhabe und Eigenverantwortung zu ermöglichen". Die ksoe trete deshalb bereits
seit Jahren für einen kontinuierlichen Um- und Ausbau des aktuellen Sozialsystems mit der gesellschaftspolitischen Zielperspektive
eines bedingungslosen und existenzsichernden Grundeinkommens für alle ein. ..."
- www.arbeitszeitappell.de
- 25.2.2009: feministgathering.wolfsmutter.com:
Workshop:
Bedingungsloses Grundeinkommen Unser Recht auf Würde oder staatliche Aufstandsbekämpfung?
Autonomous Feminist Womyn's Gathering; April 9 - 14, 2009; Vienna; Austria
- 25.2.2009: investor-sms.de:
Grundeinkommen für alle
- 25.2.2009: ka-news.de:
Europawahl: "Freie Wähler": Kommunen sollen eigenständiger entscheiden dürfen
Darin: "...
Alle arbeitenden Menschen in Europa sollten für eine menschenwürdige
Existenz eine europäisch finanzierte Absicherung in Form eines
Grundeinkommens haben. Ein Auskommen mit Hartz IV von 345 Euro und möglichen Zuschüssen könne keinem
Menschen die gesellschaftliche Teilnahme gewährleisten. ..."
- 24.2.2009: tagesschau.de:
Online wartet auf Offline
Darin: "...
Der Erfolg der (bGE)-Online-Petition würde zwar das Potential dieser Technik zeigen, jedoch sei es vor
allem das populäre Thema, das den hohen Mobilisierungsgrad erkläre, sagt der E-Democracy-Experte
der Bertelsmann-Stiftung im Gespräch mit tagesschau.de. [...]
Anders gesagt: Nur wenn es die Parteien zulassen, eigene Macht und Einfluss abzugeben
und die Bürger aktiv an Entscheidungen teilhaben lassen, kann wirklich von
Internet-Demokratie gesprochen werden. Nicht als Ersatz der normalen, demokratischen Legitimationsprozesse,
sondern als Ergänzung. Das Online-Handeln darf in der Offline-Welt nicht ohne Folgen bleiben. ..."
- 24.2.2009: Forum Grundeinkommen:
Die Petition zum Grundeinkommen wirft überall Licht ins Dunkel
- 24.2.2009: bundestag.de:
Petitionsausschuss Mitglieder incl. Abgeordnetenlinks
Diese 25 Mitglieder des Petitionsausschusses freuen sich über freundliche
und sachliche Nachfragen bzgl. der bGE-Online-Petition:
- CDU/CSU:
- SPD:
- FDP:
- DIE LINKE:
- BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
[ *) = Obleute ]
- 24.2.2009: abgeordnetenwatch.de:
Wolfgang Wieland (Grüne)
- 2.2.2009: grundeinkommen.at: Pressemitteilung:
Grundeinkommen zur "Verschrottung" von Unsicherheit
- 24.2.2009: Frauenbildungszentrum Dresden:
Vorstellung Diplomarbeit: Grundeinkommen - Gender - Gerechtigkeit
- Winter 2009: usbig.net:
Newsletter Vol. 10, No. 51 Darin u.a.:
- 23.2.2009: www.die-linke-grundeinkommen.de
ist wieder erreichbar.
- 23.2.2009: wirres.net:
bedingungsloses rumstreiten um grundloses einkommen
- 23.2.2009, 20.15 Uhr: TV: 3sat:
Hauptsache Arbeit
- 22.2.2009: 3sat.de: (Hinweis von H.W. Danke!):
Dokumentarfilm:
Arbeit als Druckmittel - Sollbruchstelle
Video:
Sollbruchstelle Inhalt, Vorschau und Doku (6 Min, 13 Sek)
- 23.2.2009: abgeordnetenwatch.de:
Ulrike Flach (FDP)
- Termin: 23. März (!) 2009; 20.00 Uhr: Weißer Schwan, Aurich:
POLITISCHER SALON AURICH
Jörg Rogall:
"Milliarden vom Staat für Banken und Konzerne.
Warum nicht ein "Bedingungsloses Grundeinkommen" für alle Bürger?"
- 23.2.2009: Das Parlament: Nr. 09:
Grundeinkommen für jeden
Darin: "...
"Die Petition geht jetzt erstmal den üblichen Geschäftsgang", sagte die Ausschussvorsitzende Kersten
Naumann (Die Linke) dieser Zeitung. Die Obleute würden darüber befinden,
ob es zu einer öffentlichen Beratung kommt. "Dazu muss aber zunächst eine Fraktion im Ausschuss eine öffentliche Beratung
beantragen. In diesem Fall kann es ja nicht automatisch dazu kommen, weil die Kriterien nicht erfüllt sind", so Naumann.
Außerdem holt das Sekretariat des Petitionsausschusses Stellungnahmen von Sachverständigen zum Beispiel der entsprechenden
Bundesministerien oder anderer Institutionen ein, die die Idee des Grundeinkommens bewerten. Auf der Grundlage dieser
Informationen und gegebenenfalls einer öffentlichen Beratung mit der Petentin Wiest, wird der Ausschuss dann eine Beschlussempfehlung
verabschieden, in der er begründet, was mit der Petition weiter passieren soll. Im Plenum stimmen dann die Abgeordneten darüber ab.
Die Entscheidung, ob Wiest ihr Anliegen dem Petitionsausschuss persönlich vortragen kann, liegt nun beim Ausschuss.
In dieser Legislaturperiode ist als Termin für eine öffentliche Beratung nur noch der 2. März vorgesehen,
für die Causa Wiest ist das zu kurzfristig, noch dazu sei das "Programm für diesen Termin voll", sagte Naumann.
Ob noch ein weiterer Termin anberaumt oder die Petition ohne öffentliche Beratung abgeschlossen wird, sei momentan nicht abzusehen. ..."
- 23.2.2009: tage-wie-diese.de:
Bedingungsloses Grundeinkommen
Darin: "...
Ja, ich bin so begeistert und eingenommen von dieser Idee, dass ich auf Missionsreise damit gehen könnte … "
- 15.2.2009: heise.de:
Wahlkampfbeginn: SPD spricht von Börsenumsatzsteuer
(weiterer möglicher kleiner Baustein zur Finanzierung eines bGE)
- 23.2.2009: explosiv-blog.de:
1. Erfolg: 52.976 Bürger zeichnen e-Petition
- 23.2.2009: Netzwerk Grundeinkommen:
Spendenaufruf für Teilnahme an US-Kongress ein voller Erfolg
- 22.2.2009: viadimezzo.de:
Wiki für Grundeinkommen und Direkte Demokratie
Wiki Basic Income
- 29.1.2009: Hannover: Veranstaltung: "Grundeinkommen ist machbar": Videos:
- 22.2.2009: Tagesspiegel:
Wer ist Dieter Althaus?
- 22.2.2009: myheimat.de/bissingen/:
Bedingungsloses Grundeinkommen
- 22.2.2009: stuttgart-blog.net:
Petition für bedingungsloses Grundeinkommen erfolgreich
- 21.2.2009: politikimweb.de:
Die Grundeinkommenspetition und die Rolle des Social Webs
- 21.2.2009: funkpeilung.blogspot.com:
Sozialbudget 2007 in Deutschland = 716 Euro pro Person pro Monat
- 21.2.2009: wavelow.blogspot.com:
Grundeinkommen Teil 2
- 21.2.2009: dotsub.com:
Trailer zum Häni/Schmidt-Grundeinkommen-Film bereits jetzt mit Untertiteln in 10 Sprachen
- 21.2.2009: fr-online.de: (Beide Hinweise von H.W. Danke!):
Mißfelder beleidigt Hartz-IV-Empfänger
Vergleich dazu: Böcklerimpuls 14/2008:
Die Kinder kommen zuerst
- 21.2.2009: hugelgupf.gfx-dose.de:
Grundeinkommen Konsumsteuer + Importe / Exporte
- Videos:
Grundeinkommenbefragungen von "Zeitgeistmotor"
- 21.2.2009: volksfreund.tv: Video: Thema Grundeinkommen ab Minute 1 und 6 Sekunden bis Minute 3 und 55 Sekunden:
Standpunkte
- 17.2.2009: malte-welding.com:
Grundeinkommen
- 21.2.2009: aka.blogspot.de:
Die Befreiung vom Primat und Diktat der lohnabhängigen Beschäftigung: das Grundeinkommen
Darin: "...
Wir, namentlich die Menschen der sogenannten westlichen Welt, haben von zwei Dingen
mehr als genug: Geldvermögen das nach Rendite giert und Waren in allen denkbaren und undenkbar
blödsinnigen Formen. Was wir nicht haben ist Geld, das dahin fließt wo es gebraucht wird. ..."
- 20.2.2009: lafontaines-linke.de:
Weniger ist mehr
Darin: "... Grottian und Co. verbinden ihre Forderungen zu einer Art radikalreformerischen Trias - neben der
Arbeitszeitverkürzung soll es auch Mindestlohn und Grundeinkommen geben. In diese Richtung ging bereits ein Appell
des früheren Chefredakteurs der Frankfurter Rundschau, Wolfgang Storz, der Anfang des Jahres im Freitag meinte, diese drei
Forderungen „müssten die Themen der deutschen Linken im Wahljahr sein”. Die Trias findet sich auch im Aufruf zu den März-Demos."
- 20.2.2009: grundeinkommen-hamburg.de:
Grusswort von Birgit Zenker
- 20.2.2009: www.bgeinfo.de auf Startseite eingefügt.
- 20.2.2009: Video: www.tolga-cerci.de:
Bedingungsloses Grundeinkommen
- 20.2.3009: freitag.de:
Wie der Kuchen verteilt wird
Die globale Krise erfordert ein neues Denken: Nicht Profitmaximierung, sondern eine
vernünftige Existenzgrundlage für alle sollte die Grundkonstante der Wirtschaft sein.
Darin: "...
Viel wurde und wird über ein bedingungsloses Grundeinkommen debattiert,
aber dass es sich um eine ganz neue Idee handelt, ist noch kaum verstanden
worden. Neu für den Kapitalismus. Aber auch neu für das Denksystem, das sich bisher Sozialismus nannte.
Vielleicht kann uns die Einsicht ins Neue ermutigen, die Debatte gerade jetzt in der schweren Wirtschaftskrise
zu forcieren. Denn das ist eine Grundsatzkrise, die grundsätzliche Antworten erfordert. ..."
- 20.2.2009: www.die-linke-grundeinkommen.de ist nicht
erreichbar.
- 20.2.2009: viadimezzo.de:
Überregionales und freies Grundeinkommens-Wiki für alle?
- 2/2009: soziologie heute:
Michael Opielka:
Gesellschaft für alle Grundeinkommen als positive Freiheit (pdf, 6 Seiten)
- 18.2.2009: wavelow.blogspot.com:
Grundeinkommen für alle!
- 3.2.2009: FAZ:
Götz Werner 65 Jahre
- 19.2.2009: Netzwerk Grundeinkommen:
Finanzierung des bedingungslosen Grundeinkommens
- 19.2.2009: Netzwerk Grundeinkommen:
Nachlese zur Petition
- 19.2.2009: freitag.de:
Logik des Gabentauschs
Das bedingungslose Grundeinkommen erweist sich so als Mogelpackung. Es ist dreifach nicht drin,
was draufsteht.
Eine Kritik – und ein Vorschlag zu einer Alternative.
- 19.2.2009: Hinweis: Das
YouTube-Video mit der Rede von Susanne Wiest am 29.1.2009 in Hannover wurde bis
- 26.3.2009, 23.00 Uhr, mindestens 21.254 mal
- 25.2.2009, 06.30 Uhr, mindestens 20.248 mal
- 23.2.2009, 22.50 Uhr, mindestens 19.426 mal
- 22.2.2009, 23.30 Uhr, mindestens 18.599 mal
- 21.2.2009, 18.30 Uhr, mindestens 17.422 mal
- 20.2.2009, 23.30 Uhr, mindestens 16.376 mal
- 20.2.2009, 19.35 Uhr, mindestens 15.513 mal
- heute, 16.00 Uhr, mindestens 14.044 mal
aufgerufen.
- 19.2.2009: stern.de:
Von Krise, Gier und Klopapier Gespräch mit dm-Gründer Werner
- 19.2.2009: S.L. schickt folgende Links. Danke!
" ... bzgl:
(kleine) gelbe Fahnen von G.O. aus Schweden:
..."
-
PRESSEMITTEILUNG der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
NR. 0163
Datum: 19. Februar 2009
Petition zu Grundeinkommen: Vorsitzende sagt Unwahrheit
Zu der Aussage der Vorsitzenden des Petitionsausschusses Kersten Naumann (Linke)
über eine mögliche öffentliche Anhörung des Petitionsausschusses zur
Grundeinkommen-Petition erklärt Josef Winkler, Obmann im Petitionsausschuss:
Die Behauptung von Frau Naumann im Neuen Deutschland vom 19.2.2009, alle
Parteien außer der Linken würden eine öffentliche Anhörung der Petentin Susanne
Wiest ablehnen, ist schlicht unwahr.
Zum wiederholten Male missbraucht die Linke Anliegen von Petenten für ihre
Parteipolitik.
Wer so agiert, schadet der Arbeit des Petitionsausschusses. Gerade in ihrer
Position als Vorsitzende des Ausschusses handelt Frau Naumann nachgeradezu
fahrlässig.
Frau Naumann als Vorsitzende sollte es eigentlich besser wissen: Die
Entscheidung, ob eine Petition in öffentlicher Anhörung beraten wird, treffen
die Obleute des Ausschusses in der Regel einvernehmlich. Dies gilt im übrigen
unabhängig von der Anzahl der Unterzeichner, die die Petition schriftlich oder
per E-Mail mitzeichnen.
Wir weisen die Feststellung von Frau Naumann ausdrücklich als unwahr zurück.
(c) Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
- 19.2.2009: Radio: www.mdr.de/mdr-info:
Telefoninterview mit Susanne Wiest wird heute seit 12.00 Uhr immermalwieder gesendet
- 19.2.2009: berzengeschnetz.de:
Edelgard Bulmahn zum Grundeinkommen auf abgeordnetenwatch.de
- 19.2.2009: viadimezzo.de:
Wie bitte? Keine Anhörung im Ausschuss?
- 19.2.2009: Neues Deutschland:
Keine Anhörung im Ausschuss?
Kersten Naumann (LINKE) über die Petition zum Grundeinkommen / Kersten Naumann
ist Bundestagsabgeordnete der LINKEN und seit 2005 Vorsitzende des Petitionsausschusses
- 18.2.2009: scharf-links.de:
Beginn der Massenbewegung?
- 18.2.2009: rexdesign.de:
Deutschland ein Wintermärchen Animation: Danksagung für Susanne Wiest
- 18.2.2009: welt.de:
50.000 Stimmen für Grundeinkommen für alle Die erfolgreichste E-Petition
Auf der Internetseite des Bundestages hat man die Möglichkeit, Petitionen einzubringen.
Der Wunsch einer Bürgerin nach einem bedingungslosen Grundeinkommen zieht jetzt zehntausende auf die Seite.
Darin: "...
Die Geschichte der Petition ist ein Lehrstück darüber,
wie sich Formen direkter Demokratie im Multimedia-Zeitalter durchsetzen können und
wie mit Hilfe des Internets aus einem privaten Ansinnen eine kleine Bürgerbewegung werden kann. [...]
Bis zur nächsten öffentlichen Sitzung am 2. März bleibt zur Vorbereitung jedenfalls zu wenig
Zeit, denn zunächst müssen nun zwei Berichterstatter das Ansinnen prüfen.
Der Ausschuss dürfte dann in einigen Monaten beraten, ob er den Fraktionen des Bundestags oder der
Regierung den Vorschlag macht, sich mit dem bedingungslosen Grundeinkommen auseinanderzusetzen. ..."
Auf der welt.de-Seite gibt es ein bGE-Voting:
1.036 abgegebene Stimmen am 26.2. gegen 23.00 Uhr
978 abgegebene Stimmen am 25.2. gegen 06.30 Uhr
931 abgegebene Stimmen am 23.2. gegen 22.50 Uhr
900 abgegebene Stimmen am 22.2. gegen 10.40 Uhr
852 abgegebene Stimmen am 21.2. gegen 22.30 Uhr
769 abgegebene Stimmen am 20.2. gegen 19.30 Uhr
690 abgegebene Stimmen am 20.2. gegen 07.40 Uhr
546 abgegebene Stimmen am 19.2. gegen 16.20 Uhr
339 abgegebene Stimmen am 19.2. gegen 07.30 Uhr
- 19.2.2009: georgjaehnig.wordpress.com:
Grundeinkommen: Finanzierung über Konsumsteuer
Darin: "...
Zum Konsumsteuermodell gibt es einige Missverständnisse, so glauben viele,
* die Preise würden massiv steigen oder
* eine Konsumsteuer wäre nicht sozial und würde reiche Menschen bevorteilen.
Warum das nicht stimmt, zeigt dieser Ausschnitt
aus dem Film "Kulturimpuls Grundeinkommen". ..."
- 18.2.2009: Netzwerk Grundeinkommen:
Bundestagspetition stützt breite Debatte zum bedingungslosesn Grundeinkommen
- 18.2.2009: Solidarisches Bürgergeld, Thüringen:
dpa-Meldung: Mehr als 50.000 unterstützen Petition für Grundeinkommen
- 18.2.2009: katja-kipping.de: (MdB):
Erklärung zur E-Petition Grundeinkommen
- 18.2.2009: strengmann-kuhn.de: (MdB):
Petition zum Grundeinkommen: Ein voller Erfolg!
- 18.2.2009: kingbalance.blogsppot.com:
Online-Petition - Grundeinkommen
- 18.2.2009: 13.00 - 15.00 Uhr: Radio: NDR1: Radio MV:
Sendung:
klar und deutlich mit Susanne Wiest; Thema Grundeinkommen
- 18.2.2009: europolitan.de:
Bedingungsloses Grundeinkommen: Freiheit statt Zwang?
- 18.2.2009: dpa (Deutsche Presse Agentur) hat eine Meldung zur bGE-Online-Petition herausgegeben. Viele
Online-Zeitungsmedien haben sie übernommen. Im folgenden eine kleine Auswahl:
- 18.2.2009: taz.de:
Über 50.000 für Grundeinkommen
- 18.2.2009: mopo.de: Hamburger Morgenpost:
Tausende unterstützen Petition für Grundeinkommen
- 18.2.2009: fr-online.de:
Tausende unterstützen Petition
- 18.2.2009: focus.de:
Tausende unterstützen Petition für Grundeinkommen
- 18.2.2009: giessener-allgemeine.de:
50.000 unterstützen Petition für Grundeinkommen
- 18.2.2009: welt.de:
50.000 unterstützen Petition für Grundeinkommen
- 18.2.2009: sueddeutsche.de:
50.000 unterstützen Petition für Grundeinkommen
- 18.2.2009: n24.de:
50.000 unterstützen Petition für Grundeinkommen
- 18.2.2009: tagesspiegel.de: (Printausgabe Seite 4):
Eingabe fürs Auskommen
Die Petition für ein bedingungsloses Grundeinkommen von 1500 Euro löst eine
Lawine aus - noch nie gab es so viele Unterstützer
Darin: "... Die Idee von einem pauschalen Grundeinkommen bewegt die Nation. [...]
So wird die Initiative zwar zunächst den Weg aller Petitionen gehen:
Der Petitionsausschuss holt nun Stellungnahmen aus den zuständigen Ministerien oder von unabhängigen
Sachverständigen ein, benennt zwei Berichterstatter (einen aus der Koalition, einen aus der Opposition).
Haben mehr als 50 000 Unterstützer unterschrieben, kann der Petent vom Ausschuss selbst angehört werden.
Das Ergebnis aller Beratungen fließt in eine Beschlussempfehlung ein, über die der Bundestag abstimmen muss. ..."
- 18.2.2009: derwesten.de:
Erfolg für Online-Petition zum Grundeinkommen
Essen. Eine E-Petition sorgt für Aufsehen: Mehr als 50.000 Bürger haben sich auf der Seite
des Bundestages für ein gehaltsunabhängiges Grundeinkommen ausgesprochen.
Damit darf die Antragstellerin Susanne Wiest nun vor dem Ausschuss ihr Anliegen vortragen.
"... Die erste Hürde ist genommen, nun ist die Politik am Zug. "
- 18.2.2009: zeit.de:
Grundeinkommen: Geld vom Staat für alle Interview mit Götz Werner
- 18.2.2009 Aus einer Mail:
----------------------------------------------------------------------------
[...]
Die kleine gelbe oder goldene Fahne (als BGE-Symbol)
www.grundeinkommen-in-deutschland.de
von G. O. aus Schweden läßt mir keine Ruhe:
1. In Krimis im Fernsehen werden die Tatorte auf der Stadtplanpinwand
immer mit kleine Fähnchenpins (auch in gelb!) markiert.
Der Bürofachhandel sollte diese Pins tausenderweise für
Centbeträge anbieten....
2. Auf meinen Schreibtisch habe ich die gelben
Post-It-Selbstklebe-Notizzettel entdeckt.
Mit Hilfe meiner Büroschere und einer Steck-
bzw. Sicherheitsnadel hatte ich in ca.
30 Sekunden ein gelbes BGE-Ansteckfähnchen gebastelt...
3. Es gibt auch gelbes Tesaband oder Elektroisolierband.
Damit, einer Schere und einer Steck- bzw. Sicherheitsnadel lassen
sich sicher auch schnell BGE-Fähnchen basteln...
(Stecknadel und Pin haben den Vorteil, dass man, um Pieksereien zu
vermeiden, noch ein kleines Korkstückchen auf die Nadel
stecken sollte. Leider muss der Korken vorher noch aus einer Weinflasche
entfernt werden. Der Wein hilft dann beim Basteln und hebt die Stimmung
noch weiter...)
[...]
- 2/2009: G.O. aus Schweden wirbt für die kleine gelbe Fahne als BGE-Symbol:
Bitte Fahne anklicken, oder:
Start ---
Seite 1 ---
Seite 2 ---
Seite 3 ---
Seite 4 ---
Seite 5 ---
Seite 6
- 18.2.2009: gransee-zeitung.de:
Aktuelle Umfrage: 1500 Euro vom Staat für alle? Online-Voting
- Video: Arbeit 2.0 (3 Min, 20 Sek)
Klicke dort: "open movie"
- 17.2.2009: Heute haben 6294 Menschen neu gezeichnet. Die Online-Petition zum Grundeinkommen schließt damit nach 49 Zeichnungstagen
mit 52.984 MitzeichnerInnen (zzgl. Postkarten, Briefe, Faxe, welche immer noch möglich sind!).
Die Petition befindet sich somit in der Parlamentarischen Prüfung.
- 17.2.2009: Presseinformation:
Götz Werner:
Jetzt müssen Politiker reagieren!
Spannendes Finale Presseinformation Götz Werner
- 17.2.2009: Vorschlag von N.A.J.: Island wird Testland
***
Island sollte das erste Land mit einem Grundeinkommen sein.
Deutschland engagiert sich in der EU um die Finanzierung.
***
Die Inselrepublik mitten im Nordatlantik mit gerade einmal 300'000
Einwohnern ist wie kein anderes westliches Land von der derzeitigen
Finanz- und Bankenkrise verletzt.
Die isländische Regierung ist an den Folgen der Finanzkrise zerbrochen.
Island kann demnach auch nicht mehr viel verlieren.
Die Sozialdemokraten treten für einen möglichst schnellen Beitritt
Islands nach dem steilen Absturz der Landeswährung mit einer jetzt
gigantischen Staatsverschuldung und drastisch gestiegener
Arbeitslosigkeit zur EU ein. Der Termin wurde mit Blick auf die
Mai-Wahlen von Ende Januar auf das letzte Wochenende im März verschoben.
Island gehört bisher nicht der EU an, sozusagen 'neutral'.
Island hat noch eine eigene Währung.
***
- 17.2.2009: 16.13 Uhr und 18.13 Uhr:
NDR1 Radio MV: Telefoninterview mit Susanne Wiest (Hauptpetentin)
Livestream
-
Radio Zündfunk auf Bayern 2: 17.2.2009, 19.05 Uhr:
Interview mit Susanne Wiest zur BGE-Petition
- 17.2.2009: 20.15 Uhr: Bayerisches Fernsehen: Münchner Runde:
Götz Werner als Gast in der Münchner Runde Wie ist unsere Lage wirklich?
- 17.2.2009: tagesspiegel.de:
Götz Werner:
Geld vom Staat für alle
Heute endet die Online-Petition, über 48.000 Menschen haben bereits unterschrieben. Sie wollen
ein vom Staat bezahltes Grundeinkommen für alle Bürger, unabhängig von Arbeit oder Vermögen.
Tagesspiegel Online sprach mit einem der Befürworter.
- 17.2.2009: Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ), Printausgabe, Seite 12:
43 290 Stimmen
Petition zum Grundeinkommen erhält viel Unterstützung
Darin: "... Seit 2005 die elektronische Eingabe über das Internet ermöglicht wurde,
hat kaum eine Petition an den Deutschen Bundestag solch einen Zuspruch erhalten. ..."
Suche nach "Susanne Wiest" bei:
faz.net
- 17.2.2009: Neues Deutschland: (Printausgabe Seite 3):
Ein anderes Leben ist möglich
Eine Tagesmutter aus Mecklenburg-Vorpommern hat eine Petition zur
Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens gestartet.
Der Erfolg ist überwältigend: Die Eingabe hat sich zu einem kleinen Volksentscheid entwickelt.
- 17.2.2009:
BIEN - Basic Income Earth Network: NEWSFLASH 55; January 2009 (pdf, 15 Seiten)
- 17.2.2009: grundeinkommen-hamburg.de:
Daniel Häni & Enno Schmidt schreiben dem Hamburger Netzwerk
- 16.2.2009: Heute haben 7032 Menschen neu gezeichnet. Noch'n Rekord.
- 16.2.2009:
www.grundeinkommen-in-deutschland.de Gelbe Fahne
- 16.2.2009: zweipunktnull.org:
Die Legende vom Grundeinkommen
- 15.2.2009: Heute haben 4040 Menschen neu gezeichnet. Rekord.
- 15.2.2009: 19.15 - 20.15 Uhr: 358 neue Zeichner: 6 pro Minute, alle 10 Sek ein neuer Mitzeichner der BGE-Online-Petition!
- 15.2.2009: themen-der-zeit.de:
Grundeinkommen aktuell
Darin: "...
Die Frage, warum man aber bei attac dann nicht wenigstens über die Aktion berichtet und die Standpunkte der
Globalisierungskritiker darstellt, damit die Interessierten sich darüber eine Meinung bilden können, beantwortet Rätz im
Gespräch mit TdZ durchaus selbstkritisch damit, dass attac sich zu spät mit diesem Thema beschäftigt hätte
und es versäumt hätte, auch öffentlich - beispielsweise auf ihrer Webseite - dazu Stellung zu nehmen. [...]
In einigen Monaten ist Bundestagswahl. Und wenn alle, die die Petition unterschrieben haben und in den
nächsten drei Tagen noch unterschreiben werden, ihre Meinung bis zur Wahl, wo immer es möglich ist, vertreten und
kommunizieren, wird am Ende vielleicht doch noch ein Schuh daraus. Vielleicht sogar einer, mit dem man den
etablierten Parteien einmal - salopp formuliert - so richtig in den Hintern treten kann. ..."
- 15.2.2009: walpoden5.de:
Twitter ist öffentlich
Darin: "...
So schreibt die TAZ in einem Portrait über die junge Generation
grüner Landesvorstandssprecher über folgende kleine Posts zwischen Köbler und Winkler:
“JosefWinkler Petition zum bedingungslosen Grundeinkommen
bringt Bundestagsserver zum Absturz… Ab jetzt läuft das System wieder… #e-petitionen”
“daniel_koebler @JosefWinkler höchste Zeit deine Position zum Grundeinkommen nochmal zu überdenken, oder? ;-) “
“JosefWinkler @daniel_koebler ich habe immer gesagt,
wenn es ein durchgerechnetes Modell gibt, das nicht von g.werner sondern von Grüns kommt, dann los…”
Im Prinzip ist dieser Dialog nicht an Belanglosigkeit zu überbieten, ..."
- 15.2.2009: taz:
Grüne werden immer jünger
Darin: "... Denn so ist es aus den Schrumpfmeldungen namens "Twitter" herauszulesen:
Köbler, der neue Grünen-Landesvorsitzende in Rheinland-Pfalz, ist eher für das Grundeinkommen,
und Winkler, der grüne Bundestagabgeordnete, ist eher dagegen. ..."
- 16.2.2009; 19 Uhr; Berlin:
"Bedingungsloses oder bedingtes Grundeinkommen? Kritik der Bedingungslosigkeit des Grundeinkommens!"
Streitgespräch zwischen Robert Ulmer und Wolfgang Ratzel, mit anschließender Diskussion.
Ort: Erwerbslosentreff "Lunte", Weisestraße 53 in Berlin-Neukölln (Nähe U-Bf Boddinstraße)
Zeit: Montag, den 16. Februar 2009, 19:00 Uhr
In dieser Diskussion geht es nicht um das pro oder contra des Grundeinkommens, sondern darum,
ob das Grundeinkommen an Bedingungen geknüpft werden sollte.
Wolfgang Ratzel meint, dass jegliche soziale Sicherung den Verpflichtungen des Gabentauschs
und einer fairen Subsidiarität unterliegt. Wem schuldet der Kapitalist und sein Staat was,
wenn er seine ArbeiterInnen entlässt? Auf welchen gesellschaftlichen "Schuldverhältnissen"
kann ein bedarfsgerechtes Grundeinkommen ohne Arbeitszwang, aber mit einer gesetzlichen
Arbeitsgarantie für Arbeitswillige funktionieren? Was geschieht mit "Faulpelzen", die auf Kosten
anderer leben? Und was zerbricht, wenn das Prinzip der Bedingungslosigkeit das Prinzip des
'Gebens und Nehmens' auflöst? Robert Ulmer vertritt dagegen konsequent die
Bedingungslosigkeit des Grundeinkommens - jede und jeder entscheide selber,
ob und wie er oder sie sich nützlich machen will.
- 15.1.2009: viadimezzo.de:
Vorausgesetzt, ich wäre frei
- 15.1.2009: forum-grundeinkommen:
Sieben Schritte zur Mitzeichnung einer online-Petition Anleitung und Voraussetzungen
- 14.2.2009: Heute haben 2701 Menschen neu gezeichnet.
- 14.2.2009: foehr-blog.de:
Initiative Bedingungsloses Grundeinkommen Insel Föhr
"Initiiert durch die Petition an den Deutschen Bundestag zur Einführung eines
Bedingungslosen Grundeinkommen (wir berichteten), hat sich nun aus einer Anzahl
Interessierter eine Initiative gegründet. Sie hat das Ziel diese Idee weiter
in der Bevölkerung zu verbreiten. Weitere Infos und Kontakte unter:
www.initiative-grundeinkommen-foehr.de"
- 13.2.2009: Heute haben 3003 Menschen neu gezeichnet.
- 13.2.2009: Presseinformation Universität Karlsruhe:
Interfakultatives Institut für Entrepreneurship:
Institutsleiter und dm-Gründer Werner appelliert an die Bürger,
die Online-Petition zur
Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommen zu unterzeichnen.
Bürger können Bundestag in die Pflicht nehmen (pdf, 1 Seite)
- 9.2.2009: dailymotion.com:
Video: Vortrag: Götz Werner:
Moral in der Wirtschaft (1 Std, 17 Min, 13 Sek)
Vortrag vom 9.2.2009 in der Katholischen Akademie in Berlin
- 13.2.2009: youTube.com: Video vom 9.2.2009: Katholische Akademie in Berlin:
Götz Werner kann was denken! (9 Min, 33 Sek)
Vortrag: Rückkehr des "ehrlichen Kaufmanns"
- 19.2.2009: Zürich: NZZ Bistro:
Das bedingungslose Grundeinkommen: Chance oder Unheil für die Wirtschaft?
Götz Werner im NZZ Bistro
- 13.2.2009: 15.20 Uhr: Server scheint ok.
Mitzeichnung war wahrscheinlich die meiste Zeit während der Wartung möglich.
Offenbar ist der Bug mit der Liste der letzten 100 MitzeichnerInnen nun gefixt:
Der letzte Unterzeichner steht jetzt immer an Platz Nr. 1.
Man kann ab sofort zuschauen, wie bei jedem Reload neue Namen auftauchen.
Dank an den Admin!
- 13.2.2009: 13.30 Uhr: Bundestagspetitonsserver wieder ein Wartungsfall:
----------------------------------------------------
Sehr geehrte Nutzerinnen und Nutzer,
aufgrund von Wartungsarbeiten steht Ihnen das E-Petitionssystem
heute ab 14:30 Uhr bis 15:30 Uhr leider nicht zur Verfügung.
Wir bitten um Ihr Verständnis.
---------------------------------------------------
- 13.2.2009: freitag.de:
Leserkommentar 22.37 Uhr
Darin: "...
"Ein Grundeinkommen, das jedem Gesellschaftsmitglied ein menschenwürdiges Leben ermöglicht, unabhängig des eigenen
Beitrags zum Wertschöpfungsprozeß der Gesellschaft." Dazu eine Umverteilung über diesen Mindeststandard hinaus.
Was von den Protagonisten der drei "Alt-Parteien" als unmögliche Utopie disqualifziert wird - gehört zu den Grundelementen der "Sozialen Marktwirtschaft".
Überraschend - aber der Vordenker der "Sozialen Marktwirtschaft", der Staatsökonom Alfred Müller-Armack
(übrigens in den 50ern Ludwig Erhards Staatssekretär im BMWi), formulierte genau das als wesentliches Element, ohne das die heute von unseren
Polit-Granden so beschworene "Soziale Marktwirtschaft" nicht nachhaltig funktionieren würde. ..."
- 13.2.2009: de.indymedia.org:
Die Linke und das Grundeinkommen
Darin: "...
Wir fragen uns, warum dies so wenig Unterstützung durch die Linke erfährt. [...]
Wir gehen nicht davon aus, dass das BGE durch die Petition eingeführt wird, sondern dass sie ein Raum ist für das Sichtbarwerden und vor allem,
um in dringend notwendige Diskussionsprozesse über gemeinsame gesellschaftliche Perspektiven zu treten. ..."
- 13.2.2009: Netzwerk Grundeinkommen:
Protokoll Telefonkonferenz Netzwerkrat 9.2.2009
- 15.2.2009: Freiburg Stadttheater:
Dr. Claus Schäfer DGB zu Grundeinkommen und Mindestlöhnen
- 12.2.2009: Heute haben 3119 Menschen neu gezeichnet.
- 12.2.2009: heftklammer.wordpress.com:
Umfrage: Lieber mehr Hartz IV statt Konjunkturprogramm
- d4u-partei.de:
Das bedingungslose Grundeinkommen
- freipartei.de:
Programm der Freipartei
- unperfekthaus.de: Essen-City:
Bedingungsloses Grundeinkommen - Utopie, Unsinn, Vision oder Chance?
- http://friendfeed.com/rooms/bedingungslosesgrundeinkommen
- 12.2.2009: Initiative Grundeinkommen:
Netzwerk für sozial verantwortliche Wirtschaft
Enno Schmidt:
Grundeinkommen: jetzt konkret (pdf, 6 Seiten)
Sascha Liebermann:
Das Grundeinkommen als Reform des Sozialstaates (pdf, 13 Seiten)
Freiheit ermöglichen, Demokratie stärken, Leistung fördern
- 12.2.2009: drmotte.de: (Loveparade!):
grundeinkommen
- 12.2.2009: jungewelt.de: Seite 4:
Online-Petition für Grundeinkommen
- 12.2.2009: themen-der-zeit.de:
Petition zum Grundeinkommen
- 11.2.2009: Heute haben 3126 Menschen neu gezeichnet. Neuer Rekord!
- 11.2.2009: jetzt.sueddeutsche.de:
Zehn Fakten über: Das Bedingungslose Grundeinkommen
- 11.2.2009: abgeordnetenwatch.de:
MdB:
Monika Lazar (Grüne)
Darin: "...
Die E-Petition zum Thema Grundeinkommen ist mir bekannt.
Mein Kollege Josef Winkler wird dazu für unsere Fraktion die Berichterstattung übernehmen. ..."
- 11.2.2009: abgeordnetenwatch.de:
MdB:
Dagmar Enkelmann (Die Linke)
Darin: "...
Nach der Mitzeichnungsfrist werden dann Stellungnahmen verschiedener Behörden wie dem
Bundesarbeits- und dem Bundesfinanzministerium eingeholt, es folgt eine Berichterstattung
durch Abgeordnete des Petitionsausschusses und erst dann geht die Petition zur Beschlussfassung in den Ausschuss.
Die Behandlung des Themas ist also noch lange nicht abgeschlossen.
In dem Zusammenhang kann ich Ihre Ansicht, dass DIE LINKE das Anliegen der Petition nicht
unterstützt, nicht teilen. Unter den knapp 10 000 Bürgerinnen und Bürgern,
die die Petition bis Anfang Februar mitgezeichnet haben, befinden sich, da bin ich mir sicher, viele Linke.
Ein Grund dafür ist, dass DIE LINKE das Thema Bedingungsloses Grundeinkommen im Rahmen ihrer
programmatischen Debatte sehr ernsthaft diskutiert. Ich persönlich halte die Idee, dass jedem Menschen ein
bedingungsloses Grundeinkommen zusteht, für visionär und in einer längeren Perspektive auch für realisierungswürdig. ..."
- 11.2.2009: linkspartei-sachsen.de:
Grundeinkommenspetition: Noch bis 17.2.2009
- 11.2.2009: antifasozialbetrug.siteboard.de:
Bundespetition zum Grundeinkommen
- 11.2.2009: 50pluss-treff.ch:
Bedingungsloses Grundeinkommen
- 11.2.2009: grundeinkommen.de:
Unzufriedenheit mit Sozialreformen in Ostdeutschland
- 11.2.2009: Neues Deutschland:
Die Arbeit als Paradies
Eine Heiner-Müller-Werkstatt in Berlin und Italien
Darin: "...
»Wofür arbeitet ihr eigentlich?« lässt Heiner Müller in der »Korrektur« fragen. Was ist heute der Sinn von Arbeit?
Nach dem letzten großen Krieg war es – unter verschiedensten Vorzeichen – in Ost und West der Wille
zu Wiederaufbau, zum Überwinden der noch gegenwärtigen gesellschaftlich- diktatorischen Situation.
Beide Wege führten ins Heute, in eine Zeit, in der die von Marx untersuchte Entfremdung des Menschen von der
Arbeit auf den Gipfel des Irrsinns getrieben ist: Längst wird mehr produziert als überhaupt gebraucht,
ein Großteil der Produktion des Menschen orientiert sich darauf, die Schäden, die er an Natur und Planeten
angerichtet hat, zu reparieren. Gleichzeitig wird der produzierende Mensch oft gar nicht mehr gebraucht. ..."
- 11.2.2009: abgeordnetenwatch.de:
Michael Kauch, FDP
- 11.2.2009: freiheitstattvollbeschaeftigung.de:
Gleiches Kindergeld für alle, Kinder-BGE - Schritte zum BGE für alle Bürger?
- 11.2.2009: Initiative Grundeinkommen:
Film "Grundeinkommen" bei "Filme für die Erde"
Filme für die Erde Blog
- 18.2.2009; Berlin; Abgeordnetenhaus:
Einladung vom Arbeitskreis Grundsicherung/Grundeinkommen der Grünen Berlins:
-------------------------------------------------
" ... Liebe Freundinnen und Freunde,
wie schon Ende Januar vorangekündigt, wollen wir uns in unserer nächsten Sitzung
einmal den schönen Dingen des Lebens zuwenden: Wir wollen einen Film sehen.
Das Abgeordnetenhaus verwandeln wir in ein kleines Kino und sehen uns den vielbeachteten
Film der Schweizer Häni & Schmidt an.
Der Film ist ein Thriller und hat den einfachen Titel "Grundeinkommen" ( hat ungefähr Spielfilmlänge ).
Ihr seid alle herzlich eingeladen und zwar am
Mittwoch, dem 18.2.09 um 19:00
im Abgeordnetenhaus ( Preußischer Landtag )
Niederkirchnerstraße 5,
10111 Berlin
( Veranstaltungsraum bitte der Foyertafel entnehmen )
Der Eintritt ist kostenfrei. ..."
--------------------------------------------------
- 11.2.2009: Seit ca 5.30 Uhr ist der Bundestagsserver wieder online. Als "Ende der Mitzeichnungsfrist"
ist nun der 17.2.2009 eingetragen. Dank an die Admins des Bundestages für diese Nachtschicht!
- 11.2.2009: Neue Zürcher Zeitung:
Interview mit Theo Wehner:
"Kurzarbeit hat ihre heilende Wirkung nie bewiesen"
Theo Wehner ist ordentlicher Professor für Arbeits- und Organisationspsychologie an der ETH Zürich.
Darin: "...
Der Staat und damit wir als Gesellschaftsmitglieder müssen über die Ablösung von der Erwerbsgesellschaft
nachdenken und darüber, was es heisst, Arbeit immer stärker zu subventionieren, so wie dies bei der Kurzarbeit und erst recht bei
der häufig daraus resultierenden Arbeitslosigkeit der Fall ist. In diesem Zusammenhang lohnt auch eine breitere
Diskussion über das bedingungslose Grundeinkommen, wie wir sie etwa im Netzwerk für sozial verantwortliche Wirtschaft führen. "
- 10.2.2009: Heute haben 1928 Menschen neu gezeichnet.
- 10.2.2009:
Alternatives Online-Forum statt des geschlossenen Bundestag-Foren-Systems
- 10.2.2009, 19.30 Uhr: Aus dem Bundestags-Online-Petitionssystem:
---------------------------------------------------------------------------
Sehr geehrte Nutzerinnen und Nutzer,
aufgrund von Wartungsarbeiten steht Ihnen das E-Petitionssystem heute ab 22 Uhr bis morgen 6 Uhr leider nicht zur Verfügung.
Wir bitten um Ihr Verständnis.
---------------------------------------------------------------------------
- 10.2.2009: freitag.de:
1.500 Euro für jeden
Anfangs lief Susanne Wiests Online-Petition für ein Grundeinkommen schleppend.
Dann legte der Ansturm sogar den Bundestagsserver lahm.
Darin: "...
Im Büro des Petitionsausschusses verweist man gegenüber freitag.de auf
die „unheimlich vielen Zugriffe“, teilweise waren es so viele,
dass die Sicherheitsarchitektur die Nachfrage als „feindlichen Angriff“ missverstanden habe. [...]
Die Wirtschaftskrise könnte der Debatte noch einmal neuen Schwung verleihen.
Ein oft benutztes Argument gegen das Grundeinkommen jedenfalls
hat deutlich an Kraft verloren: die Umsetzung sei zu teuer. In Zeiten, in denen Milliarden in die Rettung von Banken
gepumpt werden, die nur noch Millionen wert sind, klingt das kaum noch überzeugend. ..."
- 10.2.2009: spreeblick.com:
Und jetzt alle: Das bedingungslose Grundeinkommen!
Darin: "...
Eine solche Mailflut zu ein und demselben Thema habe ich seit der letzten großen Erektionsschwäche-Epidemie
von 2003 nicht mehr erlebt. (Millionen Tausende Hunderte)
Dutzende Mails, teilweise sogar von Freunden und Bekannten, weisen mich seit einigen Wochen auf die seit
einigen Wochen bekannte Online-Petition zum bedingungslosen Grundeinkommen hin. ..."
- 10.2.2009: kampfkunst-board.info:
Petition für das Grundeinkommen beim Deutschen Bundestag
- 10.2.2009: Mail vom Ausschussdienst des Petitionsausschusses an einen Empfänger:
--------------------------------------------
Von: Post.Pet [mailto:post.pet@bundestag.de]
Gesendet: Dienstag, 10. Februar 2009 15:19
An: L. G.
Betreff: Störung im System e-petitionen
Sehr geehrte Empfängerin, sehr geehrter Empfänger,
leider ist unser System e-petitionen derzeit wegen des lebhaften Interesses,
das insbesondere die Petition zum bedingungslosen Grundeinkommen findet,
schwer erreichbar. An der Mängelbeseitigung wird mit Hochdruck gearbeitet.
Rein vorsorglich haben wir die Frist für die Mitzeichnung der Petition zum
bedingungslosen Grundeinkommen bis zum 17. Februar 2009 verlängert. Es ist
allerdings, auch nach dieser Zeit, jederzeit möglich seine Unterstützung per
Brief, Fax oder Postkarte zu signalisieren. Lediglich eine einfache E-Mail
reicht dazu nicht aus.
Wir bitten Sie, die Unannehmlichkeiten zu entschuldigen.
Der Ausschussdienst des Petitionsausschusses
---------------------------------------------
- 10.2.2009: pcgameshardware.de:
Mitregieren per Petition
- 10.2.2009: blutiges-gemetzel.de:
Petition für ein bedingungsloses Grundeinkommen
- 10.2.2009: maierlyrik.de:
Petition "bedingungsloses Grundeinkommen"
- 10.2.2009: hl-live.de: Lübeck:
Film: Kulturimpuls Grundeinkommen am Samstag, 14.2. um 20 Uhr, "Diele" Mengstraße 41
- 9.2.2009: Heute haben 2040 Menschen neu gezeichnet.
- 9.2.2009: youtube.com: (Hinweis von R.M. Danke!):
Video:
Rede Susanne Wiest am 29.1.2009 in Hannover (10 Min, 56 Sek)
- 9.2.2009: taz:
"Probiert doch mal das" Über die Petentin Susanne Wiest
- 9.2.2009: heise.de:
Online-Petitionssystem des Bundestags mit Ausfällen
- 9.2.2009: Aus dem Bundestagsforum zun BGE-Online-Petition:
------------------------------------------------------------------
Wichtige Mitteilung des Moderatoren-Teams - Verlängerung der Mitzeichnungsfrist
« am: Heute (Mo, 9.2.2009) um 10:57:57 »
Sehr geehrte Nutzerinnen und Nutzer,
wegen der technischen Schwierigkeiten, die das System am Wochenende aufzeigte,
wird die Frist für die Mitzeichnungen zur Petition "Bedingungslosen Grundeinkommen"
um genau eine Woche verlängert. Damit erhalten auch diejenigen Gelegenheit
die Petition mitzuzeichen, denen es aufgrund der Schwierigkeiten am Wochenende nicht gelungen ist.
Unabhängig von der Verlängerung der Mitzeichnungsmöglichkeit wird das Forum zu der Petition "Bedingungslosen Grundeinkommen" fristgerecht am 10.02.2009 geschlossen.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Moderatoren-Team
-------------------------------------------------------------------
- 9.2.2009: bgeinfo.de:
Öffentlicher Brief an den Bundestag bzgl. techn. Probleme auf den Petitionsservern
- 8.2.2009: (online seit 2.2.2009): abgeordnetenwatch.de:
Hans-Christian Ströbele (Grüne)
Darin: G.P.: "...
innerhalb kurzer Zeit hat die Petition zur Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommens
mehr als 8000 Mitzeichner erreicht. Wie stehen Sie und Ihre Partei dazu? ..."
HCS: "... Grundsätzlich befürworte ich die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens.
Über die Modalitäten ist zu diskutieren. ..."
- 8.2.2009:
http://www.ecovaproject.org/summary.htm: (Hinweis von T. W. Danke!)
"I am now convinced that the simplest approach will prove to be
the most effective -- the solution to poverty is to abolish it
directly by a now widely discussed measure: the guaranteed income."
from Dr. Martin Luther King Jr. 1967 Book
"Where Do We Go From Here: Chaos or Community?"
- 8.2.2009: n-tv.de/foren/:
Petition zum bedingungslosen Grundeinkommen - jetzt zeichnen ...
- 8.2.2009: muenchnersingles.de:
Zwei Filme + Petition
- 8.2.2009: H.S. schickt über A.P.: (Danke!)
BGE-Petitionspostkarte zum Ausdrucken und Versenden an den Bundestag
H.S.: "... gestern baten mich einige Menschen, die keinen Internet-Anschluß haben, um eine
Postkarte zum "leibhaftigen" Einsenden der Petitions-"Unterschrift".
Und so habe ich eben eine entworfen, auf A4-Kartonpapier beidseitig kopiert und mit
dem Schneidegerät "geviertelt".(Beim Kopieren braucht man die Vorlage auf der
Glasplatte nur im gleichen Sinne umzudrehen wie den Karton - aber wer will, kann es
ja vielleicht auch im Kopierladen machen lassen.) So sollte die
Postkarten-Einsendung doch auch gültig sein, wenn die "notwendigen" Angaben
ausgefüllt und die Karte auf der Rückseite unterschrieben dann eingesandt wird. ..."
(Evtl. auch ähnlich für zukünftige Aktionen/Petitionen zu gebrauchen! wr)
- 8.2.2009: community.augsburger-allgemeine.de:
Petition zum Grundeinkommen
- 8.2.2009: krautrock-world.com:
Bedingungsloses Grundeinkommen Petition
- 8.2.2009: bei youTube bereits seit 28.1.09 online:
Bedingungsloses Grundeinkommen - Petition (Video, 35 Sekunden)
- 8.2.2009: harrypotter-forum.de:
Grundeinkommen?
- 8.2.2009: deutschland-debatte.de:
Aufruf an alle befreundeten Internetsseiten: kopiert bitte den folgenden Inhalt in Eure Seite, helft Zeichen zu setzen! Danke!
- 8.2.2009: grundeinkommen.de:
Starkes Medienecho auf die Petition für ein bedingungsloses Grundeinkommen
- 7.2.2009: Heute haben 944 Menschen neu gezeichnet. Ab ca. 15.30 Uhr
stiegen die Zeichnerzahlen wieder "normal" (nachdem techn. Probleme (?) auf den
Bundestagsservern behoben waren).
Petitionszähler Siehe Blatt 4
- 7.2.2009: mitmischen.de: Das Jugendportal des Deutschen Bundestages:
Grundeinkommen für alle
- 7.2.2009: dielinke-sachsen-anhalt.de:
Unterzeichnung der Petition "bedingungsloses Grundeinkommen"
- 7.2.2009: die-linke-gescher.blog.de:
Grundeinkommen
- 9.2.2009: Berlin: Katholische Akademie Berlin:
Moral in der Wirtschaft Vortrag von Götz W. Werner
- 9.2.2009: TV: mdr.de:
70 Prozent Mensch - Hartz IV für Kinder
Das Bundessozialgericht hält die Hartz-IV-Sätze für Kinder für verfassungswidrig. Wie kam es zu diesen Sätzen?
Was kosten Kinder wirklich? Darüber diskutieren Dr. Andreas Menzel und Ines Klein mit ihren Gästen.
Zuschauer haben die Möglichkeit, vor und während der Sendung ihre Meinung zu mailen.
u.a. mit Prof. Michael Opielka: "Kinder benötigen ein Grundeinkommen"
- 7.2.2009: spiegel.de:
Test in der Toskana: SMS ruft Müllabfuhr-Roboter
(Kennen Sie die Müllwagen-Szene aus dem Häni/Schmidt-Grundeinkommenfilm? In der Toscana geht es offenbar sogar ohne Fahrer... (wr))
- 7.2.2009: Eine Mail:
"Hallo Herr R.,
ich wollte Sie nochmals auf eine Webisode aufmerksam machen, in der ein
Besuch bei einer Veranstaltung zum BGE künstlerisch verarbeitet worden ist.
www.die-wohnung.com/index.php?site=folge&folge_id=8 ( (so etwa bei Minute 11, (wr) )
Viele Grüße
A."
- 7.2.2009: 15.40 Uhr: Die Zeichnerzahlen scheinen wieder "normal schnell" zu steigen.
- 7.2.2009: 12.06 Uhr:
Es gibt ein Online-Forum, welches die Meldungen bzgl. der Probleme
beim Unterzeichnen der BGE-Online-Petition sammelt:
"technische probleme auf bundestag.de":
http://www.bge-forum.de/viewtopic.php?f=10&t=42
- 7.2.2009: annewill.blog.ndr.de:
Arm im Alter Wenn die Rente kaum mehr zum Leben reicht
Im Blog wird mehrmals auf die BGE-Online-Petition verwiesen.
daserste.ndr.de:
Sendung: 8.2.2009 um 21.45 Uhr
- 7.2.2009; 7.20 Uhr: Das Problem hält an:
Offenbar zeigen auch alle anderen Online-Petitionen nur die letzten 100 Namen an.
Die neuesten Unterzeichner werden nun an oberster Stelle genannt.
Der Server der im Bundestagforum-Impressum als Ersteller genannten Firma
ist nicht erreichbar. Mindestens ab 15.20 Uhr ist er wieder erreichbar.
Die tägliche Kurve der neuen ZeichnerInnen hat am 6.2.2009 ab ca 21.00 Uhr einen
merkliche Knick nach unten:
Grafik Zeichnungsverlauf der BGE-Online-Petition
- 6.2.2009: Heute haben 2.340 Menschen neu gezeichnet. (Evtl. konnten
weitere neue Zeichner aufgrund der genannten Probleme nicht unterschreiben.)
- 6.2.2009: Die Probleme werden auch im Online-Forum thematisiert:
https://epetitionen.bundestag.de/index.php?topic=574.135
- 6.2.2009 am Abend:
Die Gesamtliste aller ca. 16.500 MitunterzeichnerInnen auf dem
Bundestagpetitionsserver ist verschwunden. Es werden nur noch 100 Namen angezeigt.
Techn. Probleme?
- 6.2.2009: samstags-demonstration.blogspot.com:
Morgen ...
- 6.2.2009: taz.de:
Grundeinkommen für alle Abstimmung im Internet
Darin: "...
"Der Deutsche Bundestag möge beschließen … das bedingungslose Grundeinkommen einzuführen." So steht
es in einer Online-Petition, die bislang knapp 15.000 Menschen unterzeichnet haben - weit mehr als bei
allen anderen Petitionen, die derzeit online stehen. Noch bis Dienstag kann die Petition im Internet
mitgezeichnet werden. Danach muss sich der Petitionsausschuss mit dem Thema beschäftigen. ..."
- 6.2.2009: scharf-links.de:
Bedingungsloses Grundeinkommen? Ja, aber nicht auf Kosten der Armen!
Darin: "...
Am 29.12.09 hat die Greifswalder Kindergärtnerin Susanne Wiest als Einzelperson ohne
organisatorischen Hintergrund eine Online-Petition eingereicht. ..."
- 6.2.2009: youtube.com:
Film vom ForumGrundeinkommen zur Geschichte der BGE-Online-Petition (5 Min, 49 Sek)
www.forum-grundeinkommen.de
- 6.2.2009: glocalist.com:
Petition an den Bundestag für Grundeinkommen
- 6.2.2009: yigg.de:
Bundestags-Server kurz vor dem Zusammenbruch
- 6.2.2009: heise.de: telepolis (TP):
1.500 Euro für jeden Bürger und 1.000 Euro für jedes Kind
Darin: "... In der Science-Fiction-Serie "Voyager" bemisst sich der Entwicklungsgrad eines
Planeten daran, ob auf diesem für die Versorgung seiner Bewohner noch das Prinzip der
Lohnarbeit vorherrschend ist. Nun will Susanne Wiest, einer Tagesmutter aus Greifswald,
diese Art der Existenzsicherung auch in Deutschland zur Disposition stellen. ..."
- 6.2.2009: lord-caramac.livejournal.com:
TP zum Grundeinkommen
- 5.2.2009: Heute haben über 1.900 Menschen gezeichnet.
- 5.2.2009: Sonder-Newsletter von "Unternimm-die-Zukunft" zur Petition
- 5.2.2009: bf-games.net: (Deine Battlefield Community:)
noch bis 10.2.! Petition zum Bedingungslosen Grundeinkommen
- 5.2.2009: eltern.de:
Grundeinkommen
- 5.2.2009: ehrensenf.de:
Kommentar #11
- 5.2.2009: uni-weimar.de:
Petition für grundeinkommen!
- 1/2009: brand eins:
"Der Wind muss aus der Gesellschaft kommen" Interview mit Götz W. Werner
Darin: "...
Immerhin ist das Thema mittlerweile in fast jeder Partei angekommen. Freut Sie das?
Es ist nützlich, wenn darüber nachgedacht wird. Es wäre schädlich, wenn die Idee zu schnell
parteitaktisch genützt würde. Deshalb mache ich um Politiker einen großen Bogen, sobald
ich merke, dass sie ein Betätigungsfeld suchen. Ich würde im Moment auch keinem
Politiker raten, sich für das Grundeinkommen einzusetzen, um in den Bundestag
zu kommen oder Ministerpräsident zu werden.
Warum nicht?
Das ist wie beim Segeln. Man braucht den Wind, und der muss aus der Gesellschaft kommen.
Erst wenn er da ist, fahren Politiker ihren nassen Zeigefinger aus und sagen: Oho, jetzt müssen wir aber die Segel
anders setzen, jetzt wird es Zeit, sonst werden wir bei der nächsten Wahl abgestraft. ..."
- 5.2.2009: pixelroiber.de:
Der Deutsche Bundestag möge beschließen ...
- 5.2.2009: F.N. schickt:
Reduziert ein bedingungsloses Grundeinkommen soziale Ungleichheit? (pdf, 32 Seiten)
Vortrag am 23.1.2009 auf der DVPW-Konferenz der Sektion Vergleichende Politikwissenschaft in Darmstadt
- 5.2.2009: freie-radios.net: Jürgen Torunsky:
- 19.1.2009: abgeordnetenwatch.de:
Alexander Bonde Grüne
- 5.2.2009: maerkischeallgemeine.de:
Sonntag, 15 Uhr:
Alte Schule Wiesenburg lädt zur Diskussion über Grundeinkommen ein Politfilm als Kulturimpuls
- 5.2.2009: freie-radios.net: (Dank an J.T.!)
Petition bGE Interview mit Susanne Wiest
(ohne Musik, daher GEMA-Gebühren-frei; 11 Min, 39 Sek; 10 MB)
- 5.2.2009: goysworld.blogspot.com:
Petition zum bedingungslosen Grundeinkommen
- 5.2.2009: faktuell.de:
Online-Zeitung:
Bedingungsloses Grundeinkommen - BGE-Petition im Endspurt
- 4.2.2009: Heute hat den ganzen Tag lang mindestens jede Minute ein Mensch gezeichnet. (24 Stunden x 60 Min = 1440)
- 4.2.2009: Aus dem Dossier zum Grundeinkommen von
www.publik-forum.de
(Zeitung kritischer Christen):
Wolfgang Kessler: Die große Chance
"Unsere Gesellschaft steckt in der Krise. Die Menschen sind verunsichert. Sie brauchen eine
soziale Vision. Ein Grundeinkommen für alle zum Beispiel. ..." (Seite 3)
- 4.2.2009: till-westermayer.de:
Skeptisches zur Grundeinkommenspetition
- 4.2.2009: pinif.de:
Bundestagspetition für ein bedingungsloses Grundeinkommen
- 4.2.2009: freie-radios.net:
Audio: Martina Steinheuer vom Netzwerk Grundeinkommen:
Interview zur derzeitigen Online-Petition im Bundestag zur Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens
(mp3; 12 Min, 21 Sek; 23 MB!)
- 4.2.2009: www.gruene-loerrach.de Kreisverband
- 4.2.2009: kulturblog.net:
Online-Petition für's Grundeinkommen
- 4.2.2009: info3:
Endspurt für Grundeinkommens-Petition
- 4.2.2009: Petitionsunterzeichner Nr. 10668:
Götz W. Werner
- 4.2.2009: grundeinkommen-bonn.de:
Aufruf zur Bundestagspetition zum Bedingungslosen Grundeinkommen
- 4.2.2009: Initiative Grundeinkommen:
Ostsee Anzeiger - Grundeinkommen auf Titelseite
Die Richtung: Freiheit statt Freizeit (pdf, 1 Seite)
"Jeder Mensch ist eine ganz handfeste Vision" (pdf, 1 Seite)
Mut zum Wandel (pdf, 1 Seite)
Die Artikel im Ostsee-Anzeiger online
- 3.2.2009: Heute haben über 1200 Menschen neu gezeichnet.
- 2/2009: Aus den Sammlungen des
Deutschen Historischen Museums
in Berlin zum Thema "Grundeinkommen":
- 3.2.2009: abgeordnetenwatch.de:
Petra Pau (Linke) Darin: "...
Sehr geehrte Frau Pau,
seit einiger Zeit geistert das "bedingungslose Grundeinkommen" durch die Lande, und viele
LINKE Politiker scheinen dieses zu befürworten.
Auch ich finde es durchaus lukrativ, für 100´% Freizeit 0% arbeiten zu müssen,
also keine Verpflichtung zu haben, für mich selbst zu sorgen, schließlich ist das ja das "Paradies auf Erden". ..."
Antwort: " .... Sie haben mich mit einem moralischen Impetus gefragt. Ich habe Ihnen daher ebenso geantwortet.
Das mag Sie vielleicht nicht befriedigen. Aber ich plädiere nun mal dafür, die unterschiedlichen Modelle
für eine zukunftsfähige Grundsicherung mehr in der Sache und weniger mit Vorbehalten zu debattieren.
Aus diesem Grund hatte ich zum Beispiel Prof. Götz Werner zu Gast in meiner
Veranstaltungsreihe "Einer trage des Anderen Last". Er ist Unternehmer und Chef
einer großen Drogerie-Kette. "Trotzdem" wirbt er landauf, landab für ein bedingungsloses Grundeinkommen. ..."
- 3.2.2009: Netzwerk Grundeinkommen:
Starker Mitgliederzuwachs im Januar 2009
- 3.2.2009: Initiative Grundeinkommen:
Petition an den Bundestag - über 10.000 mal gezeichnet!
- 3.2.2009: incomesecurityforall.org:
Basic Income and Tax Reform
- 3.2.2009: demokratieblog.wordpress.com:
Mehr als 10.000 Unterstützer für Petition zum Bedingungslosen Grundeinkommen
- 3.2.2009: wochenspiegel.web.de:
Einkommen für jeden?
- 3.2.2009: Audio: Z.B. mit rechter Maustaste runterladen und dann erst anhören.
Susanne Wiest: Radio-Interview (11 Min, 39 Sek; mp3; Achtung: ca. 10 MB!)
- 3.2.2009: ulmer-bge-modell.de:
Aufruf BGE-Petition
- 3.2.2009: forum-uni-greifswald.de:
bGE: Greifswalderin mischt Berlin auf!
- 2.2.2009: Frankfurter Rundschau:
Claus Schäfer:
Ein Kindergeld für alle
- 2.2.2009: Netzwerk Grundeinkommen:
Bundestags-Petition für ein bedingungsloses Grundeinkommen
- 2.2.2009: initiative-grundeinkommen.ch:
Das Potenzial der Krise - Theater Freiburg
- 2.2.2009: Publik Forum (Zeitung kritischer Christen):
Dossier:
Ein Grund zum Leben Die Vision eines Grundeinkommens für alle
(Januar 2009; 16 Seiten)
Herausgeber:
attac aG Genug für alle
BDKJ-Bundesvorstand
Katholische Arbeitnehmer-Bewegung Deutschlands e.V.
Netzwerk Grundeinkommen
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- 5.2.2009: dielinke-sachsen-anhalt.de:
Info zum "bedingungslosen Grundeinkommen"
- 2.2.2009: schockwellenreiter.de:
Vom Recht auf Faulheit
- 2.2.2009: schachtelhalm.net:
Mit 5 Klicks zur Revolution!
- 2.2.2009: Heute gab es über 1000 neue MitzeichnerInnen der BGE-Petition.
- 2.2.2009: Freiheit statt Vollbeschäftigung:
"Alles ist möglich"
22.00 Uhr: Radiosendung über bedingungsloses Grundeinkommen
Interviews mit Susanne Wiest, Andy Körber und Sascha Liebermann.
bermudafunk.de Livestream
Sendetermin: 2. Februar, 22 Uhr.
Heidelberg 105,4 MHz
Mannheim 89,6 MHz
- 2.2.2009: grundeinkommen-osnabrück.de:
Flyer zur Petition (pdf, 1 Seite)
- Magisterarbeit:
Frieder Neumann:
Gerechtigkeit und Grundeinkommen
Eine gerechtigkeitstheoretische Analyse ausgewählter Grundeinkommensmodelle
15. August 2008; Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg; (pdf, 148 Seiten)
- Heute(2.2.2009) um 14:57:50: Aus dem
Bundestagsforum zur BGE-Petition:
"Sehr geehrte Diskutantinnen und Diskutanten,
das Moderatoren-Team hat beschlossen, keine weiteren Themen in diesem Forum zuzulassen.
Diese Maßnahme dient dazu, das Forum nicht noch unübersichtlicher werden zu lassen.
Neu eröffnete Themen werden daher nicht mehr nur geschlossen,
sondern gelöscht. Wir bitten um Ihr Verständnis
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Moderatoren-Team"
- 2.2.2009:
Gisela Brunken:
Bericht zur Veranstaltung in Hannover vom 29.1.2009 (pdf, 4 Seiten)
- 1.2.2009: scharf-links.de:
Wie wird das bedingungslose Grundeinkommen in Europa diskutiert?
Ein Bericht von Elisabeth Schroedter MdEP
- 1.2.2009: gruene-bundestag.de/cms/diskussion/:
Aufruf zur Unterzeichnung einer Petition an den deutschen Bundestag
- 1.2.2009: thealternative.de:
Online-Petition: bedingungsloses Grundeinkommen
- 31.1.2009: spiegel.de:
Die Angst deutscher Wahlkämpfer vor "Yes we can!"
Barack Obamas furioser Wahlkampf hat auch die deutsche Polit-Szene angesteckt. Auf einer Konferenz in Berlin
berieten Strategen und Politiker, welche Tricks sie für den Bundestagswahlkampf kopieren können.
Darin: "...
Am Pariser Platz, nur ein paar Schritte vom Deutschen Bundestag entfernt, hat die Bertelsmann Stiftung
Politiker und Politikberater zum Austausch über "Strategische Politik" geladen – und kurz vor dem Start des
Bundestagswahlkampfs drehen sich die Diskussionen immer wieder um den politischen Rockstar aus den USA und dessen Tricks.
Die versammelten Polit-Profis reden über "grass-roots efforts" und "consumer generated campaigns",
"www.whitehouse.gov", die vom Obama-Team neu gestaltete Website des Weißen Hauses,
wird so selbstverständlich zitiert, als habe das Konferenzpublikum sie längst als Internet-Startseite gespeichert. ..."
Der Erfolg der BGE-Online-Petition wäre ohne Internet und "grass-roots efforts"
nicht möglich gewesen! Hier liegen noch viele Möglichkeiten für zukünftige BGE-Kampagnen!
Siehe auch die folgende Meldung auf indymedia.org. (wr)
- 31.1.2009: de.inidymedia.org:
Bedingungsloses Grundeinkommen -Petition
Darin: "...
Wikipedia sagt uns:
Am 31. Dezember 2007 lebten in der Bundesrepublik Deutschland 82.217.800 Einwohner.
Etwa 60 Prozent aller Deutschen nutzen regelmäßig das Internet, Tendenz steigend um 2 bis 3 Prozent jährlich.
In etwa 75 Prozent der deutschen Haushalte stehen PCs mit Internetanschluss, die jedoch mehr von
jungen Menschen als von alten Menschen genutzt werden. In Deutschland verfügen ungefähr
68 Prozent der Erwachsenen über einen Internetanschluss.[14]
Etwa 80 Prozent der deutschen Jugendlichen (10-13 Jahre) nutzen das Internet.
Der Taschenrechner sagt:
60% von 82.217.800 Einwohnern = 49.330.680 Einwohner
auch wenn wir nur die Hälfte davon erreichen könnten..."
- 31.1.2009: Beobachtung:
Die BGE-Petition läßt die Zugriffszahlen der relevanten Grundeinkommenswebsites
sprunghaft ansteigen! Viele Menschen informieren sich.
- 31.1.2009: interessantundneu.blogspot.com:
Rainer Langhans:
Vielleicht wird doch alles einfach gut? Petition an den Bundestag (R. Langhans: 1968; Kommune I)
(vgl. Unterzeichner Nr. 7593)
- 31.1.2009: forum-grundeinkommen.de:
Grundeinkommen ist machbar - Ein Impuls aus Hannover
- 31.1.2009: Susanne Wiest:
Redemanuskript bei "Grundeinkommen ist machbar" in Hannover am 29.1.2009
- 31.1.2009: jungewelt.de:
"Den Kompromiß vertreten wir jetzt gemeinsam"
Die Linksfraktion im Bundestag verzichtet in einem Papier zur »Mindestsicherung« auf Sanktionen. Ein Gespräch mit Katja Kipping
- 30.1.2009: wiwo.de:
Alte Predigt, wenig Ideen, Come-Back des Sozialstaats
Kommentar von Ludwig Paul Häußner
- 1/2009: brandeins.de:
Interview mit Götz Werner:
"Der Wind muss aus der Gesellschaft kommen" (pdf, 5 Seiten)
- 30.1.2009:
Götz Werner:
Bundessozialgerichtsurteil zu Regelsätzen zeigt Notwendigkeit einer Kindergrundsicherung (pdf, 2 Seiten)
- 30.1.2009: duesentrieb.de:
Reizthema Grundeinkommen
- 30.1.2009: Initiative-Grundeinkommen.ch:
Eine lang gehegte Sehnsucht der Menschen Daniel Häni im Gespräch zum Grundeinkommen auf Radio Bern
- 30.1.2009: grundeinkommen-hamburg.de:
Grundeinkommen-Petition: Jetzt mitmachen!
- 29.1.2009: tagesschau.de: Chat:
Ronald Pofalla, CDU-Generalsekretär
Darin: "...
Margret: Herr Pofalla, was halten Sie vom Konzept des bedingungslosen Grundeinkommens?
Ronald Pofalla: Ich stehe diesem Ansatz eher skeptisch gegenüber.Ich glaube,
dass staatliche Leistungen an Voraussetzungen gebunden sein müssen, weil sonst der
Anteil der Menschen steigen wird, die sich auf diesen bedingungslosen Grundeinkommen ausruhen. ..."
- 29.1.2009: stefan-ziller.de:
"Einkommen ist wie Luft unter den Flügeln" Film von Häni/Schmidt
Darin: "...
Am 18. Februar 2009 ab 19 Uhr zeigen wir diesen Film im (Berliner (wr))
Abgeordnetenhaus, der Raum steht in der Anzeige. Kommt alle vorbei, schaut und diskutiert mit! ..."
- 28.1.2009: bepress.com:
Basic Income Studies New Issue
- 29.1.2009: digitalfernsehen.de:
bedingungsloses Grundeinkommen - Petition an den Bundestag
- 29.1.2009: codexhumano.wordpress.com:
Grundeinkommen
- 29.1.2009: readers-edition.de:
Bundestags-Petition für ein Bedingungsloses Grundeinkommen
- 29.1.2009: kampfkunst-board.info:
Aufruf zur Unterzeichnung einer Petition an den deutschen Bundestag
- 29.1.2009: hifi-forum.de:
Aufruf zur Unterzeichnung einer Petition an den deutschen Bundestag
- 29.1.2009: wunder-bare-welt.spaces.live.com:
Warum soll ich etwas umsonst annehmen?
- 29.1.2009: mediengestalter.info:
Aufruf zur Unterzeichnung einer Petition an den deutschen Bundestag
- 29.1.2009: L.G. schreibt per Mail:
"Hallo Freunde, Mitstreiter!
Herr Martin vom Petitionsausschuss hat mir erklärt, dass die ePetition z. B.
mit Postkarte gezeichnet werden kann!!!!!!
Benötigt wird eine eindeutige Legitimation, Unterschrift!
Und ein klarer Bezug auf:
Reformvorschläge in der Sozialversicherung - Bedingungsloses Grundeinkommen vom 10.12.2008 "
- 29.1.2009: wikinews.org:
Petition für Grundeinkommen mit großem Echo
- 29.1.2009: 1a-lottozahlen.de:
Nicht gewonnen?
"Durch Reform von Steuern & Sozialversicherung mit Einführung eines
bedingungslosen Grundeinkommens würden alle gewinnen"
- 28.1.2009: ostseewelle.de: Hit-Radio Mecklenburg-Vorpommern:
Greifswalderin stößt mit Petition für Grundeinkommen auf Riesenecho
- 29.1.2009: langeleine.de: Online-Journal für Hannover:
Grundeinkommen für alle: Große Diskussions- und Vortragsrunde im Hannoverschen Congress Centrum (HCC)
- 29.1.2009: stern.de: siehe Leser-Kommentar
"Die nackte Angst geht um"
- 28.1.2009: diegesellschafter.de:
In was für einer Gesellschaft wollen wir leben?
Darin: "...
Hierzu einfach mal bei youtube ' Song Grundeinkommen ' eingeben,
wenn Dein/Ihr Herz dann höher schlägt und Dein/Ihr Geist nur noch JA JAA JAAA schreit,
sollte das Mitzeichnen der Petition, von der Tagesmutter Susanne Wiest an den Bundestag,
eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein. ..."
- 29.1.2009: Norddeutsche Neueste Nachrichten:
Greifswalderin mischt Berlin auf
Darin: "...
Mit so einem Echo hatte sie wohl selbst nicht gerechnet: Mit der
Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen für
alle Bürger in Deutschland hat Susanne Wiest aus Greifswald bundesweit für enormes Aufsehen
gesorgt. Dem Antrag der 42-Jährigen an den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags
schlossen sich seit Dezember mehr als 5000 Bürger an. [...]
Bei den anderen der jährlich rund 20 000 Petitionen unterzeichnen durchschnittlich
50 bis 300 Gleichgesinnte. "Es tobt richtig", stellt der Sprecher des Ausschussdienstes, Erwin Ludwig,
zum Antrag von Susanne Wiest auf Einführung eines Grundeinkommens fest. [...]
Ob die Petition nun auch von den Bundestagsabgeordneten behandelt wird,
ist allerdings offen. Die Zahl der Mitunterzeichner sei dabei nicht
entscheidend, erklärt Erwin Ludwig. Wichtig sei dafür der Inhalt. Und dass dieser wichtig ist,
davon ist Wiest überzeugt - wie auch ihre bislang mehr als 5000 Unterstützer. ..."
- 29.1.2009: Schweriner Volkszeitung:
Greifswalderin mischt Berlin auf
- 28.1.2009: agenda-leben.de:
Bedingungsloses Grundeinkommen - noch mal von vorn
- 28.1.2009: berlinerliebe-forum.de: BerlinerLiebe, flirten, Community, Chat:
Thema Bürgergeld
- 29.1.2009: jungewelt.de:
"Zumutbare Arbeit" muss sein Linksfraktion beschließt Vorschläge für bedarfsdeckende Mindestsicherung
- 28.1.2009: br-online.de/bayern2/notizbuch: Bayerischer Rundfunk:
Sendungsinfo: Notizbuch! Leben? Eben!
Montag bis Freitag von 10.05 bis 12.00 Uhr auf Bayern 2
Grundeinkommen für alle - Wie Initiativen die Idee verbreiten
- 28.1.2009: ostsee-zeitung.de:
Petition für Grundeinkommen mit Riesenecho
- 28.1.2009: blog.dreigliederung.de:
Ein neues Eigentumsrecht statt Grundeinkommen
- 28.1.2009: Netzwerk Grundeinkommen:
Grüne Grundeinkommensbefürworter unter den aussichtsreichen Kandidaten für das Europaparlament
- 28.1.2009: unser-mv.de:
Greifswalderin stößt mit Petition für Grundeinkommen auf Riesenecho
- 28.1.2009: lopy.net:
Petition für bedingungsloses Grundeinkommen an den Bundestag
- 27.1.2009: forum.attac.de:
Petition "Bedingungsloses Grundeinkommen" boykottieren
- 27.1.2009: youtube.com:
Andreas Körber, Lebenstraumschule Leverkusen:
Du bist der Grund (5 Min 32 Sek)
Song zur Petition von Susanne Wiest an den Bundestag
- 27.1.2009: technik-und-leben.de:
Freiheit statt Vollbeschäftigung zwischen Bonn und Köln ... und anderswo!
Fotos von Aufklebern im Einsatz
- 27.1.2009: abgeordnetenwatch.de:
Sebastian Edathy (SPD)
- 27.1.2009: notatio.blogspot.com:
Online-Petition "Bedingungsloses Grundeinkommen
- 27.1.2009: sozialticker.com:
Petition
- 27.1.2009: derwesten.de:
Grundeinkommen für alle Bürger Petition
- 27.1.2009: esoterikforum.at:
Wichtig!!! Petition zum Grundeinkommen
- 26.1.2009: diskussion.cdu.de:
Bedingungsloses Grundeinkommen Petition
- 26.1.2009: kommentare.zeit.de:
Bundestags-Petition für ein Bedingungsloses Grundeinkommen
- 26.1.2009:
Grundeinkommen für Autoren? Bundestagspetition und Diskussion
- 5.12.2008: Frankfurter Rundschau: (Hinweis von H.W. Danke!)
"Kinder haften für Eltern"
- 26.1.2009: forumla.de:
Bedingungsloses Grundeinkommen - Petition
- 26.1.2009: livejournal.com:
Petition
- 26.1.2009: Gabrieles Politik Forum:
Rasante Entwicklung bei einer bge-ePetition!
- 26.1.2009: fuereinebesserewelt.info:
Bedingungsloses Grundeinkommen fordern
- 26.1.2009: filmjournalisten.de:
News
- 26.1.2009: maerkischeallgemeine.de:
Diskussion: Ein Film, der zum Träumen anregt
- 26.1.2009: bge-protal.de:
Alleingänge und Rückschläge
- 25.1.2009: hartz-nordhausen.blog.de:
Bedingungsloses Grundeinkommen! Petition!
- 25.1.2009: Deutschlandradio Kultur:
Das Dilemma der Väter
Darin: "... Ein radikaler Vorschlag zur Lösung der sozialstaatlichen Misere ist, die Transferzahlungen
radikal zu pauschalisieren und zu individualisieren, sie komplett von der Erwerbsarbeit abzukoppeln und
nicht mit unterstellten familiären Abhängigkeiten gegenzurechnen.
Im Gegenzug würden alle familiären, geschlechtsbezogenen Steuerprivilegien gestrichen werden können. ..."
- 25.1.2009: mykangoo.de: (Autoforum):
ich bin für ein bedingungsloses Grundeinkommen
- 25.1.2009: initiative-grundeinkommen.ch:
Grundeinkommen in Davos
- 24.1.2009: ca. 18.30 Uhr: Berlin: U9 - Rathaus Steglitz: Wagen 2582, 2583, 2601:
(Aufnahmen von wr)
Aufkleberaktion von Freiheit statt Vollbeschäftigung
- 24.1.2009: Netzwerk Grundeinkommen
Newsletter 1/2009
- 24.1.2009: fellbeisser Tierschutznachrichten:
Petition im dt. Bundestag
- 24.1.2009: dasgelbeforum.de:
das Problem der Arbeitslosigkeit mit einem BGE lösen?
- 24.1.2009: newsmax.de:
Bundestags-Petition für ein Bedingungsloses Grundeinkommen
- 24.1.2009: Neu: archiv-BGE-Newsletter
BGE-Interessenten können ab sofort einen unregelmässigen Newsletter des Archives Grundeinkommen abonnieren.
- www.unternimm-die-zukunft.de
weist auf der Startseite auf die Petition hin.
- 31.1.2009: Davos: indymedia.org/de/:
Anti-WEF Demo in Davos
Die initiative-grundeinkommen.ch hält einen Vortrag
- 23.1.2009: forum.tagesschau.de:
Angstwahl in Hessen
- 23.1.2009: webbeatz.de:
Bedingungsloses Grundeinkommen
- 23.1.2009: ht-mb.de: (Hashimoto Thyreoiditis und Morbus Basedow):
Bedingungsloses Grundeinkommen
- 23.1.2009: apfeltalk.de:
Online Petition zum Grundeinkommen oder Wie innovativ denken apples Jünger?
- 23.1.2009: infopirat.com:
Bedingungsloses Grundeinkommen: hier gehts zur Online-Petition
- 29.1.2009: Hannover:
Grundeinkommen ist machbar
mit Ute Fischer, Gerald Häfner, Sascha Liebermann, Götz Werner
und Susanne Wiest, der Einreicherin der Petition zum Grundeinkommen
- BGE-Petition-Unterzeichner Nr. 2986:
Sepp Kusstatscher Europäisches Parlament
Sepp Kusstatscher Europaparlamentarier
- 23.1.2009: faz.net: (Hinweis von J.O.D. Danke!)
Die aktuelle wirtschafts- und Finanzkrise lässt sich nicht mit den bisher gewohnten Methoden lösen, erklärt Professor Fredmund Malik, Verwaltungsratspräsident des Management Zentrums St. Gallen.
Interview zur Thematik Mensch und Arbeit
- 23.1.2009: foren-city.de:
Petition läuft
- 23.1.2009: zeitgeist-bewegung.de:
Petition zur Einführung eines Grundeinkommens
- 22.1.2009: macmini-forum.de:
Online Petiton zum bedingungslosen Grundeinkommen
- 22.1.2009: indimedia.org:
Initiative Grundeinkommen: BRD-Petition
- 21.1.2009: mehr-demokratie.de:
Am 29. Januar spricht Vorstandssprecher Gerald Häfner in Hannover
auf der Veranstaltung:
Grundeinkommen ist machbar
- 21.1.2009: Netzwerk Grundeinkommen:
Interview mit Wolfgang Strengmann-Kuhn
- 20.1.2009: abgeordnetenwatch.de:
Dagmar Enkelmann (Linke)
- 22.1.2009: eddadietrich.de:
Petition an den Bundestag
- 24.1.2009: Netzwerk Grundeinkommen:
Zukunftsjournal mit Thema Grundeinkommen
- 22.1.2009: Herausgeber: Projekt Jovialismus:
Das Journal SMI2LE - Blick in die Zukunft (4 sprachig, pdf, je ca. 44 Seiten)
Ein internationales Team hat das Journal entworfen, übersetzt und die Artikel geschrieben
- 22.1.2009: dayinmylife.de:
otium vs negotium - jetzt damit starten!
- 22.1.2009: sozialeskulptur.com:
Petition an den Bundestag
- 22.1.2009: satire-zeitung.de:
Grundeinkommen als Forderung an die Politik
- 22.1.2009: Neue Westfälische Zeitung:
Die Ärmsten gehen leer aus
- 21.1.2009: hartzkritik:
Petition zum bedingungslosen Grundeinkommen
- 21.1.2009: meinemeinung.blog.de:
Hartz IV: In Bewegung setzen!
- 21.1.2009: Aufruf zur Petitionszeichnung auf Startseite plaziert.
- 21.1.2009: radio-utopie.de:
Initiative Grundeinkommen startet Bundestagspetition
- 21.1.2009: waswuerdensietun.de:
Petition für Bedingungsloses Grundeinkommen
- 21.1.2009: sozialbetrug.org:
Bedingungsloses Grundeinkommen Petition
- 21.1.2009: waldorfpatriot.com:
Online-Petition zum Grundeinkommen
- 21.1.2009: job.blox.pl:
Der Deutsche Bundestag möge beschließen ... das bedingungslose Grundeinkommen einzuführen.
- 21.1.2009: blogspot.com:
Grundeinkommen
- 21.1.2009: forced-labour.de:
Petition an den Bundestag
- 21.1.2009: woschod.de:
Reformvorschläge in der Sozialversicherung - BGE vom 10.12.2008
- 23.1.2009: freitag.de:
Rot bleibt grau
- 23.1.2009: initiative-grundeinkommen.ch:
Sascha Liebermann in Bern
- 21.1.2009: maerkischeallgemeine.de:
Sophie von Fürstenberg kämpft für mehr Initiative "von unten"
Darin: "...
Am kommenden Sonnabend wird sie in der Kapelle des Heimatmuseums das Film-Essay „Grundeinkommen“ vorstellen, eine Dokumentation
über das Konzept des bedingungslosen Grundeinkommens. Sie will damit neue Perspektiven anregen
und gegen die rein gefühlsmäßige Ohnmacht in Sachen Politik und Wirtschaft ankämpfen. ..."
- 20.1.2009: dervinschger.it:
"Wo kein Weg, da tausend Ausreden ..." Veranstaltung mit Sepp Kusstatscher (MdEP)
- 21.1.2009: technik-und-leben.de:
Petition zum Grundeinkommen an den Bundestag!
- 20.1.2009: wordpress.com:
Das Grundeinkommen kommt!
Darin: "...
Ich habe auch mitgezeichnet, als 2109ter! Yes we can. ..."
- 20.1.2009: info3.de:
Grundeinkommens-Petition verbreitet sich wie ein Lauffeuer
- 20.1.2009: lokalrunde.org:
Eine E-Petition zum Bedingungslosen Grundeinkommen
- 20.1.2009: Freiheit statt Vollbeschäftigung:
Sondernewsletter
- 20.1.2009: initiative-grundeinkommen.ch:
Infomail 1/2009
- 20.1.2009: Netzwerk Grundeinkommen:
Europäische BGE-Petition - Signal vor der Europawahl
(Hinweis auf eine schon länger laufende Petition von BIEN. Leider ohne Datumsangabe. )
- 20.1.2009: Netzwerk Grundeinkommen:
Vom Wert des Menschen jenseits ökonomischer Nützlichkeit
- 20.1.2009: experienze.com:
Petitionen (Bundestag)
- 20.1.2009: blogspot.com:
Bedingungsloser Blödsinn
Darin: "...
Eine bedingungslos großartige Idee. Wir gründen das bedingungslose Schlaraffenland! Dann kann endlich
jeder bedingungslose Soziallegastheniker sich bedingungslos auf das wesentliche im Leben (Bildzeitung, RTL,
Oettinger Pils und die Nachbarschaft) konzentrieren. Und das beste, er wird bedingungslos dafür belohnt! ..."
- 20.1.2009: Bundestagpetition:
Grafik: Zuwachs der Mitzeichner (Datei von Guy Hofmann. Danke!)
- 19.1.2009: politikcity.de:
ePetition zum Bedingungslosen Grundeinkommen (bis 10.2.09)
- 19.1.2009: Netzwerk Grundeinkommen:
Zur Bundestagspetition für ein Bedingungsloses Grundeinkommen
- 19.1.2009: anthromedia.net:
Petition an den Bundestag
- 19.1.2009: arbeitzwonull.de:
Petition für das Grundeinkommen
- 19.1.2009: dersalon.blogspot.com:
Petition zum Grundeinkommen
- 19.1.2009: gulli.com:
Bundestagspetition für ein bedingungsloses Grundeinkommen
- 19.1.2009: netzwerkit.de:
Mindestlohn, Existenzminimum, Grundeinkommen
- 19.1.2009: freiheitstattvollbeschaeftigung.de:
Sascha Liebermann:
Das Grundeinkommen als Reform des Sozialstaates
- 19.1.2009: ars-regendi.com:
Virtuelle Existenzen: Unterzeichnet die Grundeinkommen-Petition im Bundestag!
Darin: "...
Avatare und Codesklaven!
Admins und Wikipedianer!
Subscriber und Forenleser!
WoWler und SLer!
Hexen und Hacker!
Blogger und Leserbriefschreiber!
Mailer und Twitterer!
Prekäre und Digitale Bohèmiens!
Speeddater und Onliner!
Pixeljünger und Mäuseschubser!
Virtuelle Existenzen!
[...]
- 4.11.2008: dailymotion.com:
Video:
Grundrecht Grundeinkommen - Wer profitiert wirklich?
mit Günter Sölken, Christoph Strawe, Götz Werner, (1 Std, 52 Min)
- 19.1.2009: welt.de:
Die Linke ist wieder mit sich allein
Darin: "...
Der WASG-Flügel um den Parteivize Klaus Ernst favorisiert eine Erhöhung des Hartz-IV-Satzes.
Dabei gilt für viele Linke der Grundsatz: "Weg mit Hartz IV", etwa für Katja Kipping, wie Ernst
stellvertretende Parteivorsitzende. Wie viele Junge in der Partei will sie
ein "bedingungsloses Grundeinkommen" für jeden. ..."
- 18.1.2009: unternimm-die-zukunft.de: (Götz Werner)
Aus dem heutigen Newsletter:
[...]
1. Bedingungsloses Grundeinkommen: E-Petition an den Deutschen Bundestag
Der deutsche Bundestag bietet auf seiner Online-Präsenz die Möglichkeit für Bürgerinnen und
Bürger, Petitionen in elektronischer Form einzureichen. Wir möchten Sie darauf hinweisen,
dass dort seit kurzem eine Petition zur Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommens in
seiner konsumsteuerfinanzierten Variante zur Mitzeichnung bereit steht.
Sie finden den Text der Petition und die Möglichkeit zur Unterzeichnung
(noch bis zum 10.02. möglich) sowie ein Forum in dem die Petition
kontrovers diskutiert wird unter:
https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=1422
[...]
- 18.1.2009: united-mutations.org:
Petition für ein Bedingungsloses Grundeinkommen
- 18.1.2009: politik-sind-wir.de:
ePetition zum bGE bis 10.2.09 unterzeichnen
- 18.1.2009: gegen-hartz.de:
Eine Petition an den Deutschen Bundestag fordert "Reformvorschläge in der Sozialversicherung - Bedingungsloses Grundeinkommen"
- 18.1.2009: Katja Kipping:
Zum Konflikt um das Mindestsicherungskonzept der Bundestagsfraktion der Linken
- 18.1.2009: forced-labour.de:
Zur Veranstaltung über das BGE in Hamburg-Dulsberg
- Treffen:
am Montag den 19.01.2009 ist um 19.00
in der "Lunte", Weisestraße 53, U-Bahnhof Boddinstraße (Neukölln)
Die Berliner Beschäftigungsindustrie
mit Thomas Gabler
Lukrative Geschäfte mit den Erwerbslosen
und einen Monat später, in 4 Wochen:
am Montag den 16.02.2009 ist um 19.00
in der "Lunte", Weisestraße 53, U-Bahnhof Boddinstraße (Neukölln)
Bedingungsloses oder bedingtes Grundeinkommen?
Kritik der Bedingungslosigkeit des Grundeinkommens
Mit Wolfgang Ratzel und Robet Ulmer
- 17.1.2009: Netzwerk Grundeinkommen:
Robert Bleilebens:
Althaus-Plus ein Rechenexempel
- 17.1.2009: initiative-grundeinkommen.ch:
Film:
Hilfe, Freiheit!
- 16.1.2009: grundeinkommenselbermachen.de:
online Petition im deutschen Bundestag
- 14.1.2009: Frankfurter Rundschau: (Hinweis von H.W. Danke!)
Jeder Fünfte kündigt innerlich
- 1/2009: BIEN-CH:
Bulletin 1/2009 (pdf, 4 Seiten)
- 16.1.2009: bgekoeln.de:
Hinweis auf die
Petition zum bedingungslosen Grundeinkommen
- 2008: bgekoeln.de: (Hinweis von R.W. Danke!)
Radiointerview mit Robert Bleilebens (20.11.2008; ca. 20 Min)
- 16.1.2009: Publik-Forum: Zeitung kritischer Christen:
Die große Chance
Darin: "...
Dennoch rückt diese Vision näher. Ein Netzwerk Grundeinkommen diskutiert sie
in ganz Deutschland – in 35 Städten gibt es regionale Initiativen. Attac befasst
sich mit dem Thema. Die Katholische Arbeitnehmer-Bewegung und der Bund der
Deutschen Katholischen Jugend haben das Grundeinkommen im Programm. Längst hat die Vision auch die Parteien
erreicht: Der thüringische Ministerpräsident Dieter Althaus wirbt für ein entsprechendes Modell,
die Bündnis-Grünen sind dran, in der Linkspartei gibt es Vorschläge – auch jüngere
Sozialdemokraten zeigen Interesse. Die Debatte ist in der Mitte der Gesellschaft
angekommen. Dies hat seine Gründe. ..."
- 16.1.2009: Mitteldeutscher Rundfunk:
Adrienne Gohler:
Es rettet Euch kein höh'res Wesen ...
Darin: "...
Unter all den Alternativen zu den Wildwest-Methoden des Kapitalismus sticht eine durch die Leidenschaftlichkeit
der Diskussion besonders hervor: Die Einführung des bedarfunabhängigen, bedingungslosen Grundeinkommens. Danach würde jedem
Menschen - unabhängig von seiner sozialen Herkunft - ein monatlich garantierter Beitrag zur Verfügung
stehen, der ihm gesellschaftliche Teilhabe ermöglicht. Das Grundeinkommen ist der gesellschaftliche und
psychologische Gegenentwurf zu Hartz IV, damit ein Gegenentwurf zu Scham und Würdelosigkeit. ..."
- 15.1.2009: Initiative-Grundeinkommen.ch:
Da ist richtig was los! - Petition an den Bundestag
- 13.1.2009: Freiheit statt Vollbeschäftigung:
Petition zum bedingungslosen Grundeinkommen - Zeichnungsfrist endet bald
- 12.1.2009: Das Parlament:
Kata Kottra:
"Mehr Möglichkeiten, sich zu beteiligen"
Ortstermin beim Sekretariat des Petitionsausschusses
Darin: "...
Wenn sich mehr als 50.000 Bürger hinter den Petenten stellen, kann dieser sein Anliegen
außerdem in einer öffentlichen Sitzung des Petitionsausschusses persönlich vortragen.
Auch das ist neu. Vier solcher öffentlichen Anhörungen gab es im vergangenen Jahr [...]
Am lebhaftesten wird momentan eine Petition diskutiert, die ein bedingungsloses Grundeinkommen fordert. In 152 Beiträgen
gibt es sowohl Zustimmung als auch Ablehnung, manche halten die vorgeschlagene Höhe von 1.500 Euro zu hoch,
andere fänden einen Mindestlohn sinnvoller. Die "Diskussionsbeiträge sind ganz überwiegend sachlich und argumentativ gehalten"
stellt eine aktuelle Studie des Büros für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) fest. ..."
- 22.1.2009: Ulm Caritas: (Hinweis von GGG. Danke!)
Ein bedingungsloses Grundeinkommen ist bezahlbar und politisch sinnvoll
- 17.1.2009: Südtirol:
Sepp Kusstatscher (MdEP) zum bedingungslosen Grundeinkommen
- 2008: Heinrich-Böll-Stiftung: (Hinweis von R.E. Danke!)
Susann Worschech:
Bedingungsloses Grundeinkommen und bedarfsorientierte Grundsicherung aus feministischer Sicht (pdf, 56 Seiten)
- 12.1.2009: Freiheit statt Vollbeschäftigung:
Orientierungslosigkeit in der Finanzmarktkrise?!
Darin: "...
Es sei denn, wir entscheiden uns dazu, ein bedingungsloses Grundeinkommen einzuführen. Dann zerplatzen manche
Gründe, die für die Maßnahmen angeführt werden, in der Luft. Dann würde sich zeigen, ob die Arbeitsplätze auch von den
Arbeitnehmern als erhaltenswert beurteilt werden. Manche Verunsicherung unter Bankern könnte der Zuversicht
weichen, sich mit einem BGE neue Wege zu bahnen, sei es im Bankwesen, sei es woanders. ..."
- 29.1.2009:
Podiumsdiskussion in Wetzikon 20.15 Uhr
Kulturplatz Wetzikon lädt zu einem spannendem Abend im Zürcher Oberland mit 2 Nationalräten,
einem Unternehmer und Enno Schmidt für die Initiative Grundeinkommen
Flyer
- 28.1.2009: Berlin:
Robert Ulmer:
Arbeit im Blick des Anderen - Selbstentfaltung oder "der Tod meiner Möglichkeiten"? BGE und Sartre
- Treffen:
DIE LINKE, Basisgruppe Sebnitz,
lädt zu einem Diskussionsabend zum
Bedingungslosen Grundeinkommen ein.
04.02.2009, 18:00 Uhr
Lange Straße 19, 01855 Sebnitz
Das Bedingungslose Grundeinkommen soll jedem Menschen ein unabhängiges
und selbstbestimmtes Leben garantieren. Hartz IV und niedrige Löhne
haben die Leute in unserem Land ins Elend gerissen. Wir wollen mit
Ihnen über die Alternative, dem Bedingungslosen Grundeinkommen,
diskutieren.
Referent: Ronald Blaschke
- 22.1.2009, 19 Uhr: Filmmuseum München:
Grundeinkommen Daniel Häni und Enno Schmidt
Filmreihe mit Gästen und Diskussionen zu Globalisierung, Arbeit und Unternehmensverantwortung.
- 13.2.2009 - 14.2.2009: Katholisches-Soziales Institut, Bad Honnef:
Kolpingwerk Deutschland:
Sozialpolitische Zukunftsideen ziehen Kreise
Darin: "...
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer sollen durch die intensive Auseinandersetzung mit zwei
sozialpolitischen Zukunftsentwürfen in die Lage versetzt werden,
im sozialpolitischen Diskurs mitzureden und nötigenfalls Vorurteilen (z.B. beim Bürgergeld
handele es sich um eine „Faulenzerprämie“) entgegen zu treten. Als Multiplikatoren können
sie Diskussionen qualifizieren und ihrerseits politische Bildungsveranstaltungen anbieten. ..."
- 12.1.2009: Deutschlandradio Kultur:
"Für den Selbstwert ganz wichtig, dass man eigentlich Vollzeit arbeitet"
Darin: "...
Kassel: Ist es denn so, dass diese Kurzarbeit, die wir jetzt natürlich als negatives Phänomen empfinden müssen - weil sie mal jenseits der Arbeitnehmer auch für
die Arbeitgeber nicht besonders schön ist, die machen das ja nicht freiwillig, das ist die Folge einer Wirtschaftskrise -, aber ist diese Kurzarbeit,
was Arbeitszeit angeht, vielleicht doch ein Modell für die Zukunft, denn wir erleben ja ansonsten immer mehr dieses Phänomen,
dass immer mehr Menschen gar keine Arbeit haben und ein Teil der anderen mehr arbeiten muss als je zuvor?
Hoff: Ja, das ist eine Zweiteilung, die wir in der Tat haben. Also je höher qualifiziert die Leute sind, desto intensiver,
verdichteter und mehr arbeiten sie, und die weniger Qualifizierten sind immer eher bedroht von Arbeitsplatzverlust.
Und es wäre eine Möglichkeit natürlich, wenn man weiter intensiv nachdenkt über irgendeine Form des Grundeinkommens oder des
Mindesteinkommens. Und man könnte auch überlegen, ob man nicht Leute mehr und inverschiedenen Altersphasen
ansetzt auf gesellschaftlich nützliche Arbeit, also jenseits der jetzt bezahlten Erwerbsarbeit. ..."
- 12.1.2009: pt-magazin.de:
Alles schon vergessen?
Darin: "...
Geld statt Arbeit?
Bereits die Hälfte der Bundesbürger im Westen ist heute davon überzeugt, dass die soziale Marktwirtschaft kein
dauerhaftes System sein kann. Sogar in der CDU stellt Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus auf seiner
offiziellen Homepage eine altkommunistische Forderung auf: den Anspruch auf ein garantiertes, bedingungsloses
Grundeinkommen, auch ohne Arbeitsleistung.
Althaus wird dabei von „linken Kapitalisten“ wie Dieter Dehm oder Götz Werner medial unterstützt.
Auch wenn sich diese Ideen durchsetzen sollten, wird irgendeiner dieses
Geld erwirtschaften müssen. Das wird weiterhin vor allem der Mittelstand sein, der schon seit Jahren
unter einer extremen Überregulation (statt deregulierter „wilder“ Märkte) und unter einer Staatsquote um die 50 Prozent leidet. ..."
- 12.1.2009: Badische Zeitung:
Über allem: Die Gerechtigkeit Günter Dux, emeritierter Soziologie-Professor der Freiburger Universität
In seinem Buch "Warum denn Gerechtigkeit" beschäftigt er sich mit den Verwerfungen unserer Marktgesellschaft.
Das Theater Freiburg und die Mitveranstalter von "Capitalism Now" luden ihn jetzt ein, seine Thesen in der sonntäglichen Vortragsreihe zu präsentieren.
- 12.1.2009: monstersandcritics.de:
Anneke Kim Sarnau - eine Frau, ein Lachen!
Darin: "...
Anneke Kim Sarnau: Ja, kommt das durch, dass das traurig ist? Das finde ich gut. Schrecklich, oder?
Wie viele Menschen in solchen Situationen sind. Gerade als Familienväter oder -mütter - das muss so ätzend sein, wenn man den
Kindern oder auch sich selbst nicht das Leben bieten kann, das man möchte. Rein finanziell, aber auch emotional - immer
diese Sorge. Das finde ich echt gemein, dass nicht ein Grundlebensstandard vorhanden ist.
Der dm-Gründer Götz Werner vertritt ja die Ansicht, dass jeder Bürger ein Grundeinkommen erhalten
sollte und die, die arbeiten wollen, sich was dazu verdienen können. Er hat das alles
begründet, und es rechnete sich tatsächlich besser als das, was jetzt gerade praktiziert wird. ..."
- 12.1.2009: welt.de:
Die roten Ohrläppchen des Peter Sodann
Darin: "...
Ebenfalls verfahren ist der Konflikt, ob die Partei (Die Linke) für höhere Sozialleistungen oder für ein bedingungsloses Grundeinkommen steht. ..."
- 12.1.2009: Netzwerk Grundeinkommen:
DIE LINKE - Konflikt "nicht länger verschleppt"?
- 11.1.2009: welt.de:
Einig nur im Gedenken: Linke feiern Rosa Luxemburg in Berlin und mobben sich in Hessen
Darin: "...
Von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt blieb ein anderer Konflikt, den viele Funktionäre für
noch gefährlicher halten. Der Partei- und Fraktionsvize Klaus Ernst, ein grobschlächtiger Ex-IG-Metaller aus
Franken, und Katja Kipping, die junge Hoffnung der Partei aus Sachsen, geraten stärker aneinander. Nicht nur
habituell, sondern auch politisch trennen sie Welten: In dieser Woche setzte Ernst im Fraktionsvorstand ein Konzept
durch, den Hartz-IV-Regelsatz auf 435 Euro anzuheben (aktuell: 351). Betont wird von Ernst zudem der
Vorrang der Erwerbsarbeit zur Existenzsicherung. Kipping - und mit ihr viele junge Leute in
der Partei - setzen hingegen nicht auf eine Erhöhung der Sozialleistungen, sondern auf ihren Ersatz
durch ein sogenanntes "bedingungsloses Grundeinkommen", das auch als "Bürgergeld" bekannt ist. Dieser Konflikt - für
die Anti-Hartz-Partei Die Linke essenziell - scheint nicht länger verschleppt werden zu können. ..."
- 10.1.2009: Tagesspiegel:
Gysi greift Parteivize an
Fraktionschef wirft Linkspolitikerin Kipping in Debatte um Hartz-Alternative Diffamierung vor
- 10.1.2009: Netzwerk Grundeinkommen:
Statt Steuergeschenken fürs Sparschwein: Grundeinkommen für Geringverdiener
Darin: "...
Stattdessen schlägt er (W. Strengmann-Kuhn) vor, den Grundfreibetrag bei der Einkommensteuer (derzeit 7664 Euro – das Existenzminimum,
das man nicht versteuern muss) abzuschaffen und
stattdessen einen Abzug nicht vom Einkommen, sondern direkt vom Steueraufkommen vorzusehen – er nennt
pauschal 500 Euro. Normal- und Gutverdiener hätten damit ungefähr genauso viel im Portmonee.
Richtig interessant ist die Idee aber für Geringverdiener oder Hartz IV-Empfänger:
Wer keine Steuern zahlt, da er nur wenig verdient,
soll die Steuergutschrift von 500 Euro (ähnlich einer negativen Einnkommensteuer) ebenfalls ausgezahlt bekommen.
Selbst wenn ein moderater Eingangssteuersatz von 15 Prozent für jeden verdienten Euro erhoben würde,
blieben den Geringverdienern mit einer Monatspauschale von 500 Euro ein Plus von
einigen hundert Euro (bei 10 000 Euro Jahresverdienst immerhin rund 350 Euro mehr pro Monat). ..."
- 9.1.2009: alevi-frankfurt.com:
Landtagswahlen in Hessen
Aleviten im Gespräch mit Kandidatinnen und Kandidaten
Achim Ritter (Die Linke)
Darin: "...
3. Mit welchen Maßnahmen möchten Sie der weiter voranschreitenden Armut in unserer Gesellschaft begegnen?
Wo muss die Politik ansetzen um das Vertrauen der Bevölkerung in unsere Demokratie wieder zu stärken?
Die jetzigen Regelungen zur Sozialhilfe, wie sie mit Hartz IV geschaffen worden sind nach meiner Auffassung eine Zementierung von Armut und sozialer Ausgrenzung. Hier wird der schweigenden Mehrheit
vorgegaukelt, dass mit den Regelsätzen von Hartz IV eine angemessene Teilhabe am gesellschaftlichen Leben
möglich ist. Dies dient dann dazu die Betroffenen, sobald sie sich dagegen wehren und z. B. eine Anhebung der Sätze
zu fordern, als Sozialschmarotzer zu denunzieren. Ich bin dagegen der Meinung von Hartz IV kann kein Mensch ohne weiteren
sozialen Absturz leben und für mich gilt deshalb Hartz IV muss weg und durch ein garantiertes Grundeinkommen ersetzt werden.
Dieses Grundeinkommen muss mindestens das steuerfreie Existenzminimum für Jeden (egal welchen Alters) sicherstellen. ..."
- 9.1.2009: Saarbrücker Zeitung:
Der saarländische SPD-Chef Heiko Maas fordert 400 Euro Kinder-Grundsicherung
- 10.1.2009, Berlin, 20 Uhr:
Revue #1 Performance Lesung
Textversuch zum Thema Arbeit, Grundeinkommen und Kunst
- 9.1.2009: Hamburger Abendblatt:
Kundgebung "Drei Könige"
Thomas Straubhaar spricht bei der FDP zum Bedingungslosen Grundeinkommen
- 8.1.2009: Frankfurter Rundschau:
Wolfgang Strengmann-Kuhn (MdB):
Steuersenkungen sind das falsche Mittel
Effektiv ist ein Freibetrag von 500 Euro, der von der Steuer abgezogen wird
Darin: "...
Um effektiv durch die Steigerung des privaten Konsums einen konjunkturellen Effekt zu erzielen, müssten die Einkommen mit einer
geringen Sparquote erhöht werden. Deshalb sollte der jetzige Grundfreibetrag abgeschafft und durch einen Freibetrag von
500 Euro pro Monat ersetzt werden, der nicht mehr vom Einkommen, sondern von der Steuerlast abgezogen wird.
Die Ersparnis aus diesem Freibetrag würde nicht mit dem Einkommen steigen, sondern wäre für alle gleich.
Wer ganz wenig verdient, müsste nicht nur keine Steuern zahlen, sondern würde sogar eine "negative Steuer" zusätzlich zum Einkommen
erhalten. Jede Bürgerin und jeder Bürger hätte dann netto mindestens 500 Euro im Monat zur Verfügung. Geringverdiener
hätten nicht nur mehr netto vom brutto, sondern sogar mehr netto als brutto. Dadurch würden genau die Haushalte mit
geringer Sparquote gestärkt. Auf diese Weise ließe sich eine maximale konjunkturelle Wirkung erzielen.
Durch diesen einheitlichen Freibetrag könnte das Steuersystem insgesamt drastisch vereinfacht werden.
Gleichzeitig würden Unsicherheiten und Existenzängste reduziert, weil die 500 Euro pro Monat immer sicher sind und somit
eine Einkommensgarantie darstellen. Von einem solchen Grundeinkommen oder Bürgergeld würden zusätzliche ökonomische
Impulse ausgehen, da diese Sicherheit mehr Engagement und Risikobereitschaft zur Folge hätte. ..."
- 8.1.2009: Zürcher Oberländer Anzeiger:
Einkommen als Grundrecht der Schweizer
In Zeiten des Bruchs mit monetären Wertvorstellungen fasziniert eine Idee speziell: Das Grundeinkommen. Mit einem Film
regen zwei Basler Vertreter des Systems in Wetzikon zu Diskussionen an.
- 8.1.2009: Petitionsforum Deutscher Bundestag:
Günter Schwarz:
Gesetzentwurf für ein bedingungsloses Grundeinkommen
Volltext:
Gesetzentwurf für ein bedingungsloses Grundeinkommen
§ 1 Definition des Grundeinkommens
1. Das Grundeinkommen ist eine regelmäßige monatliche Geldzahlung des Staates an alle
Bürger/innen und Einwohner/innen, der Bundesrepublik Deutschland.
Es dient der Sicherung der Existenz.
2. Der zur Sicherung der Existenz erforderliche Geldbetrag bemisst sich an den Kosten für Wohnung,
Bekleidung, Nahrungsmittel und eine angemessene Teilhabe am öffentlichen und kulturellen Leben.
Bei Minderjährigen sind die Kosten für Förderung der Bildung zu berücksichtigen.
3. Eine Bedürftigkeitsprüfung findet grundsätzlich nicht statt.
§ 2 Höhe des Grundeinkommens
1. Die Höhe des Grundeinkommens wird jährlich von einer unabhängigen Expertenkommission
auf Basis volkswirtschaftlicher Daten nach Maßgabe von § 1 ermittelt und dem
Deutschen Bundestag als Empfehlung zur Beschlussfassung vorgelegt.
2. Mit der Höhe des Grundeinkommens ist ein Anteil festzulegen, der unmittelbar
an die gesetzliche Krankenversicherung gezahlt wird und damit
nicht zur Auszahlung an die Anspruchsberechtigten gelangt.
§ 3 Anspruchsberechtigung
1. Alle Staatsangehörigen erhalten das Grundeinkommen in voller Höhe.
2. Alle Nichtstaatsangehörigen erhalten zusätzlich zum Beitragsanteil für die gesetzliche
Krankenversicherung einen jährlich steigenden Teilbetrag bis zur vollen Höhe des
Grundeinkommens in Abhängigkeit von der Dauer des bisherigen
legalen ununterbrochenen Aufenthalts im Bundesgebiet (Karenzzeit).
§ 4 Zuschläge zum Grundeinkommen
1. Personen, die aufgrund einer Erkrankung oder Behinderung in ihrer Erwerbsfähigkeit
dauerhaft eingeschränkt sind, haben Anspruch auf einen angemessenen Zuschlag
zum Grundeinkommen. Ein Zuschlag zum Grundeinkommen von mehr als
100 von Hundert ist in Ausnahmefällen zulässig.
§ 5 Zahlung des Grundeinkommens für Minderjährige
1. Das Grundeinkommen für Minderjährige wird an die Erziehungsberechtigten,
bei geschiedenen Ehegatten an den Sorge berechtigten Elternteil ausgezahlt.
2. Wurde für eine/n anspruchsberechtigte/n Minderjährige/n ein gerichtlicher
Vormund bestellt, so erfolgt die Auszahlung an den Vormund.
§ 6 Ausnahmen von der Zahlung des Grundeinkommens
1. Straftäter, die zu einer Haftstrafe verurteilt sind, haben für die Dauer
der Haftstrafe keinen Anspruch auf Zahlung des Grundeinkommens.
2. Für Nichtstaatsangehörige, die ihren regelmäßigen Aufenthalt ins Ausland
verlagern, erlischt der Anspruch auf Zahlung des Grundeinkommens.
Eine bereits erfüllte Karenzzeit nach § 3 Abs. 2 verfällt.
G.S.
Für ein bedingungsloses Grundeinkommen - Gerechtigkeit und Teilhabe für ALLE
- 14.1.2009: Hamburg:
Bedingungsloses Garantiertes Grundeinkommen Vortrag mit Ronald Blaschke
- 8.1.2008: Wochenzeitung:
Nichts ist so sicher wie das Rentnerbusiness Renten in Lateinamerika
Die Privatisierung der Rentenversicherungen sollte in verschiedenen Staaten einen Kapitalstock für die heimische
Wirtschaft schaffen. Gebracht hat sie massenhafte Altersarmut. Deshalb verstaatlicht Argentinien wieder.
- 9.1.2009: freitag.de:
Wolfgang Storz:
Schön praktisch
Mindestlohn, Grundeinkommen und sozial-ökologische Infrastruktur - das müssten die Themen der deutschen Linken im Wahljahr sein
- 7.1.2009: Netzwerk Grundeinkommen:
Petition zum Grundeinkommen
- 7.1.2009: Kirchenzeitung dioezese-linz.at:
"Eliten sitzen am Balkon"
Der Rektor der Kunst-Uni in Linz, Reinhard Kannonier, ist auch in den Fächern
Politologie und Zeitgeschichte beheimatet.
Darin: "...
Was kann die Moral stärken?
Kannonier: Die individuelle Moral ist nicht losgelöst vom gesellschaftlichen Umfeld.
In Zeiten der Verrohung gesellschaftlicher Sitten kommt der innere Schweinehund leichter heraus.
Die Verletzung bestimmter Werte (etwa NS-Wiederbetätigung) muss sanktioniert werden.
Der Grundwert der Solidarität ist erstaunlich wenig im öffentlichen Bewusstsein.
Es ist alles auf individuelle Erfolgskarrieren ausgerichtet. Da steigt in Österreich die Armut,
aber es ist kein Thema, was das für die Solidargemeinschaft bedeutet.
Symbole sind eines der unterschätztesten Mittel, und das Grundeinkommen wäre so ein Symbol für die Solidarität. ..."
- 7.1.2009: jungewelt.de:
Werner Seppmann:
Utopie und Sozialismus
Darin: "...
Mit der Forderung nach einer Institutionalisierung des Rechts auf Arbeit würde das Konzept
einer »Grundversorgung« zur Idee kollektiver Selbstbestimmung vermittelt. Während eine
Existenzsicherung durch ein »Bürgergeld« für alle innerhalb einer sonst sich nicht verändernden
Gesellschaft wohl den Charakter einer sozialen Alimentierung kaum abstreifen könnte
und somit das subjektive Gefühl von Randständigkeit nicht vermieden würde,
könnte durch die strukturell verankerte Gleichrangigkeit von Qualifikations-
und Erwerbsphasen der besonderen Rolle der Arbeit für die individuelle Identität und
den sozialen Zusammenhalt Rechnung getragen werden. ..."
- 6.1.2009: Badische Zeitung:
Einkommen ohne Arbeit
Götz Werner will jedem ein bedingungsloses Grundeinkommen garantieren. Heinz Siebold diskutiert die
Vor- und Nachteile und stellt die Frage: Lässt sich so etwas überhaupt umsetzen?
- 6.1.2009: Freiheit statt Vollbeschäftigung:
Aufkleberaktion in Berlin startet im Januar S-Bahn-Werbung für Grundeinkommen
- 6.1.2009: jungewelt.de:
Die Linke will regieren
Darin: "...
Die von Partei- und Fraktionsvize Klaus Ernst geforderte Erhöhung des Hartz-IV-Satzes auf 435 Euro,
nennt die stellvertretende Parteivorsitzende Katja Kipping »Hartz-IV light«.
Sie fordert ein bedingungsloses Grundeinkommen. Bartsch wollte auf der Pressekonferenz am Montag dazu keine
Position beziehen. Es werde in dieser Frage keine Intervention der Parteiführung geben, so der Bundesgeschäftsführer.
Somit wird die Debatte vermutlich bei der Fraktionsklausur Mitte des Monats in Frankfurt/Main fortgeführt werden müssen. ..."
- 5.1.2009: Frankfurter Rundschau Online:
Linke fürchten Hartz IV light
- 5.1.2009: scharf-links.de:
Briefaktion an Bundestagsabgeordnete der LINKEN für eine armutssichere, repressionsfreie Mindestsicherung
- 5.1.2009: Financial Times:
Katja Kipping - Jung und undogmatisch
Darin: "...
Katja Kippings Forderung nach mehr Selbstbestimmung als Ausdruck sozialer Gerechtigkeit erklärt
auch ihr Engagement beim "Netzwerk bedingungsloses Grundeinkommen". Jedem, so die Forderung der Initiatoren,
sollen monatlich 1000 Euro überwiesen werden - unabhängig von der Leistung. Denn nur wer frei von Existenzsorgen
sei, könne politisch aktiv werden. Kipping betont, dass auch Besserverdienende etwas von dem Grundeinkommen
hätten. "Die Verhinderung des schlimmsten Elends ist immer auch gut für die Lebensqualität
der Reicheren", sagt sie und verweist auf die mit steigender Armut einhergehende Kriminalität.
Kippings Authentizität und Kompetenz machen sie auch für die Talkshows attraktiv. Obwohl sie sich als Feministin versteht,
tritt sie weiblich und charmant auf. Sie setzt sich ein für soziale Gerechtigkeit - und verzichtet dabei
auf agitatorische Rhetorik à la "Die da oben und wir hier unten". Ja, sagt sie, auch sie als
Bundestagsabgeordnete müsste Abstriche machen, wenn es tatsächlich zum bedingungslosen Grundeinkommen
kommen sollte: "Die Modelle, für die ich stehe, heißen alle: Das reichste Drittel zahlt drauf." ..."
- 5.1.2009: tagesspiegel.de:
Linke streitet um Politik gegen Armut
- 5.1.2009: readers edition:
Henrik Wittenberg:
Warum wir heute ein wirtschaftliches Bürgerrecht brauchen
Darin: "...
Brauchen wir darum für die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben und die Teilnahme an demokratischen Prozessen nicht auch ein wirtschaftliches Bürgerrecht
(”Demokratie braucht Sicherheit!”)? Die Politik(er)-Verdrossenheit und die soziale Verunsicherung steigen in dem Maße,
wie uns Bürgern das Projekt Globalisierung als “naturähnlicher”, unausweichlicher und kaum gestaltbarer Prozess
begegnet, der für eine solidarisch gestaltbare Gesellschaftsentwicklung wenig Spielräume offen lässt. ..."
- 5.1.2009: readers edition:
Wir Konsumenten - vom Aussterben bedroht!
Darin: "...
Spätestens jetzt stellt man sich die Frage nach dem Sinn unseres Wirtschaftens. Ist es nicht an der Zeit dieses System von Grund auf zu
reformieren? Der Kapitalismus an sich besitzt durch den innewohnenden Wettbewerb, ein ungeheures wirtschaftliches und
innovatives Potenzial - dies sollte man auch erhalten. Aber die Stellung des Menschen im System muss
verändert werden. Der Mensch soll Mittelpunkt unseres Handels und der hieraus getroffenen Entscheidungen
werden und nicht die Ökonomie. Eine notwendige Voraussetzung hierfür ist die existenzielle
Unabhängigkeit aller Glieder der Gesellschaft. Das Grundeinkommen könnte dies leisten, sofern dies für alle gilt.
Es sichert die Existenz des Einzelnen und lässt ihn - zwar bescheiden - am Konsum teilhaben. ..."
- 3.1.2009: rp-online.de:
Die politischen Folgen D. Althaus
Darin: "...
(D. Althaus) plante neue Vorstöße, etwa zu seinem Lieblingsthema, dem „Bürgergeld“, das er erst vor wenigen Tagen
um einen aktuellen „Sozialversicherungsbonus“ ergänzte. Damit wollte er die Kaufkraft stärken. ..."