- 2.9.2009: stadtradio-goettingen.de: (Hinweis von G.B. Danke!):
Neue Audio-Downloads zum Grundeinkommen
- 2.9.2009: spiegel.de:
Wenn Fische Wahlkampf machen
Darin: "... Selbst politisch aktiv zu werden, kann sich der Künstler nicht vorstellen. Die Kunst könne hier mutiger sein,
weil sie sich später nicht rechtfertigen müsse im gesellschaftspolitischen Sinne. Genau diesen Mut vermisst Brenner
in der Realpolitik: "Es wäre spannend, wenn die Politik experimentierfreudiger wäre. Man könnte doch ein
paar Jahre etwas austesten, zum Beispiel das Grundeinkommen." Aber dafür sei das Besitzstandsdenken der Politiker wohl zu groß. ..."
- 1.9.2009: youtube.com:
Was würdest DU arbeiten, wenn es ein bedingungsloses Grundeinkommen gäbe? (3 Min, 1 Sek)
- 1.9.2009: suedkurier.de:
Diesen Mann kann man nicht wählen
Warum Andreas Pitz für das Projekt „Willi Weise“ in den Bundestag wollte – und warum man ihn nun doch nicht wählen kann.
- 1.9.2009: Märkische Allgemeine:
Hartmut Frank ist einer von 100 Willi-Weise-Kandidat
- 1.9.2009:
41.285 Besucher im August auf der Website von archiv-grundeinkommen.de
- 31.8.2009: sueddeutsche.de: (Hinweis von J.G. Danke!)
Geld macht faul
Darin: "... Noch scheuen sich die Wissenschaftler aus ihren Befunden politische Ratschläge abzuleiten.
Sie befürchten, dass ihre Erkenntnisse von reinen Kostensparern instrumentalisiert werden könnten. Mit ihnen
ließe sich etwa die Forderung nach einem tief angesetzten Grundeinkommen für alle oder die Praxis der
Dauerausbeutung hochmotivierter Arbeitskräfte und Praktikanten rechtfertigen. Diese Zurückhaltung ist vielleicht
ein Grund, wieso in den größten Bereichen der Gesellschaft bislang alles beim Alten geblieben ist. ..."
- 31.8.2009: Handelsblatt:
Hartz IV: Bündnis gegen Sanktionen
- Termin: 8.10.2009, 14 - 18.30 Uhr; Darmstadt:
Grundeinkommen würde Frauenexistenz sichern!?
- 31.8.2009: youtube.com:
Plan B - Susanne Wiest (5 Min, 46 Sek)
- 31.8.2009: brandeins.de:
Wolf Lotter:
An die Arbeit (pdf, 10 Seiten)
Es gibt genug zu tun. Uns geht nämlich die Arbeit aus. Die von der alten Sorte.
Und es wird eine richtige Plackerei, Arbeit neu zu denken.
- 31.8.2009: Stadtblatt 9/2009:
WK 40: Interview Volker Stoeckel
- 31.8.2009: sein.de:
Interview Ralph Boes
- 31.8.2009: openpr.de:
"Die Violetten" treten zur Bundestagswahl an
- 31.8.2009: info3.de:
Susanne Wiest:
Es hat mit Liebe zu tun
- 29.8.2009: wsws.org: World Socialist Web Site:
PSG startet heiße Phase des Wahlkampfes
- 29.8.2009: profil.at:
Gernot Bauer:
Liebe Rentner!
- 29.8.2009: BGE-Kandidaten-Videos von Amarettoale:
- 29.8.2009: youtube.com:
Grundeinkommen: Warum bedingungslos für alle? (5 Min, 59 Sek)
- 29.8.2009: brandeins.de:
9/2009: Schwerpunkt: Arbeit
- 28.8.2009: Musterstimmzettel Wahlkreis 16: Susanne Wiest:
größer (100 KB)
sehr groß (500 KB)
- 27.8.2009: youtube.com:
kroenungswelle.net:
Tanja Ries - Königin (5 Min, 38 Sek)
- 27.8.2009: youtube.com:
Ralph Boes über die Grundlagen von bedingungslosem Grundeinkommen (2 Min, 16 Sek)
Bedingungsloses Grundeinkommen - Ralph Boes im Interview (53 Sek)
Video:
Berlin-Mitte kann bedingungsloses Grundeinkommen wählen (35 Sek)
Video:
Wir sind bedingungsloses Grundeinkommen (3 Min, 18 Sek)
- 27.8.2009: subway.de:
Interview:
Thomas Röver, Die Linke
Darin: "...
Piraten-, Rentner-, Grundeinkommens- und andere 1-Punkt-Parteien sind, trotz teilweise guter Ansätze und Forderungen,
kontraproduktiv. Einmal werden die Stimmen für diese Parteien wahrscheinlich verschenkt. Andererseits erhielten
Menschen ein Mandat über vier Jahre über die gesamt Palette politischer Entscheidungen, während sie nur für
einige wenige Punkte dargestellt haben, was sie überhaupt wollen. Zu allen anderen politischen
Fragestellungen können sie machen, wie es Ihnen persönlich gefällt. Das kann nicht gut sein. ..."
- 27.8.2009: Deutsches Historisches Museum in Berlin sammelt Objekte zum Grundeinkommen:
- 26.8.2009: Freiheit statt Vollbeschäftigung:
Postkarten
Wahlsendungen in ARD und ZDF
- Termin: 14.9.2009: Berlin:
Philosophisches Quartett zum Grundeinkommen
Mit Dorothee Schulte-Basta & Robert Ulmer
Gäste:
Hermann Binkert, Staatssekretär Freistaat Thüringen, CDU
Ralph Boes, parteifreier Direktkandidat für Berlin-Mitte
Metamorphose! Veredelt ein Grundeinkommen den Menschen?
Welche Menschenbilder verbergen sich hinter den Kontroversen um das
bedingungslose Grundeinkommen? Kritiker unterstellen eine träge Natur
des Menschen, der erst mit geeigneten "Anreizen", zum Beispiel
einem sehr niedrigen Grundeinkommen, zur Arbeit stimuliert,
ja genötigt werden müsse. Befürworter hingegen gehen aus von einem
intrinsisch zu sinnvoller Tätigkeit motivierten Menschen, der ganz im
Gegenteil durch den herrschenden Arbeitsdruck gehemmt und gelähmt werde.
Welche Folgen würde ein Grundeinkommen in ausreichender, sprich
existenzsichernder Höhe haben – befreiende und belebende,
oder eher demotivierende Auswirkungen?
14. September 2009
21 bis 22.30 Uhr
in der Fehre6
Fehrbellinerstr. 6
10119 Berlin
- Termin: 15.9.2009, 20 Uhr: Berlin: Bildungswerk:
Bedingungsloses Grundeinkommen? Mit oder ohne Parteien?
- Termin: 16.9.2009, 19.30 Uhr und 21.9.2009, 19.30 Uhr: Berlin:
Bedingungsloses Grundeinkommen und direkte Bürgerpolitik BGE-Direktkandidat Ralph Boes
- 27.8.2009: stz-online.de:
Auf abgeordnetenwatch.de kommunizieren die Thüringer rege mit den Direktkandidaten
Darin: "...
Abgeordnetenwatch ist seit 2004 online. Das anfangs nur für Bürgerschaftswahlen in Hamburg gedachte Portal gab
es mittlerweile zu verschiedenen Wahlen - für den Bundestag, für die Landtage und das Europaparlament.
Mit 300 000 Besuchern monatlich und knapp drei Millionen Seitenabrufen ist abgeordnetenwatch
nach eigenen Angaben das größte politische Dialogportal Deutschlands. ..."
- 27.8.2009: stern.de:
Was war Ihr politisches Aha-Erlebnis?
Elterngeld, Steuererhöhung oder der endlich durchgesetzte Bau der Umgehungsstraße im eigenen Ort?
Aus welchem Grund haben Sie sich schon mal für oder gegen eine Partei entschieden - oder sind
selbst politisch aktiv geworden, fragt Manuela aus Sinsheim. Verraten Sie es uns? Dann mailen Sie!
- 27.8.2009: nordkurier.de: Usedom, Anklam
"Grundeinkommen gegen soziale Angst" Susanne Wiest
- 27.8.2009: motorfm.de:
Gitarren, Fußball und Grundeinkommen Radiointerview mit Ralph Boes
- 26.8.2009: sueddeutsche.de:
"Irrsinnige Bürokratie"
Die Münchner Bundestagskandidaten Claudia Tausend (SPD) und
Rainer Stinner (FDP) streiten über Konjunkturpakete, die Folgen der Arbeitslosigkeit und den Kasinokapitalismus.
Darin: "...
Stinner: Wir halten es für sinnvoll, dass die finanziellen Beziehungen zwischen Bürger und Staat
nur über eine einzige Institution laufen, und zwar das Finanzamt. Die Bürger, die genügend
Einkommen haben, müssen Steuern zahlen. Diejenigen, die dem Finanzamt nachweisen, dass sie
nicht genügend Einkommen haben, bekommen über das Finanzamt ein sogenanntes Bürgergeld
von 662 Euro gezahlt, das die heutigen Hartz-IV-Zahlungen ersetzt. Und das würde alles sehr viel einfacher machen. ..."
- 26.8.2009: berliner-bge-bote:
Einer von den alten Medien Ralph Boes und Fotograf der BILD
23.8.2009:
Jedes Wochenende was los
- 26.8.2009: spreeblick.com: Block:
Johnny Haeusler:
Wählt mich!
- Termin: 29.8.2009 ff: Schwerin: Informationstage zum bGE: (Hinweis von S.W. Danke!)
Galerieausstellung, Vorträge, Filme zum bedingungslosen Grundeinkommen
- 26.8.2009:
Folgende Grüne Listenkandidaten aus Schleswig-Holstein sollen Befürworter(innen) des bGE sein.
Eine Verifikation über abgeordnetenwatch.de wäre hilfreich.
-
Ingrid Nestle bei abgeordnetenwatch (Grüne, Platz 1) WK 001 Flensburg - Schleswig
-
Konstantin von Notz bei abgeordnetenwatch (Grüne, Platz 2) WK 010 Herzogtum Lauenburg Stormarn-Süd
- Valerie Wilms (Platz 3). Bereits unter
dieser URL dokumentiert.
- Arfst Wagner (Platz 4). Bereits unter
dieser URL dokumentiert.
- Die ersten 3 Listenplätze gelten als sicher für den Einzug
in den Bundestag. Platz 4 ist unsicher und zieht nur bei einem
guten Ergebnis in den Bundestag ein. Also wären alle Grünen in Schleswig-Holstein
mit Aussicht auf ein Mandat BefürworterInnen eines bGEs.
- 26.8.2009: charivari.com:
Althaus: CDU-Vorstand diskutiert 2010 über Bürgergeld
- 26.8.2009: lifegen.de:
Oxford-Ökonom fordert seit 2007 Grundeinkommen für jedes Kind
- 26.8.2009: dioezese-linz.at: Kirchenzeitung:
Leben für die Arbeit
Die Arbeitswelt hat sich verändert. Kaum jemand übt mehr einen einmal gelernten Beruf bis zur Pension aus.
Der Theologe und Soziologe Ansgar Kreutzer regt an, den Begriff „Arbeit“ zu überdenken.
Darin: "...
Für Ansgar Kreutzer ist schlüssig, dass die Diskussion über ein Grundeinkommen kirchlich besetzt ist.
Es entspricht der christlichen Haltung: Es ist gut, dass es jeden Menschen gibt, und jeder ist etwas
wert – unabhängig von seiner Leistung. Außerdem sei ein Umdenken dringend erforderlich:
„Arbeit zu Hause ist genauso Arbeit, und nicht nur Erwerbsarbeit.“ Gerade diese Arbeit ist
gesellschaftlich „enorm wichtig“, trotzdem gilt Erwerbsarbeit
als wichtigster Wert. Kreutzer findet es gut, dass diese Wertsetzungen im kirchlichen Bereich aufbrechen. ..."
- 25.8.2009: kroenungswelle.net: Pressemitteilung:
- 26.8.2009: incomsecurityforall.org:
Ending poverty in Namibia, with income security for all
Darin: "... The German magazine "Der Spiegel" has an article about the remarkable successes of a Basic Income Grant experiment in the village of Otjivero. ..."
- 10.8.2009: spiegel.de/international/:
How a Basic Income Program Saved a Namibian Village
- 26.8.2009: extremnews.com:
Willi Weise Projekt fordert Mitglieder und Wähler zur Stimmabgabe für Freie Sachsen auf
- 26.8.2009: imzoom.info:
Zum Leben zu viel zum Sterben zu wenig ...
- 25.8.2009: tagesschau.de: Wahl im Web:
Netzrauschen:
Sturm im Netz - die Petition "Bedingungsloses Grundeinkommen" mit Susanne Wiest
incl. Video (4 Min, 32 Sek; im Video gibt es über Symbole weiterführende Links)
- 20.8.2009: Zeit.de:
Harald Martenstein:
Was heißt hier sinnhafte Arbeit?
- 25.8.2009: youtube.com:
Streitgespräch über das bedingungslose Grundeinkommen Götz Werner, Christoph Butterwegge (7 Min, 53 Sek)
Der Youtuber "ForMoreDemocracy" hat den Podcast vom Inforadio vom 21.8. nach Youtube umgesetzt.
- 25.8.2009: Nürnberger Nachrichten:
Staat soll Grundeinkommen für alle zahlen Götz Werner
- 25.8.2009: grundeinkommen-hamburg.de:
BGE-Hamburg befragt Bundestagskandidaten
- 25.8.2009:
Weiteres Web-Shop zum Grundeinkommen
- 25.8.2009: maerkischeallgemeine.de:
Wahlen: Mit Demagogie und einer Materialschlacht NPD in Sachsen
Darin: "...
Vor Voigt hatte sich Landtags-Fraktionschef Holger Apfel eine Dreiviertelstunde lang in Rage geredet.
Weg mit den ausländischen Billiglohndrückern, dafür Schutzzölle gegen Konkurrenzimporte,
einen Mindestlohn von 8,80 Euro, aber niemals ein bedingungsloses Grundeinkommen,
Wohltaten wie zu DDR-Zeiten für deutsche Familien, aber Schluss mit der Kuschelpädagogik und erst recht die Todesstrafe für Kindermörder.
Apfel schwallt im gleichen Duktus wie fünf Jahre lang am Pult des Sächsischen Landtages. Mal Pathos, mal Polemik. ..."
- 24.8.2009: fr-online.de:
Achtundsechziger unter sich
Darin: "...
Der Chefredakteur der Welt Thomas Schmid hat einst mit Peter Schneider den
italienischen Operaismo - und mit ihm Toni Negri - nach Deutschland gebracht.
Er hat Jahre später, als er Lektor bei Wagenbach war, die Diskussion um die
Einführung eines Grundeinkommens angefacht. Er ist ein intelligenter umtriebiger Mann. ..."
Der heutige Chefredakteur der Welt Thomas Schmid
hat 1986 dieses bei Wagenbach herausgegeben?
Ob man "Die Welt" daran mal erinnern könnte?
- 24.8.2009: stern.de:
Vera Lengsfeld und der schwarze Block
Darin: "...
Vera Lengsfeld macht, was sie richtig findet. Sie hält wenig von einer "einheitliche Kommunikation" der Partei.
Soll heißen: Ich bin doch kein Abnick-Apparat der Führungsriege. Also kritisiert sie den Afghanistan-Einsatz
der Bundeswehr, fordert das bedingungslose Grundeinkommen für jedermann und montiert Busen-Plakate,
ohne sich mit dem Kanzleramt abzusprechen.
Das ist nicht typisch CDU. Aber was ist in Friedrichshain-Kreuzberg schon typisch CDU. ..."
Fragen bei
abgeordnetenwatch.de Noch keine Frage zum Grundeinkommen ... ???
Doch! Eine BGE-Frage wurde heute gestellt und schon beantwortet:
25.8.2009:
abgeordnetenwatch.de
Darin: "...
Ich bin der festen Überzeugung, dass ein bedingungsloses Grundeinkommen die Lösung für unser
gegenwärtiges Transferleistungswirrwar ist. Jeder bekommt eine Summe, die seine
Grundbedürfnisse sichert. Junge Leute können damit ihre Ausbildungszeit bestehen,
ohne von Eltern oder Behörden abhängig zu sein. Jeder zukünftige Rentner weiß, dass sein
Grundeinkommen zum Leben reichen wird.Berufstätige können sich
die ganze oder nur die halbe Summe in die Steuerkarte als Steuerfreies Einkommen eintragen lassen. [...]
Das Modell ist bezahlbar, weil die Kosten für die Umverteilungsbürokratie gespart werden.
Ich bin auch überzeugt, dass die allergrößte Mehrheit der Bürger trotz des Grundeinkommens
arbeiten gehen würde, nicht nur, weil sie sich die Annehmlichkeiten , die unsere Gesellschaft bietet,
leisten wollen, sondern weil Arbeit neben Einkommen auch Erfüllung bietet und dem Leben mehr Sinn verleiht. "
www.vera-lengsfeld.de
Mit Frau Lengsfeld gäbe es im WK 84 (Berlin - Friedrichshain, Kreuzberg, Prenzlauer Berg) nun
fünf BGE-Kandidaten.
- 21.8.2009: inforadio.de:
Streitgespräch über bedingungsloses Grundeinkommen (Download als mp3 möglich)
Über ein bedingungsloses Grundeinkommen streiten Prof.Dr. Christoph Butterwegge, Leiter Abteilung für Politikwissenschaft,
Uni Köln, und Prof. Götz Werner, Gründer und Chef der Drogeriemarktkette dm. Die Fragen stellt Oliver Rehlinger.
- 24.8.2009: youtube.com:
???????
- 24.8.2009: grundeinkommen-hamburg.de:
Ist ein Grundeinkommen wählbar?
- 24.8.2009: premiumpresse.de:
Jeder Mensch ein König Ralph Boes
- 24.8.2009: zeit.de/user/:
Majji-Majji - Grundeinkommen mal anders rum
Darin: "...
Mit einem bedingungslosen Grundeinkommen gelangen wir zu einer sozialen und freien Marktwirtschaft ohne Sklaven. Wer in einer solchen Gesellschaft eine Arbeit zu vergeben hat, kann nicht darauf bauen, dass die Menschen gezwungen sind, für jeden Preis ihre Freiheit zu verkaufen. Er muss einen fairen Preis anbieten.
Bedingungsloses Grundeinkommen ist die 'conditio sine qua non' einer modernen, freien Gesellschaft. ..."
- 24.8.2009: wiesbadener-tagblatt.de:
Die Linke startet ihre Kreis-Kampagne in Walluf Spitzenkandidatin Sabine Leidig in Hessen
Darin: "...
Ein "bedingungsloses Grundeinkommen", das auch in der Linken umstritten ist, hält Sabine Leidig für problematisch.
Sie plädiert für ein garantiertes Mindesteinkommen von 500 Euro plus Wohngeld, das aber bedarfsorientiert
sein müsse. "Die Wirtschaft funktioniert nur, wenn es soziale Gerechtigkeit gibt", ist Sabine Leidig überzeugt. ..."
- 24.8.2009: mensch-macht-politik.de:
Video:
Das bedingungslose Grundeinkommen Hamburg (4 Min, 52 Sek)
- 23.8.2009: (Hinweis von J.M. Danke!): "Die Zeit", Printausgabe vom 20.8.2009, Seite 19:
Harald Martenstein: Was heißt hier sinnhafte Arbeit?
Darin: "...
Fest steht, dass der Kapitalismus, mithilfe seiner Maschinen, den Anteil der Arbeit am Leben dramatisch gesenkt hat. [...]
Das heißt aber auch, dass die Frage, ob Arbeit "sinnhaft" ist, tendenziell an Bedeutung verloren hat.
Sie ist immer noch legitim und wichtig, aber nicht mehr so wichtig wie früher, als es außer der Arbeit
im Leben fast nichts gab. Millionen von Menschen arbeiten überhaupt nicht mehr.
Seit einigen Jahren gibt es die Idee, jedem Bürger ein Grundeinkommen zu zahlen, unabhängig davon, ob er oder sie arbeitet. [...]
Seit Tausenden von Jahren arbeiten Menschen ihr Leben lang, um genug zu essen und ein Dach über dem Kopf zu haben.
In Europa ist das inzwischen fast selbstverständlich. Was fangen wir jetzt mit unserem Leben an? ..."
- 24.8.2009: initiative-gm.de: (Hinweis von R.B. Danke!):
Solidarisches Bürgergeld & Bedingungsloses Grundeinkommen Bürgergeld-Kritik
- 23.8.2009: youtube.com: ForMoreDemocracy:
Ja zum bedingungslosen Grundeinkommen (8 Min, 57 Sek)
- 23.8.2009: Die Zeit:
Grafik: Geld für die Reichen
- 21.8.2009: freiheitstattvollbeschaeftigung.de:
Postkarten von Freiheit statt Vollbeschäftigung
- 23.8.2009: Newsletter von "Unternimm die Zukunft":
"Liebe Abonnenten unseres Newsletters,
hiermit erhalten Sie die aktuellen Informationen von Unternimm-die-Zukunft.
----------------------------
1. ARD sucht BGE befürwortenden Betriebsrat
2. Hartz IV am 20. Oktober vor dem Bundesverfassungsgericht
3. Zwei neue Internetplattformen zur Präsentation von BGE-sympathischen Direktkandidaten
---------------------------
1. ARD sucht BGE befürwortenden Betriebsrat
Die ARD sucht für eine Dokumentation zum Finanzsystem einen Betriebsrat, der das bedingungslose
Grundeinkommen befürwortet und der sich für ein Interview zur Verfügung stellen würde.
Betriebsräte bzw. diejenigen, die einen Kontakt zu einem solchen Betriebsrat haben,
laden wir herzlich ein, sich bei uns zu melden. Bitte schreiben Sie an
kontakt@unternimm-die-zukunft.de . Wir reichen die Meldungen dann an die ARD weiter.
2. Hartz IV am 20. Oktober vor dem Bundesverfassungsgericht
Am 20. Oktober, 10 Uhr wird das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in mündlicher
Verhandlung eine Normenkontrollklage zum Hartz IV-Eckregelsatz sowie
zwei weitere Klagen zum Regelsatz für Kinder verhandeln.
Dazu kann jeder nach Karlsruhe kommen, um den Klägern, die stellvertretend für
Millionen um ihre Rechte kämpfen, den Rücken zu stärken. Die Hartz IV-Plattform
Wiesbaden ruft aus diesem Anlass zur Sternfahrt nach Karlsruhe auf.
Wer an der Verhandlung teilnehmen möchte, muss sich schriftlich mit Namen,
Vornamen, Geburtsdatum und einer Telefonnummer anmelden bei:
Oberamtsrat Kambeitz, Postfach 1771, 76006 Karlsruhe, Fax: 0721 9101-461.
3. Zwei neue Internetplattformen zur Präsentation von BGE-sympathischen Direktkandidaten
Der Direktkandidat Frank Thomas aus Braunschweig hat eine Internetseite erstellt,
auf der sich vor allem parteilose und unabhängige Kandidatinnen und Kandidaten darstellen können:
www.du-kannst-grundeinkommen-waehlen.de
Außerdem ist die von Dorothée Schulte-Basta/Netzwerk Grundeinkommen erstellte Seite
www.grundeinkommen-ist-waehlbar.de
online gegangen, auch hier können sich
Kandidatinnen und Kandidaten registrieren. Zusätzlich ist auf einer Übersichtskarte
zu sehen, in welchen Wahlkreisen sich Kandidaten für das bedingungslose Grundeinkommen einsetzen.
Des Weiteren gibt es im Archiv Grundeinkommen die Seite
www.archiv-grundeinkommen.de/wahlen/butawa09.html,
auf der aufgrund positiver Äußerungen von Kandidaten zum Grundeinkommen eine entsprechende Übersicht erstellt wurde.
Ein Großteil der Direktkandidaten, die sich positiv zum Grundeinkommen äußern, ist inzwischen
auch bei www.abgeordnetenwatch.de registriert und kann dort direkt kontaktiert und befragt werden.
Es grüßt Sie herzlich aus Karlsruhe,
Ihr Unternimm-die-Zukunft-Team
http://www.unternimm-die-zukunft.de"
- 23.8.2009: fuer-grundeinkommen.de:
Newsletter vom Team des BGE-Direktkandidaten Ralph Boes in Berlin-Mitte
- 22.8.2009: welt.de:
Jürgen Trittin in der Bürgersprechstunde
Darin: "...
H. H. (via facebook): Was halten Sie von einem bedingungslosen Grundeinkommen in Höhe von,
sagen wir, 1000 Euro an Stelle der bisherigen Transferleistungen und damit einhergehend ein
Steuersystem vorwiegend aufgebaut auf Verbrauchs- statt auf Einkommenssteuern?
Jürgen Trittin: Die Grünen sich haben bei ihrem Parteitag in Nürnberg für eine bedarfsorientierte
Grundsicherung und somit gegen ein bedingungsloses Grundeinkommen entschieden. Unser Sozialstaat
unterscheidet aus guten Gründen zwischen unterschiedlichen Lebenslagen und schert nicht alle
über einen Kamm. Es gibt außerdem keinen Grund, Millionären und
Gutverdienenden ein Grundeinkommen zukommen zu lassen.
Und von einem Steuersystem, das vor allem auf Verbrauchssteuern beruht, profitieren vor
allem die Reichen. Einkommens-, Vermögens- und Erbschaftssteuer legen die Finanzierung
öffentlicher Güter auf starke Schultern, und das ist richtig so. Mit der Ablehnung harter
Sanktionen gegen ALG2-Empfänger nehmen wir einen Grundgedanken des Grundeinkommens
aber auf, wir sind gegen die Drangsalierung von Arbeitslosen. ..."
- 21.8.2009: derstandard.at:
Suche nach neuen Menschen
Wer sich in die Welt der Privatsender verfängt, wird ein perverses Bildungsfernsehen finden, ein Zurichtungsfernsehen, das direkt auf das Leben von Menschen abzielt
Darin: "... Der Theologiestudent, der klug für ein Grundeinkommen plädiert, wird der
Lächerlichkeit preisgegeben. Wer soll das bezahlen? Wer würde noch arbeiten, wenn er ohnehin
achthundert Euro pro Monat bekäme? (An der Frage sieht man für gewöhnlich am besten,
wie beseelt die Unermüdlichen von dem sind, was sie rund um die Uhr tun.) ..."
- 19.8.2009: Freiheit statt Vollbeschäftigung:
Grundeinkommen am 19. August im ZDF
- 21.8.2009: Allgemeine Zeitung Namibia:
Grundeinkommen fürs ganze Land
- 21.8.2009: youtube.com:
Grundeinkommen in Namibia (9 Min, 54 Sek)
- 20.8.2009: Netzwerk Grundeinkommen:
www.grundeinkommen-ist-waehlbar.de
Plakate-Dienst für Direktkandidaten
- 20.8.2009: vimeo.com:
Susanne Wiest, Direktkandidatin für den Bundestag im Wahlkreis 16 (11 Min, 55 Sek)
youtube.com:
Susanne Wiest 'Wir machen Demokratie' Grundeinkommen in den Bundestag! 1/2 (5 Min, 52 Sek)
Susanne Wiest 'Wir machen Demokratie' Grundeinkommen in den Bundestag! 2/2 (6 Min, 3 Sek)
- 20.8.2009: Initiative Grundeinkommen:
Wir machen Demokratie - Grundeinkommen im Bundestag
- 20.8.2009: bepress.com:
Basic Income Studies New Issue, August 19, 2009
- 20.8.2009: freitag.de:
Wolfgang Engler:
Vergessen in eigener Sache
Darin: "...
Die Rede von der Vollbeschäftigung dient als Alibi, um von Alternativen, einem Grundeinkommen beispielsweise, schweigen zu können;
das gilt für Frank-Walter Steinmeier und, von wenigen Ausnahmen abgesehen, für die gesamte politische Elite. ..."
- 20.8.2009 (+ 2 Stunden):
Dank an "bgenymous", welcher binnen 2 Stunden einen Script-Weg aufgzeigt hat,
wie das Hijacking beendet werden kann! Das Problem besteht nun nicht mehr.
- 20.8.2009: Seit einigen Tagen ist die Domain
www.archiv-grundeinkommen.de durch die Domain
www.wahlfrieden.de gehijacked.
(Wikipedia:
Hijacking)
Der Domaininhaber von "wahlfrieden.de" schreibt von
einem Versehen und verspricht, die Art der Verlinkung baldmöglichst zu ändern.
(Dank an F.T. für den Hinweis auf das Hijacking!)
- 19.8.2009: blog: towhomitmayconcern.blog.de:
1050 zeichen bedingungsloses grundeinkommen
Darin: "...
ich will keine klassengesellschaft auf diesem, unseren boden.
ich will eine gesellschaft ohne angst, ohne hetze. ich will, das die begriffe
freiheit, gleichheit brüderlichkeit
wieder etwas bedeuten. und will dafür einstehen. mehr steuern als jetzt kann ich nicht
bezahlen, von daher kann ich es mir leisten, das einfach mal auszusprechen. ..."
- 20.8.2009: youtube.com:
[2/3] Geldforschung - Markt Mensch Grundeinkommen (8 Min, 44 Sek) Namibia ab Min 7
[3/3] Geldforschung - Markt Mensch Grundeinkommen (7 Min, 56 Sek) BIG in Namibia
- 20.8.2009: woz.ch:
Damit alle fröhlich leben können
Wenn die Wirtschaft schrumpft, ist das gut für die Umwelt.
Aber auch für die Menschen? Ist die Idee des Nullwachstums ein Zukunftsmodell?
Darin: "...
Am besten, man setzt bei der guten Nachricht an: Um jährlich denselben Wohlstand
herzustellen, müssen wir jedes Jahr etwas weniger schuften. Der Wohlstand ist
also vorhanden. Man müsste die Einkommen, mit denen man sich den Wohlstand
erkaufen kann, nur etwas anders verteilen. [...]
Nullwachstum bedeutet also nicht unbedingt zunehmend mehr arme Menschen – man
muss den Reichtum nur etwas anders verteilen. Es bedeutet aber, dass der
Wohlstand nicht mehr wesentlich wächst. Doch ist das wirklich ein Problem? [...]
Reicht das weltweite jährliche Bruttoinlandsprodukt (BIP) von sechzig Billionen Dollar
aus, um allen Menschen ein fröhliches Leben zu ermöglichen? Sicher ist: Würde es über
alle Köpfe gleichmässig verteilt, müssten wir in der Schweiz um einiges kürzertreten.
Knapp 800 Dollar blieben uns pro Kopf und Monat noch übrig. [...]
Aber wäre es nicht trotzdem möglich, sich gegen weiteres Wachstum zu stellen?
Ist es nicht möglich, den Wirtschaftsmotor zumindest zu drosseln? Binswanger bringt dafür
gleich mehrere Vorschläge ins Spiel. So etwa die Idee des Vollgeldes. Ihr zufolge
erhielte die Zentralbank das alleinige Recht, neues Geld zu schaffen. Damit wäre
sie in der Lage, das Ausmass der wirtschaftlichen Investitionen zu beschränken.
Heute ist das nicht der Fall: Geschäftsbanken schöpfen mit Krediten laufend mehr Geld;
sie haben den Firmen nur die entsprechenden Geldbeträge auf einem Konto gutzuschreiben.
Indem Banken verpflichtet würden, ihr Buchgeld – all das Geld, das virtuell in Form
von Zahlen auf ihren Bildschirmen erscheint – vollständig durch Zentralbankguthaben
beziehungsweise -noten zu decken, würde die Geldschöpfung in die Hände der
Zentralbank gelegt. Damit erhielte sie die Möglichkeit, die Kreditvergabe und
damit die Investitionen – und letztlich das wirtschaftliche Wachstum – direkt zu steuern. ..."
- 20.8.2009: maerkischeallgemeine.de:
Elektronische Petitionen bringen Themen auf die politische Tagesordnung
- 8(?)/2009: Robert-Bosch-Stiftung:
Claus Offe:
Familienleistung jenseits der Marktarbeit – das bedingungslose Grundeinkommen (pdf, 18 Seiten)
Zu den originellsten und zugleich umstrittensten Ideen für die Zukunftssicherung der westlichen
Wohlfahrtsstaaten gehört das bedingungslose Grundeinkommen für alle. Claus Offe,
engagierter Verfechter dieses Modells, verteidigt die Idee des Grundeinkommens gegen vorschnelle
Kritik, setzt sich substantiell mit den Argumenten der Gegner auseinander und stellt
praktikable Übergangsformen für solch eine Revolutionierung unserer hergebrachten Sozialsysteme
vor. Die Krise von Sozialstaat und ökonomischem System, deren Ursachen Offe noch
einmal eingehend theoretisch beleuchtet, könnte am Ende ganz neue gesellschaftliche Lösungswege
befördern.
- 19.8.2009: freitag.de:
Das bisschen Oppositionsgeist Über Horst Schlämmer
Darin: "...
en passant wird auch ein seriöses politisches Anliegen verballhornt,
wenn ein bedingungsloses Grundeinkommen in Höhe von 2.500 Euro ab Geburt gefordert wird. ..."
- 19.8.2009: abgeordnetenwatch.de:
Günter Dennhoven (Grundeinkommen) (Hinweis von G.B. Danke!)
- 19.8.2009: Netzwerk Grundeinkommen:
Tagung der Internationalen Erich-Fromm-Gesellschaft
- 19.8.2009: welt.de:
Horst Schlämmer zeigt das Elend unserer Politiker
Darin: "...
Zum bedingungslosen Grundeinkommen von 2500 Euro: "Ich weiß gar nicht,
wie ich dat zahle. Man muss erst mal fordern." "Wir sind flexibel! Sie sagen, wat
Se woll'n, und dann kriegen Se dat." Darin verkapselt ist auch eine romantische Idee
der Demokratie als einer möglichst unmittelbaren Repräsentation der Wünsche eines Volkes. ..."
- 18.8.2009: youtube.com:
Wähl Gut - Wähl BOES! (20 Sek.)
- 18.8.2009: aufbruch-mittelstand-partei.de: (Hinweis von www.bge-portal.de. Danke!)
AMP wir machen Programm Oberbürgermeisterwahl in Duisburg am 30.8.2009
Darin: "... Armut werden wir auch auf kommunaler Ebene zu bekämpfen
wissen. Wir werden auch auf kommunaler Ebene, über die Möglichkeiten der
Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens befinden. ..."
- Termin: 19.8.2009: ZDF:
"BIG" für Deutschland
- 19.8.2009: diepresse.com:
Beschleunigung: "Unlösbares Dilemma für die Politik" Soziologe Hartmut Rosa
Darin: "...
Was wäre an der Demokratie zu verbessern?
Rosa: Da bin ich zurückhaltend. Ich beschäftige mich mit der Zeitdiagnose, nicht mit der Therapie.
Die Demokratie ist zeitaufwendig, Notbremsen sind keine befriedigende Möglichkeit.
In der Moderne wird über die Verteilung von Status, Privilegien und Ressourcen nach Wettbewerb
entschieden, diese Logik und das Wachstum treiben die Gesellschaft an. Vielleicht
könnte man durch ein Grundeinkommen dieser Wettbewerbsdynamik etwas entgegenstellen.
Das wäre eine Entlastungsebene. Auf der politischen Ebene waren die Linken früher die Progressiven,
die Konservativen waren gegen den Wandel. Das hat sich umgedreht. Die Liberalkonservativen
sind heute die großen Beschleuniger. Allgemein sage ich: Die Politik sollte gewisse Prozesse wieder
so verlangsamen, dass sie wieder steuerbar werden. Die Finanzmarktkrise war so groß, weil man zuvor
systematisch alle Bremsen für Kapitalströme entfernt hat. Eine Tobin-Steuer wäre eine
Gegenmaßnahme, so alt diese Idee inzwischen auch bereits ist. ..."
- Erinnerung: Termin: Einsendeschluß: 20.8.2009:
DIE ZEIT sucht die besten politischen Essays
Die Bundestagswahl im September steht ganz im Zeichen der Wirtschaftskrise.
Welche Antworten gibt es darauf? Wie muss die Politik reagieren und wie die Gesellschaft?
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(max. 7500 Zeichen)
1. Preis: Veröffentlichung in der ZEIT;
500 Euro Honorar;
Einladung zum Besuch der Redaktion in Hamburg
2. Preis: ZEIT Wein-Genussedition „Österreich“
3. Preis: ZEIT-Buch 60 Jahre Bundesrepublik im Spiegel der ZEIT
- 19.8.2009: Wiener Zeitung:
Das Etikett Mindestsicherung
- 18.9.2009: Berliner BGE-Bote:
Olli, die Piraten und Ken Jebsen
17.8.2009:
Robin Wood und das BGE
- 18.8.2009: abgeordnetenwatch.de: (Hinweis von G.B. Danke!)
Martin Tangeten (Willi-Weise-Projekt)
- 18.8.2009: Berliner Kurier:
Jetzt ist alles noch viel Schlämmer Film-Premiere in Berlin
- 17.8.2009: youtube.com:
Wir sind Grundeinkommen - Juval Dieziger (4 Min, 23 Sek)
- 17.8.2009: Haben die Gelben HSP-Fähnchen
bei Horst Schlämmer eigentlich was mit den
Gelben BGE-Fähnchen der Online-Petition von Susanne Wiest zu tun?
- 17.8.2009: USBIG NEWSLETTER Vol. 10, No. 53 Summer 2009: (demnächst online unter
www.usbig.net/newsletters.html)
Darin: "...
52,000 German Citizens sign a Petition for BIG
More than 52,000 German citizens signed an online petition to the German Federal parliament
(Deutscher Bundestag) for the introduction of a basic income. The petition was initiated by
Susanne Wiest, who wasn’t politically active in any organisation lobbying for a basic income.
The petition demands the introduction of an unconditional basic income in Germany. In a statement
introducing the petition, Susanne Wiest argues for a basic income of about 1500 Euro for all
adults and 1000 Euro for each child. The basic income should be financed by consumption
taxes only. Given the fact that the petition received widespread support, the Petition Committee
of the German Bundestag is now required to discuss the petition. The committee has the option to
convene a hearing or to make recommendations as to whether the Bundestag should take action on
the matter. Several prominent basic income supporters, such as Wolfgang Strengmann-Kuhn
(member of parliament for the Green Party), Goetz Werner (entrepreneur) and Katja Kipping
(member of parliament for the Left Party) and several organizations, such as the
Netzwerk Grundeinkommen and Attac Germany reacted to the petition. [...]
“Everyone a King” Demonstration for Basic Income in Switzerland
In 1995, Belgian social scientist Walter Van Trier published a PhD thesis
on basic income entitled "Everyone a King." On May 1st, 2009, Swiss basic income
supporters held a street demonstration echoing this famous title. In a
lighthearted piece of street-theater, demonstrators used toy crowns to crown the
heads of hundreds of passersby in Lorrach near Basel, Switzerland. The demonstrators
asked the passersby what they would do if they had an unconditional guaranteed income for life. [...]
Libyan leader Moamar Gaddafi calls for Alaska-style oil-dividend
According to Monsterandcritics.com, Libyan President Moamar Gaddafi recently
called for the country to distribute nearly all of Libya’s 32 billion dollars
annual oil revenue in a cash dividend to the country’s 5 million citizens.
That comes to an annual dividend of more than $6,000 per person—or $24,000 for a
family of four. In a country with a per capita GDP of less than $14,000, a $6,000
basic income is extremely significant. If introduced, it would be the first full
basic income in the world. That is, the first basic income large enough that a
person could live on it if necessary. However, Monsterandcritics.com also notes that
this is not the first time Gaddafi has made radical proposals about distributing
oil wealth directly to the people. Gaddafi has been the Libyan dictator for more than 30 years;
it would seem that he could introduce the policy if he chooses. Whether he
will turn his words into action remains to be seen. [...]
Iranian Presidential Candidate supports oil dividend
Reformist Mehdi Karroubi, aged 72, was speaker of the Iranian
parliament from 1989 to 1992. He was a candidate for the General election of
June 12th, 2009. According to the BBC, during an electoral debate on television
M. Karroubi strongly criticized President Ahmadinejad’s economic policy and said that,
if elected, “he would distribute Iran's profits from oil production to everyone over the age of 18.” ..."
- 17.8.2009: Netzwerk Grundeinkommen:
Kleines ABC des bedingungslosen Grundeinkommens
Netzwerk Grundeinkommen (Hrsg.):
Kleines ABC des Grundeinkommens.
AG SPAK Bücher, Neu-Ulm 2009.
ISBN 987-3-930830-55-8, 60 Seiten / 6,00 €
- 17.8.2009: youtube.com:
Plan B Video über BGE-Kandidat Ralph Boes von Amarettoale
- 16.8.2009: myspace.com:
Krönungswelle - Grundeinkommen ist machbar music: Königin - Tanja Ries, (5 Min, 26 Sek)
- 16.8.2009: piratenpartei.blogspot.de:
AG Bedingungsloses Grundeinkommen gegründet
"... Piraten Wählen!! ARRRRRR Wir brauchen GROG!!!
G: Grog
R: Recht auf Privatsphäre
O: Open Access
G: Grundeinkommen ..."
- 16.8.2009: neues-deutschland.de:
Kann Kapitalismus redlich sein? Wolfgang Engler beklagt die "Lüge als Prinzip"
- 16.8.2009: abgeordnetenwatch.de:
Susanne Wiest (Grundeinkommen)
Darin: "...
Vor einigen Jahren bin ich auf eine Idee gestoßen, die meiner Meinung nach eine Lösung,
für das Problem der weniger werdenden Erwerbsarbeitsplätze, bietet. Das bedingungslose Grundeinkommen.
Jeder Mensch erhält ein Einkommen. Es wird ohne Bedingungen ausgezahlt. Von allen für alle.
Von Geburt an. Die Höhe dieses Gundeinkommens muss existenzsichernd sein und die gesellschaftliche
Teilhabe eines jeden Einzelnen gewährleisen. Ein würdevolles Leben. Diese Einkommen schafft
eine sichere Grundlage, auf der jeder Einzelne sein Leben gründen kann. Es muss so hoch sein,
dass es auch ohne einen Erwerbsarbeitsplatz, ein aktives, menschenwürdiges Leben gewährleistet.
Die heutige Praxis, erwerbslose Menschen in die Armut und an den Rand der Gesellschaft zu schicken
finde ich menschenunwürdig. Das entspricht nicht meinen Vorstellungen von einem sozialen und
liebevollen Miteinander. Ich setzte mich dafür ein, in unserer Region das bedingungslose
Grundeinkommen einzuführen. Es bietet eine Lösung für viele Probleme in unserer Region.
Eine Umstellung der Einkommensbesteuerung auf eine ausschließliche Besteuerung des Konsums
ist ebenfalls eine Maßnahme die viele Probleme löst. Da es immer weniger Erwerbsarbeitsplätze
gibt, können nicht die "Besitzer" eines solchen allein die Staatseinnahmen liefern. Bei einer
Besteuerung des Konsums, zahlen alle in den Staatstopf ein. Steuern zahlen wir dann an der Kasse.
Das ist einfach. Ich kann das komplexe Thema in diesem Rahmen nicht umfassend darstellen.
..."
Klaus Uwe Gerhardt (Grüne)
- 16.8.2009: Youtube.com:
Negative Einkommenssteuer (Bedingungsloses Grundeinkommen und Flattax) (3 Min, 59 Sek)
- 15.8.2009: scharf-links.de:
Ein schönes Leben für alle Menschen als neue soziale Idee!
(Aus der Sichtweise eines Arbeiters und fünffachen Familienvaters nach 38 Jahren Erwerbsarbeit)
- 15.8.2009: youtube.com:
NEIN zum bedingungslosen Grundeinkommen (8 Min, 16 Sek)
- 15.8.2009: abgeordnetenwatch.de:
Horst-Peter Stein (FDP)
Darin: "... die FDP will mit ihrem Bürgergeldkonzept ein existenzsicherndes Mindesteinkommen
schaffen. Zur Vereinfachung und gerechteren Ausgestaltung der Hilfe an Bedürftige soll künftig
das liberale Bürgergeld die bestehenden Transferleistungssysteme wie beispielsweise das ALG II,
die Grundsicherung im Alter und auch das Wohngeld ersetzen. Im Rahmen des liberalen Bürgergeldes
wird die Anrechnung von Einkünften so ausgestaltet, dass immer der, der arbeitet und anspart,
etwas mehr übrig behält als derjenige, der nicht arbeitet und für das Alter versorgt. Es handelt sich hier um ein bedingtes
Grundeinkommen, das Bedürftigkeit voraussetzt und Leistungsbereitschaft voraussetzt. ..."
- 14.8.2009: womblog.de:
Grundeinkommen: BIG in Afrika
Darin: "...
Für ganz Namibia brauchte es nur 115 Millionen Euro im Jahr
An den Kosten für das BIG – Projekt kann es nicht liegen, dass die konservativen Kräfte
dagegen sind. Es geht ihnen um die Erhaltung ihres Weltbildes, nach der es naturgemäß
zwei Arten von Menschen gibt: die Superioren und die Inferioren. Dirk Haarmann hat in seinem
vor kurzem veröffentlichen Jahresbericht vorgerechnet, dass 3 % des Bruttoinlandsproduktes
reichen würden, um das bedingungslose Grundeinkommen für alle 2,1 Millionen Namibier
einzuführen. Schon die Erhöhung der Mehrwertsteuer um wenige Prozentpunkte würde dieses
Geld in die Staatskasse spülen. Die landesweite Verbreitung des Grundeinkommens würde
auf der anderen Seite die Registrierung der gesamten Bevölkerung erleichtern, was sich
auch einem höheren Steueraufkommen niederschlagen würde. Entscheidend aber ist, dass
viele der aus der allertiefsten Armut gerissenen Menschen wie
in Otjivero zu neuer Arbeit finden und das Bruttosozialprodukt des Landes bereichern werden.
Sollten die konservativen Kräfte im Lande und außerhalb dem BIG-Projekt in Namibia den Geldhahn
zudrehen wollen, sollte die Welt zusammenlegen, damit das Experiment des bedingungslosen Grundeinkommens
in Namibia fortgesetzt wird und ein leuchtendes Beispiel
für die ganze Welt werden kann. Die Güter der Welt müssen endlich neu verteilt werden.
..."
- 16.8.2009: welt.de:
"Wat die nicht können, dat kann ich auch"
Hape Kerkeling schickt Horst Schlämmer in die Politik und rechnet weniger mit der Politik als mit unseren Erwartungen an die Politik ab.
- 16.8.2009: N24.de:
Pressekonferenz der Horst-Schlämmer-Partei vollständig 4 Teile
- 15.8.2009: frei zugängliche (ohne Mitglied sein zu müssen) Facebook-Accounts mit BGE-Bezug:
- 14.8.2009: Schaumburger Nachrichten:
Die Politik und die Macht des Trivialen Über Horst Schlämmer
- 14.8.2009: shaker-media.eu:
Anke Brehm:
Her mit dem guten Leben Warum das Grundeinkommen allen nützt
"... Hier widmen wir uns hauptsächlich der Antwort auf die Behauptung, Grundeinkommen würde eine Gesellschaft von Faulenzern schaffen.
Das Gegenteil ist der Fall.
Es gibt genug zu tun, jederzeit und überall. In einer Gesellschaft mit Grundeinkommen
haben wir die Möglichkeit, die wichtigen Dinge zu erledigen.
Dieses Buch verschafft einen Überblick über das Thema und zeigt anhand von Beispielen,
warum die Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens sich positiv auf die ganze Gesellschaft auswirkt. ..."
- 14.8.2009: altona.info:
Private Runde in Altona mit Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD)
Darin: "...
Ein bedingungsloses Grundeinkommen, das zurzeit viel diskutiert wird, lehnt Scholz strikt ab.
Die Idee ist, jedem Deutschen vollkommen unabhängig von sämtlichen sozialen Faktoren eine
monatliche Grundsicherung in Höhe von zum Beispiel 1000 Euro zu zahlen. Andere
Sozialleistungen fielen dann weitgehend weg. „Das ist erstens nicht finanzierbar. Zweitens ist
es ungerecht, weil dann jeder dasselbe bekommt, egal wie viel er beispielsweise in die
Rentenkasse gezahlt hat. Und drittens ist es unmoralisch, denn es ist das Selbstverständlichste der Welt,
dass man für seinen Lebensunterhalt selbst aufkommt“, so Scholz. „Armut ist außerdem relativ.“ ..."
- 14.8.2009: spiegel.de:
Im Dorf der Zukunft BGE in Namibia (pdf, 5 Seiten; direkt auf einer SPON-Url)
- 14.8.2009: piratenpartei.de:
AG Bedingungsloses Grundeinkommen Mailingliste
- 14.8.2009: heise.de: telepolis:
Am geschichtsträchtigen 13. August eröffnet die Piratenpartei in Berlin ihren Bundestagswahlkampf
Darin: "...
Eines (ein Plakat) hat in der Mitte deshalb eine weiße Fläche, die von den Anwesenden mit
weiteren politischen Themen beschriftet werden darf (Stichwort: Liquid Democracy) und sich in kurzer Zeit mit neuen Vorschlägen füllt:
Kinder- und Jugendpolitik, Bedingungsloses Grundeinkommen und Lobby-Transparanz. ..."
- 14.8.2009:
Breites Bündnis für ein Sanktions-Moratorium des Hartz-IV-Knebel-Paragrafen
- 13.8.2009: www.sanktionsmoratorium.de
- 13.8.2009: n-tv.de:
Piraten zeigen Änderhaken
Darin: "... Den Afghanistan-Einsatz findet Tim Schmidt jedenfalls "sehr schwierig" und die Einführung eines
bedingungslosen Grundeinkommens sollte man "ernsthaft diskutieren". ..."
- 13.8.2009: Bei abgeordnetenwatch.de sind z.Z. neun BGE-Direktbewerber mit dem Kennwort "Grundeinkommen" bekannt.
Man kann sie dort öffentlich befragen und so auch andere Nutzer auf die Kandidaten und das Thema hinweisen.
- 13.8.2009: taz.de:
Piraten mit Wachstumsschmerzen
Darin: "...
Und auch das bedingungslose Grundeinkommen diskutieren die Piraten leidenschaftlich, die Idee
ist kompatibel mit Freiheitstrieb einerseits und Überwachungsallergie andererseits.
"Bis zur Wahl konzentrieren wir uns aber auf unsere Kernkompetenz Grundrechte und Meinungsfreiheit",
sagt Vorstand Koenig. "Da haben die anderen Parteien schließlich auch die größten Defizite." ..."
- Termin: 8.12.2009, 18 - 21 Uhr: Volkshochschule Berlin-Mitte: (Hinweis von R.H. Danke!)
Grundeinkommen und gute Arbeit
- Termin: 22.9.2009: 18 - 20.15 Uhr: Volkshochschule Berlin Tempelhof-Schöneberg
Allgemeine Bürgersozialversicherung - eine Antwort auf die Krise des Sozialstaats?
- Termin: 12.3.2010: 18 - 20.15 Uhr: Volkshochschule Berlin-Pankow:
Allgemeine Bürgersozialversicherung - eine Antwort auf die Krise des Sozialstaats?
- 13.8.2009:
Stimmzettel für Berlin zur Bundestagswahl 2009
WK 76:
Berlin - Mitte
WK 84:
Berlin - Friedrichshain-Kreuzberg - Prenzlauer Berg Ost
- 13.8.2009: Vote:
Welchen Greifswalder Direktkandidaten wählst Du?
Termin: Sonntag, 16.8.2009, 16 Uhr, Greifswald, bei Susanne Wiest: Grundeinkommen im Bundestag:
Wollen wir uns treffen?
Wahlbewerbungsbesprechung
- 13.8.2009: data5.blog.de:
Ausriss:
Aktueller Print-Spiegel über BGE in Namibia (pdf, 5 Seiten)
- 13.8.2009: readers-edition.de:
Grundeinkommen: BIG in Afrika
- 13.8.2009: jimdo.com:
Staatsverdrossenheit
Darin: "...
Mit der Erststimme einen Kandidaten, der Pro-BGE ist und mit der Zweitstimme eine Partei,
die noch nicht im Parlament vertreten ist. Zeigen wir unseren derzeitigen Volksvertretern, dass es so nicht mehr weiter geht.
Wer nun sagt das bringt doch nichts, diesen möchte ich daran erinnern,
dass die Grünen auch mal zu den sonstigen Parteien gehörten. ..."
- 13.8.2009: welt.de:
Die gute Heidi
Darin: "...
Entwicklungszusammenarbeit, wie die Hilfe heute politisch korrekt genannt wird, besteht aus unzähligen Projekten.
Viele sind tatsächlich erfolgreich. Viele scheitern an fehlender Absprache zwischen den Helfern und an der Korruption
in den jeweiligen Ländern, manchmal an zu wenig Geld. Seit jeher streiten Experten, wie effizient Ansätze und Methoden
sind und ob sie überhaupt etwas bringen. Wurden früher vor allem Brunnen gegraben und Nahrungsmittel gespendet,
gelten inzwischen Mikrokredite an Privatpersonen als gute Lösung, um Wirtschaftskraft vor Ort zu entwickeln. Sogar ein
bedingungsloses Grundeinkommen wird als neue Wunderwaffe diskutiert. Immer stärker werden Entwicklungsländer gedrängt,
funktionsfähige Verwaltungen aufzubauen, damit die Gelder nicht versickern. ..."
- 13.8.2009: anwaelte-gegen-hartz4.de:
Politikerpositionen zum schikanefreien, bedingungslosen Grundeinkommen#
- 12.8.2009: taz.de:
Die Vermessung des Wohlstands
Die deutsche Wirtschaft ist erstmals seit Anfang 2008 wieder gewachsen - doch die Zahlen des
Bruttoinlandsprodukts sagen nichts über individuelle Lebensqualität.
Darin: "... Zum anderen braucht ein Staat wie Deutschland stetes Wachstum, um Arbeitsplätze zu
schaffen. Denn die Unternehmen sind aus Kostengründen daran interessiert, ihre Produktivität zu steigern,
also mit immer weniger Personal auszukommen. Damit keine Stellen wegfallen, müssen entsprechend mehr Waren
hergestellt oder neue Märkte erschlossen werden, sie müssen also wachsen. Gelingt das nicht, werden die neuen
Arbeitslosen die Sozialkassen belasten, weniger konsumieren und so auf das BIP drücken.
Sollen gar neue Arbeitsplätze entstehen, muss das Wachstum entsprechend höher ausfallen.
Ab rund drei Prozent BIP-Wachstum beginnt der Berg der Arbeitslosen zusammenzuschmelzen,
lautet eine Faustformel. Wachstum braucht Arbeit und Arbeit braucht Wachstum.
Gustav-Adolf Horn vom gewerkschaftsnahen Institut für Makroökonomie sagt: "Eine Wirtschaft
ohne Wachstum wäre keine friedliche Wirtschaft. Denn das bedeutet steigende
Arbeitslosenzahlen und wachsende Verteilungskämpfe."
Doch das BIP sagt nicht die ganze Wahrheit. Es verschweigt zum Beispiel die Arbeitsleistung, die
Eltern mit der Erziehung ihrer Kinder leisten. Auch Kochen und Waschen oder die unbezahlte
Pflege von Angehörigen tauchen nicht auf. Dabei schätzen Ökonomen, dass die Leistungen in
diesem Bereich rund 40 Prozent des BIPs entsprechen. [...]
Doch Diefenbacher geht noch weiter. "Die Wirtschaft der Bundesrepublik ist zwischen
1950 und 1972 um das Siebenfache und seit 1972 noch einmal um das Doppelte gewachsen",
sagt er. "Es wird immer schwerer, hohe Wachstumsraten zu erreichen." Das Ende des
Wachstums herkömmlicher quantitativer Art ist also in Sicht. ..."
- 12.8.2009: forum-grundeinkommen.de:
Wie unabhängig ist Willi Weise?
- 12.8.2009: Hamburger Abendblatt:
18 Prozent für "Horst-Schlämmer-Partei"
- 12.8.2009: freies-wort.de: (Regional Suhl)
"Es muss ohne neue Schulden gehen" CDU-Landtagswahlkandidat Wolfgang Wehner
Darin: "...
Wer mehr Geld für soziale Sicherungssysteme ausgeben will, müsse auch über die Finanzierung reden. Auf dem
Rücken folgender Generationen jedenfalls sei das mit ihm nicht zu machen. Ohnehin, meint er, sei die
Qualität dieses Sozialstaates vielen gar nicht bewusst. "Wer die Auswirkungen der Wirtschaftskrise in
anderen Ländern sieht, wie etwa in Russland oder Bulgarien, der weiß, dass uns viele um unser
Sozialsystem beneiden." Sicher könne man bei jeder sich bietenden Gelegenheit eine zu geringe Höhe
der Hartz-IV-Sätze beklagen. "Aber wir haben damit immerhin ein bedingungsloses
Grundeinkommen, das es so woanders überhaupt nicht gibt." ..."
- 12.8.2009: kobinet-nachrichten.de:
Schallende Ohrfeige für die Pflegereform
Darin: "...
Der Friseurmeister fordert ein Grundeinkommen für häusliche Pflege. "Momentan bekomme ich etwa 611 Euro,
das ist ein Bruchteil dessen, was stationäre Pflege den Staat kostet", sagt Krastel.
Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes werden fast 70 Prozent der Pflegebedürftigen
zu Hause versorgt. Bei den besonders schweren Fällen mit Stufe 3 ist es immerhin noch die Hälfte.
Auch Stefan Krastel findet, er mache "das Normalste, das man in einer solchen Situation
machen kann". Trotzdem sei es, auch wegen der finanziellen und psychischen Belastung,
"völlig normal und legitim", Pflegebedürftige im Heim unterzubringen. Doch sollte das jeder Angehörige selbst
entscheiden können. ..."
- 10.8.2009: abgeordnetenwatch.de:
Steffen Lemme (SPD)
Darin: "...
Würde ein bedingungsloses Grundeinkommen existieren, dann hätten alle Bürgerinnen und Bürger einen
Anspruch darauf, ohne vorherige Prüfung auf Bedürftigkeit.
Es würden also auch diejenigen davon profitieren, die darauf nicht angewiesen wären.
In meinen Augen ist das ungerecht. Es ist ungerecht denen gegenüber, die mit ihren Steuern den
Sozialstaat erst möglich machen und es ist ungerecht denen gegenüber, die für die Teilhabe am
gesellschaftlichen Leben finanzielle Hilfe benötigen. Rechnet man die Modelle eines
bedingungslosen Grundeinkommens durch, wird deutlich, dass nur Beträge ausgezahlt werden
könnten, die unterhalb des derzeitigen Existenzminimums liegen und weder im Fall von
Arbeitslosigkeit noch im Alter vor materieller Armut schützen können. Eine über das vom
Staat gezahlte Grundgehalt hinausgehende Förderung des Einzelnen ist nicht vorgesehen.
Das bedingungslose Grundeinkommen blendet also die Vielschichtigkeit sozialer Problemlagen
komplett aus. Armut bedeutet nicht ausschließlich materielle Armut. Wir wissen, dass Armut
auch in Deutschland vererbt wird, weil bildungsarme Familien ihre Kinder nicht ausreichend
fördern können. Und fehlende Bildungschancen werden durch ein bedingungsloses Grundeinkommen
nicht bekämpft. Der Sozialstaat besteht ja nicht allein aus sozialen Transferleistungen. Er stellt soziale
Dienstleistungen zur Verfügung, wie z.B. Beratungsangebote, berufliche Weiterbildung,
Ausbildung Benachteiligter, beschäftigungsbegleitende Maßnahmen,
Familienhilfe. All das würde mit einem bedingungslosen Grundeinkommen abgeschafft. ..."
- 11.8.2009:
Acht Direktkandidaten in Greifswald
- 10.8.2009: youtube.com:
Kreide Aktion
- 10.8.2009: youtube.com:
Freiheit, Gleichheit, bedingungsloses Grundeinkommen - Bundestagswahl 2009 (deutsch) (1 Min, 2 Sek)
Deutsche Version von englisch:
Freiheit, Gleichheit, bedingungsloses Grundeinkommen - Superwahljahr 2009 - eine Hommage (1 Min, 2 Sek)
- 10.8.2009: telepolis:
Das grüne Silicon Valley der SPD
Darin: "... Da geht es darum, wie realistisch die Forderung nach Vollbeschäftigung in
der gewandelten Arbeitsgesellschaft überhaupt ist. Viele Soziologen und Sozialwissenschaftler sagen,
die Vollbeschäftigung sei überholt, und setzen auf Konzepte, die den Lebensunterhalt von der Erwerbsarbeit
abkoppeln, wie das bedingungslose Grundeinkommen. [...]
Allenfalls vor den übernächsten Bundestagswahlen, wenn sich der voraussichtliche SPD-Spitzenkandidat
Wowereit mit dem grünen Alterspräsidenten des Bundestages Ströbele und der Linkspartei-Politikerin Katja Kipping nach
langwierigen Crossover-Verhandlungen auf
Grundlinien einer Zusammenarbeit geeinigt haben,
könnten einige Ideen aus Steinmeiers Deutschland wieder diskutiert werden. ..."
- 10.8.2009: Piraten Brandenburg:
Kreisverband Märkisch-Oderland gegründet
Darin: "...
Mit Themen wie ein existenzsicherndes Grundeinkommen, Recht auf freien Zugang zu Information und Bildung, die Forderung
nach einem transparenten Staat und gegen Patente
auf Lebewesen und Gene, fühlt sich der Landesverband gut aufgestellt für den Bundestagswahlkampf. ..."
- 10.8.2009: stadtklar.de:
Antrag auf bedingungsloses Grundeinkommen in Österreich
Video: Antrag auf ein Leben in Freiheit (1 Min, 23 Sek)
- 9.8.2009: Spiegel, Printausgabe Nr. 33 vom 10.8.2009: Seite 48 - 52:
Dialika Krahe: Im Dorf der Zukunft
Eine Idee zieht um die Welt: Gegen Hunger und Armut soll ein Grundeinkommen helfen,
gezahlt an jeden Bürger, bedingungslos. Gutmenschentum? Kommunismus? Utopie?
In einem Dorf in Namibia wird das Konzept seit über einem Jahr ausprobiert.
- 9.8.2009: Freitag.de:
Indirekte Steuern - Besteuerung durch die Hintertür
- Termin: ZDF: 19.8.2009: Abenteuer Wissen: 22.15 - 22.45 Uhr: (Hinweis von M.K. Danke!)
Wie funktioniert Geld?
Darin: "...
Der Gedanke: Jeder Bürger erhält ein Grundeinkommen vom Staat, unabhängig von Alter oder Beruf.
Europaweit schauen die Befürworter auf den Feldversuch in Namibia, der von einer Koalition aus Kirche,
Gewerkschaften und diversen NGOs ins Leben gerufen wurde. Ein deutsches Ehepaar überwacht
die Durchführung und macht die wissenschaftliche Auswertung. Wird so die Armut nachhaltig
bekämpft - und führt die Chancengleichheit zu einer besseren Welt?
Bislang sind die Ergebnisse durchaus positiv. Das Betteln hat aufgehört, viele Bewohner
zahlen Schulgeld, bauen Miniunternehmen auf. Kritiker hingegen monieren, dass den Leuten
das Bewusstsein fehlt, dass man erst etwas leisten muss, bevor man - durch Geld - belohnt
wird. Welche Rückschlüsse kann man für ein europäisches System ziehen? ..."
- Termin: Einsendeschluß: 20.8.2009:
DIE ZEIT sucht die besten politischen Essays
Die Bundestagswahl im September steht ganz im Zeichen der Wirtschaftskrise.
Welche Antworten gibt es darauf? Wie muss die Politik reagieren und wie die Gesellschaft?
Schreiben Sie einen politischen Essay zum Thema – der beste Text wird gegen ein Honorar abgedruckt.
(max. 7500 Zeichen)
1. Preis: Veröffentlichung in der ZEIT;
500 Euro Honorar;
Einladung zum Besuch der Redaktion in Hamburg
2. Preis: ZEIT Wein-Genussedition „Österreich“
3. Preis: ZEIT-Buch 60 Jahre Bundesrepublik im Spiegel der ZEIT
- 8.8.2009: presseanzeiger.de:
Bundestagswahlkampf ohne Konzepte verändert die Grundeinkommens-Bewegung
- 7.8.2009: grundeinkommen-waehlen.blogspot.com:
Zwischenruf: Grundeinkommen oder (g-)reinkommen?
Viele reden vom Grundeinkommen. Aber: Meinen wirklich alle das selbe?
- 8.8.2009: Deutschlandradio:
Philipp Mißfelder (Junge Union)im Gespräch
Darin: "... Deutschlandradio:
Kann ich mir eine private Altersvorsorge leisten? Dann habe ich ja kein Problem. Oder gibt es immer
noch Menschen, die aufgrund ihres Lebensweges und auch ihrer Berufsbiografie am Ende
dann feststellen, es hat nicht gereicht?
Die FDP bietet dafür ein Bürgergeld an, die Grünen ein Grundeinkommen. Und Sie, was haben Sie für eine Idee?
Philipp Mißfelder: Ich glaube, dass für viele junge Menschen der Spielraum tatsächlich vorhanden
ist selbst vorzusorgen, weil man schon mit wenigen Euros bei Riester einsteigen kann.
Gerade auch die Möglichkeiten für junge Familien sind sehr gut. Es wird vom Staat extrem
gut gefördert. Es gibt zu wenig Information darüber. Es ist uns nicht gelungen, das zu
vermitteln. Ich glaube, was für den von Ihnen skizzierten Fall in Zukunft sein kann:
Die Grünen diskutieren das intensiv, Dieter Althaus diskutiert es in unserer Partei auch.
Wir haben mit Dieter Althaus selbst über das bedingungslose Grundeinkommen sehr, sehr
ausführliche Diskussionen geführt. Ich gehöre auch seiner Kommission an, die auf
Bundesebene der CDU daran arbeitet. Es ist eine sehr komplizierte Diskussion, weil man
auch nicht falsche Anreize schaffen will. Das heißt, wenn man den Eindruck erweckt, es
gibt ein Gehalt fürs Nichtstun, darf nicht dadurch der Eindruck entstehen, dass Leistung
dadurch gering geschätzt und nicht Leistung belohnt wird. Aber ich glaube, bei der Rentenversicherung
wird es in 20 oder 30 Jahren so aussehen, dass natürlich vor allem eine Grundsicherung
im Mittelpunkt stehen wird, weil wir ein höheres Niveau kaum erreichen werden können.
[...]
Ja, negative Einkommenssteuer ist ja auch im Zuge dieser Bürgergelddiskussion auch
ein wichtiger Punkt. Ich kann mir solche Modelle vorstellen. Allerdings bin ich nicht
der Meinung, dass man falsche Anreize setzen darf. Man müsste einen klugen Weg finden.
Und den gibt es bisher noch nicht. Denn die Rechnung des Einzelnen könnte ja im schlimmsten
Fall sein, dass - wenn er zum Beispiel ein bedingungsloses Grundeinkommen bekommt,
sich sagt: Ich bekomme das, vereinnahme das und mache dann durch Schwarzarbeit ein
bisschen mehr und komme dadurch auf das, was ich fürs Leben brauche. Das ist
natürlich eine Rechnung, die kann nicht funktionieren,
weil dann unser Steuersystem kippt und alle sozialen Sicherungssysteme in Schwierigkeiten geraten. ..."
- 8.8.2009: youtube.com:
Wir sind Grundeinkommen Benjamin Hohlmann (4 Min, 16 Sek)
Wir sind Grundeinkommen Katharina Ludwig (10 Min)
- 8.8.2009: youtube.com: (Hinweis von L.A. Danke!)
Wahltipps zur Bundestagswahl 2009 für ein besseres Leben für ALLE (Teil 1) (4 Min, 40 Sek)
Wahltipps zur Bundestagswahl 2009 für ein besseres Leben für ALLE (Teil 2) (6 Min, 24 Sek)
Geldreform, Bedingungsloses Grundeinkommen, Volksentscheide
- 7.8.2009: taz.de:
Die Online-Opposition
Darin: "... Anfangs wurden die Onlinepetitionen belächelt. Wer interessiert sich schon für Petitionen?
Doch dann hatten einige Eingaben einen fast schon sensationellen Erfolg.
Und plötzlich wird das neue Instrument ernst genommen - als Werkzeug für Politik von unten.
Den Anfang machte Susanne Wiest, eine Tagesmutter aus Greifswald. Im Februar hauchte sie der Diskussion über ein bedingungsloses
Grundeinkommen neues Leben ein. Aus dem Stand fand sie 53.000 Mitstreiter - ein Achtungserfolg. ..."
- 7.8.2009: zeitgeist-online.de:
Zwischen Po(m)p und Kommerz: der Dalai Lama in Frankfurt
Darin: "...
Als Diskussionspartner des Dalai Lama waren u. a. der Gründer der dm-Drogeriemarktkette
Götz W. Werner, seines Zeichens Anthroposoph und Förderer der Idee des Grundeinkommens,
dann der Volkswirtschaftler Karl-Heinz Brodbeck, der mit “Die Herrschaft des Geldes.
Geschichte und Systematik” ein beachtliches Werk vorlegte, welches das Zeug zum Klassiker hat,
und zudem eine buddhistische Wirtschaftsethik entwickelte, sowie der Meteorologe Mojib Latif
vom Leibniz-Institut für Meereswissenschaften an der Uni Kiel, der als einer der renommierten deutschen Klimaforscher
angekündigt wurde, dann aber doch nur das mittlerweile altbekannte CO2-Märchen nachbetete. [...]
Und auf die Frage Götz W. Werners während des Podiumsgesprächs, was er denn vom
Grundeinkommen halte, antwortete Tenzin Gyatso wörtlich: “My precise answer is: I don’t now.”
Aha. Hätte man nicht erwarten dürfen, dass sich die Gesprächsteilnehmer im Vorfeld, auch wenn einer davon der
Dalai Lama ist, wenigstens im Gröbsten mit den Inhalten der anderen befassen? ..."
- 6.8.2009: telepolis:
No-Budget-Wahlkampf
Bei der Bundestagswahl treten in einer Reihe von Wahlkreisen
Direktkandidaten für ein bedingungsloses Grundeinkommen an
Facebook:
Deutschland sucht den BGE-Kandidaten
Applikation bei Facebook
- 6.8.2009: tagesschau.de:
Ihre Frage an Horst Seehofer Für ARD-Sommerinterview: BGE-Frage abstimmen.
(BGE-Frage z.Z. nur auf Platz 5)
- 6.8.2009: vorwaerts.de:
Die Diskussion zum BGE geht in die nächste Runde
Termin: 27.8.2009, 19.30 Uhr: Berlin: Rathaus Schöneberg, Raum 2048
- 6.8.2009: taz.de:
"Jeder Mensch ist ersetzbar" Althaus über Thüringer Wahlen
Darin: "...
Ihr Lieblingsprojekt, das Bürgergeld, könnten Sie nur von Berlin aus durchsetzen.
Das sehe ich nicht so. Ich leite bereits die Arbeitsgruppe der CDU zum Solidarischen Bürgergeld,
wir werden nächstes Jahr unser Gesamtkonzept vorlegen. ..."
- 6.8.2009: (Hinweis von M.O. Danke!)
Basic Income and Income Support in the Modern Welfare State
Beiträge einer Konferenz in Oxford im Oktober 2007
- 1.8.2009: ob-winkler.com: (Hinweis von R.B. Danke!)
Michael Winkler:
Bewerbung als Berater in Sachen "Übergang in Grundeinkommens-Gesellschaft"
an die CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages
Darin: "...
In diesem Zusammenhang möchte ich nun nach längerer Einleitung zum eigentlichen Punkt meiner Bewerbung
kommen. Letztlich ist eine friedliche Lösung nur über ein bedingungsloses Grundeinkommen möglich,
alles andere wurde schon versucht – mehr oder minder erfolgreich. Natürlich stünde alternativ auch die
Option „soziale Unruhen und nachfolgende staatliche Ordnungsmaßnahmen“ auf der Agenda der Möglichkeiten.
Allerdings dürfte ein Blick in die deutsche Geschichte erahnen lassen, welche Folgen dies haben kann.
Insofern möchte ich mich bei Ihrer Fraktion als unabhängiger, parteiübergreifender Berater in Sachen
„Grundeinkommen“ bewerben, wobei ich dies als sachsenweite Angelegenheit verstanden wissen möchte.
Im Sinne eines sächsischen Pilotprojektes könnte dies eine Vorbildfunktion für Deutschland und
Europa haben. Globale Vorbilder (u.a. Brasilien) existieren bereits, wenn auch auf weitaus geringerem
Niveau. Ich halte diesbezüglich die Hartz-IV-Gesetze bzw. den ALG-II-Satz (plus Miete) als finanziellen
Ausgangspunkt für sinnvoll. Die notwendigen Voraussetzungen bestehen bereits. ..."
- 6.8.2009: Bild Printausgabe:
- 5.8.2009: youtube.com:
Frage SPD zum Grundeinkommen
- 5.8.2009: berliner-bge-bote.blogspot.com:
Termin:
Radiosendung "Was ist Arbeit"? am 19.8.2009 um 19 Uhr
Radio Alte Feuerwache
- 5.8.2009: presseanzeiger.de:
Wähl gut - Wähl BOES
- 5.8.2009: ostsee-zeitung.de:
Greiswalderin Wiest kandidiert für Bundestag
Darin: "...
Sie gehört zu knapp 70 Einzelkandidaten, die deutschlandweit mit der Forderung nach einem Grundeinkommen zur Bundestagswahl antreten. ..."
- 5.8.2009: taz.de:
Stefan Reinecke:
Der Traum vom Kapitalismus Unbeirrbar hält die SPD an der IDee fest, Marktwirtschaft erlaube Vollbeschäftigung
Darin: "...
Weil die SPD eisern an der Vollbeschäftigung festhält, ist sie auch so ignorant
gegenüber der Idee des Grundeinkommens. Wer meint, dass eine Gesellschaft ohne Arbeitslosigkeit
möglich ist, wenn wir sie nur alle ganz doll wollen und das Richtige dafür tun, dem muss
das Grundeinkommen als Ablenkungsmanöver erscheinen. Insofern ist es kein Wunder,
dass das Grundeinkommen bei allen anderen Parteien profilierte Fürsprecher hat - bei
FDP und auch bei der neuen Ideen eher unzugänglichen CDU, bei den Grünen und der als
Traditionskompanie der Arbeiterbewegung verschrienen Linkspartei. Nur bei der SPD nicht.
In Sachen Arbeitsgesellschaft hat die SPD die Schützengräben der 80er-Jahre noch nicht geräumt. ..."
- 5.8.2009:
fuer-grundeinkommen.de
BGE-Direktkandidat für Berlin-Mitte Ralph Boes und sein Wahlkampfteam (WK 76)
- 5.8.2009:
Betreff: Offener Brief an Horst Schlämmer
Sehr verehrter Horst Schlämmer!
Seit Jahren verfolgen wir Ihren Werdegang und Ihre vielfältigen Aktivitäten
im In- und Ausland mit großem Respekt und noch größerem Vergnügen –
und erfahren nun zu unserem größten Entzücken von Ihrer HSP und
Kandidatur als Bundeskanzler. Herzlichen Glückwunsch zu diesem tatkräftigen
Entschluss und einer Pressekonferenz mit Ecken und Kanten.
Sie betonen, wie wichtig Ihnen die Nähe zum Bürger ist – und dass Sie
keine Ahnung haben, wie man ein Grundeinkommen finanziert. Wir können
Ihnen zu beiden Punkten mit Rat und Tat und einer Einladung zum
Bürgergespräch in die Hauptstadt, äh... beistehen. Wer sind wir?
Wir sind das Wahlkampfteam um Ralph Boes, der als parteifreier Direktkandidat
in Berlin Mitte für das Thema Grundeinkommen mindestens so dringend
in den Bundestag will wie Sie! Für die nötige Infrastruktur bei der Einführung
desselben nach gewonnener Wahl steht bereits die von uns gegründete
Bundesagentur für Einkommen mit dem Antragsformular bereit -
www.bundesagentur-fuer-einkommen.de
Alle reden von Synergie – tun wir es doch gemeinsam. Kommen Sie zu
einem Yes Weekend ins Haus der Demokratie im heiß wahlumkämpften
Berlin: Horst Schlämmer meets Ralph Boes mit Bürgern zum Anfassen.
Und alle anderen Direktkandidaten fürs Grundeinkommen sind auch eingeladen.
Für den Besuch vorab: www.fuer-grundeinkommen.de
Team Ralph Boes, 5.August 2009
Eine ungewöhnliche Wahl-Welle ist ins Rollen gekommen:
www.kandidaten-fuer-grundeinkommen.de
Wir bitten um Ihre Unterstützung!
BERLIN-MITTE WÄHLT GRUNDEINKOMMEN: RALPH BOES - DIREKTKANDIDAT - PARTEILOS
(Erststimmenkampagne 2009)
WÄHL GUT - WÄHL BOES!
- 5.8.2009: Neue Rheinische Zeitung:
Gesellschaftliche Teilhabe statt Hartz IV
Darin: "...
Dieses Konzept (BGE) ist nicht preiswert – durch Änderungen und Ergänzungen im Steuersystem aber ohne
weiteres zu finanzieren. Das Finanzierungsmodell würde endlich eine gerechte Umverteilung von oben
nach unten bewirken. Den Kosten von 855 Mrd. Euro brutto stehen Mehreinnahmen des Staates durch
einen steigenden und ökologisch orientierten Konsum sowie Einsparungen bei repressiven und
diskriminierenden oder vollkommen unzulänglichen steuerfinanzierten Sozialleistungen
(z.B. Hartz IV, Sozialhilfe, Kombilöhne, BAFöG, Kindergeld) gegenüber. Zur weiteren Finanzierung
wird ab dem ersten Euro auf alle Einkommen eine Sozialabgabe von 35 Prozent erhoben. Zur
Finanzierung müssen ebenfalls eine Börsenumsatzsteuer, eine Sachkapital-, Primärenergie- und
Vermögenssteuer, eine Steuer auf Devisengeschäfte (Tobin Tax) und eine Luxusumsatzsteuer
beitragen, die ohnehin längst überfällig sind.
Mit dem BGE entsteht keine Verlierersituation für Vermögende, sondern eine Win-win-Situation, weil sie endlich
wieder zum gesellschaftlichen Zusammenhalt einen demokratischen Beitrag leisten würden, anstatt sich mit immer
neuen Steuertricks und Steuerflucht aus der gesellschaftlichen Verantwortung zu verabschieden. Profitieren
würden in jedem Fall mittlere und untere Einkommensschichten, also die Mehrheit der Bevölkerung, und damit die gesamte Gesellschaft. ..."
- 4.8.2009: williweise.de: Bundestagswahl 2009:
Bewerber um die Erststimme:
75 Namen von Kandidaten für Willi Weise "... unvollständige Liste der bestätigten Wahlkreise ..."
- 4.8.2009: youtube.com:
Horst Schlämmer zum bedingungslosen Grundeinkommen Pressekonferenz (52 Sek)
- 4.8.2009: abgeordnetenwatch.de:
Sabine Bätzing SPD-Kandidatin
Darin: "...
Mir stellt sich auch die Frage, wie darauf reagiert werden soll, wenn jemand aufgrund des
Grundeinkommens konsequent eine Arbeitsaufnahme verweigert. Dennoch sollte man nicht
wegen dieser Fragen ein Grundeinkommen ablehnen, sondern sich die Frage stellen, wie man sie lösen kann, damit man zu einem Grundeinkommen kommen kann.
Ich gehe allerdings davon aus, dass die Durchsetzung eines solchen Konzeptes für die Menschen noch einige Zeit in Anspruch nehmen wird. ..."
- 4.8.2009: focus.de:
Gut gelaunt in den Staatsbankrott Mediensatire
- 4.8.2009: welt.de:
Horst Schlämmer kandidiert sie alle nieder
Darin: "...
Auch ein Grundeinkommen von monatlich 2500 Euro sei vorgesehen, „wie das finanziert werden soll – keine Ahnung!“ ..."
- 4.8.2009: sueddeutsche.de:
Hasenpower für Deutschland Horst Schlämmer stellt Wahlprogramm vor
- 4.8.2009: youtube.com:
Horst Schlämmer - Bedingungsloses Grundeinkommen zu heißes Thema - Eklat bei Pressekonferenz (2 Min, 59 Sek)
- 4.8.2009: grundeinkommensblog.blogpsot.com:
Lafontaines intellektueller Stillstand
Darin: "...
Angesichts dessen und angesichts der Jahre, die diskutierend ins Land gegangen sind, ist es ein unglaublicher Tatbestand,
dass bei einem so einflussreichen Politiker wie Lafontaine immer noch die trivialsten Missverständnisse des
Grundeinkommensvorschlages vorherrschen, denen er schon vor drei Jahren, 2006, aufsass.
Wie kann es sein, so ist zu fragen, dass Spitzenpolitiker wie Lafontaine über Jahre hinweg intellektuell derart
unberührt und unerreicht von einer breiten gesellschaftlichen Diskussion bleiben? Politiker sind keine
Intellektuellen, so viel ist klar. Aber es muss doch zu denken geben, wenn sie geistig derart
abgeschottet von Diskussionsprozessen wie der
jahrelangen Grundeinkommensdiskussion bleiben. Irgendetwas läuft hier offenkundig grundlegend schief.
..."
- 3.8.2009: youtube.com:
Schriftsteller Wladimir Kaminer fordert das bedingungslose Grundeinkommen! (2 Min, 3 Sek)
- 3.8.2009: Piratenpartei diskutiert das BGE:
Forum ---
wiki
- 2.8.2009: Spiegel Printausgabe Nr. 32 vom 3.8.3009: Seite 74:
"... Am 20. August kommt "Horst Schlämmer - Isch kandidiere" in die Kinos. Die Marketingmaschine für den Film
wird in dieser Woche so richtig hochgefahren. Am Dienstag ist Pressekonferenz im Ritz-Carlton in Berlin.
Knapp 50 Journalisten und sieben Kamerateams haben sich angesagt. ..."
Ob das die Berliner BGE-Direktkandidaten nicht für einen BGE-Auftritt nutzen könnten? ...
The Ritz-Carlton, Berlin
youtube.com: (2 Min, 3 Sek)
Horst Schlämmer (Mit eingeblendetem Hinweis auf Grundeinkommen bei Sek. 48)
- 2.8.2009: tagesschau.de:
Sommerinterview mit Oskar Lafontaine incl. Video: BGE-Frage bei Min 7 und 30 Sek
Darin: "...
Deppendorf: Jetzt kommen wir mal zu der nächsten User-Frage, so heißt das ja schön im Neudeutsch.
User-Frage 2: Was halten Sie vom bedingungslosen Grundeinkommen für alle als Lösung
unserer wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Probleme?
Lafontaine: Das ist eine Vision, der viele anhängen, dass sie sagen, wir wollen den Druck
etwa der Hartz-IV-Empfänger wegnehmen. Wir wollen den Druck der Menschen, die für niedrige
Löhne arbeiten, wegnehmen, indem wir allen ein Grundeinkommen garantieren. Das schafft
mehr Freiheit. Das Problem ist nur, dass sich diese Forderung mit unserem Gesellschaftsvertrag
nicht vereinbaren lässt. Unser Gesellschaftsvertrag ähnelt der einer Familie: Die,
die krank sind, die zu alt sind, die zu schwach sind, die sollen nicht arbeiten.
Aber die arbeiten können, die sollen dann auch arbeiten und zum Wohlstand beitragen.
Und deshalb wird die Idee des Grundeinkommens für lange Zeit noch eine gute Idee bleiben,
aber sie wird nicht realistisch sein. Ich habe also beispielsweise in einer Fernsehdiskussion
einem der Vertreter die Frage gestellt: Soll das Grundeinkommen angerechnet werden oder
nicht? Und da hat er gesagt, es soll selbstverständlich angerechnet werden. Dann habe
ich gesagt, ja dann können Sie niemandem erklären, dass der Taxifahrer hier in dem Haus,
der hat dann 1100 Euro und sein Nachbar hat auch 1100 Euro und der arbeitet nicht,
der andere sitzt zwölf Stunden hinterm Bock, das geht nicht.
..."
- 2.8.2009: abgeordnetenwatch.de:
Stephan Beyer Einzelkandidat "Für Volksentscheide" im
Wahlkreis 192 (Gotha-Ilm-Kreis)
Darin: "...
Mein Rezept lautet: Jeder Bürger bekommt vom Staat eine für alle Bürger gleich hohe, d.h. nicht an irgendwelche Bedingungen
geknüpfte Transferleistung, das sogenannte Bedingungslose Grundeinkommen (BGE).
Ich werde kurz auf Ihre Thesen eingehen, um zu zeigen, dass das BGE an diesen Stellen hilft:
1. Durch das BGE wird die Kaufkraft von allen Bürgern gestärkt.
2. Durch das BGE wird "Hartz IV" und damit eine menschenunwürdige und entmündigende Praxis überflüssig.
3. Das BGE bietet Anreize selbstverwirklichend und damit unternehmerisch tätig zu werden und bietet damit
einen Weg aus der Krise. Diese Anreize begründen sich in der Bedürfnispyramide nach Maslow: die körperlichen
Grundbedürfnisse können durch das Grundeinkommen gedeckt werden, ohne sich einen
Überlebenskampf (Bürokratie, Ein-Euro-Jobs, ...) widmen zu müssen. Es bleibt also Zeit für das Wesentliche: die Selbstverwirklichung.
4. Das BGE ist ein Schutzschirm für die Menschen. Ein Arbeitsplatzverlust ist damit nicht mehr existenzbedrohlich
und es wird klar, dass jedes Ende auch ein neuer Anfang sein kann.
Was mich in letzter Zeit sehr freut, ist die größerwerdende gesellschaftliche Akzeptanz der Idee des
Bedingungslosen Grundeinkommens. Überall schießen unabhängige Initiativen aus dem Boden, die die
Idee verbreiten. In fast allen etablierten Parteien gibt es Arbeitsgruppen zum BGE oder ähnlichen Ideen.
Verschiedenste Wissenschaftler, Vereine, Stiftungen haben sich schon damit beschäftigt und
Machbarkeit und Finanzierbarkeit der verschiedenen Modelle diskutiert. Die Online-Petition von
Susanne Wiest haben über 50.000 Bürger mitgezeichnet. Verschiedene Direktkandidaten
in verschiedenen Wahlkreisen machen das BGE wählbar, siehe: www.archiv-grundeinkommen.de
..."
- 2.8.2009: Im Juli 2009 waren 37.658 Besucher auf den Seiten vom archiv-grundeinkommen.de