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Ralf Witzel

Bürgergeld rettet Arbeitsmarkt

Vom entmündigenden Wohlfahrtsstaat zur postindustriellen Bürgergeldgesellschaft

Bonn: Lemmens Verlags- & Mediengesellschaft mbH, 1998

ISBN 3-932306-20-1

http://www.lemmens.de/

 

 

 

 

Inhaltsverzeichnis

 

Vorwort  9

 

Zum Geleit:

Dieter-Julius Cronenberg 11

 

Einleitende Diskussionsbeiträge:

Sozialstaatlicher Reformstau trotz drängender Reformnotwendigkeit 13

 

Umbau ist vonnöten

Norbert Blüm 13

 

Eine extrem teure Etappe in Richtung durchgreifender Ökonomisierung aller Lebensbereiche

Rudolf Dreßler 25

 

Die negative Einkommensteuer - Referenzmodell für eine effiziente Steuer- und Sozialpolitik

Hilmar Kopper 33

 

Kombi-Einkommen

Dieter Schulte 40

 

 

Untersuchungsgegenstand:

Bürgergeld rettet Arbeitsmarkt - vom entmündigenden Wohlfahrtsstaat zur postindustriellen Bürgergeldgesellschaft 47

 

• Den tradierten Sozialstaat modernisieren 47

 Ausgangslage 47

 Fragestellung 47

 Vorgehensweise 51

 

• Eignung des Bürgergeld-Systems 52

 

Erster Hauptteil:

Das Bürgergeld-Modell: Einfach, niedrig und gerecht 52

 Entstehung und Begriff 52

 Kernideen des Umbau-Konzeptes 53

 Konstruktionsprinzipien des Bürgergeld-Modells 53

 Ziele der Systemreform 55

 

Zweiter Hauptteil:

Mehr sozialer Fortschritt für mehr Menschen

 Soziale Integration der Transferempfänger 57

 Sozialstaatswürdige Leistungsgewährung 57

 Individuelle Dispositionsfreiheit 59

 Armutsbekämpfung durch allgemeine Mindestsicherung 60

Stärkung des Subsidiaritätsprinzips 62

Soziale Gerechtigkeit schaffen 64

 Bedarfsgerechtigkeit  64

 Verteilungsgerechtigkeit  64

Zwischenfazit: Sozialer Fortschritt 70

 

 

Dritter Hauptteil:

Chancen für den Arbeitsmarkt 73

 Vermehrtes arbeitnehmerseitiges Arbeitsangebot entsteht 73

 Das mikroökonomische Verhaltensmodell 73

 Anreizwirkungen in der IfW-Simulation 75

 Lohnabstandsgebot und Arbeitslosigkeitsfalle 78

 Anreize für arbeitgeberseitige Arbeitsnachfrage 82

 Geringe Erfolge bisheriger Arbeitsmarktpolitik 82

 Lohndifferenzierung für Niedrigproduktivität als Ausweg 85

 Keine Lohnsubvention, kein Einstiegsgeld 92

 Neue Arbeitsmarktstrategien 94

 Lohnergänzung für Arbeitszeitverkürzung und Teilzeit 94

 Schattenwirtschaft bekämpfen 96

 Besonderheiten der Fünf Neuen Länder 97

 Neue Integrationsanforderungen an das Personalmanagement  99

 Zwischenfazit: Abbau der Arbeitslosigkeit 102

 

 

Vierter Hauptteil:

Öffentliche Haushaltskonsolidierung durchsetzen 106

 Nationale fiskalische Konsequenzen 106

 Einsparpotentiale 106

 Mehrausgaben  110

 Nationale gutachterliche Simulationen im Vergleich 111

 DIW-Studie 111

 IfW-Studie 113

 Sonstige Berechnungen  114

 Vergleich 116

 Verpflichtungsprobleme EU-staatlichen Sozialleistungsexports . 117

 Zwischenfazit: Haushaltskonsolidierung 119

 

 

Fünfter Hauptteil:

Zentrale Koordinierungsgegenstände bei Einführung eines Bürgergeld-Systems 123

 Verwaltungsintegration 123

 Leistungsfähigkeit versus Bedürftigkeit  124

 Rechtliche Implikationen 128

 Verfassungsrecht 128

 Datenschutz  130

 Zwischenfazit: Anforderungen 131

 

• Schlußbetrachtungen 133

 Sozialpolitisches Gesamtfazit 133

 Realisierungschancen 135

 Offene Fragen 137

 Den Aufbruch wagen 140

 

 

Management Summary: Chancen ergreifen

Eine bewußt normativ geleitete Ergebniszusammenfassung 141

 

Das Modell 141

Sozialpolitische Vorteile 142

Dauerhafte Finanzierbarkeit 142

Eine Hilfe für den Arbeitsmarkt 143

Handeln tut Not 143

 

• Epilog:

Eine Antwort auf die Ausgangsfrage von Horst Friedrich Wünsche 145

 

• Literaturverzeichnis 146

 

• Abbildungsverzeichnis 164

 

• Abkürzungsverzeichnis 166

 

• Rechtsquellenverzeichnis 168

 

• Autorenverzeichnis 169

 

• Sachregister 171