Wer nicht arbeitet soll auch nicht essen? Klick Futter!
16.10.2009: Thüringer Allgemeine:
Netzwerker der Macht Über Hermann Binkert, Mitarbeiter von D. Althaus
16.10.2009: Neue Zürcher Zeitung Online:
Armut bewältigen - aber wie?
Ein Vorschlag plädiert dafür, allen Menschen ein Grundeinkommen zu gewähren. Was würde das bedeuten?
Termin: 6. - 8.11.2009: Schloss Goldegg bei Salzburg:
Goldegger Herbstgespräche eigensinnig.eigenständig - radikal anders leben!
16.10.2009: Diplomarbeit: Universität Hamburg:
Sören Kiel:
State Bonus und Social Credit (12/2008, pdf, 122 Seiten)
Zwei frühe Grundeinkommensvorschläge in diskurstheoretischer Perspektive
15.10.2009: taz.de:
Der Turmbauer zu Basel
Der Kaffehausbesitzer und Filmemacher Daniel Häni aus Basel glaubt, dass nur der Gutes leistet, dem es gut geht
Darin: "...
Zusammen mit seinen Mitstreitern will er eine Volksabstimmung der Schweizer über die Frage der Einführung eines
bedingungslosen Grundeinkommens herbeiführen. "Die ganze Bevölkerung soll sich damit auseinandersetzen und
dann eine Willensbekundung abgeben, ob es in diese Richtung gehen will". [...]
An einer Wand prangt jener Satz, der die Idee des Grundeinkommens mit der Emotionalität und der Präzision eines
Popsong-Refrains auf den Punkt bringt: Was würden Sie arbeiten, wenn für Ihr Einkommen gesorgt wäre?
Ein starker Satz. Wenn man sich auf ihn einlässt. Wenn Einkommen getrennt von Arbeit funktioniert,
entsteht die Freiheit, "Leck mich am Arsch, Chef" zu sagen.
[...]
Das Interessante an Häni ist, dass er für das Grundeinkommen - wie Götz Werner - auch aus
Unternehmerperspektive plädiert. In einer hoch arbeitsteiligen Gesellschaft müsse man darauf schauen,
dass es den Menschen gut gehe, damit sie etwas Gutes leisten könnten. Die Leistung müsse frei und
erst der Konsum besteuert sein. Er glaubt, ein besseres Unternehmen führen zu können, wenn die
menschliche Arbeit und die Löhne nicht mehr durch Abgaben und Steuern belastet, sondern
durch Grundeinkommen subventioniert werden. "Und wenn die Leute weniger gezwungen werden
können zu arbeiten, müssen die Unternehmen sich etwas einfallen lassen, warum die Menschen das tun sollen."
[...]
Häni ist der Typ des modernen Social Entrepreneurs, dessen unternehmerische Tätigkeit im Kapitalismus
auf das Ziel eines gesellschaftlichen Wandels fokussiert ist. [...]
"Erst kommt das Fressen, dann kommt die Moral", sagt er, "und wenn du an der Moral arbeiten willst,
musst du sehen, dass das mit dem Essen geklärt ist." Das ist Brecht, aus dessen marxistischer Perspektive
das Grundeinkommen selbstverständlich zu wenig Umwälzung ist, um die Verhältnisse zu wenden. [...]
Reichensteuer, sagt er, sei nur Buße und letztlich Legitimation dafür, andere "abzuzocken". Den Mindestlohn
bezeichnet er als "Kampf für bessere Versklavungsbedingungen". Das bedingungslose Grundeinkommen
dagegen stelle die Sklaverei infrage. ..."
15.10.2009: Forum Grundeinkommen:
Grundeinkommen ist ein Recht auf Gesundheit - auch für Soldaten und deren Familien
Darin: "...
Soldaten streben nach Sicherheit. Für sich und andere. Ein sicherer Sold verspricht wirtschaftliche Sicherheit.
Auch für Familien. Wie viele Soldaten würden nicht Zeitsoldat werden, Berufssoldat, wenn bekannt wäre,
welchen hohen Risiken ihre körperlich, seelische und geistige Gesundheit ausgesetzt wird. Was würden
Soldaten tun, wenn ihnen unabhängig von ihrem Job ein Einkommen garantiert würde, allen Soldaten auf dieser Erde?
Wie viele Söldner, wie viele Soldaten würden noch ihre Gesundheit in Gefahr bringen, ihr Leben und das
anderer zerstören, wenn nicht nur ihr Sold ein gutes Auskommen und eine gute Rente
verspräche, sondern auch ein bedingungsloses Grundeinkommen? ..."
TV-Termin: PHOENIX Sendeplan für Mittwoch, 14. Oktober 2009
22.15 Uhr: Phoenix Runde "Bürgergeld statt Hartz IV - Ist das sozial?"
mit Norbert Blüm, CDU (Ehem. Bundesarbeitsminister),
Andreas Pinkwart, FDP (Stellv. Bundesvorsitzender),
Michael Schlecht (ver.di) und
Wolfgang Engler (Kultursoziologe)
14.10.2009: Frankfurter Allgemeine Zeitung: faz.net:
Im Gespräch: Andreas Pinkwart (FDP)
Darin: "...
Ihr Bürgergeldkonzept stößt in der Union nicht gerade auf Begeisterung. Was wird daraus im Koalitionsvertrag?
Wichtig ist für uns eine stärkere Anerkennung der Leistungsbereitschaft - auch bei den Transferempfängern. Es kann nicht sein, dass der,
der für das Alter vorgesorgt hat, am Ende genauso dasteht wie der, der darauf verzichtet hat. Deswegen müssen
wir das Schonvermögen erhöhen. Außerdem wollen wir die Zuverdienstmöglichkeiten für
Hartz-IV-Empfänger verbessern. Gerade für Familien mit Kindern. [...]
Aber würde der große Wurf, die Umstellung aller steuerfinanzierten Sozialleistungen auf ein
Bürgergeld, die Haushalte nicht enorm belasten?
Der große Charme des Bürgergelds ist die Pauschalierung. Das hat zwei Effekte: Die Verwaltung wird
einfacher und damit billiger. Der Gesamtbedarf an Leistungen wird damit eher gesenkt.
..."
14.10.2009: Neue Rheinische Zeitung: nrhz.de:
Die Revolution fiel wieder mal aus Bericht über eine Tagung der Friedrich-Ebert-Stiftung in Würzburg
Darin: "...
Prof. Dr. Spindler beobachtet auch die Entwicklung prekärer Arbeitsverhältnisse. Besonders gefährlich seien in
diesem Zusammenhang Begriffe wie Flexecurity, Bürgergesellschaft, Ehrenamt oder
bedingungsloses Grundeinkommen. Letzteres sei deshalb so problematisch, weil es als Spielmasse
staatlichem Willkürhandeln ausgesetzt sei. „Hätten wir eine ordentliche Sozialhilfe, wäre das wie ein Grundeinkommen.“ ..."
11.10.2009: tagesspiegel.de:
Der Wert der Arbeit
Was wir tun, definiert unseren Status: Geisteswissenschaftler untersuchen die Bedeutung von Arbeit in globalgeschichtlicher Perspektive
Darin: "...
„Du kannst nicht acht Stunden am Tag essen, nicht acht Stunden am Stück trinken und auch nicht acht Stunden Liebe machen – alles
was du acht Stunden hintereinander tun kannst, ist arbeiten.“ Diese von Literaturnobelpreisträger William Faulkner formulierte
Einsicht verweist auf die Tatsache, dass „Arbeit“ in der menschlichen Existenz einen ganz zentralen Platz einnimmt. [...]
Das Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung (BMBF) hat im Rahmen seines Programms „Freiraum für
Geisteswissenschaften“ an der Humboldt-Universität ein Internationales Geisteswissenschaftliches Kolleg zum
Thema „Arbeit und Generation in globalgeschichtlicher Perspektive“ mit einer Fördersumme von zehn
Millionen Euro bewilligt. Es hat am 1. Oktober seine Arbeit aufgenommen. [...]
„Was wir heute unter dem Begriff Arbeit verstehen und angesichts einschneidender Veränderungen neu zu konzipieren
versuchen, wird noch immer sehr stark bestimmt durch die Bedingungen, die die industrielle Entwicklung und
die Arbeiterbewegung den modernen Gesellschaften aufgeprägt haben“, sagt Eckert. [...]
In den Debatten hierzulande ist in der Regel von einem sehr reduzierten Arbeitsbegriff die Rede, nämlich von
Erwerbs- oder Lohnarbeit, die mehr oder weniger eindeutig, etwa von der Haushaltssphäre, getrennt
wird. „Allerdings deckt sich diese Trennung nicht mehr mit den Erfahrungen, die viele Menschen heute
machen. Es stellt sich die Frage, ob die Zeiten, in denen die moderne Arbeitsgesellschaft noch das
unwidersprochene Leitbild darstellte, endgültig vorbei sind“, sagt Eckert. [...]
Das Kolleg empfängt jährlich rund zehn Fellows, die Workshops, internationale Konferenzen und Sommerschulen
organisieren und ihre Forschungen überdies an verschiedenen Berliner Institutionen zur Diskussion
stellen. Am 10. November 2009 findet die offizielle Eröffnung des Kollegs mit Gästen aus Wissenschaft und Politik in der Georgenstraße 23 statt.
..."
11.10.2009: Initiative Grundeinkommen:
Enno Schmidt:
Hartz IV kommt weg
Darin: "...
Das liberale Bürgergeld geht nicht in die Richtung des bedingungslosen Grundeinkommens.
Aber es hebelt Hartz IV aus. Es stellt keine der Scheuklappen der Erwerbsideologie in Frage.
Aber es räumt auf, und alarmierend weitet es damit auch den Raum für die Diskussion um
ein bedingungsloses Grundeinkommen. Denn das ist die Alternative. ..."
11.10.2009: handelsblatt.com:
Das Bürgergeld der FDP ist ein Kombilohn
Darin: "...
Eine verringerte Anrechnung von Erwerbseinkommen stellt de facto eine Subvention gering
entlohnter Tätigkeiten dar. Dadurch steigt zwar der Anreiz, gering entlohnte Tätigkeiten
auszuüben, aber nur in dem Umfang, wie die Subvention greift. Das ist nach dem
FDP-Vorschlag vor allem für geringfügige Beschäftigungsverhältnisse der Fall.
Das dabei erzielte Erwerbseinkommen reicht also nicht aus, um der Transferabhängigkeit
zu entgehen. Der Staat müsste ungefähr den gleichen Betrag noch mal als Bürgergeld obendrauf
legen. Im Ergebnis wird die Transferabhängigkeit nicht beseitigt, sondern zementiert.
Für den Sozialstaat wird das zudem sehr teuer. Der Beschäftigungseffekt wiegt nämlich
den zusätzlichen Finanzierungsbedarf in aller Regel nicht auf. Es gibt Studien zu
vergleichbaren Konzepten, aus denen hervorgeht, dass hier Nettokosten von zusätzlich
mehreren 10 000 Euro pro Kopf und Jahr zu
erwarten sind. Maßnahmen zur Steuersenkung sehen anders aus.
Bleibt nur zu hoffen, dass sich nicht am Ende auch noch eine Allianz mit den Befürwortern
des sogenannten Solidarischen Bürgergelds ergibt, einer Art Kombilohn für alle, der
von CDU-Präsidiumsmitglied Dieter Althaus ersonnen wurde. Die Beschäftigungswirkungen
dieses Konzepts sind zwar unbestritten,
aber die dafür notwendigen Kosten sprengen jede Dimension.
..."
11.10.2009: tagesspiegel.de:
Ein Zwischenruf zu Schwarz-Gelb
Ursula Weidenfeld über die Ähnlichkeit zwischen der bürgerlichen Koalition und den Linken.
Darin: "...
Noch merkwürdiger aber ist, dass sich die Beteiligten offenbar nicht einmal klar darüber
sind, in welche Richtung sie die Weichen gerade stellen. Sagen wir es mal so: Wenn die
gemeinsame Idee für eine Regierungszeit von Liberalen und Konservativen darin
besteht, dem bedingungslosen Bürgergeld Vorschub zu leisten, Wohltaten unters Volk zu
bringen und allen ein gutes Gefühl zu geben – dann unterscheidet sich diese Idee
kaum von einem Regierungsprojekt, das SPD und Linke hätten gemeinsam auf den Weg bringen können. ..."
11.10.2009: kurier.at:
"Die Arbeit verändert ihr Aussehen" Interview mit Manfred Füllsack
Darin: "...
Es gibt soziologische Untersuchungen, zum Beispiel zum Verhalten von reichen Menschen.
Die zeigen, dass sich die genauso anstrengen wie andere in der Arbeit, um etwa ein Golfturnier zu organisieren.
Unser Dasein strukturiert sich auch sinnvoll, wenn wir keiner Erwerbsarbeit nachgehen müssen. [...]
Mit dem eben erschienenen Band "Arbeit" (Facultas Verlag, 10,20 €) hat Füllsack eine interessante Einführung
in den Themenbereich "Arbeit" vorgelegt. Dort erkundet er das Phänomen "Arbeit" im Hinblick auf seine historischen,
sozialwissenschaftlichen, ökonomischen und philosophischen Aspekte.
..."
10.10.2009: sueddeutsche.de:
Bröckelnde Versprechen
Vollmundige Ankündigungen provozieren Wünsche. Doch die angespannte Haushaltslage
lässt immer mehr Entlastungsträume von Schwarz-Gelb platzen. Womöglich das erste Opfer: höheres Kindergeld.
Darin: "...
Der DGB-Vorsitzende Michael Sommer kritisierte das Bürgergeld als unsoziale Mogelpackung.
Auf den ersten Blick liege es zwar deutlich über Hartz IV, sagte Sommer im
Deutschlandradio Kultur: "Da dann aber alle Leistungen zusammengepackt
werden, wäre es eine deutliche Absenkung.“ Zudem sei das Bürgergeld
nach der Agenda 2010 ein zweiter Systembruch,
durch den bei jeder finanziellen Krise des Staates eine Absenkung der Sozialleistungen drohe. ..."
10.10.2009: Schwäbische Zeitung:
Schönbühler
Gespräche beginnen mit Grundeinkommen
Darin: "...
Grzega, Mitglied des Bundessenats des BWA (Bundesverband für Wirtschaftsförderung und Außenwirtschaft),
setzt sich unter anderem mit dem Erfinder des Grundeinkommens, Professor Götz Werner,
massiv für diese Form der wirtschaftlichen Grundsicherung ein. Während Barthold die
Finanzierbarkeit eines bedingungslosen Grundeinkommens, ausgehend von 80 Millionen
Bundesbürgern und 500 Euro im Monat pro Person, massiv in Frage stellte, warb Grzega
für diese weit ausgereifte, würdevolle wirtschaftliche Grundausstattung jedes Bundesbürgers. ..."
9.10.2009: freiewelt.net:
Pauschale Kritik
Das liberale Bürgergeld, Kernanliegen der FDP in den Koalitionsgesprächen, ist in Verruf geraten. Unsozial und nicht an die
Lebensumstände der Empfänger angepasst soll es sein. Was ist dran an dieser Kritik?
8.10.2009: taz.de:
"Das Bürgergeld hilft, neu zu denken" Interview mit Götz Werner
Darin: "...
Ein bedingungsloses Grundeinkommen wäre das Bürgergeld noch nicht, aber es wäre ein erster Schritt in diese Richtung. [...]
Und trotzdem wären wir ein Steuerparadies, weil niemand mehr Einkommensteuer bezahlt. Auch die Preise
würden im Schnitt nicht steigen, weil die Lohnnebenkosten
heute schon einkalkuliert sind. Es wäre ein System, das Initiative nicht behindert. [...]
Seit dem Skiunfall von Dieter Althaus hat die Arbeitsgruppe Grundeinkommen bei der CDU nicht mehr getagt. ..."
8.10.2009: zeit.de:
Wer wird geschützt?
Der Pauschalverdacht: Die FDP hat mit dem Sozialstaat nichts im Sinn. Die Realität sieht etwas anders aus.
Darin: "...
Alle steuerfinanzierten Sozialleistungen will die FDP in einem Bürgergeld zusammenfassen.
Es ist nicht mit einem bedingungslosen Grundeinkommen zu verwechseln. Das Bürgergeld wird
nur an Bedürftige ausgezahlt, die bereit sind, eine zumutbare Arbeit anzunehmen.
Mit dieser Leistung sollen unter anderem das Arbeitslosengeld II, das Wohngeld,
das Sozialgeld, der Kinderzuschlag und die Grundsicherung im Alter ersetzt werden. Einem Single stünden (mit regionalen
Abweichungen) 662 Euro im Monat zu. Das entspricht etwa den heutigen Hartz-IV-Leistungen. ..."
8.10.2009: Financial Times Deutschland:
Am Anfang war das Wort Hartz IV
Darin: "...
Das Bürgergeld wäre, unabhängig von der Ausgestaltung, auch taktisch genial: Der Linkspartei würde es eine ganze Batterie von Parolen (Hartz IV ist Armut per
Gesetz/Hartz IV muss weg) nehmen. "Bürgergeld ist Armut per Gesetz" zieht einfach nicht. [...]
Das Bürgergeld klingt nach Neuanfang. Das Konzept der FDP ist es wert, genau geprüft zu
werden (das gilt natürlich für den Inhalt). Und wo wir schon mal bei Taktik sind: Bei einer
Steuerentlastung sollte der Spitzensteuersatz erst einmal nicht gesenkt werden.
Für die Opposition wäre es dann schwerer, dagegen Stimmung zu machen. ..."
Termin: 21.11.2009: 10-17 Uhr: Bildungswerk Berlin der Heinrich-Böll-Stiftung (Hinweis von r.e. Danke!):
Grundeinkommen Pro und Contra
Mit Politik im Raum „in Szene gesetzt“
Der Diskurs um ein bedingungsloses Grundeinkommen gehört zu den intensivsten politischen
Auseinandersetzungen und erhitzt die Gemüter quer durch alle Parteien und Bevölkerungsschichten.
Auch wir wollen uns dem Diskurs stellen und ihn mit der Methode „Politik im Raum“
in Szene setzen. Wir werden verschiedene Sichtweisen und Standpunkte
im Raum abbilden und „in Bewegung“ bringen. In der Dynamik der AkteurInnen
entsteht die Chance auf andere Perspektiven bzw. neue Handlungsfelder.
Mit Politik im Raum "in Szene gesetzt"
8.10.2009: Züricher Unterländer:
Seelsorge am Ende des Fliessbands
Darin: "...
Als Industriepfarrer fühlt sich Andreas Peter auch verantwortlich, Denkanstösse zu geben,
wie Arbeit sonst noch aussehen könnte. Ihm schwebt vor, dass die sogenannte Erwerbszeit
mit der Sozial- und Familienzeit ebenbürtig wäre. Ein «Grundeinkommen» würde dabei
allgemeine Bedürfnisse wie Essen abdecken und jeder könnte sich seinen Fähigkeiten gemäss betätigen. ..."
7.10.2009: spiegelfechter.com: Blog:
Sanktionen wegbloggen - die Menschwürde muss wieder unantastbar werden
Darin: "...
Um diese unwürdige Gesetzgebung anzuprangern, haben sich nun bislang einhundert Blogger zusammengeschlossen,
um die „Sanktionen wegzubloggen“ – hinter diesem flapsigen Motto verbirgt sich eine
Aufforderung, eine elektronische Petition zu zeichnen,
die von Ralph Boes eingereicht wurde und bislang von 4.400 Petenten gezeichnet wurde. ..."
7.10.2009: jetzt.de:
Kommentar: Fordern ohne Fördern
Ausgerechnet die FDP nimmt mit dem geforderten Bürgergeld eine gefährliche
Gleichmacherei in Kauf: Das Bürgergeld ist blind für individuelle
Lebensumstände. Es blendet aus, dass Armut
ein vielschichtiges Problem ist und viele Gesichtern hat.
7.10.2009: neues-deutschland.de:
Nicht von dieser Welt Über den Direktkandidaten Oliver Snelinski
Der Abstieg der Parteien: Das Volk verachtet seine Repräsentanten
6.10.2009: ftd.de: Financial Times:
Augenwischerei Bürgergeld
Die FDP preist ihr Bürgergeld als transparente, einfache Alternative zu Hartz IV. Der Haken ist nur: Das stimmt nicht. So, wie die FDP es
vorschlägt, würde das Bürgergeld nur ein bürokratisches Monstrum durch ein anderes ersetzen.
5.10.2009: derwesten.de:
Erste Baustelle für Union und FDP sind die Jobcenter
Darin: "...
Ihre ganz große Vision werden die Liberalen kaum mehr verfolgen: Die Ablösung von Hartz IV durch ein Bürgergeld.
Das hätte in etwa die Höhe des jetzigen Arbeitslosengeldes II und der Wohn- und Heizkosten zusammen – und würde
von den Finanzämtern ausgezahlt und verwaltet. Für den Moment wäre das wohl eine Behördenreform zuviel. ..."
2.10.2009: bignam.org:
Would you like to support the BIG initiative? (Namibia's BGE-Projekt geht zu Ende.
Bitte um Spenden für Weiterführung / Überleitung.)
Darin: "... The BIG Coalition has raised enough money to pay out the BIG for the two year period of the pilot
project. However, the BIG Coalition aims to support the community of Otjivero-Omitara beyond the
period of the pilot project in order to help to maintain the social changes achieved by the BIG. The
exact form of the support for the community will be decided in a participatory process with the
community during September to November 2009. ..."
(Einige Zahlen:
- Es leben knapp 1000 Einwohner in Otjivero - Omitara
- 100 Namibia-Dollar (ca. 9 Euro) pro Monat und pro Person werden noch bis Ende 2009 ausgezahlt.)
2.10.2009: themen-der-zeit.de:
Gedanken eines Wählers
Darin: "...
Neue soziale Bewegungen haben sich gebildet, ihre Themen sind das Grundeinkommen, die Freiheit der
Kommunikation und die bewusste "Nichtwahl". Sie sind wahrnehmbare Zeichen eines langsamen Umbaus
der Gesellschaft, die diesen Wandel bisher noch erfolgreich verdrängt, vielleicht auch deshalb,
weil sie fürchtet, dass diese Bewegungen zu vehement in ihre Autonomie,
die vermeintliche Autonomie des Konsumbürgers eingreift.
Ein Paradigmenwechsel wird sich nicht mit Gewalt erzwingen lassen, die Zeichen aber stehen auf Umkehr.
Der Wahlsieg von Union und FDP ist nur vordergründig ein Sieg der Vernunft. Eher ist es ein Zeichen für das
störrische Klammern an die Idee des nie enden wollenden Wachstums, an ein Modell, das sich langsam
aber sicher dem Abgrund entgegendenkt, ohne sich dessen wirklich bewusst zu sein. ..."
1.10.2009: Kölnische Rundschau:
"Thüringen ist der falsche Weg"
Darin: "...
Soziale Gerechtigkeit ist für den SPD-Kreisvorsitzenden Guido van den Berg das entscheidende Stichwort.
Für Träumereien sieht er dabei keinen Platz. „Das muss alles erwirtschaftet werden.“ Die Weichenstellungen
in Berlin begrüßt er: „Gabriel ist für mich genau der Richtige.“
Eine pauschale Ächtung der Agenda 2010 treibt van den Berg auf die Palme. „Das Reformpaket steht auch
für mehr Forschung und Kita-Plätze.“ Hartz IV habe er hingegen seit längerem eine Absage erteilt. „Wir waren
der erste Unterbezirk, der sich für ein Grundeinkommen ausgesprochen hat“, sagt van den Berg. ..."
1.10.2009: lifegen.de:
Deutschland: Vereinte Migrantenpartei geht an den Start
Darin: "...
Grundeinkommen für alle, Abschaffung von Hartz IV:
Der britische Ökonom Anthony Atkinson fordert seit dem Jahr 2007 die europaweite Einführung
eines Grundeinkommens für Kinder - bislang ohne Erfolg. Das sei das einzig probate Mittel gegen
die zunehmende Kinderarmut. Es müsse jedem Kind „ohne weitere Bedingungen“ gezahlt werden,
sagte Atkinson in seiner Rede anlässlich der Verleihung des A.SK Social Science Award vor zwei
Jahren in Berlin. Jeder Mitgliedstaat der EU müsse für die Umsetzung und die Wahl der
Instrumente selbst verantwortlich sein. „Die zukünftigen Lebenschancen der Kinder hängen
entscheidend davon ab, wie sie heute aufwachsen“, begründete der Preisträger damals seinen
Vorschlag. Die vereinte Migrantenpartei führt den Gedanken fort und fodert ein
Grundeinkommen für alle - und die sofortige Abschaffung von Hartz IV ..."
1.10.2009: taz.de:
Muss sich die SPD von der Agenda 2010 verabschieden?
Darin: "...
Pro: Guido van den Berg, SPD-Vorsitzender im Rhein-Erft-Kreis und Mitglied im Parteirat der Bundes-SPD:
Ein Grundeinkommen nimmt den Menschen Existenzängste und macht Bildung unabhängig von der Herkunft
möglich. Die Verhandlungsmacht von Arbeitnehmern würde gestärkt. Die Beschäftigten
könnten Nein zu Lohndumping und schlechten Arbeitsbedingungen sagen. Kindererziehung,
Pflege von Angehörigen oder ehrenamtliches Engagement erführen mehr Anerkennung
als wichtige Arbeit für unsere Gesellschaft: alles Formen von Arbeit,
die unsere Gesellschaft zusammenhalten, aber heute zu wenig gewürdigt werden.
Ein Grundeinkommen kann hier zu einer neuen Form der Vollbeschäftigung führen.
Die SPD hat sich bisher kaum an der Diskussion um ein bedingungsloses Grundeinkommen
beteiligt. Das muss sich jetzt ändern. Die SPD im Rhein-Erft-Kreis hat
sich als erster Kreisverband für ein bedingungsloses Grundeinkommen ausgesprochen. ..."
1.10.2009: Deutschlandfunk:
"Keine gesetzlichen Mindestlöhne, sondern ein Mindesteinkommen"
Niedersachsens FDP-Wirtschaftsminister Rösler über die Arbeitsmarktpläne seiner Partei
Darin: "...
Was wir aber wollen: ein neues Modell. Wir wollen keine gesetzlichen Mindestlöhne, sondern ein Mindesteinkommen.
Wir haben dafür unser Bürgergeld-Modell vorgestellt, was deutlich mehr Anreize bietet zur
Arbeitsaufnahme als die bisherigen Systeme, und dafür werden wir in den Koalitionsverhandlungen kämpfen. [...]
Wie gesagt, wir wollen das System selber ändern, wir wollen ein Bürgergeld-System einführen, wo sie ein bedingtes Bürgergeld
bekommen als Grundversorgung, und dann sollen sie von dem, was sie zusätzlich verdienen, deutlich mehr behalten dürfen.
Wenn sie jetzt 600 Euro in einem Mini-Job brutto dazuverdienen, dürfen sie (Stand heute) 138 netto davon behalten.
Unser Wunsch wäre es in unserem Modell, dass man mindestens 285 Euro, also deutlich mehr behalten kann.
Dann ist der Anreiz, Arbeit aufzunehmen, viel besser und viel höher und das muss das Ziel sein.
Diejenigen, die arbeiten, müssen mehr haben als diejenigen, die nicht arbeiten. ..."
30.9.2009:
Oktober 2004 - September 2009:
Fünf Jahre online: Domain "archiv-grundeinkommen.de"
30.9.2009: morgenpost.de:
Union geht auf Konfrontationskurs zur FDP
Darin: "...
Laumann (der Vorsitzende des Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA)),
lehnte auch die FDP-Forderung nach Zusammenfassung
sozialer Leistungen von Arbeitslosengeld II bis Sozialhilfe in einem Bürgergeld ab. ..."
28.9.2009: Printmedium: Der Spiegel - Wahlsonderheft '09:
Seite 30: " ... 14.26 Uhr, Hannover, Waldhausen [...]
Hinter der Windschutzscheibe von Schröders (Ex-SPD-Bundeskanzler) VW Tiguan liegt
eine goldene Pappkrone, auf der steht:
"Wenn jeder sein eigener König ist, muss keiner der König der anderen sein". ..." ( vgl.: www.kroenungswelle.net)
30.9.2009: grundeinkommensblog.blogspot.com:
Manuel Franzmann:
Was wird nun aus dem "Solidarischen Bürgergeld"?
Darin: "...
Da Althaus bereits frühzeitig im Hinblick auf die Bedingungslosigkeit seines Bürgergelds
Kompromissbereitschaft signalisiert hat, ist ernsthaft zu befürchten, dass der Ausgang
der Kommissionsarbeit tatsächlich darauf hinausläuft, sein Bürgergeld zu "kastrieren"
und weitgehend mit dem im geistigen Kern doch völlig anders gearteten FDP-Modell
oder mit Bürgerarbeitskonzepten wie dem oben genannten
zu fusionieren. Am Ende bliebe von seinem Modell nichts Wesentliches mehr übrig. [...]
In der Tat schreitet auch in den Parteien die Diskussion mit großen Schritten voran und dürfte
angesichts des Wahlausgangs mittlerweile auch dem letzten SPD-Politiker dämmern, dass im Hinblick
auf Schröders Agenda 2010 ein Weiter so die Partei ins geschichtliche Abseits führt,
sodass auch hier nun eine stärkere Öffnung gegenüber dem Grundeinkommenskonzept
möglich wird. Bei den Grünen lässt sich anschaulich studieren, wie eine Basis bereits
längst mehrheitlich das Grundeinkommen unterstützt, darüber allerdings wie ein
Deckel auf einem gärenden Topf das alte Parteiestablishment mit seinem überkommenen
Denken gluckt. Das ist auch in anderen Parteien so, wenn vielleicht
auch nicht so ausgeprägt wie bei den Grünen.
..."
29.9.2009: faktuell.de: FDP - Das Aus für das Bedingungslose Grundeinkommen
Darin: "...
Seit gestern Abend, nachdem ich mir nochmals die Veröffentlichungen der FDP zu "ihrem Bürgergeld" genau angesehen habe, bin ich nicht mehr beunruhigt.
Wenn die FDP ihr Bürgergeld in der Koalition durchsetzen sollte, ist das ein guter Anfang. [...]
Positiv ist, dass die FDP eine zentrale Stelle für die Abwicklung will. Sowohl die Bundesagentur für Arbeit, als auch
die mehr als 13.000 Kindergeldkassen sollen abgeschafft werden.
Alles läuft, wenn es nach FDP-Plan läuft, über das zuständige Wohnsitzfinanzamt. Das spart einige Milliarden unnötiger Verwaltungskosten. [...]
Mit etwas Pragmatismus bleibt uns die Hoffnung, dass die FDP tatsächlich prinzipientreu durchstartet, und
damit das Umfeld für ein Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) aufbereitet. Mit der Abschaffung der
überflüssigen, kostenintensiven Verwaltung von Arbeitslosigkeit, und der Einrichtung/Umrüstung der
Finanzämter zur einzigen Bewilligungs- und Zahlstelle, schafft die FDP die Infrastruktur, die wir für
ein BGE benötigen. In vier Jahren, bei der nächsten Bundestagswahl, hätten wir damit
das Instrument, um ein Bedingungsloses Grundeinkommen umgehend einführen zu können. ..."
29.9.2009: taz.de:
Entpolitisierung der Gesellschaft
Darin: "...
Die letzten daran anschließenden Debatten (Grundeinkommen, Prekariat, Kreative) implizieren hingegen zumeist kein
reales Glücksversprechen und finden in der Breite kaum eine Übersetzung in einen utopischen Lebensalltag. ..."
29.9.2009: youtube.com:
Philosophisches Quartett (9 Min, 50 Sek); Veranstaltungsvideo vom 14.9.2009 in Berlin
... Veredelt das Grundeinkommen den Menschen?
Erststimmen-Wahlergebnisse potentieller Grundeinkommensbefürworter
bei der Bundestagswahl vom 27.9.2009
Stand: Dienstag, 29.9.2009
30 Kandidaten ziehen in den Bundestag ein:
- über die Erststimme: 11 direkt gewählte BGE-Sympathisanten: 8 x CDU; 2 x Linke; 1 x Grüne
- über die Zweitstimme: 19 BGE-Sympathisanten über die jeweiligen Landeslisten:
14 x Grüne, 3 x Linke, 1 x CDU, 1 x SPD (d.h. mindestens 30 (= 5 %) von ca. 600 Mitgliedern des neuen Bundestages (MdBs) sind aufgeschlossen für die Idee des Grundeinkommens)
(Keine Gewähr für die Richtigkeit der Angaben!
Diese Zusammenstellung findet sich unter der Internetadresse
http://aktuelles.archiv-grundeinkommen.de
mit Datum vom 27.9.2009)
Termin: 27.9.2009: Mail von Ralph Boes
(BGE-Direktkandidat in Berlin-Mitte):
"... Liebe Freunde und Unterstützer!
Das lange Vorspiel hat ein Ende!
Morgen ist Bundestagswahl und wir freuen uns sehr,
Euch morgen Abend ab 19:00 Uhr
begrüßen zu dürfen:
Die ultimative W A H L P A R T Y !!!
findet statt im:
Studio 54
im Tacheles
Oranienburger Str. 54
10117 Berlin
Jeder ist willkommen!
Und nicht vergessen:
"wählt gut - wählt ..." :-)
Mit herzlichem Gruß,
Ralph Boes
und das Wahlkampfteam der BbG ..."
27.9.2009: www.stadtradio-goettingen.de:
Termine Radio Grundeinkommen: (Hinweise von G.B. Danke!)
28. September '09 von 14.00 - 14.30 Uhr
Interview mit Ralph Boes, parteiloser Direktkandidat für Berlin-Mitte
Sondersendung mit Direktübertragung
3. Oktober '09 von 10.00 - 11.00 Uhr
Interview mit Jörg Schidzik, Busfahrer des Nightliners der Krönungstour vom 14. - 20. September
Er schildert als Beobachter und auch innerlich Beteiligter mit viel Herz den gesamten Verlauf.
25.9.2009: strengmann-kuhn.de:
Zweitstimme in Hessen ist WSK-Stimme Wolfgang Strengmann-Kuhn (Grüne, MdB)
Darin: "...
Die hessischen Grünen kämpfen darum, ob es fünf oder sechs Grüne aus
Hessen in den Bundestag schaffen. Auf Platz 6 stehe ich.
Deshalb entscheiden die hessischen Wählerinnen und Wähler mit
ihrer Zweitstimme, ob ich wieder in den Bundestag komme oder nicht.
Deswegen gilt für ganz Hessen:
Zweitstimme ist WSK-Stimme
WSK steht für: Wirtschaft
- den ökologischen Umbau der Wirtschaft
- die Verbindung von Ökonomie und soziale Gerechtigkeit Soziales
- Reform der Sozialversicherungen zu Bürgerversicherungen
- Einführung eines Grundeinkommens Kompetenz
- promovierter und habilitierter Volkswirt
- Experte für Armutsforschung und Reform der sozialen Sicherung ..."
25.9.2009:
project10tothe100.com:
google läßt auch abstimmen Im Oktober 2008 hatte google um Ideen gebeten ...
Erinnerung: Termin: 28.9.2009: Aus einer Mailingliste des Bundesministerium des Inneren:
"... Sehr geehrte Damen und Herren,
anlässlich des Europäischen Jahres zur Bekämpfung von Armut und sozialer
Ausgrenzung startet das Bundesministerium für Arbeit und Soziales einen
Aufruf zur Einreichung von Projektanträgen.
Das Ziel des Europäischen Jahres ist, das öffentliche Bewusstsein für die
Risiken von Armut und sozialer Ausgrenzung zu stärken und die Wahrnehmung für
ihre vielfältigen Ursachen und Auswirkungen zu schärfen. Es wird aufgerufen,
Vorschläge für Projekte, Aktionen, Veranstaltungen, Wettbewerbe etc.
entsprechend der Nationalen Strategie einzureichen. Es stehen rund 1,25 Mio.
EUR aus Mitteln des Bundes und der Europäischen Kommission zur Verfügung.
Hierfür maßgeblich für eine Beantragung der Fördermittel ist die
Förderrichtlinie zum Europäischen Jahr 2010, sowie einschlägige
zuwendungsrechtliche Vorschriften. Die maximale Zuschusshöhe beträgt 85 % der
zuwendungsfähigen Gesamtausgaben. Als Finanzierungsanteil sind mind. 15 % der
zuwendungsfähigen Gesamtsumme einzubringen. Des Weiteren können nur Projekte
gefördert werden, die zwischen dem 01. Februar und dem 31. Dezember 2010
beginnen, durchgeführt und abgeschlossen werden.
Für die Antragstellung ist das vorgesehene Antragsformular zu verwenden.
Anderweitige Anträge können nicht berücksichtigt werden. Zur Unterstützung
bei der Antragstellung dient das Papier "Hilfestellung zur Antragstellung".
Alle genannten Dokumente stehen über die Links
www.ej2010.de und
www.mit-neuem-mut.de zur Verfügung.
Darüber hinaus gehende Informationen
können den weiteren an gleicher Stelle bereit gestellten Dokumenten entnommen
werden. ..." Abgabetermin für die Anträge ist der 28.9.2009.
25.9.2009: freitag.de:
Die Demokratie-Maschine
Die Zeit des Web 3.0 scheint auf – und mit ihr neue Möglichkeiten der politischen
Teilhabe. Doch die meisten Parteien verschlafen die digitale Revolution
Darin: "...
Kein Wunder, dass Anhänger der Piratenpartei oft das bedingungsloses Grundeinkommen
befürworten. Stellt es doch eine recht ideologielose, greifbare Utopie dar. Es würde
neue Arbeitsmodelle jenseits des Wachstums-Dogmas ermöglichen, ließe sich mit
einem Wirtschaftsmodell der Produktion on-demand vereinen und würde Raum
schaffen für politische Beteiligung on-demand. ..."
24.9.2009:
Diplomarbeit: Universität Hamburg: (29.12.2008)
Sören Kiel:
State Bonus und Social Credit (pdf, 124 Seiten)
Zwei frühe Grundeinkommensvorschläge in diskurstheoretischer Perspektive
24.9.2009: zeit.de:
Der ZEIT-Wettbewerb "Politischer Essay" ist entschieden
Darin: "...
870 Manuskripte erreichten uns [...]
Natürlich gibt es Wut über Banker und Politiker, aber die wenigsten halten sich lange
damit auf; sie suchen nach handfesten Verbesserungen, viele favorisieren ein bedingungsloses Grundeinkommen,
noch weit mehr fordern eine radikale Abkehr vom Konsumismus der Gesellschaft.
Und die häufigste Antwort auf die Frage »Welche Wahl lässt uns die Krise?« lautet: »Jede!« ..."
30.1.2009: Stadtradio Göttingen:
Götz Werner Interview (mp3)
F.R.: "... Am 30.1.2009 wurde im Stadtradio Göttingen ein Interview mit Götz W. Werner
ausgestrahlt. Mit Einverständnis der Interviewpartnerin Gisela Brunken gebe
ich die Datei zur Weiterverbreitung im "archiv-grundeinkommen.de" frei. ..."
22.9.2009: taz.de:
Neue grüne Bundestagsfraktion:
Sozial-Ökologisch mit Linksdrall
Die Grünen setzen auf mehr Mandate, viele Neuzugänge werden Sozialthemen betonen
Darin: "...
Die linken Sozialpolitiker erhalten Verstärkung. Berlin schickt die Ökonomin Lisa Paus statt
ins Abgeordnetenhaus lieber in den Reichstag. Aus Baden-Württemberg kommt die Grundeinkommens-Befürworterin Beate Müller-Gemmeke.
Das auch innerhalb der Flügel strittige Thema Grundeinkommen hatten Parteispitze und Fraktion bislang so gerade noch abgebügelt -
unterstützt von der Konjunktur. Doch jetzt steigen die Arbeitslosenzahlen wieder.
Müller-Gemmeke sagt: "Ich will unbedingt beim Arbeitskreis 1 - Wirtschaft und
Soziales - mitarbeiten." Zur Frage, ob sie einen Sprecherposten anstrebt, hält sie sich bedeckt. ..."
22.9.2009: nachrichten.aol.de:
Wie Politikdebütantin Susanne Wiest Feuer fing
Anfang des Jahres zählte sie noch zur Fraktion der Politikverdrossenen – heute kandidiert
Susanne Wiest für den Bundestag. Die politische Erweckung der Parteilosen war ihre Online-Petition für
ein bedingungsloses Grundeinkommen, für die sie in nur zwei Monaten Zehntausende Unterstützer fand.
22.9.2009: sueddeutsche.de:
Die letzte rote Bastion
Axel Berg will das einzige SPD-Direktmandat in Bayern verteidigen. Sein Kontrahent
Johannes Singhammer (CSU) stemmt sich gegen die vierte Niederlage und gibt sich betont liberal.
Darin: "...
Neulich etwa diskutierten Berg, Singhammer und Vertreter anderer Parteien auf dem Corso Leopold erst
über die Idee, jedem Bürger ein Grundeinkommen zu zahlen. Berg fand das gut, als einziger der
Diskutanten: "Wir müssen uns vom Ziel der Vollbeschäftigung verabschieden", erklärte er locker - und
dass, obwohl sein eigener Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier doch verspricht, Vollbeschäftigung
wieder herstellen zu wollen. "Ich persönlich", räumt er öffentlich
ein, "bin nicht so ganz auf Parteilinie." Doch drei Mal hat ihn die eigene Linie in den Bundestag gebracht. ..."
22.9.2009: taz.de:
"Jeder hat Angst, dass er abrutscht"
"Wer am lautesten schreit, wird heute bedient", sagt Hartmut Rosa. Der Soziologe über den
Beschleunigungsdruck der Moderne - und die Taliban als Alternative.
Darin: "... Nach der Wahl am Sonntag werden viele Weichen neu gestellt, schon wegen der staatlichen
Haushaltsnot. Was müsste man tun, um Entschleunigung herbeizuführen?
Wir sollten unbedingt die Idee eines solidarischen Bürgergelds ausprobieren. Man sagt immer:
Die Gier treibt die Menschen an. Das ist eine Fehleinschätzung. Es ist die Angst. In diesem
atemlosen System hat jeder Angst, dass er abrutscht.
Diesen Mechanismus könnte man mit einem Grundeinkommen außer Kraft setzen. ..."
22.9.2009: welt.de:
Ein Rucksack für Deutschland
Wichtige Zukunftsfragen sind im Wahlkampf ausgeklammert. Über Leitbilder und Ziele,
Bildung und Wohlstand wird nicht geredet. Was müsste unser Land im Gepäck haben?
22.9.2009: derwesten.de:
Keine Steuern mehr und 1000 Euro für alle Kinder
Schattendasein: Im Zentrum für Bewusstseinsentwicklung hat sich die politische
Vereinigung Grundeinkommen-Volksentscheide eingemietet. Vorsitzender Wegner stellt im Video das Parteiprogramm vor.
21.9.2009: literaturkritik.de:
Wolfgang Engler wünscht uns in „Lüge als Prinzip“ ein besseres Leben im falschen
Darin: "...
Vielleicht möchte Engler mit dem Vorschlag, ein bedingungsloses Grundeinkommen einzuführen, die Frage indirekt,
also über die Bande gespielt, beantworten. Erst wird innerhalb des Kapitalismus eine wirkliche Alternative
vorgeschlagen, also scheinbar die falsche Wahl getroffen. Das Grundeinkommen für alle ist keine Tugendforderung,
sondern ermöglicht die Freiheit, selbstbestimmt sagen zu können: „Sorry, aber für einen Euro die Stunde picke
ich keine Zigarettenstummel aus der Grünanlage! Gemeinwohl, soziales Sein, sieht anders aus.“ Es könnte als
Schule in die unverdiente Leichtigkeit sozialen Seins, als Bildungsangebot mit sich und den anderen endlich
wieder wirklich etwas anfangen zu können, überhaupt erst die richtige Wahl ermöglichen.
Denn, wie Engler formuliert: „Lügen kuschen nur vor Wahrheiten, die glänzen.“ ..."
21.9.2009: hwwi.org:
Thomas Straubhaar:
Das Machbare möglich machen (pdf, 19 Seiten)
Darin: "...
Eine andere Second-Best-Lösung besteht darin, den politischen Fokus weg von
einem Mindestlohn und hin zu einer Mindestsicherung zu verlagern.
Wer diesen zweiten Weg einschlägt, begibt sich auf die Diskussionsebene,
die im weitesten Sinne mit der Forderung nach einem Grundeinkommen endet.
Dabei ist das Grundeinkommen nichts anderes als ein Steuerfreibetrag in Höhe des
Existenzminimums – so wie er bereits heute in Deutschland allen gewährt werden muss. [...]
Die Forderung nach einem Grundeinkommen als Mindestsicherung
für alle ist ein pragmatischer Kompromiss. Er schlägt der polit-ökonomischen
Bewegung für einen Mindestlohn das Argument aus der Hand, ein Mindestlohn
sei erforderlich, um „arm durch Arbeit“ zu verhindern. Wer sicher ist, dass
ein Misserfolg nicht zu einem bodenlosen Fall in Not und Armut führt,
wird mehr wagen. Wer weiß, dass, was immer auch geschieht, das
Existenzminimum gesichert ist, wird kommende Herausforderungen eher
als Chance und weniger als Bedrohung bewerten und rascher zu
unverzichtbaren Veränderungen bereit sein. Die Versicherungsökonomie zeigt überzeugend,
dass eine individuelle Mindestsicherung positive gesamtwirtschaftliche Effekte auslöst. [...]
Dafür sprechen auch Erkenntnisse aus der Sozialökonomie, die
zeigen, dass in einem Land, in dem die Verteilung der Einkommen als
einigermaßen gerecht empfunden wird, das wirtschaftliche Wachstum stärker ist.
Es mag sein, dass sich Parteien, um die Gunst des Publikums zu gewinnen, darin überbieten,
das bedingungslose Grundeinkommen zu erhöhen. Das ist doch aber heute
auch schon nicht anders, wenn es beispielsweise darum geht, das
Existenzminimum zu definieren oder die Höhe der Sozialleistungen
und Renten festzulegen. Die Auseinandersetzung mit normativ völlig
unterschiedlichen Standpunkten gehört nun einmal zu einer Demokratie.
Hier hilft nicht Gegenpolemik, sondern Aufklärung. Es gilt, der Bevölkerung zu offenbaren,
welche ökonomischen Folgen mit welcher politischen Wahlentscheidung
verbunden sind, und welche Rückwirkungen sich daraus auf das individuelle
Verhalten ergeben. Gerade aus direkt-demokratischen Entscheidungsprozessen,
beispielsweise in der Schweiz, weiss man, dass sich Menschen von Populisten
dann nicht verführen lassen, wenn ihnen klar gemacht wird, dass mit steigenden
Ansprüchen an den Staat auch die Steuern und Abgaben angehoben
werden müssen und es unklug ist, den Bogen der individuellen
Steuer- und Abgabenbelastung so zu
überspannen, dass er letztlich bricht. Wieso sollte es nicht auch in Deutschland
einer neuen Bundesregierung möglich sein,
der Bevölkerung diese einfache Logik zu vermitteln? ..."
21.9.2009: youtube.com: Podiumsdiskussion am 16.9.2009 in Eisenach:
BGE ESA Teil1 (9 Min, 54 Sek)
BGE ESA Teil2 (10 Min, 1 Sek)
21.9.2009: ln-online.de:
Sonntagsinterview mit Andreas Ellendt (CDA)
Darin: "...
LN: Auf der DGB-Veranstaltung haben Sie erklärt, dass Sie persönlich für ein bedingungsloses Grundeinkommen sind. Sind Sie ein Linker in der CDU?
Ellendt (lacht): Das bin ich schon mal von der „taz“ gefragt worden. Bürgergeld oder bedingungsloses Grundeinkommen ist kein linkes Thema.
Alle Parteien bis auf die SPD haben dazu Aussagen gemacht. Auch in der CDU gibt es dazu Modelle.
In Schleswig-Holstein wird das ernsthaft als Alternative zu den bisherigen Sozialversicherungssystemen diskutiert. ..."
Ursprünglich war der Mauerpark vorgesehen. Dies ist falsch!
20.9.2009: lichtwolf.de:
Liebling der Saison: Daniel Häni, Initiative Grundeinkommen
Darin: "...
Häni: Ich lebe seit 1991 mit der Idee des Grundeinkommens. Ein Schlüsselerlebnis war, als mir durch die
eigene unternehmerische Praxis klar wurde, dass Steuern und Abgaben in einem Unternehmen immer Kosten sind.
Die Aufteilung zwischen Arbeitgeber- und Arbeitnehmerbeitrag ist rein psychologischer Natur.
Beide Beiträge werden von den Konsumenten getragen. Das gilt auch für die zu entrichtende
Einkommensteuer. Dadurch bekam für mich die Idee des Grundeinkommens eine noch
viel größere Relevanz und einen unternehmerischen und volkswirtschaftlichen
Horizont. Die Verbindung des Grundeinkommens mit einer Konsumsteuer für ihren Transfer. ..."
20.9.2009: dapper.net:
Aktuelles im Archiv-Grundeinkommen
"... Dapper is a free, web-based service that enables users to easily
create an interactive feed from any website for consumption on any platform. ..."
19.9.2009: ethiker.com:
Eine Vision wird wählbar Text und Video zur Veranstaltung vom 15.9.2009 in Berlin
19.9.2009: focus.de:
Wahlkampf statt Lebensversicherung
Bei der Bundestagswahl treten 163 unabhängige Kandidaten an.
Oliver Snelinski
ist einer davon.
Er muss mehr einsetzen als Parteikandidaten – und am Wahlabend länger warten.
Darin: "...
Sein Wahlkampf läuft so in erster Linie übers Internet.
Dort gibt er auch über seine inhaltlichen Ziele Auskunft. Die wichtigsten lauten:
bedingungsloses Grundeinkommen für alle, Zentralisierung des Bildungssystems, gesetzliche
Krankenkasse für alle mit einer Grundversorgung und der Möglichkeit für
Zusatzleistungen über Private Kassen – und das alles bei weniger Bürokratie.
Snelinskis Minimalziel am 27. September ist das Erreichen der 10-Prozent-Hürde,
denn da hätte er als Einzelbewerber Anspruch auf 2,80 Euro
Wahlkampfkostenerstattung pro Wähler. 20.000 Wähler müssten ihr Kreuz also ganz unten auf dem Wahlzettel
machen, dann kämen erkleckliche 56.000 Euro zusammen. ..."
29.8.2009: stabroeknews.com:
Rethinking development in Africa
Darin: "...
Instead of loaning people money, or financing billion dollar government projects, why not pay everyone in a village a
basic monthly income, with no strings attached? Last year they began a pilot project in the village of Otjivero,
sixty miles east of the Namibian capital. Otjivero, population 1000, had an unemployment rate of more
than 70 per cent, child malnourishment of 42 per cent and it was notorious for high rates of
crime, alcoholism and AIDS. As the German newspaper Der Spiegel describes it, “The settlement
offers a cross-section of a society with people at the bottom and people at the top,
but little in the middle. Otjivero is a microcosm of Namibia, Africa and the world.” ..."
26.8.2009: atimes.com: Asia Times:
Japan's politicos miss emotional deficit
Darin: "... A second approach is to provide "basic income" and social security so that the young can marry
and raise families and so that poor elderly do not fall through the cracks.
A third approach is to boost public works, but what constitutes public goods
and how they should be delivered is the focus of intense debate. ..."
18.9.2009: Spiegel Online:
Thomas Straubhaar:
Warum eine höhere Mehrwertsteuer Deutschland retten kann
Darin: "...
Alles, was die Lohnnebenkosten senkt, hilft der legalen Beschäftigung - gerade bei Geringqualifizierten und Niedrigverdienern.
Das heißt: Kapitaleinkommen, Zinserträge, Mieteinnahmen
und eben auch die Mehrwertsteuer sollten einen weitaus höheren Beitrag zur Finanzierung der Sozialversicherung leisten. [...]
Haben sich die Parteien einmal auf die Grundsatzentscheidung für ein Grundeinkommen geeinigt, dann ist die Festlegung der
Höhe nur noch eine Frage der politischen Präferenzen. Dabei gilt ein äußerst einfacher ökonomischer Zusammenhang:
Ein hohes Grundeinkommen bedingt hohe Steuersätze, ein niedriges Grundeinkommen ermöglicht tiefe Steuersätze.
Hohes Grundeinkommen und hohe Steuersätze verringern den Anreiz zu arbeiten, niedriges
Grundeinkommen und niedrige Steuersätze verstärken den Anreiz zu arbeiten.
Je höher der Anreiz zu arbeiten, umso einfacher wird das Grundeinkommen zu finanzieren sein,
je geringer die Arbeitsanreize, umso weniger wird das Grundeinkommen finanzierbar sein.
So einfach ist die ökonomische Logik des politisch Machbaren. ..."
19.9.2009: youtube.com:
Daniel Häni (9 Min, 36 Sek)
Alice Grinda interviewt Daniel Häni
18.9.2009: youtube.com:
Alice am Hauptbahnhof (4 Min, 42 Sek)
Daniel Häni interviewt Alice Grinda
17.9.2009: Netzwerk Grundeinkommen:
Dirk Jacobi:
Die Sprachlosigkeit der Grundeinkommensbewegung
Darin: "...
Die meisten UnterstützerInnen – fast die Hälfte der auf der Homepage des Netzwerks aufgeführten KandidatInnen –
bei Bündnis 90/Die Grünen. Auch in der Partei DIE LINKE wird eine Debatte über das Grundeinkommen mit dem Ziel
des Beschlusses eines Parteiprogrammes geführt. Dabei ist offen, wie diese ausgeht. Zur Zeit bekennen
sich zumindest noch deutlich weniger KandidatInnen der Partei DIE LINKE zu einem Grundeinkommen
als bei Bündnis 90/Die Grünen. Gleichzeitig treten sowohl Bündnis 90/Die Grünen als auch DIE LINKE in ihren
Wahlprogrammen für universelle und bedingungslose Leistungen ein,
sei es die Garantierente, sei es die bedingungslose Kindergrundsicherung oder bei der Studienfinanzierung. ..."
17.9.2009: hersbrucker-zeitung.de:
Gegen totale Überwachung
Christian Kubisch (Piratenpartei):
"... Viele Menschen im Nürnberger Land sind wegen der Wirtschaftskrise derzeit in Kurzarbeit oder fürchten,
ihren Job zu verlieren. Wie helfen Sie als heimischer Abgeordneter Betroffenen?
Den Betroffenen könnte durch ein bedingungsloses Grundeinkommen geholfen werden. Ein festgelegter Betrag,
der es ermöglicht, sein Leben zu bezahlen (Wohnraum, Grundbedarf, Lebensmittel), einige Luxusgüter zu kaufen,
an Kultur teilzunehmen und einen Jahresurlaub zu finanzieren. ..."
16.9.2009: schwaebische-post.de:
Kissen für ein politisches Ziel
Schon entdeckt? Die Aalenerin Martina Ebel legt bis Samstag täglich Kissen in der Stadt aus.
Mit den „39 Kissen für Aalen“ möchte die Aktionskünstlerin kein Statement abgeben, sondern lediglich
Fragen zur „Woche des Bedingungslosen Grundeinkommens“ bewegen.
Termin: 19.9.2009; 14.30 Uhr: 61381 Friedrichsdorf (Stadtteil Köppern): (Hinweis von U.D. Danke!)
Friedrichsdorf/Köppern: Ein Nachmittag des Grundeinkommens
Forum Friedrichsdorf, Dreieichstraße 22
61381 Friedrichsdorf (Stadtteil Köppern)
SA, 19. September, 14:30
"Grundeinkommen in Otjivera/ Das Namibia Projekt" Ref: Pfarrerin U. Hedrich, "Wo ist ein bedingungsloses Grundeinkommen im menschlichen Körper realisiert"
Ref: Dr. med. Jens-H. Karow, Kurzvorträge, Gesprächsgruppen und Plenum mit Mitgliedern der Initiative Zeitgemäss und AG Grundeinkommen Rhein-Main.
Veranstaltung der 'Initiative Zeitgemäss e.V.' und der 'Arbeitsgruppe Grundeinkommen Rhein-Main' http://grundeinkommen-ag-rheinmain.de/;
Termin: 26.9.2009; 17 Uhr: Mainz-Finthen: (Hinweis von U.D. Danke!)
Mainz: Vorführung aus dem Film Grundeinkommen
Freie Waldorfschule, Merkurweg 2, Mainz-Finthen
SA, 26. September, 17.00 Uhr
Vorführung aus dem Film-Essay von Daniel Hähni und Enno Schmidt.
Gespräch mit der Arbeitsgruppe Rhein-Main.
Veranstalter 'Anthroposophische Gesellschaft Johann-Gottlieb-Fichte-Zweig Mainz' und
'Arbeitsgruppe Grundeinkommen Rhein-Main Frankfurt'
16.9.2009: webmoritz.de:
Interview zur Bundestagswahl: Christian Bartelt, FDP (Wahlkreis 16 von Susanne Wiest)
Darin: "...
webMoritz: Zwei parteilose Kandidaten machen besonders intensiv Werbung
für das bedingungslose Grundeinkommen. Für die anderen: Was ist ihre Haltung zu diesem Modell?
Christian Bartelt: Da ich nicht genau weiß, welche Art des „bedingungslosen Grundeinkommens“
(Solidarisches Bürgergeld, Ulmer Modell etc..) diese beiden propagandieren, kann ich nicht konkret antworten!
Da aber bei der Benutzung dieses Vokabulars es meist um Beträge geht, die ohne weitere Einkommen und
Gegenleistungen existenzsichernd sein sollen, lehne ich es ab! Leistung sollte honoriert werden und nicht das bloße Dasein! ..."
16.9.2009: nwzonline.de:
Nordenham: Bundestagskandidaten bekennen Farbe
Darin: "...
Ein gesetzlicher Mindestlohn löst nach Astrid Grotelüschens Ansicht keinesfalls die sozial- und arbeitsmarktpolitischen Probleme.
Die Tarifpartner sollten selbst über das Arbeitsentgelt befinden, meint die FDP-Politikerin. Ziel müsse sein,
ein Grundeinkommen zu gewährleisten. Leistung und Qualifikation seien dabei zu berücksichtigen. ..."
15.9.2009: mz-web.de:
Elke Reinke (Linke) möchte sich auch in der nächsten Legislaturperiode im Bundestag engagieren
Darin: "...
In Berlin wurde sie zunächst interessiert beäugt, eine ehemalige Hartz IV-Empfängerin im
hohen Haus. "Mich hat nie jemand gefragt, wie man mit so wenig Geld leben kann", sagt
sie "deshalb setzte ich mich für ein Grundeinkommen ein. Ein bedingungsloses, Existenz
sicherndes Grundeinkommen schützt vor Armut und Ausgrenzung.
Es ermöglicht die Teilhabe an der Gesellschaft und wahrt die Menschenwürde." ..."
15.9.2009: welt.de:
Zeit, unser System zu bedenken
Die Wirtschaftskrise hat uns gezeigt, dass unser wachstumsorientiertes Wirtschafts- und Gesellschaftssystem an ihre Grenzen stößt.
14.9.2009: np-coburg.de:
"Wir brauchen eine Komfortzone"
Coburg - Was vier "Querdenker" am Sonntag in der Morizkirche diskutierten,
wird zurzeit in einem kleinen Dorf im afrikanischen Namibia erprobt. "Wovon leben wir? -
Grundeinkommen quergedacht" lautete das Thema des mittlerweile 13. Morizer Stadtgesprächs.
13.9.2009: taz.de:
Aufstand der Bürgerrechtsaktivisten Unterwegs bei der Demo "Freiheit statt Angst"
Darin: "...
Netzthemen haben noch keine politische Tradition, so wie zum Beispiel das Grundeinkommen.
Niemanden, der sie vertritt. Darum ist es wichtig, dass ich mich da
engagiere – einfach weil das kein anderer besser machen kann als
ich und die Leute, die das jetzt mit mir machen.“ ..."
12.9.2009: scharf-links.de:
A propos Grundeinkommen ... Anmerkungen zu Arbeit, Markt und Marx
Darin: "...
Ein auch in der Arbeiterbewegung verbreitetes Spießertum lässt offensichtlich
die Vorstellung gar nicht zu, daß Arbeit unter anderen Umständen als denen
des angedrohten Hungertodes geleistet wird. Vielleicht ist dieser Mangel an Vorstellungskraft
auch für den beklagenswerten Zustand vieler ihrer Organisationen verantwortlich. ..."
12.9.2009: hinzundkunzt.de:
Grundeinkommen für alle!
Die Idee erschüttert unsere Gesellschaft in ihren Grundfesten: Jeder bekommt vom Staat Geld,
ohne jede Bedingung. Niemand muss mehr Existenzangst haben, keiner sich zu einem Job quälen, den er nicht mag.
Aber jeder darf auch viel arbeiten und so Geld dazuverdienen. Sie halten das für Spinnerei?
11.9.2009: abgeordnetenwatch.de:
Christine Lambrecht (SPD)
Darin: "...
Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten lehnen ein BGE ab. Arbeit bleibt
für uns die Grundlage von Wohlstand und sozialer Sicherheit. Wir kämpfen für das
Recht auf Arbeit. Arbeit gibt es in der Gesellschaft genug, z.B. im sozialen Bereich.
Sie muss organisiert und gerecht verteilt werden. Deswegen halten wir an der
Forderung der Vollbeschäftigung fest. Wer sagt, es gäbe nicht mehr genug Arbeit,
schiebt Menschen in die Perspektivlosigkeit ab und nimmt ihnen damit
auch ein Stück ihrer Würde. Das Grundeinkommen wäre somit eine Stillhalteprämie. ..."
11.9.2009: sueddeutsche.de:
"Bei den Linken ist Luxus legitim"
Politikerin Katja Kipping über Lustkäufe, ihren Kampf für 950 Euro Grundeinkommen
und die Unbeholfenheit grauhaariger Kollegen.
10.9.2009: freitag.de: (Hinweis von S.W. Danke!):
Die eine große Idee
Zur Wahl treten auch viele unabhängige Kandidaten an. Einige haben nur ein
Ziel: den Traum vom bedingungslosen Grundeinkommen endlich in die Tat umzusetzen
11.9.2009: Mitteldeutsche Zeitung:
Diskussion kreist vor allem um soziale Gerechtigkeit Wahlkreis 71
Darin: "...
Bähr verwies auf das FDP-Modell eines bedingungslosen Grundeinkommens, das allen, egal ob Arbeitsloser oder Millionärin, zustehe; ..."
11.9.2009: freitag.de:
Rendevous mit Abwesenden Eventkritik
Vor dem Kanzleramt wollte das "Zentrum für politische Schönheit" den Mächtigen
die Wünsche der Bürger überbringen. Die Bürger wollten dabei aber nicht wirklich mitmachen
11.9.2009: Reutlinger Generalanzeiger:
Bundestagswahl: Mit Platz fünf auf der Landesliste der Grünen so gut wie im Parlament: Beate Müller-Gemmeke Darin: "...
Dass sie in die Politik gefunden hat, sich seit Jahren bei den Grünen aktiv einbringt
und mit dem Antrag eines sogenannten »bedingungslosen Grundeinkommens« zur Korrektur
der Hartz-Gesetze auf dem Bundesparteitag in Nürnberg auf eine programmatische
Veränderung grüner Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik drängt, ist für Beate Müller-Gemmeke im
Rückblick eine logische Entwicklung. In Studiumszeiten an der Reutlinger Fachhochschule
für Sozialpädagogik ist sie in der Friedensbewegung aktiv, bald darauf Beginn
der kommunalpolitischen Arbeit in Pliezhausen, Protest gegen den AKW-Standort
Mittelstadt, 1997 Parteieintritt Stationen und Themen politischen Engagements.
Die Frage eines Grundeinkommens in Verbindung mit einer Einkommenssteuer-Reform
und dem konsequenten Stopfen von Steuerschlupflöchern bleibt für sie auf der
politischen Tagesordnung. Dazu gehört für sie auch das Projekt einer
Kindergrundsicherung. »Dass in Deutschland ein Viertel der Kinder in Armut lebt,
ist eine Schande«. Mehr denn je müsse der Staat dort tätig werden, wo heute
in einer sich wandelnden Erwerbsgesellschaft Armut entsteht. Und auch bei
der älteren Generation brauche es in Zukunft
eine Garantierente, die »armutsfest« ist. ..."
10.9.2009: Allgemeine Zeitung Namibia:
BIG als Heilsbringer?
Studie: Das Grundeinkommen kann Ungleichheiten abbauen
10.9.2009: Frankfurter Rundschau:
Der Leidenschaftliche
Darin: "...
Seine Erklärungen verraten Leidenschaft für die Sache. Warum die Republik
den gesetzlichen Mindestlohn brauche - der aber nicht ausreiche, weil
Teilzeitarbeit keinen auskömmlichen Lohn sichere. Und dass das
bedingungslose Grundeinkommen hermüsse: Da spricht einer, der
100-prozentig überzeugt ist. Gerhardt war einer der ersten,
der in den 80er Jahren das garantierte Mindesteinkommen mit
Veröffentlichungen in die Diskussion brachten.
Auch als Lehrer für Wirtschaft ist sein Spezialgebiet Arbeitspolitik. ..."
10.9.2009: Tagesspiegel Berlin:
Boom der Parteilosen: 23 Bürger stellen sich zur Wahl
Darin: "...
Die meisten Unabhängigen möchten sich an keine konkreten Aussagen
binden – bis auf Ralph Boes aus Mitte, 52 Jahre alt, von Beruf
„Dozent für Geistesschulung“. Boes wirbt massiv für ein
„bedingungsloses Grundeinkommen“ von 1000 Euro für alle.
Sein Hauptargument sind die „schlechten Arbeitsbedingungen“ in
vielen Unternehmen. Wenn niemand mehr arbeiten müsse, wegen der
1000 Euro, würde sich
das schlagartig ändern. „Dann müssen die
Unternehmer um Arbeitnehmer werben.“ ..."
9.9.2009: Gießener-Allgemeine:
"Unüberbietbare Geschmacklosigkgkeit"
Darin: "...
Wie gestern berichtet, stellt die Zeichnung, die zuerst in der
September-Ausgabe der Satirezeitschrift »Titanic« abgedruckt wurde,
einen Zusammenhang zwischen den arbeitsmarktpolitischen
Vorstellungen des SPD-Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier
und einem NS-Arbeits- und Konzentrationslager her. Mit der
Karikatur ist ein Beltz-Beitrag zum Thema
Grundeinkommen illustriert worden. ..."
9.9.2009: schwabacher-tagblatt.de:
Peter Weinlich (FDP) hofft auf eine schwarz-gelbe Koalition - Grundeinkommen statt Hartz IV
Darin: "...
Mit einem vereinfachten Steuersystem und niedrigeren Sätzen
soll die Wirtschaft aus der Krise kommen. Ein garantiertes
Grundeinkommen von 662 Euro ersetzt Hartz IV. Der Unterschied: «Wer hinzuverdient,
darf einen Teil behalten, so dass es einen Anreiz zur Arbeit gibt.» ..."
9.9.2009: neue-oz.de:
Zoff um die besten Plakat-Plätze
Darin: "...
Volker Stöckel, Einzelbewerber von der Initiative
„Bedingungsloses Grundeinkommen“, hat inzwischen sogar Anzeige
gegen Unbekannt gestellt: „Ich habe erfahren, dass Plakate anderer
Parteien teilweise systematisch und im großen Stil abgehängt
werden.“ Stöckel kündigte an, künftig alle Plakate der Initiative
regelmäßig zu kontrollieren. Schließlich habe er die
amtliche Erlaubnis, lediglich 250 Wahlplakate
im Stadtgebiet Osnabrück anzubringen. ..."
Termin:
1. Münchener Grundeinkommenskongress vom 11. - 13. September
Aktualisiertes Workshopangebot veröffentlicht.
Zum Auftakt der "Woche des Grundeinkommens" findet vom 11. - 13. September auf
Initiative mehrere gemeinnütziger Vereine in München der 1. Münchener
Grundeinkommenskongress statt. Hauptreferenten sind Götz Werner, Gerald Häfner,
Sascha Liebermann, Enno Schmidt und Daniel Häni.
Nun ist auch das aktualisierte Workshopprogramm online und kann unter
www.grundeinkommenskongress.de eingesehen werden. Die Dozenten, die aus
unterschiedlichen gesellschaftspolitischen Richtungen kommen, spannen dabei den
Bogen von den Fragen der Finanzierung, sozialen und kulturellen Aspekte über
europapolitische und internationale Fragen bis hin zu einer systemischen Aufstellung
des Themas Grundeinkommens.
Die Workshops, Vorträge und Bürgergespräche werden am Samstag nachmittag ergänzt von
Gesprächsrunden in Form eines World Café sowie einem Vernetzungstreffen, die den
Austausch unter den Kongressteilnehmern anregen werden.
Erwartet werden in München ca. 150 Teilnehmer. Kurzfristige Anmeldungen sind auf der
genannten Website noch möglich. Die Vorträge und Bürgergespräche können auch als
Einzelveranstaltungen besuchen werden (Karten direkt vor den Veranstaltungen).
Termin: 30.9.2009: Berlin:
Wie werden wir leben?
Anders, weniger, besser - Wohlstand neu denken
Datum: 30. September 2009 (Mi), 19 Uhr
Ort: Heinrich-Böll-Stiftung, Beletage, Schumannstr. 8, Berlin-Mitte
Mit: Prof. Dr. Markus Vogt, Lehrstuhl für Christliche Sozialethik
an der Ludwig-Maximilians-Universität München
Moderation: Dr. Manfred Linz, Wuppertal Institut für Klima,
Umwelt, Energie
Es ist paradox, dass wir uns als "Verbraucher" verstehen, als sei
Wohlstand am Konsumieren von Dingen und Erlebnisangeboten
zu messen. Für ein ökosoziales Wohlstandsmodell besteht
Reichtum jedoch auch darin zu wissen, was man nicht braucht
und wie man die Dinge langfristig nutzt und erhält. Wenn die
Menschheit in den Grenzen der Natur zu wirtschaften und
gerecht zu teilen lernt, werden auch wir in Deutschland in unseren
materiellen Ansprüchen bescheidener werden. Wir werden
weniger Einkommen haben, genügsamer essen, einfacher
wohnen und schroffe Ungleichheiten verringern. Was macht
das mit unserer Gesellschaft? Wie kann sie Selbstbegrenzung
lernen? Werden Einbußen im Lebensstandard durch neue,
andere Qualitäten von Wohlstand aufgewogen?
Eine Kooperation mit dem Wuppertal Institut für Klima, Umwelt, Energie
Information: Dr. Manfred Linz, T 030.280 954 93,
E Manfred.Linz@wupperinst.org und www.boell.de/vordenken
Termin: 16. September 2009, von 19:00 bis 22:00;
Veranstalter "Regio Berlin e.V."; Ev. Gemeindezentrum Biesdorf-Süd:
"Grundeinkommen, ein Kulturimpuls"
Es wird der Grundeinkommensfilm von Daniel Häni und
Enno Schmidt gezeigt werden mit anschließender Diskussion.
7.9.2009: "kurskontakte" Ausgabe 164, Seite 13:
Tagesmutter Courage Über Susanne Wiest (pdf, 1 Seite)
Darin: "... BundestagsaBGEordnete ..." (nette Entdeckung!)
Termin: 30.10. - 1.11.2009: Schloss Ribbeck:
3. Film+Medientage Havelland 2009
Darin: "...
„Vor dem Hintergrund von Klimawandel und Wirtschaftskrise sind wir auf
der Suche nach zeitgemäßen Definitionen für Lebensqualität und Luxus.
Da unser Festival traditionell aktuelle Themen mit der ländlichen Region
in Verbindung setzt, fragen wir: Was hat das Land zu bieten, um den allgegenwärtigen großen wie
kleinen Krisen zu entkommen? Was für Handlungsmodelle sind von hier aus denkbar?“ [...]
Im Zentrum des Festivals steht das Forum der Visionen. Mit offenen
Gesprächsrunden, Vorträgen und künstlerischen Aktionen bildet es
eine Plattform zum interdisziplinären Austausch von Laien und
Fachleuten aus Wissenschaft, Politik und Kultur.
„Wer will ins Schlaraffenland?“, so der Titel des Forums, setzt die
Herkunft unserer Lebensmittel und das so genannte Grundeinkommen als
zentrale Themen, von denen ausgehend unterschiedliche Lebensmodelle
diskutiert werden. Per Videoschaltung und Live-Streaming
vernetzt sich das Festival auch über die Regionalgrenzen hinaus mit Akteuren weltweit. ..."
Termin: 16.9.2009: Dortmund:
Pro Grundeinkommen - Contra Grundeinkommen
Streitgespräch zwischen dem Armutsforscher Prof. Dr. Christoph Butterwegge
(Politikwissenschaftler der Uni Köln) und dem
Attac-Mitglied Wolfgang Brahmann (SprecherInnenrat der BAG Grundeinkommen)
Moderation: Edith Bartelmus-Scholich (Redaktion der Online Zeitung „scharf-links“)
6.9.2009: (Folgenden Text schickte R.B. Danke!)
Franz Segbers:
Bürgerrechte, soziale Rechte und Autonomie (pdf, 37 Seiten)
Weiterentwicklung des Sozialstaates durch ein Grundeinkommen
6.9.2009: themen-der-zeit.de:
Diana Huber:
Wir schaffen Arbeit durch Einkommen und nicht Einkommen durch Arbeit!
Darin: "...
Arbeit von Steuern entlasten, Konsum im gleichen Maße höher Besteuern.
Wer mehr konsumiert, und sich was gönnt, unterstützt im gleichen Zuge
die Gemeinschaft. Das ist auch eine Lösung für die demographischen Probleme,
da Rentner nicht mehr die sind,
die "ausgehalten" werden müssen, sondern selbst wieder etwas zur Gemeinschaft beitragen. [...]
Ein bedingungsloses Grundeinkommen ist der erste notwendige Schritt,
um die Potentiale der Gesellschaft wieder zur Entfaltung zu bringen.
Dann können auch die Tätigkeiten wieder gemacht werden, die heute nicht
bezahlbar sind. Deshalb schaffen wir Arbeit durch Einkommen. Vor Jahrzehnten
hat man noch aus finanziellen Gründen geheiratet. Heute gilt das
als unmoralisch. Irgendwann wird man auch so auf die
Arbeitsverhältnisse schauen: "Damals hat man aus finanziellen
Interessen gearbeitet. Heute arbeitet man, weil man die Arbeit liebt." ..."
6.9.2009: pressemitteilung.ws:
Für etwas leben, statt von etwas leben!
Darin: "...
Die Zeit ist reif für ein Umdenken in der Gesellschaft.
Immer waren wir genötigt zu Arbeiten, um davon leben zu können. Erst
direkt in der Landwirtschaft bis über die Industrialisierung hinaus.
Weil wir für die Arbeit, die wir tun, einen Lohn erhalten.
Es ist ein gewaltiger Schritt, die Dinge umzukehren. Ein Schritt zur Befreiung,
aber auch ein Schritt hinein in einen Pool gewaltiger menschlicher Potentiale.
Wer motiviert ist, etwas zu tun, macht die Sachen besser.
Der denkt mit, setzt sich ein, gibt ein Teil seines Lebens für diese
Tätigkeit hin. Wer für etwas lebt und nicht von etwas lebt, ist mit Leidenschaft dabei.
Und wir können es uns leisten. Mehr noch: wir können es uns nicht leisten,
so weiter zu machen wie bisher! Die gesellschaftlichen Strukturen haben sich
geändert und wenn wir uns nicht anpassen, werden wir einen höheren Preis dafür zahlen, am Alten
festzuhalten, als das Neue anzunehmen. Befreit die Menschen von der Pflicht zur Arbeit!
Befreit die Menschen durch ein Recht auf Existenz! Bedingungsloses Grundeinkommen. ..."
5.9.2009: readers-edition.de:
Rolf Ehlers:
Lieber Herr Althaus ...
Darin: "...
Ich war nie ein Freund der CDU. Sie aber habe ich immer wegen
Ihres Mutes geschätzt, eine so progressive Idee wie
die des bedingungslosen Grundeinkommens unvoreingenommen zu
prüfen und dann in voller Überzeugung auch öffentlich für gut zu erklären. ..."
4.9.2009: tagblatt.de:
Genug für alle attac will Zwang zur Arbeit abschaffen
Darin: "...
Finanzieren will Rätz das mit einer „gesellschaftlich verwalteten Bürgerversicherung“,
die alle Einkommen „verbeitragt“, und einer 50-prozentigen Gewinnsteuer.
Profitieren würden von der massiven Umverteilung „fast alle“:
Erwerbslose, Beschäftigte „in unangenehmen Jobs“, Frauen, alle die
von „Ernährern“ abhängig sind und die Kreativen, „die schon immer
mal einen Roman schreiben wollten“. Der Zwang zur Arbeit würde
abgeschafft, man könnte zum Beispiel den
Opel-Arbeitern sagen: „Wir haben zu viele Autos, machen wir was Sinnvolleres.“ ..."
3.9.2009: Badische Zeitung:
Sagen Sie mal ... Interview
Darin: "...
Bitte vervollständigen Sie: Als Oberbürgermeister von Freiburg würde ich …
... die Schirmherrschaft für die Kunstwoche übernehmen und sie auch eröffnen. Spaß beiseite:
Ich würde nicht klagen über Sozialausgaben und politisch nach einer Lösung für ein Grundeinkommen suchen. ..."
2.9.2009: abgeordnetenwatch.de:
Milan Berger (Piratenpartei)
Darin: "...
ich gehoere zu den klaren Befuerwortern eines Bedingungslosen Grundeinkommens und sehe dies auch in
unserem Grundgesetz verankert- Durch ein Grundeinkommen wird Ausbeutung ueber den Arbeitsmakrt
verhindert und wird sicherlich vielen die insgeheim schon resigniert haben helfen, wieder neuen
Mut und Kraft zu schoepfen und sich auf den Weg zur Arbeitssuche zu begeben,
dies ist wichtig fuer die Gesellschaft und auch unsere Wirtschaftskraft. ..."
2.9.2009: schwarzwaelder-bote.de:
Susanne Kieckbuch: "Es geht nicht ums Amt, sondern um Werte" Grüne Kandidatin
Darin: "...
Wer also ist Susanne Kieckbusch? Sie schmunzelt: »Das ist eine streitbare Person.« Um Macht gehe es dabei nicht,
»sonst wäre ich bei der CDU«. Aber politisch aktiv will sie sein. »Es geht nicht ums Amt, sondern um Werte,
die nicht zu diskutieren sind.« Prominenz spiele kaum eine Rolle. Wichtig seien die Ziele:
Die grüne Politikerin erwähnt die Gleichheit aller Menschen, das bedingungslose
Grundeinkommen, das »Teilhaben an der Gesellschaft, an der Welt«. Sie spricht davon,
dass das »System mit dem System« geändert werden müsse, und fordert mit Blick
auf die Grundsicherung und Hartz IV: »Die Menschen müssen nicht nur satt sein.« ..."
2.9.2009: katzenpfad.de:
Grüne Kandidatin stellte sich in Limbach vor Christine Denz
Darin: "...
Ihren zweiten Schwerpunkt legte die Kandidatin auf neue Wege zur sozialen und solidarisch
finanzierten Sicherung; mit einem anzustrebenden „Grundeinkommen” für alle sollten Arbeit und Freizeit gerecht geteilt werden und auch
bisher unbezahlte, aber notwendige Tätigkeiten in den Feldern Soziales, Bildung, Gesundheit und Umwelt entlohnt werden. ..."
2.9.2009: otz.de: Ostthüringer Zeitung:
Freiheit statt Angst Buch von Michael Opielka
2.9.2009: boell.de:
M. Opielka:
Althaus für Deutschland?
Darin: "...
Wenn Althaus sich aus der Politik zurückzöge, verlöre die (Solidar. Bürgergeld-) Idee ihren wohl wichtigsten
Anhänger in der CDU. Es gibt aber ein Gerücht, dass Althaus nach der
Bundestagswahl als Minister ins neue Kabinett Merkel berufen werden könnte. Als Arbeits- und Sozialminister vielleicht? ..."
2.9.2009: sueddeutsche.de:
Geld macht faul (vgl: jetzt.de)
Wenn Kinder lernen, verdirbt eine Belohnung ihnen den Spaß. Arbeiten Erwachsene engagiert,
kann eine Gehaltserhöhung kontraproduktiv sein. Denn Geld macht aus Spiel Arbeit, aus Leidenschaft Pflicht.
2.9.2009: youtube.com:
Plan B - Susanne Münz (4 Min, 49 Sek) Wahlkreis 58: Uckermark - Barnim I
1.9.2009: youtube.com:
Plan B - Volkmar Münz (5 Min, 49 Sek) Wahlkreis 18: Neubrandenburg Mecklenburg-Streliz Uecker-Randow
2.9.2009: youtube.com: (Hinweis von b. Danke!):
Aaron Koenig zu Hartz IV ( + Grundeinkommen) Bundesvorstand der Piratenpartei
2.9.2009: suedkurier.de:
Lösungen für die Krise Grünen-MdB Kerstin Andreae
Darin: "...
Das bedingungslose Grundeinkommen unterstütze sie nicht, sagt Andreae auf Nachfrage.
Zum einen koste das Unsummen von Geld, zum Anderen sei das Anspruchsvolumina nicht zu
begrenzen und außerdem gebe es das Problem, dass, wenn sich junge Menschen in Erwartung
eines bedingungslosen Grundeinkommens befinden, einige von ihnen das ausnutzen und eine Ausbildung verweigern würden, in der Gewissheit, dass der
Staat schon regelmäßig zahlt. Armutsbekämpfung sieht Andreae vor allem in der Verbesserung von Bildung. ..."
2.9.2009: fudder.de:
Live-Chat mit Gernot Erler SPD-MdB und Direktkandidat in Freiburg
Darin: "...
1:06 [Kommentar von Ein Nichtwähler ] Wäre es nicht besser ein einheitliches
Grundeinkommen zu sichern, so wie es der Chef der dm-kette fovorisiert?
1:07 Gernot Erler: Ein einheitliches Grundeinkommen ist schlicht und einfach nicht finanzierbar.
Das Problem dabei ist auch, wie dann noch Anreize zur Arbeitsaufnahme organisiert werden sollen,
insbesondere dann, wenn das Grundeinkommen in der Nähe eines Einkommens nach Mindestlöhnen liegt. ..."
2.9.2009: spiegel.de:
Wenn Fische Wahlkampf machen
Darin: "... Selbst politisch aktiv zu werden, kann sich der Künstler nicht vorstellen. Die Kunst könne hier mutiger sein,
weil sie sich später nicht rechtfertigen müsse im gesellschaftspolitischen Sinne. Genau diesen Mut vermisst Brenner
in der Realpolitik: "Es wäre spannend, wenn die Politik experimentierfreudiger wäre. Man könnte doch ein
paar Jahre etwas austesten, zum Beispiel das Grundeinkommen." Aber dafür sei das Besitzstandsdenken der Politiker wohl zu groß. ..."
1.9.2009: suedkurier.de:
Diesen Mann kann man nicht wählen
Warum Andreas Pitz für das Projekt „Willi Weise“ in den Bundestag wollte – und warum man ihn nun doch nicht wählen kann.
31.8.2009: sueddeutsche.de: (Hinweis von J.G. Danke!)
Geld macht faul
Darin: "... Noch scheuen sich die Wissenschaftler aus ihren Befunden politische Ratschläge abzuleiten.
Sie befürchten, dass ihre Erkenntnisse von reinen Kostensparern instrumentalisiert werden könnten. Mit ihnen
ließe sich etwa die Forderung nach einem tief angesetzten Grundeinkommen für alle oder die Praxis der
Dauerausbeutung hochmotivierter Arbeitskräfte und Praktikanten rechtfertigen. Diese Zurückhaltung ist vielleicht
ein Grund, wieso in den größten Bereichen der Gesellschaft bislang alles beim Alten geblieben ist. ..."
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einen wichtigen Text vermissen, bitte Mail an:
wolfgang.roehrig (at) fu-berlin.de
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setzen Sie bitte Links zu diesen Internetadressen:
http://www.archiv-grundeinkommen.de bzw. http://aktuelles.archiv-grundeinkommen.de. Verbreiten Sie diese Idee und
fragen Sie (politische) Mandatsträger danach! Eine einfache Möglichkeit zur Befragung finden Sie z.B. bei:
www.abgeordnetenwatch.de
