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(4/2011; Version 7.0)
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Neue Domain: www.100-mal-neues-leben.de (Ab Ende März)
youtube.com:
100 mal Neues Leben in der Uckermark (Grundeinkommen-Feldversuch) (3 Min)
NZZ am Sonntag:
Beat Kappeler:
Mein Standpunkt: Bedingungsloses Grundeinkommen ist unüberlegt, unliberal, asozial
Darin: "...
Wieder wird der bekannte Gratis-Lunch aufgewärmt, den es in der Ökonomie nicht geben kann -
mit dem 'bedingungslosen Grundeinkommen'. Alle sollen zwischen 1500 und 2500 FRanken monatlich bekommen
[...]
Ohne Pensionskassen reicht es also nur zu gut 800 Fr monatlich an bedingungslos verteiltem Grundeinkommen.
[...]
Die gezielt ausgerichteten sozialen Leistungen bringen eben jenen, die sie brauchen, viel mehr
als die Giesskanne. [...]
Frankreichs 35-Stunden-Woche hat die hochgemute Annahme der gutverdienenden Ökonomen, Künstler
und Schwärmer dementiert, dass mit mehr freier Zeit das Pflegen, das freie Schaffen und die Kultur
zunähmen. Die Franzosen leisten weniger freiwillige Arbeit als vorher. [...]
Wenn ein Staat das Grundeinkommen einführte, müsste er überdies seine Grenzen in einem
Mass dichtmachen, das jeden Zuzug, Austausch, jede Freizügigkeit abschaffen würde. [...]
Heute bezieht über die Hälfte aller Haushalte in Westeuropa Teile ihres Einkommens vom Staat. [...]
Wenn hier trotzdem schon gewarnt wird, mit Zahlen und qualitativen Argumenten, mit der Blossstellung
der Begriffsverwechslungen, dann nur, um weitere Wohlmeinende aus der Oberschicht, unter den
Glitterati und aus verdrossenen Sozialkreisen vor Blamagen zu retten. ..."
Darin: "... Die Abhängigkeit von Einkommen und Arbeit ist ein Gesslerhut! ..."
Gespräche über Morgen: Grundeinkommen und Arbeit (15.10.2010 in Hamburg), Teil 3 Vortrag von Adrienne Goehler (24 Min, 33 Sek)
"Abschlußbericht der Althaus-Kommission zum Soldidarischen Bürgergeld:
- Wie gestaltet sich das Bürgergeld weiter bei der CDU?"
zu geben. Wir laden Euch daher herzlich zu der nächsten Sitzung unseres AK Grundsicherung/Grundeinkommen
am Mittwoch, dem 23.03.11
um 19:00
im Abgeordnetenhaus ( Preußischer Landtag )
Niederkirchnerstraße 5, 10111 Berlin
( Veranstaltungsraum bitte der Foyertafel entnehmen )
ein.
Thomas Dörflinger ist direkt gewählter MdB für seinen Wahlkreis Waldshut-Hochschwarzwald und
Mitglied des Bundestagsausschusses Arbeit und Soziales mit der Zuständigkeit für das SGB II.
Wir freuen uns auf Euer Kommen und auf eine spannende Sitzung
Herzliche Grüße
Stefan Ziller und Joachim Behncke
P.S.: Bitte denkt auch an die verschärften Sicherheitskontrollen im Abgeordnetenhaus und habt in jedem Fall Euren Personalausweis mit. ..."
Darin: "...
LZ: Und was war der Auslöser, sich für das BGE einzusetzen?
Werner: Die Besteuerung von Unternehmen. Wer als junger Unternehmer
anfängt, Erfolg hat, das Unternehmen wachsen sieht, und will, dass es
weiter wachsen kann, der muss auch Eigenkapital bilden. Das wiederum ist
bei dem Ertragssteuersatz sehr schwierig. Und da bin ich auf die Konsumsteuer
aufmerksam geworden, also die Mehrwertsteuer. Wenn man die Mehrwertsteuer
konsequent weiter denkt, kommt man da"rauf, dass die Mehrwertsteuer am
ehesten dazu beitragen würde, dass die Gesellschaft prosperieren kann.
Dann kommt als nächste Frage, wo bleibt der Steuerfreibetrag als
soziale Komponente. Und da bin ich dann logischerweise auf die Idee
gekommen, dass dieser ausbezahlt werden muss. Und dann habe ich entdeckt,
dass diese Art von Grundeinkommen schon lange gefordert wird. Diese Idee
hat mich nicht mehr losgelassen. Denn das Grundeinkommen ist nichts anderes
als der bar ausbezahlte Steuerfreibetrag. Eine Forderung, die sich durch
die ganze abendländische Kulturgeschichte zieht. Das Urbild für das
Grundeinkommen steht in der Bibel bei Matthäus 20 -- die Tagelöhner im
Weinberg bekamen den Dinar nicht dafür, wie lange sie gearbeitet haben, sondern dafür,
dass sie überhaupt gearbeitet hatten und bereit waren, am nächsten Tag wiederzukommen.
[...]
LZ: Für wen würde sich am meisten ändern? Für
den Hartz-IV-Empfänger oder den gut verdienenden Manager?
Werner: Für die Gesellschaft insgesamt würde sich viel ändern. Jeder würde mehr
Anerkennung und Sicherheit
gewinnen. Und das sind die beiden Dinge, die der Mensch automatisch sucht.
[...]
LZ: Wer sind die Feinde der Idee des BGE?
Werner: Menschen, die in ihrer
Vorstellungswelt gefangen sind. Menschen, die nicht bereit sind, an sich zu
arbeiten, im Grunde genommen alle Bürger, deren Motto ist ,,es muss alles so
bleiben, wie es ist". Das BGE würde schließlich auch Machtstrukturen verändern.
Denn wenn ich Maßnahmen treffe, die anderen Freiräume eröffnen, dann geht das
immer zu Lasten von Menschen, die ihre
Daseinsberechtigung aus der Tatsache ableiten, dass ein anderer bis
dato keinen Freiraum hatte. [...]
LZ: Deutschland ist kein Inselstaat -- ist eine Realisierung des BGE im
Alleingang überhaupt denkbar? Unsere Nachbarländer könnten sich über
Shopping-Touristen freuen, oder Heerscharen von Migranten drängen ins Land,
um sich hier in die Hängematte zu legen und zu kassieren?
Werner: Das Problem haben wir im Grunde genommen heute schon.
Daher haben wir Gesetze, die den Zustrom regeln. Die bräuchten wir
dann auch. Die Einführung des BGE aber wäre ein Impuls zur
Sozialgestaltung für die ganze Welt -- ähnlich wie damals, als
Bismarck den Sozialstaat einführte. [...]
LZ: Das BGE ist schon bei Politikern angekommen. Wie
unterscheidet sich das ,,solidarische Bürgergeld", das die
CDU-Kommission unter Leitung von Dieter Althaus entwickelt hat, vom BGE?
Werner: Im Grundsatz gibt es keine Unterschiede. Es geht immer um die Trennung
von Arbeit und Einkommen. Ich erkenne an, dass der Mensch ein Einkommen
braucht, um arbeiten zu können. Wenn jedoch ein System Arbeit voraussetzt
und Bedürftigkeit prüft, dann handelt es sich um eine ,,Mogelpackung",
denn dann ist wieder eine Verteilungsbürokratie notwendig. [...]
LZ: Will sagen: Der Sozialstaat hat Zukunft, wenn...
Werner: ...wenn er sich so verfasst, dass das Grundeinkommen
Bürgerrecht wird. Der Sozialstaat heute ist wie das Almosen der
Gemeinschaft. Es kann mir gegeben und genommen werden. Und das darf
nicht sein. Ein Sozialstaat ist erst dann ein sozialer Staat, wenn
das Grundeinkommen ein Bürgerrecht ist.
Wir brauchen nicht den Ruf nach Recht auf Arbeit, sondern den
Ruf nach Recht auf Einkommen. ..."
"...
Building Occupational Citizenship
A lecture by Guy Standing, University of Bath,
formerly of the International Labour Organization, Geneva
Moderated by
Helmut K. Anheier, Dean Hertie School of Governance
16 March 2011, 4-5.30 pm
Hertie School of Governance
Forum B (1st floor)
Friedrichstraße 180, 10117 Berlin
Guy Standing is Professor of Economic Security at the University of Bath
in the UK. Prior to joining the University of Bath in 2006, he was
Director of the Socio-Economic Security Programme of the International
Labour Organisation in Geneva. He has authored, co-authored and edited
more than 25 books and has published widely in academic journals. In 2009
he was elected to the Academy of Social Sciences.
Standing has just completed a book on occupations, linked to the global
transformation of work and labour (Work After Globalization:
Building Occupational Citizenship, Edward Elgar, 2009). Recurrent
themes of his research, often drawing on extensive household and
workplace surveys, have been the insecurities faced by workers in the
wake of reforms of labour law, labour regulation and social protection,
and the rationale for moving towards unconditional income transfers.
A key question linking these themes is whether or not a global
labour market model is emerging.
We kindly request that you register for this event.
Please confirm your attendance by 14 March 2011 via email to:
events@hertie-school.org. ..."
13.12.2010: youtube.com:
Anny Hartmann: Bedingungsloses Grundeinkommen (5 Min, 22 Sek)
1.3.2011: liberation.fr: Pour la dignité, je propose la création d'un revenu citoyen
Übersetzung: Für die Menschenwürde - ich schlage die Schaffung eines Bürgereinkommens vor (pdf, 2 Seiten)
7.3.2011: lepost.fr: Que cache le "revenu citoyen" de Dominique de Villepin?
Comic: BGE: Fordern oder Fördern?
Lünepost: Milliardär Werner spricht an der Uni
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