Dezember-2010-Archiv von aktuelles.archiv-grundeinkommen.de
29.12.2010: salzburg.com:
Warum Grundeinkommen keine Chance hat, aber Staatsdividende schon
Darin: "...
Die Bezeichnung alleine richtet die wunderbare Idee zu Grunde, weil der
wichtigste Aspekt, die Finanzierung, durch diese Bezeichnung als nachrangig abgestempelt wird.
Heutzutage in jedem Staat werden verschiedene Subventionen den Bürgern eingeräumt:
Steuerfreibetrag, Arbeitslosenbeihilfe, Muttergeld, Kinderbeihilfe etc.
Wenn man alle momentanen Subventionen zusammen addieren und dazu noch den jetzigen
bürokratischen Aufwand aufrechnen würde, ergebe sich eine bestimmte Summe,
die mit der momentanen Wirtschaftlage verknüpft, durch die Bürgerzahl
und 12 Monate dividiert, jedem Bürgern monatlich zustehen könnte.
„STAATSDIVIDENDE" wäre deshalb wahrscheinlich die bessere Bezeichnung. ..."
29.12.2010: wdg2011.blogspot.com: Woche des Grundeinkommens 2011 am 1. Mai 2011?
Kommentare
Darin: "...
In Köln hatte ich dieses Jahr im April die Idee vorgeschlagen am 1. Mai
(dem >noch< Tag der Arbeit) eine Demo zu organisieren, die die Idee des
BGE in die Gewerkschaften und die öffentlichkeit trägt. Gesagt getan,
hatten wir unglaublich viel Freude mit ca.25 BGE-Begeisterten und fanden
uns nach einem langen Marsch von Ehrenfeld auf dem Heumarkt wieder, auf
dem ja die üblichen Gewerkschaftsveranstaltungen mit viel Getöse stattfinden.
Wir BGE-Aktivisten der offiziellen KölnerInitiativeGrundeinkommen wirkten
unter den anderen Gruppen wie vom Raumschiff Enterprise, welches auf einem
Stern des Mittelalters mitten auf dem Marktplatz gelandet war. Wir hatten
unglaublich viele gute Kontakte und einen starken Auftritt. Wir wurden
gesehen und als etwas NEUES wahrgenommen. Auch die Diskussionen, zB: Warum
Tag der Arbeit? Besser Tag des Einkommens! fanden schnell Anklang. Auch
die Frage: Was würdest du tun...? Super!!!
Ich finde die Idee, die Woche des BGE ab dem 1. Mai zu starten genau richtig.
1. je früher desto besser
2. dieser ganze träge altbackene linksverfilzte Gewerkschaftshaufen gehört
dringend geläutert und erweckt ;-)
3. Es ist Frühling und die Kräfte blühen auf.
4. Die Fotos hier sind wohl aussagekräftig genug:
http://picasaweb.google.com/karstenbehr/1Mai2010KolnCologneGermanyKolnerInitiativeGrundeinkommen?feat=directlink
Aus der Herbstveranstaltung, die ich persönlich nicht so toll fand,
könnte man ja einen Monat des BGE machen.
..."
29.12.2010: tagesspiegel.de:
Mathias Greffrath:
Wir sind der Staat
Lange ging die Erosion viel zu wohlstandsgepuffert vonstatten, um wirklich Unruhe
zu provozieren. Das hat sich in diesem Jahr geändert.
Zerfall der Mitte: Bürger und Parteien müssen für die Allgemeinheit kämpfen.
Darin: "...
Dazu brauchen wir schnellstmöglich eine fakten- und zahlengestützte gründliche Debatte
über Steuern und Steuergerechtigkeit. Über die Frage, was vom Wohlstand der Nation
unantastbar sein soll, wenn die individuellen Lebenssituationen prekärer werden,
also über die Gemeingüter, über Schulen, Stromnetze, Krankenhäuser, Theater,
Infrastruktur, kommunale Wohnungen – nicht nur über Bahnhöfe. Aber ebenso über
das, was der Einzelne der Gesellschaft schuldet, nämlich Mitarbeit nach seinen
Fähigkeiten. Nicht die garantierte Alterssicherung, nicht die Bürgerversicherung gegen Krankheit,
wohl aber das garantierte Grundeinkommen ohne Gegenleistung ist eine Verirrung von Verwöhnten.
..."
Am 27.12.2010 um 16:05 Uhr gehen wir auf Sendung!
Wir beginnen eine neue Sendereihe zum BGE im Offenen Kanal Lübeck.
Premiere ist in den Weihnachtstagen. Die Wiederholung läuft am 4.1.2011 um 21:00 Uhr.
Es ist geplant, einmal im Monat eine Sendung zu machen. Wenn die Pilotphase gut läuft,
kriegen wir einen festen monatlichen Sendeplatz plus eine regelmäßige Wiederholung.
Die Sendung kann im Raum Lübeck über Antenne auf 98,8 Mhz empfangen werden und weltweit
per Livestream
(
http://www.okluebeck.de/hl/hoeren/livestream/index.php).
Diese Daten und die Sendetermine werden auch auf unserer Website
http://www.grundeinkommen-luebeck.de
bekannt gegeben.
Die einstündigen Sendungen sind geeignet, einzelne Aspekte zu vertiefen. Außerdem gibts
bei den Folgesendungen Interviews mit bekannten BGE-Vertretern. Es gibt eine eigene
Mail-Adresse, über die Hörerfragen an uns gerichtet werden können: radio@grundeinkommen-luebeck.de .
Für das vierköpfige Radio-Team ist dieses Medium noch neu, seid also bitte nicht zu
kritisch, sollte nicht gleich alles perfekt sein.
28.12.2010: facebook.com:
BGE-Internetspaziergänger
Auf dieser Seite können Personen, die in Foren, Blogs oder auch anderen fb-Seiten,
sowie z.B. auch bei youtube über das Grundeinkommen diskutieren oder informieren, ihre Erfahrungen austauschen
27.12.2010: faz.net: Frankfurter Allgemeine Zeitung:
Was Sie sofort tun können: Zehn Empfehlungen
Beginnen Sie, einfache Fragen zu stellen; hören Sie auf, Europapolitikern zu glauben;
nutzen Sie Ihre Handlungsspielräume; haben Sie Spaß dabei: Die Rettung der Welt zum Mitmachen in zehn Empfehlungen.
17.12.2010:
Lisa Paus (Grüne-MdB)
Darin: "...
Ich persönlich halte ein bedingungsloses Grundeinkommen für einen
echten Ausweg aus dieser Situation, weil es die Existenzsicherung garantiert,
ohne dass dafür Pflichten auferlegt oder Nachweise erbracht werden müssen.
Es schafft somit Freiheit und ermöglicht Selbstentfaltung. Die Vision eines
bedingungslosen Grundeinkommens wird sich so schnell
wohl kaum realisieren lassen, auch wenn sie zunehmend mehr Menschen überzeugt. ..."
24.12.2010: rosalux.de:
Katja Kipping:
Im Dienste des Citoyen, nicht des Bourgeois (pdf, 4 Seiten)
Darin: "...
Zusammenfassend ist festzuhalten: Die Debatten um sowie
die Kämpfe für ein emanzipatorisches Bedingungslosen
Grundeinkommen dienen der selbstbestimmten Inklusion
und wenden sich damit gegen die Stoßtrupps der bürgerlichen
Exklusivität bzw. gegen deren bevormundende Pädagogisierungsversuche.
Sie befördern das notwendige kritische
Hinterfragen des in der kapitalistischen Marktlogik verhafteten
Äquivalenzprinzips und sie setzen den grundrechtlichen
Anspruch auf Teilhabe gegen das Nützlichkeitsdenken. Kurzum,
ein solches Grundeinkommen, verstanden als Demokratiepauschale,
die zu jeder Zeit die Anfechtung politischer
Entscheidung ermöglicht, steht im Dienste des Citoyen bzw.
der Citoyenne, jedoch nicht im Dienste des Bourgeois. ..."
24.12.2010: bge-portal.de:
Jörg Drescher:
Grundeinkommen und Gerechtigkeit
Darin: "...
Zurück zum Ziel dieses Aufsatzes, ob es eine Stelle bei
Kelsens Betrachtung der
Gerechtigkeit gibt, die ein Grundeinkommen rechtfertigt. Tatsächlich kommt folgendes
Zitat der Idee eines Grundeinkommens sehr nahe: 'Unter Glück darf man nur die Befriedigung
gewisser Bedürfnisse verstehen, die von der gesellschaftlichen Autorität, dem Gesetzgeber,
als solche anerkannt sind, die der
Befriedigung würdig sind, so wie etwa das Bedürfnis nach Nahrung,
Kleidung, Behausung u. dgl.' ..."
22.12.2010: nachdenkseiten.de:
Die Manipulateure des Jahres: Spiegel und Bild zu Innereien der Linken
Darin: "...
Als nächste Kronzeugin des Ost-West Konfliktes dient der Spiegel-Redaktion die Vize-Vorsitzende
Katja Kipping. Als Markenzeichen trägt sie seit Jahren die Forderung nach dem bedingungslosen
Grundeinkommen vor sich her. Zwar wird die Idee, jedem Deutschen ohne jede Vorbedingung monatlich 1000 Euro
aufs Konto zu überweisen, auch in der Linkspartei als Spinnerei abgetan. Aber selbst der Hinweis darauf, dass von
vornherein Tausend Milliarden aufgebracht werden müssten, um das bedingungslose Grundeinkommen zu verwirklichen,
hindert Katja Kipping nicht daran, an ihrem Mantra festzuhalten.
Solche Fundis hält die Linke aus? Das ist beachtlich. Denn einen größeren Blödsinn kann man sich kaum vorstellen. ..."
22.12.2010: nachrichtenspiegel-online.de:
Ketzerische Fragen zum Begriff der Arbeit
Warum tat der Mensch spätestens seit der industriellen Revolution, aber eigentlich schon vorher,
alles, um schwere, schmutzige, repetitive, gefährliche, krankmachende, stupide und mühsame Arbeit
mit Hilfe von Werkzeugen und Maschinen zu erleichtern oder gar zu ersetzen? Und nun, wo er darin
eine gewisse Meisterschaft erlangt hat, wird ihm das nicht zum Segen, sondern zum Fluch.
22.12.2010: zeit.de:
Termin: 21.2.2011 bei Ihnen/Euch:
65. Geburtstag DIE ZEIT
DIE ZEIT macht sich anlässlich ihres 65. Geburtstags am 21. Februar 2011 auf den Weg zu ihren
Leserinnen und Lesern. Mitarbeiter aus dem ZEIT Verlag, Redakteure der ZEIT, der ZEIT-Magazine und
von ZEIT ONLINE kommen zu Ihnen nach Hause, an Ihren Arbeitsplatz, in Ihre Kirchengemeinde oder in Ihren Sportverein,
an Ihre Universität oder in die Kita Ihrer Kinder oder zu einem Treffen Ihrer BGE-Initiative (wr).
Ganz wie Sie es sich wünschen! (Hinweis von A.B. Danke!)
22.12.2010: Neues Deutschland:
Ein Neustart für das System
Das Kunstprojekt systemfehler_neustart kämpft für soziale Gerechtigkeit
Darin: "...
Was ist systemfehler_neustart?
Ute Z. Würfel: Dabei handelt es sich um ein Kunstprojekt im öffentlichen Raum und eine Plattform für Ideen.
Ein inhaltlicher Schwerpunkt liegt auf dem Thema prekäre Arbeitsbedingungen und bedingungsloses
Grundeinkommen. Wir möchten Diskussionen quer durch die politischen Lager und gesellschaftlichen
Schichten anregen. Hierzu haben wir für den Reichstag, das Brandenburger Tor und den Tiergarten eine
temporäre Infrastruktur entwickelt. ..."
- www.froehlicher-untergrund.de
- Exposee (pdf, 144 Seiten)
21.12.2010: demokratievonunten.blog.de:
Steinerweichende Fürsprache für das bedingungslose Grundeinkommen vor dem Petitionsausschuß
In den Kommentaren dazu: " ...
Kein Mensch wird freiwillig geboren. Wir sind alle unfreiwillig ins Leben geworfen worden. Als Gemeinschaft sind wir
verpflichtet, alles Geborene zu schützen, selbst wenn gerade frömmlerische Menschen vorwiegend das
Ungeborene im Blickwinkel haben.
Niemand hat ein Recht für sich und seine Bedürfnisse das 10-fache, 100-fache oder gar Millionenfache
vom landesüblichen Existenzminimum für sich und seine Bedürfnisse zu nehmen. Die Einkommen müssen
reglementiert werden und dann ist ein Grundeinkommen möglich. ..."
21.12.2010: jungewelt.de:
Herbert Schui:
Das "Reich der Freiheit" muß nicht in ferner Zukunft liegen
Darin: "...
Die Entwicklung der Produktivkräfte, so der Philosoph Marcuse, ermögliche Freiheit
innerhalb des »Reiches der Notwendigkeit«. Er hält eine Transformation des
Arbeitstages für möglich, »in der die verdummenden, entnervenden und
pseudoautomatischen Formen des Lebenserwerbs abgeschafft wären, die mit dem
kapitalistischen Fortschritt einhergehen«.
Dann kann der Produktionsprozeß Schritt für Schritt zu einem Schöpfungsprozeß werden. ..."
21.12.2010: jungewelt.de:
Linke in Turbulenzen
Darin: "...
Zu den »Realos« wird auch die stellvertretende Bundesvorsitzende der Linkspartei
Katja Kipping gezählt, die für ein bedingungsloses Grundeinkommen eintritt. ..."
20.12.2010: tink.ch:
"Eigentlich will man Einkommen, nicht Arbeitsplätze erhalten"
Christian Müller (29) ist Mitbegründer der Agentur mit Grundeinkommen.
Die Agentur will zu einer breiten Diskussion über das Grundeinkommen
beitragen und das Thema der Bevölkerung näher bringen.
Tink.ch sprach mit ihm über die Vor- und Nachteile einer revolutionären Idee.
20.12.2010: theeuropean.de:
Nachlese zum heissen Herbst Gepräch mit Björn Böhning (SPD)
Darin: "...
The European: Die Gesellschaft wird immer älter. Hat der Generationenvertrag in seiner bisherigen
Form ausgedient? Wie wollen Sie dem demografischen Wandel begegnen?
Böhning: Ich glaube nicht, dass der Generationenvertrag ausgedient hat. Ganz im Gegenteil: Wir müssen ihn wieder
stabil und fest machen. Es war immer so und es wird auch in Zukunft immer so sein, dass die Generation, die derzeit
arbeitet, die Rente der nicht mehr arbeitenden Bevölkerung finanzieren wird. Ich plädiere für einen neuen, einen
solidarischen Generationenvertrag. Dieser tut mehr für die Betreuung von Kindern und Jugendlichen auch in
Ganztagsschulen. Er sorgt dafür, dass die Menschen gesünder arbeiten und damit auch gesünder alt werden.
Und er sichert neue Arbeitsverhältnisse sozial ab.
The European: Absicherung zum Beispiel durch ein bedingungsloses Grundeinkommen?
Böhning: Das halte ich für kein zukunftsfähiges Modell. Ich glaube, dass Teilhabe an der Gesellschaft immer noch
durch Arbeit definiert wird. Ein bedingungsloses Grundeinkommen fördert Leistung nicht. Die Menschen wollen
nicht alimentiert werden, sondern sich in der Arbeit verwirklichen. ..."
19.12.2010: taz.de:
"Wir müssen das System umkrempeln"
Sabine Werth gründete 1993 die Berliner Tafel. Heute versorgt ihr Verein
im Monat 125.000 Bedürftige mit Lebensmitteln.
Darin: "...
Ich bin für ein bedingungsloses Grundeinkommen. 1.100 oder 1.200 Euro sollten
es schon sein. Dagegen gibt es immer das Argument, dass unser Staat
zusammenbricht, weil niemand mehr arbeiten will. Das glaube ich nicht.
Viele bei der Berliner Tafel arbeiten ehrenamtlich, inklusive mir selbst.
Sie tun das, weil ihnen der Job Spaß macht. Ich glaube, dass auch mit
Grundeinkommen in allen Bereichen Leute arbeiten würden, und sie hätten endlich
Freude daran, weil sie es freiwillig täten. Wir hätten Gelder frei ohne Ende,
weil wir die ganzen Leute auf den Ämtern nicht mehr bräuchten. Die könnten wir
in anderen Bereichen sinnvoller einsetzen, zum Beispiel in den
Arbeitsvermittlungen. Ich würde wirklich das ganze System neu stricken wollen. [...]
Ich könnte ein bedingungsloses Grundeinkommen fordern, aber das ist vielen
zu kompliziert und schwer zu vermitteln. Es gibt auch genug Leute, die sagen,
das rechnet sich nicht. Um das zu überprüfen, müssten alle Zahlen auf den Tisch.
Ich würde das unheimlich
gerne mal komplett durchrechnen lassen von jemanden, der es nicht totmachen will.
[...]
Wenn ich ein bedingungsloses Grundeinkommen fordere, tue ich das als
Privatperson, nicht als Chefin der Tafel. ..."
Termin: 18.3.2011, 20.15 Uhr: TV: 3sat:
Ausblick / Vorschau auf das 3sat-Programm 2011
Darin: "Sein oder Haben" ist der Titel einer 3sat-Themenwoche, in der sich alles um das Thema "Wirtschaft" dreht.
Grundsatzfragen zur Wirtschaftsordnung stehen ebenso im Mittelpunkt wie die Frage, was man aus der
Krise lernen kann und welche ökonomischen Ziele langfristig angesteuert werden sollen. Die Themenwoche
startet am Freitag, 18. März, um 20.15 Uhr mit der Dokumentation "Bedingungslos glücklich? - Freiheit und
Grundeinkommen" und endet am Donnerstag, 24. März, um 21.00 Uhr mit einer Ausgabe von "scobel".
Thema: "Wie verändert der Kapitalismus unsere Lebenswelt?".
18.12.2010: zweitausendeins.de:
Die Faultiermethode
Es ist einfacher, auf manche Dinge zu verzichten, die Geld kosten,
als Geld zu verdienen, um sie zu kaufen.
18.12.2010: vier-in-einem.de:
Vier-in-einem Perspektive und das bedingungslose Grundeinkommen
Darin: "...
Hier habe ich vorgeschlagen, zunächst den Namen zu ändern, und es (das BGE)
„die sozialen Garantien des Lebens“ zu nennen, wie dies auch Rosa Luxemburg tut. [...]
... tritt irgendwann irgendeine Gruppe auf oder ein einzelner Mensch und sagt: „Aber
wollen wir denn nicht das Bedingungslose Grundeinkommen diskutieren“ und von
Stund an geht keine andere Diskussion mehr – es ist eine fast imperialistische
Bewegung, denn jetzt wird darauf bestanden,
dass dieses diskutiert werde, alles darüber Hinausgehende ist verloren. [...]
Und das ist jetzt mein zentrales, mein generelles Hauptproblem mit dem
bedingungslosen Grundeinkommen. Ich kann nicht ohne Arbeit denken. Wenn ich
versuche, mir die Gesellschaft vorzustellen, wie sie ist, wie ich sie kritisiere,
wie sie sein könnte. Immer ist Arbeit darin zentral. Ich kriege es nicht hin,
einen gesellschaftlichen Zusammenhang ohne Arbeit zu denken. Das liegt
vermutlich daran, so könnte man behaupten, weil ich eine Marxistin bin. [...]
Mein Denken funktioniert also nicht, wenn ich des Denkens von Arbeit beraubt bin. [...]
Aber die Arbeitspflicht existiert ja bei Reproduktions-, Pflege oder Sorgearbeit
ohnehin immer. Sie kommt ja aus der Sache selbst, sozusagen aus den bedürftigen
anderen Wesen. Dazu braucht man niemanden zu verpflichten. Da schreien die Aufgaben
einen an wie bei Frau Holle, wo die Apfelbäume rufen: schüttle uns, die Äpfel sind
schon lange reif; oder das Brot im Ofen schreit: zieh uns heraus, wir sind
schon längst gebacken. ..."
18.12.2010: buergerinitiative-grundeinkommen.de:
Newsletter 27
Darin: "...
Bundeszentrale für politische Bildung:
Beispiele guter Praxis aus der Trägerarbeit
Seminar: Für alle genug - das bedingungslose Grundeinkommen. Utopie oder Lösung des Problems?
Programm des Seminares vom 5.8.2010
Bericht zum Seminar vom 5.8.2010
[...]
Lernziele:
- Kennenlernen und Bewerten einer gesellschaftlichen Umgestaltungsidee, die von einer
Entkoppelung von Erwerbstätigkeit und Einkommen ausgeht
- kritische Hinterfragung des bestehenden politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen
Systems und Förderung der Befähigung, sich persönlich dazu zu positionieren
- Anregung einer Wertediskussion, die die TeilnehmerInnen dazu herausfordert, sich in der bestehenden
Gesellschaft besser zu verorten und sich ggf. gestaltend in in ihr zu engagieren
[...]
Das Seminar griff insofern grundsätzliche Zukunftsängste der Menschen in strukturschwachen
Regionen auf und zeigte, wie „radikale“ Positionen aussehen können, die eindeutig humanistische
Wurzeln haben. Es stellte damit auch ein Stück Präventionsarbeit gegenüber der Propagierung
von inhumanen extremistischen Gesellschaftsentwürfen dar.
..."
17.12.2010: Grundeinkommen Hamburg: Info-Mail:
"... Liebe Freundinnen und Freunde des Grundeinkommens, liebe Netzwerker_innen!
Das Jahr 2010 neigt sich dem Ende entgegen. Es war ein gutes Jahr für das BGE
bundesweit und es war ein besonders gutes Jahr für das Hamburger Netzwerk Grundeinkommen.
Aus dem ganzen Bundesgebiet haben wir viel Lob und Anerkennung bekommen für unsere
HAMBURGER KRÖNUNGSWELLEN und DIE GESPRÄCHE ÜBER MORGEN auf Kampnagel.
Und wir Aktiven wären auch richtig stolz darauf,
gäbe es nicht einen Wermutstropfen, den wir heute mit Ihnen teilen müssen.
Einen Punkt haben wir nämlich nicht richtig hinbekommen: Es fehlen uns nach dem Kassensturz
runde 6.000 €, die wir nicht hereinbekommen haben. Warum?
Unser Finanzplan war sehr gut überdacht und ausgewogen. Die Kosten haben wir
punktgenau prognostiziert. Auch die Spenden sind in der kalkulierten Höhe eingegangen.
Nur in der Anzahl der zahlenden Zuschauer haben wir uns verkalkuliert. Wir haben uns mit
den Experten von Kampnagel zusammengesetzt und anhand der gemeinsam angenommenen
Zuschauerzahl die Eintrittspreise bemessen. Leider sind weniger erschienen als angenommen.
Daher unsere Bitte an Sie: Helfen Sie uns mit einer Spende, das 6.000 € - Loch zu stopfen.
Wenn wir das alle gemeinsam schafften, wäre das der sogenannte Punkt auf dem I des Jahres 2010.
In Grunde ist es ja auch ganz einfach. Diese Email geht an etwa 700 Menschen.
Wenn jeder von uns 10 € spendet, hätten wir mit 7.000 € sogar noch ein kleines Plus für das nächste
Jahr in der Kasse.
Jeder darf natürlich auch mehr oder weniger als 10 € spenden. Hauptsache, JEDER
von uns beteiligt sich. DENN: Nur gemeinsam sind wir stark!!
Der schnellste und einfachste Weg, uns mittels einer Spende zu helfen, führt über den
nachfolgende Link direkt zum Spendentool auf unserer Website.
www.grundeinkommen-hamburg.de/aktiv_werden/spenden.php
Für die konventionelle Überweisungsart hier die relevanten Daten unseres Spendenkontos:
Kontoinhaber: Hamburger Netzwerk Grundeinkommen e.V.
Konto-Nr.: 944 25 00
BLZ : 251 205 10
Bank für Sozialwirtschaft
Kennwort: Spende
Ich wünsche Ihnen allen ein frohes Weihnachtsfest sowie einen guten Rutsch ins neue Jahr.
Herzliche Grüße
H.K. ..."
17.12.2010: bgeleaks.blogspot.com:
bgeLeaks
Die Seite für Artikel und Kommentare, die auf www.grundeinkommen.de nicht veröffentlicht werden ...
17.12.2010: pro-sarrazin.net:
Wenn alle von Stütze leben ...
Arbeitsfreies Grundeinkommen gibt es längst und im Ausland läuft die Werbung ...
13.12.2010: prager-fruehling-magazin.de:
"debattieren statt durchregieren"
Interview mit der Linken-Vize Katja Kipping zur Programmdebatte zum Arbeitsbegriff der Linken
Darin: "...
pf: Was für ein Antrag war das genau, dessen Abstimmung ihr erst erkämpfen musstet?
Katja: Frauen aus unterschiedlichen Strömungen hatten einen Antrag eingebracht, in dem es u.a. hieß:
„Der dem Programmentwurf zugrunde liegende Arbeitsbegriff ist zu erweitern, so dass er auch die Bereiche
der Reproduktionsarbeit, der politischen Einmischung und der Selbstentwicklung umfasst.“ Dieser Antrag
ging auf eine einmütige Resolution der Bundesfrauenkonferenz zurück. Die Abstimmung im PV (Parteivorstand) zu dem Antrag
fiel mit 16 Stimmen dafür, 19 dagegen und einer Enthaltung aus. Eine knappe Mehrheit im PV blockiert
gegenwärtig eine Weiterentwicklung des Arbeitsbegriffes im Programm. Diese knappe Mehrheit ignoriert
damit nicht nur das einmütige Votum der Bundesfrauenkonferenz, sondern auch die Debatte
auf dem Programmkonvent in Hannover.[...]
pf: Was ist denn nun so schlimm an dem im Programmentwurf dominanten Arbeitsbegriff?
Katja: Problematisch ist, dass allein Erwerbsarbeit als Quelle von gesellschaftlichem Reichtum angesehen wird.
So heißt es im Entwurf: „Die Grundlage für die Entwicklung der Produktivkräfte ist heute und
auf absehbare Zeit die Erwerbsarbeit.“
Statt mit Marx und dem zeitgenössischen Feminismus deutlich hervorzuheben, dass die
kapitalistische Gesellschaft auf einer gesellschaftlichen Arbeitsteilung beruht, die sowohl die Erwerbsarbeit
als auch die Reproduktionsarbeit in Familie, Kindererziehung, Pflege sowie Engagement in der Zivilgesellschaft usw. erfasst.
Dank der Erhebungen des Statistischen Bundesamtes wissen wir zudem: Pro Jahr werden rund 96 Milliarden
Stunden unbezahlter Arbeit erbracht. Das ist fast doppelt so viel Zeit, wie die bezahlte Arbeit ausmacht – namentlich
56 Milliarden Stunden. Allein vom Umfang her sind demnach unbezahlte Tätigkeiten die tragenden Säulen
unserer Gesellschaft und nicht Erwerbsarbeit. Hinzu kommt: Nicht jede Erwerbsarbeit bedeutet automatisch
Nutzen für die Gesellschaft. Denn auch Atombomben und Landminen und umweltschädliche Spritschleudern
werden in Erwerbsarbeit hergestellt.
..."
14.12.2010: aBGEordnetenwatch.de:
Ralph Brinkhaus (CDU-MdB)
Darin: "...
wir könnten das natürlich fortsetzen und über Abgeordnetenwatch
einen ausführlichen Dialog über das bedingungslose Grundeinkommen
führen. Denn darum geht es Ihnen ja letztlich.
Ich denke aber, dass ist nicht der Sinn dieser Plattform und
ich habe auch nicht die Absicht, dies an dieser Stelle zu tun - insofern
verweise ich nochmal auf meine Antworten zu diesem Thema - zu Ihrer
Erinnerung: Ich halte ein bedingungsloses Grundeinkommen - also
insbesondere eine staatliche Alimentierung von Menschen, die nicht
bedürftig sind, für den falschen Weg. Da haben wir sicherlich einen
Dissens - den wir hier ausführlich ausdiskutieren - aber wohl nicht klären können.
Das ist für Sie vielleicht nicht befriedigend - aber vielleicht
können Sie dies einfach akzeptieren. ..."
15.12.2010: badische-zeitung.de:
Monatliches Grundeinkommen für alle
Diskussionsveranstaltung der Grünen über Zukunftsmodelle der sozialen Sicherung.
Darin: "...
Als mögliches Zukunftsmodell zur sozialen Sicherung stellten Wolfgang Strengmann-Kuhn und Bärbl Mielich das Konzept
der Baden-Württembergischen Grünen für ein Grundeinkommen vor. Dabei gehe es darum, dass jede Bürgerin und
jeder Bürger einen monatlichen Betrag zwischen vierhundert und fünfhundert Euro bekomme, der nach dem Prinzip
einer negativen Einkommenssteuer mit der Steuerschuld verrechnet werde. Gegenfinanziert werden soll dies über die
Einkommenssteuer, die für Gutverdienende dann etwas höher ausfalle. Dadurch könnte sehr viel Bürokratie abgebaut
und Stigmatisierung vermieden werden.
Ein hohes Armutsrisiko gebe es vor allem auch bei alten Menschen. Man gehe davon aus, dass die Zahl der
Anspruchsberechtigten auf Grundsicherung im Alter um drei bis viermal höher liege als tatsächlich Anträge
gestellt werden. Bedingt durch Erwerbsunterbrechungen, Niedriglöhne und die Zunahme von selbständiger
Tätigkeit sinke das Rentenniveau. Strengmann-Kuhn und Bärbl Mielich sprachen sich aus diesem Grund für
eine Garantierente aus. "Wenn Menschen mehr als 30 Jahre lang in die Rentenkasse eingezahlt haben muss die
Rente auch zum Leben reichen", forderte Bärbl Mielich. Angesprochen auf das Thema Rente erst mit 67 sagte
der Abgeordnete: Die Alterung verlaufe individuell sehr unterschiedlich. Manche könnten mit 60 nicht mehr
arbeiten, andere können und wollen aber länger als bis 65 oder 67 arbeiten. Diesen individuellen Unterschieden
müsse ein Alterssicherungssystem gerecht werden.
..."
14.12.2010: taz.de:
Ernst will Maulkorb in der Linken
Darin: "...
Ein offene Kontroverse gab es im Parteivorstand zwischen Partei-Vize Katja Kipping und
Parteichef Klaus Ernst - um das Grundsatzprogramm. Kipping, die für ein bedingungsloses
Grundeinkommen eintritt, wollte einen weiteren, nicht auf Erwerbsarbeit fokussierten Arbeitsbegriff durchsetzten. [...]
Der Parteivorstand lehnte Kippings Antrag mit 19 zu 16 Stimmen ab. Die Bundesfrauenkonferenz und
ein Forum beim Programmkonvent in Hannover hatten Änderungen beim Arbeitsbegriff angemahnt. ..."
14.12.2010: Neues Deutschland:
Sozialer Schutz für Entwicklung
Darin: "...
Dass sich mit relativ wenig Aufwand viel erreichen lässt, zeigt
das in Brasilien von der Regierung Lula eingeführte Transferprogramm
Bolsa Familia: Mit einem Aufwand von 0,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts
werden damit 26 Prozent der Bevölkerung von gut 190 Millionen Menschen mit einem
Grundeinkommen unterstützt, das der gröbsten Existenzsorgen entledigt. ..."
12.12.2010: wdr5.de:
Audio: Hallo Ü-Wagen:
Ist Vollbeschäftigung noch möglich?
Gäste:
Prof. Dr. Gerhard Bosch - Geschäftsführender Direktor des Instituts
für Arbeit und Qualifikation, Uni Duisburg-Essen
Annelie Buntenbach - Mitglied im Bundesvorstand des DGB
Dr. Hans-Peter Klös - Geschäftsführer des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln
Dirk Sußmann - Stellvertretender Geschäftsführer des Integrationscenters
für Arbeit Gelsenkirchen (IAG)
12.12.2010: Neue Zürcher Zeitung:
Riskantes Spiel
Das radikale Programm der SP bringt der Partei kaum neue Wähler
Darin: "...
Nun bringt man die SP aber vor allem mit der Überwindung des
Kapitalismus in Verbindung. Mit dem erwerbslosen
Grundeinkommen. Mit der Abschaffung der Armee und dem unverzüglichen EU-Beitritt. ..."
12.12.2010: facebook.com: Matthias Lindemer:
1.12.2010: bundestag.de:
Änderungsantrag zum Entwurf eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen
und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch Änderungsantrag zur Abschaffung der Sanktionen bei HartzIV.
(Hinweis von K.B. Danke!)
12.12.2010: flocutus.de:
Motivation Grundeinkommen
"... Wie ist das also, wenn sich jeder meiner Mitmenschen mit seiner
Beschäftigung identifizieren kann? ..."
1. Jedem das gleiche Grundeinkommen zu geben, ob er es braucht oder nicht, wäre ungerecht.
2. Wenn jeder ein auskömmliches Grundeinkommen hat, wird niemand mehr arbeiten.
3. Solange die Finanzierbarkeit nicht glaubhaft gemacht wird, muss das bGE Illusion bleiben.
4. Mit einem bGE wären Menschen nicht mehr so leicht Zwang auszusetzen.
5. Gemeinschaftliches Leben mit bGE ist nicht vorstellbar.
6. bGE bedeutet Lohnkürzung.
7. Mit dem bGE wäre das Prinzip von Belohnung/Bestrafung durchbrochen.
8. Die durch ein bGE freigesetzte Kreativität der Staatsbürger könnte gefährlich werden.
9. Die Einkommensunterschiede würden durch ein bGE geringer werden.
10. Wer sich nicht anstrengt, soll verhungern.
..."
12.12.2010: K.B. schickt (Danke!) folgendes SPD-BGE-Papier von 2008, aus welchem SPD-Abgeordnete bei
BGE-Anfragen bei Abgeordnetenwatch oft zitieren.
Bedingungsloses Grundeinkommen? Geld allein genügt nicht! (pdf, 16 Seiten)
Eine Stellungnahme der Grundwertekommission beim Parteivorstand der SPD
Die SPD-MdB-Abgeordneten könnten sich aber auch an dem Papier aus dem Jahre 2009
ihres Kreisverbandes Rhein-Erft orientieren:
Solidarisches Grundeinkommen (pdf, 20 Seiten)
Eine Erwiderung auf die Grundwertekommission beim Parteivorstand der SPD
(Hinweis von H.W. Danke!)
11.12.2010: aBGEordnetenwatch.de:
BGE-Frage an
Fritz Kuhn (Grüne-MdB) 9 Interessierte warten bereits auf Antwort.
11.12.2010: dradio.de: Deutschland Radio:
Den Teufelskreis der Armut durchbrechen
Der namibische Bischof Kameeta will ein Grundeinkommen für alle
Darin:
"Wenn die Regierung sagt, BIG ist zu teuer und wird den Haushalt
viel zu sehr belasten, dann sage ich: Das Geld löst sich doch nicht in Luft auf,
wenn man es den Armen gibt. Es fließt zurück in die Gesellschaft!
Insbesondere auf dem Land." [...]
Sprungbrett in ein neues Leben oder soziale Hängematte, ein Freifahrtschein für Faulenzertum
ohne die Ursachen der Armut zu bekämpfen? Diese Diskussion geht quer durch Politik
und Entwicklungsorganisationen. "Gib dem Armen keinen Fisch, sondern lehre ihn
zu fischen", sagen viele. Der Kirchenmann Kameeta hält ein anderes Menschenbild dagegen:
"Das Problem ist ja nicht nur, dass jemand fischen lernt, sondern dass er auch
eine Angel braucht, ein Netz oder ein Boot. Ich würde sagen, wenn du meinst,
dass er oder sie nicht fischen kann, zeigst du dadurch, dass du denkst:
Nur weil sie arm sind, sind sie dumm. Aber das stimmt doch gar nicht!
Anzunehmen, dass die Armen als erstes etwas beigebracht bekommen müssen,
zeigt, wie sehr Arme in unserer Gesellschaft diskriminiert werden!
Wir sagen dagegen, dass die Armen sehr gut wissen, wie man fischt,
und wir wollen ihnen die Möglichkeit geben, es selbst zu tun."[...]
"Wir halten weiter an unseren Träumen fest. Die Regierung hat die
Frage aufgeworfen, ob sich BIG wirklich für alle einführen lässt, auch für
die Reichen. Und wir haben erklärt, dass die Reichen das Geld dann über
die Steuern zurückzahlen würden. Das scheint aber sehr schwer verständlich zu sein."[...]
Während die einen noch den Erfolg oder Misserfolg von Otijivero
begutachten, ist Kameeta schon dabei, weitere Schritte zu planen.
100 arme Dörfer im Norden sollen mit BIG ausgestattet werden, so seine Vision,
und zeigen, dass die Idee funktioniert. Um alle 1,9 Millionen Einwohner
Namibias mit einem Grundeinkommen zu versorgen, wären nur knapp sechs
Prozent des Jahreshaushalts nötig, argumentiert die
BIG-Koalition, auch wenn der Internationale Währungsfond das Projekt für illusorisch hält.
25.11.2010: straight.com:
British Colombia has worst child-poverty in Canada
How do you like the idea of receiving regular income from the government,
with no questions asked and no conditions attached?
The concept of a guaranteed income has been around for a long time, and child
and youth advocate Adrienne Montani says
it should be part of discussions on policies aimed at addressing poverty. [...]
According to another paper coauthored by Mulvale, there are two basic guaranteed
income models. One is the negative income-tax model, in which the government
supplements incomes so people can rise above the poverty line. The second is
the so-called “universal demogrant” model, in which all citizens
receive a lump sum from the government.
The document, titled Income Security for All Canadians: Understanding Guaranteed
Income, noted that the country has a long history of debates about this
social model. It recounted how, during the 1930s, then Alberta premier
William Aberhart sought to implement a system of regular cash payments
from the provincial government to residents. However, this proved difficult
to implement because of the economic
depression at the time, as well as the federal government’s resistance to such a program.
10.12.2010: Initiative Grundeinkommen:
Lebst Du schon?
Darin: "...
Paul setzt sich mit einem Buch in der Hand an einen Tisch im Kaffeehaus und bestellt an der Theke einen Cappuccino.
Um diesen zu erhalten, hat er weder Kaffee angepflanzt, noch Kaffeebohnen gepflückt, er hatte nichts mit der Röstung
zu tun, Kühe hat er ebenfalls nicht gemolken und die Kaffeemaschine bedient hier auch jemand anderes.
Paul lebt wie wir alle von der Leistung anderer. Das ist nicht weiter schlimm, denn er bezahlt in diesem
Falle diese Leistung. Vom Geld, das er für seinen Capuccino zahlt, bezahlt der Besitzer des Kaffeehauses
unter anderem den Lohn seiner Angestellten und diese wiederum zahlen damit die Sozialabgaben und ihre
Einkommenssteuern. Denkt man sich das rückwärts, zahlt also eigentlich Paul die Steuern des Angestellten
(und auch die des Besitzers). Wenn Steuern also heute bereits im Produktpreis enthalten sind, warum soll
dann derjenige, der leistet, Steuern bezahlen und nicht derjenige, der konsumiert? Für die Finanzierung
des Grundeinkommens gehen die Basler Initianten denn auch von einer Besteuerung des Konsums
durch eine Mehrwertsteuer aus. Denn unabhängig von ihrem Arbeitsverhalten, werden die
Menschen auch in Zukunft noch konsumieren wollen. Verschiedene Studien bestätigen,
dass eine solche Finanzierung funktionieren könnte. ..."
10.12.2010: Der Tagesspiegel, Printausgabe Seite 7:
Partynächte im strengen Saudi-Arabien
Darin: "... Das neueste Opfer der Wikileaks-Enthüllungen ist die Doppelmoral in Saudi-Arabien: [...]
Allerdings gibt es in Saudi-Arabien Tausende von Prinzen - insgesamt werden die Angehörigen der
Herrscherfamilie auf etwas 10000 geschätzt. [...]
Es ist allgemein bekannt, dass Mitglieder der Herrscherfamilie, die von ihrer Apanage fürstlich leben
können ohne je arbeiten zu müssen, einen ausschweifenden Lebensstil haben. ..."
9.12.2010: semestra.ch:
Lebst du schon?
STUDIVERSUM 35, FREIHEIT – Stell dir vor, du erhieltest ein Einkommen,
das zum Leben reicht, sagen wir 2200 Franken, ohne dass du dafür eine
Gegenleistung erbringen müsstest.
Was würdest du dann arbeiten? Ein Ausflug in die Welt, in der du
dies frei entscheiden könntest.
Termin: Freitag, 28. Januar 2011, 19 Uhr; Berlin:
---- "Nicht nur wer arbeitet, soll gut leben dürfen"
---- Das Konzept des bedingungslosen Grundeinkommens aus libertärer Sicht
Die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens wird seit einiger Zeit
nicht nur in Spezialistenkreisen, sondern auch in der breiteren
Öffentlichkeit lebhaft diskutiert. Aus libertärer Sicht ist dies sehr
zu begrüßen, da die Beseitigung des direkten und indirekten
Arbeitszwangs und anderer ökonomischer Unterdrückungsverhältnisse
schon immer eines der Hauptziele libertärer Bestrebungen war.
Im Rahmen der Veranstaltung soll die Idee des bedingungslosen
Grundeinkommens in seinen verschiedenen Facetten und Aspekten
vorgestellt werden. Es soll Gelegenheit zur gemeinsamen Diskussion
darüber gegeben werden, beispielsweise darüber, auf welche Weise die
Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens zur Lösung drängender
Probleme in den Bereichen Ökonomie, Ökologie und soziale Innovation
beitragen könnte, oder ob es andererseits etwa dazu führen könnte, der
staatlichen Bürokratie neue Tätigkeitsfelder und
Legitimationspotenziale zu verschaffen. (Vortrag und Diskussion)
(Eintritt frei)
*************************************************
Bibliothek der Freien.
Anarchistische Bücherei im Haus der Demokratie
Greifswalder Str. 4, 2. Hof, Raum 1102
10405 Berlin - Prenzlauer Berg
eMail: DieFreien@BibliothekderFreien.de
URL: http://www.BibliothekderFreien.de
Berliner Bibliothekssigel: B 1576
8.12.2010: archiv-grundeinkommen.de:
Peter Dellbrügger:
Demokratische Lockerungsübungen aus:
"die Drei 12/2010" (pdf, 10 Seiten)
Eine Betrachtung zum gegenwärtigen Stand der Debatte um ein bedingungsloses Grundeinkommen (Seite 77 - 81)
und
Philip Kovce: Im Spiegelsaal der Meinungen:
Publikationen zum Grundeinkommen (Seite 81 - 86)
8.12.2010: westfaelische-nachrichten.de:
Utopie als sozialpolitisches Patentrezept
Die Probleme unseres Sozialstaats sind offensichtlich: zunehmende Verschuldung, steigende Sozialausgaben - und
dennoch geht die Schere zwischen Arm und Reich weiter auseinander. Ein Patentrezept gegen all dies Ungemach
präsentierte Volker Stöckel von der Osnabrücker Initiative Grundeinkommen im Männerkreis der evangelischen Kirche in Alt-Lotte.
8.12.2010: Frankfurter Allgemeine Zeitung: Printausgabe Seite 4:
Die Politik einer Parteiskeptikerin
Sie ist eine Tagesmutter in Siedenbüssow, einem Dorf mit fünfzig Einwohnern weit abseits
in Vorpommern. Doch Susanne Wiests Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens für jeden Bürger
stieß im Internet auf ungeheure Resonanz und führte sie so bis in den
Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages. Ihre politischen Tugenden
heißen Renitenz und Idealismus.
8.12.2010: Hamburger Abendblatt:
600 Euro Grundeinkommen für jeden
Dafür müsste der Staat nicht mal Steuern erhöhen. Gestrichen würden Hartz IV, BAföG, Kindergeld.
Die Hamburger Befürworter berufen sich auf Wirtschaftsexperten
23.11.2010: bundestag.de:
Antrag der Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis90/Die Grünen (pdf, 8 Seiten)
Einsetzung einer Enquete-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität –
Wege zu nachhaltigem Wirtschaften und gesellschaftlichem Fortschritt in der
Sozialen Marktwirtschaft
Termin: 8.12.2010, 10.45 - 12.00 Uhr: TV: Phoenix.de:
Thema Grundeinkommen
Hamburger Netzwerk Grundeinkommen schreibt:
"Geplant sind folgende Inhalte:
(1) 30 Minuten Bericht zum Status Quo (Hartz IV)
(2) Live im Studio: Prof. Dr. Götz Werner (PRO Grundeinkommen) und Dr. Hilmar Schneider
(CONTRA Grundeinkommen). Moderation: Ralph Szepanski
(3) „Was ist das – Bedingungsloses Grundeinkommen?“
(4) Beitrag zum BGE-Projekt in Namibia
(5) Öffentliche Sitzung des Petitionsausschusses vom 08.11. mit Susanne Wiest
Während der Sendung können (auch an die Studiogäste) e-mails geschickt werden,
die evtl. auch live vorgelesen und beantwortet werden."
In ihrem Buch "Aufstieg für alle" (erschienen bei Econ 2007) spricht sie
an 3 Stellen das BGE/Bürgergeld als notwendige Entwicklung an:
S. 57 ff.
" Da wir uns Wunder nicht vornehmen können. wenn wir nicht einmal an
unseren Aufstieg glauben, bleibt für einen Neuanfang nur eines: die
Grundsicherung für alle, die das Stigma von der Stirn der Menschen nimmt
..."
"Keiner soll verlorengehen, heißt das Motto, ganz im Sinne des
Grundgesetzes, das diese Idee von den Programmen für Verlorene und
Aufgegebene unterscheidet. Das Bürgergeld ist nicht , wie die
meisten Sozialgelder heute."
"Bedingungslos für alle wäre das Eintrittsgeld in die
Solidargemeinschaft, das jedem Bürger die Achtung gewährt, die er als
unbeschriebenes Blatt verdient: Nun kann er starten in einer
entschlackten Landschaft ohne die zentnerschwere Abgabenlast, kann Jobs
anhäufen, sich ein Puzzle seiner Arbeitsneigungen zusammenstellen."
S. 226
"Fünfzig Jahre nach Ludwig Erhards Kampfruf "Wohlstand für alle" erleben
immer mehr Deutsche, dass mit ihrem Arbeitseinkommen Wohlstand nie mehr
möglich sein wird. Widerspricht hier die Regierung? Weiß sie das
überhaupt? Nimmt sie es billigend in Kauf?
Wenn ja, was zu vermuten ist, dann hat Deutschland keinen anderen Ausweg
als das bedingungslose Grundeinkommen."
S. 234
"Die Verlierer sollen sich anstrengen, sagt der Staat. , könnten die Humorvollen antworten, die längst wissen, dass ihr
Nachbar über Arbeit auch kein Auskommen erreicht.
Da wir mindestens zehn Jahre brauchen werden, bis wir uns auf die
Rettung einigen - das Grundeinkommen für alle - , müssen wir zunächst
den Turnaround als ein joint venture der Besten beginnen."
6.12.2010: Neue Zürcher Zeitung:
Übungen am gesellschaftspolitischen Turngerät
Wie die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens die Diskussion um eine gerechte Gesellschaft beflügelt
Darin: "...
Der Traum von einer wahrhaft gerechten Welt begleitet die Menschheit
schon lange. Doch die allgegenwärtige Ungerechtigkeit hat viele Ausprägungen,
und nicht alle lassen sich leicht beheben. So wird nicht jeder gleich schön,
gleich klug oder gleich gesund geboren. Das ist die Ungerechtigkeit der Natur.
Es gibt aber auch menschengemachte Ungerechtigkeiten. Hier geht es nicht zuletzt
um das Materielle oder genauer gesagt um die Frage, ob das vorhandene
Geld auch gerecht verteilt sei. Verdient jeder, was er verdient, lautet die Frage, und falls nicht, was kann man tun? [...]
«Eine Gesellschaft mit einem bedingungslosen Grundeinkommen wäre liberaler,
sozialer und ökologischer», glaubt Häni, eine neue Dimension der Demokratie.
Er nennt seinen Vorschlag deshalb auch «Demokratiepauschale». Freier würden die Menschen,
weil sie vom «Zwang zur Arbeit» befreit würden, kreativer, weil bei der Arbeit mehr
Eigeninitiative und Selbstverantwortung ermöglicht würden. Finanzieren will Häni das
Grundeinkommen über die Besteuerung des Konsums. ..."
6.12.2010: Neue Zürcher Zeitung:
"Ein Grundeinkommen führt zur Knechtschaft und nicht zur Freiheit"
Der Finanzwissenschafter Reiner Eichenberger plädiert für ein Grundkapital
anstelle eines bedingungslosen Grundeinkommens
Darin: "...
Das schrumpfende Arbeitsangebot würde die Unternehmen zwingen, sich nicht mehr, sondern anders um die
Mitarbeiter zu kümmern. Sie würden sie statt mit steuerpflichtigem
Einkommen möglichst mit unbesteuerten Annehmlichkeiten zu entschädigen versuchen. [...]
Jeder 20-Jährige soll vom Staat ein Grundkapital von 100 000 Franken erhalten, das er
in regulierter Art verwenden darf. So könnte man sich bei Bedarf für insgesamt etwa
vier Jahre ein Grundeinkommen auszahlen lassen, oder man könnte damit ein Studium
oder die Meisterprüfung finanzieren, oder man könnte sich selbständig machen. So bekämen
die bisherigen Sozialhilfebezüger perfekte Arbeitsanreize, weil sie neu ihr ganzes
Arbeitseinkommen behalten könnten. Zudem könnte man die Studiengebühren erhöhen und dem
Wettbewerb zwischen den Universitäten freien Lauf lassen, denn die Bürger hätten ja einen
Bildungsgutschein von 100 000 Franken. Das Grundkapital könnte das Sozialproblem deutlich mildern.
In der Bildung gäbe es eine gerechtere
Verteilung der Mittel, mehr Effizienz und mehr Chancengleichheit. Zudem liesse sich
ein Grundkapital «mit links» finanzieren. [...]
Was geschieht mit Leuten, die das Geld nach vier Jahren ausgegeben haben?
Personen, die dafür keine sehr gute Begründung angeben können, würden weiterhin Sozialhilfe
erhalten, allerdings weniger als heute. Personen, bei denen schwerwiegende
gesundheitliche Gründe vorliegen, könnten dafür grosszügiger als heute behandelt werden.
Dank dem Grundkapital wird es viel einfacher, echte von falschen Sozialfällen zu unterscheiden,
weil die Leute sehr gute Arbeitsanreize haben.
Das Grundkapital ist ein liberales Modell. Es gibt Freiheit ohne
Abhängigkeit vom Staat und wäre ein Beitrag für eine gerechtere Gesellschaft. ..."
6.12.2010: vorwaerts.de/blogs/grundsteinlegung:
Grundsteinlegung
Darin: "...
Ein Gespenst geht um in der sozialdemokratischen Diskussion, das Kleinbürgern mitten aus der
Hölle der faulen, schmarotzenden Underdogs entsprungen zu sein scheint: das bedingungslose Grundeinkommen.
Wie unmoralisch! Von der Moral wird aber keiner satt und leisten tut sie auch nichts.
Moral ist eine Forderung, bei der man sich stets an Wittgensteins Frage erinnern sollte:
„Und was, wenn ich das nicht tue?“
Also: wenn wir sehen, dass jede Menge notwendige Arbeit nicht geleistet wird, weil sie nicht
bezahlt wird, und jede Menge Arbeitslose oder geringfügig Beschäftigte sich als Bittsteller
entwürdigt und ausgeschlossen fühlen oder fluchend gezwungenermaßen Tätigkeiten nachgehen,
die sie zum kotzen finden, dann wäre es doch wohl erwägenswert, ob hier nicht auf andere Weise
Abhilfe geschaffen werden kann. Warum nicht denen ein sparsames, aber eben auskömmliches
Grundeinkommen zukommen lassen, die gerne die Arbeiten leisten würden, die niemand bezahlt?
Die z.B. an Notfalltelefonen sitzen, Omas und Opas im Rollstuhl durch die Gegend fahren und
ihnen die Zeitung vorlesen, Spaß an Nachhilfe für Schulkinder haben, deren Eltern das nicht
bezahlen können, kommunale Blumenbeete wieder einrichten und pflegen, Landschaftsschutzgebiete
entmüllen, und, und und … sollten solche Arbeiten unserer Gesellschaft kein Grundeinkommen wert
sein? Oh ja, vieles derartiges nennt sich Ehrenamt. Aber wer, außer nicht Berufstätigen und
Rentnern hat denn die Zeit dazu? Ein Hartz IV-Empfänger? Der muss sich ständig anstellungsbereit
zeigen und hier und da auch überraschend an einem Kurs teilnehmen, der zwar nichts bringt,
aber disziplinieren soll; mit einem Hartz IV-Empfänger kann man nicht dauerhaft rechnen.
Wir sollten das erwägen. Den dazu willigen Bürgern wird Würde, Tätigkeit und Freiheit zurück
gegeben, uns allen geht’s besser, weil die Arbeiten getan werden und – wir
können damit Druck aus dem de facto zusammen gebrochenen Arbeitsmarkt nehmen.
Das Angebot an Arbeitskräften verringern. ..."
Mit Blick zurück nach vorn. Grüne Grundwerte nach den Debatten um Aktivierung und
Grundeinkommen, 2009, in: Kommune – Forum, Ökonomie, Kultur, 27 (1): 24-28.
Mindestlohn erreicht nicht alle. Grundeinkommen stärkt Verhandlungsmacht von Frauen,
2007, in: Frau geht vor (Info-Brief des DGB), 4:14.
Termin: 9.12.2010:, 19.30 Uhr: Hochschule Fulda:
Bedingungsloses Grundeinkommen Pro und Kontra
Ronald Blaschke und Daniel Kreutz C.G. fragt an, ob diese Veranstaltung gefilmt und ins Internet gestellt wird.
Wer weiss es bzw. tut es?
6.11.2010: Piraten-Plakatentwürfe zur BGE-Demo in Berlin:
4.12.2010: Südwest Presse:
Die Formel für den menschenwürdigen Staat
Der Ulmer Professor Helmut Pelzer hat eine Formel zur Berechnung des bedingungslosen Grundeinkommens entwickelt.
Den Weg, den er dazu beschritt, hat er in einem Büchlein zusammengefasst.
Darin: "...
Pelzer hat 2004 das "Netzwerk Grundeinkommen" mitbegründet, in gleicher Sache engagiert sich der
83-Jährige auch im "Bien", dem 1986 gegründeten "Basic Income European Network", das 2004
in "Basic Income Earth Network" umbenannt wurde. [...]
"Arbeitslosigkeit war das Schreckenswort jener Jahre. Viele teilweise sehr gut ausgebildete Leute
kamen auf mich zu und fragten, was aus ihnen werden soll, wenn die Automatisierung weiter
voranschreitet? Wovon sie ihren Lebensunterhalt bestreiten sollen, wenn das, wie sie erwirtschaften,
von Maschinen übernommen wird?" [...]
"Was diesem Modell fehlte, war eine Transfergrenze", berichtet er. Jene Grenze, an der sich die
Voraussetzungen für die Zahler und die Empfänger scheiden. Genau dies leiste sein mathematisch
fundiertes und rechnergestütztes Transfergrenzen-Modell zur Finanzierung und Realisierung des
bedingungslosen Grundeinkommens. "Alle Bürger mit niedrigem Einkommen bekommen danach mehr Geld
zurück als sie abgeben müssen, sind also Nettoempfänger", erläutert er. Die anderen hätten etwas
geringere Einkommen als bisher, seien also Nettozahler.
Gerechnet wird dies alles anhand der Bruttoeinkommen.
Pelzers Vorstellung nach darf diese Regulierung nicht über den Staatshaushalt stattfinden.
"Sie muss dem politischen Kreislauf entzogen werden, sonst geht das nicht." Wünschenswert wäre
eine Kasse, ähnlich einer Krankenkasse. Existierte die, so entfiele ein riesiger Batzen Geld,
der heute vom Staatshaushalt für Hartz IV, Wohngeld und Ähnliches ausgegeben wird. Gleichzeitig
könnten die Gehälter für zehntausende Sachbearbeiter, die für die Betreuung und Überwachung der
auf öffentliche Hilfe Angewiesenen zuständig sind, eingespart werden. "Vor allem aber",
so betont Pelzer, "würde endlich transparent, was die Wohlhabenderen an die Ärmeren überweisen.
Und die Gesellschaft würde menschlicher." ..."
S II = (Ne x B - Ve x SI : 100 - A : 12) x 100 : Vz.
Dabei steht
S II für: Sozialabgabe oberhalb der Transfergrenze in Prozent vom Bruttoeinkommen.
Ne = Zahl der erwachsenen Nettoempfänger.
B = Bedingungsloses Grundeinkommen pro Erwachsener monatlich.
Ve = Summe der monatlichen Einkommen aller Nettoempfänger.
SI = Sozialabgabe unterhalb der Transfergrenze in Prozent vom Bruttoeinkommen.
A = andere Geldquellen (Zuschüsse in die Kasse) pro Jahr.
Vz = Summe der monatlichen Einkommen aller Nettozahler.
Damit lässt sich berechnen, wie viel Geld in die Kasse eingezahlt werden muss,
damit diejenigen, die das Geld benötigen, über einen bestimmten Betrag verfügen.
Beispiel für das Jahr 2003.
Soll allen Bedürftigen 603 Euro monatlich zukommen, dann kostete dies 38,5 Milliarden Euro jährlich.
Setzt man 700 Euro monatlich an, dann kostet das 64,1 Milliarden Euro.
Für 1000 Euro monatlich wären bereits 185 Milliarden Euro nötig.
..."
2.12.2010: blog.jusos.de:
Das Grundeinkommen kritisieren
Darin: "...
Bisher wurde die Reproduktion der Arbeitskraft von den Unternehmen bezahlt, die
die Arbeitskraft auch konsumiert haben. Diese Kosten übernimmt mit dem Grundeinkommen die Gesellschaft.
Der Faktor Arbeit wird nicht nur entlastet, er wird von der Sorge um die Reproduktion der Arbeitskraft
befreit. An der Reproduktion der von ihm verbrauchten Arbeitszeit ist ein Unternehmen dann nur noch
indirekt beteiligt und zwar nur dann, wenn es Steuern zahlt. In den Modellen, die sich allein über Konsumsteuern
finanzieren und auf die Besteuerung von Investitionen verzichten, wäre der Kostenanteil von
Unternehmen an der Reproduktion verschwindend gering. [...]
Das Grundeinkommen ist somit ein Freifahrtschein für extrem niedrige Löhne ohne störendes schlechtes Gewissen.
Zumal es die Auseinandersetzungen um den Lebensstandart der ArbeitnehmerInnen von den Unternehmen hin zum Staat verlagert. ..."
3.12.2010: tagesschau.de:
"Rohe Bürgerlichkeit und soziale Vereisung"
Seit 2002 untersuchen Wissenschaftler in einer Langzeitstudie die Ausmaße,
Entwicklungen und Ursachen von Vorurteilen in Deutschland. Aktuell haben
die Forscher die Folgen der Wirtschaftskrise unter die Lupe genommen - und
dabei eine "deutliche Vereisung des sozialen Klimas", rohe Bürgerlichkeit
und einen zunehmenden Klassenkampf von oben beobachtet. Die Feindbilder in einer
durchweg wirtschaftlich geprägten Gesellschaft seien Muslime und "wirtschaftlich Nutzlose".
2.12.2010: sozipirat.wordpress.com:
Sozialpolitik in der Piratenpartei?
Darin: "...
Es ist die Erkenntnis, das wir eigentlich in einer komfortablen Situation leben
und dass sich die Welt weg bewegt
von der Erwerbsarbeit hin zur Arbeit, um sich selbst zu verwirklichen. ..."
2.12.2010: zeit.de:
Schere zwischen Einkünften aus Arbeit und Kapital wird größer
Wer hat, dem wird gegeben: Der Anteil der Einkommen aus Unternehmensgewinnen und
Kapitalanlagen am Volkseinkommen steigt, der Anteil der Löhne sinkt. 'Einkommen aus Kapitalanlagen' sind ebenfalls bedingungs- und leistungloses Einkommen ...
Termin: 15.12.2010 - 8.5.2011: Leipzig: Ausstellung:
Hauptsache Arbeit. Wandel der Arbeitswelt nach 1945
Darin: "...
Die Ausstellung gibt den Besuchern Anstöße, über die Zukunft von Arbeit nachzudenken: Welche Auswirkungen hat der
demografische Wandel auf die sozialen Sicherungssysteme? Wird es Erwerbsarbeit in den vorhandenen Formen bald nicht mehr geben? ..."
Termin: 2.12.2010, 18.30 Uhr: Bützow:
Kaminabend bei Pfarrerin Kathrin Oxen - BGE mit Ralph Boes
Bedingungsloses Grundeinkommen - eine neue soziale Idee
Vortrag und Gespräch mit Ralph Boes
am 02.12.2010
um 19:30 Uhr
bei Pfarrerin Kathrin Oxen
in der Pfaffenstr. 11, 18246 Bützow
Eintritt frei, Spende zur Ermöglichung der Fortführung der Arbeit erwünscht.
Wann:
Do 2. Dez. 18:30 – 20:30 Uhr
Wo:
Pfaffenstr. 11, 18246 Bützow (Karte)
1.12.2010: Buch:
Alfred Groff:
Bedingungsloses Grundeinkommen in Luxemburg Bewusstsein, Kommunikation, Wille
ISBN 978-3842300477; 10 Euro; 128 Seiten; Erschienen im November 2010
1.12.2010: abgeordnetenwatch.de:
Ralph Brinkhaus (CDU-MdB)
Darin: "...
Ich lehne nach wie vor ein garantiertes Grundeinkommen ab. Die Gründe dafür habe ich
ausführlich dargestellt. Solidarität bedeutet, dass wir uns um die Menschen kümmern,
die Hilfe benötigen, weil sie aus eigener Kraft nicht in der Lage sind für ihren
eigenen Lebensunterhalt aufzukommen. Die Kombination aus Eigenverantwortung und
staatlichen Leistungen trägt schon jetzt diejenigen, die nicht nur von ihrem Lohn
den Lebensunterhalt bestreiten können.
..."