Juni-2011-Archiv von aktuelles.archiv-grundeinkommen.de
30.6.2011: aBGEordnetenwatch.de:
Kirsten Tackmann (Linke-MdB)
Darin: "...
Diese Betroffenen verstehen das bedingungslose Grundeinkommen
oft nicht als Emanzipation aus der ausbeutenden Erwerbsarbeit, sondern
als ein Abschieben in den privaten Lebensbereich.
Deshalb denke ich, dass das bedingungslose Grundeinkommen eine sehr klare
Vision für eine LINKE ist, aber möglicherweise eine Gesellschaft
voraussetzt, in der Erwerbsarbeit einen vollkommen anderen Charakter
hat als im real-existierenden Kapitalismus. ..."
30.6.2011: bignam.org:
Der entscheidende Unterschied (pdf, 116 Seiten)
Das Grundeinkommen in Namibia, Forschungsbericht vom April 2009
Auf Deutsch veröffentlicht im Mai 2011
Mit einer Einleitung zur deutschen Publikation von Katja Kipping
19.6.2011: thomasweber.blog.de:
Finanzkrisen, Arbeit, Arbeitsgesellschaft, Demokratie, Grundeinkommen
Darin: '...
Den Finanzkrisen der Gegenwart liegt auch die Krise und Umwälzung der Arbeit [...] zugrunde.
Die durch Arbeit strukturierten (Bindung der Sozialsysteme, Steuersysteme, Grundversorgung, Ethik,
Haushaltsstruktur an Erwerbsarbeit) Gesellschaften sind immer weniger in der Lage, ihren Bevölkerungen
ausreichende Erwerbsarbeit zur Verfügung zu stellen, um ihre innere Struktur aufrecht zu erhalten.
Sie erhalten diese innere Struktur immer mehr durch Ersatzmaßnahmen, die freilich zu Verschuldungen der
Haushalte führen.
Bei genauerem Hinsehen liegen die Ursachen der Verschuldungen in den [...] Aktivitäten zur
Stabilisierung der Erwerbsarbeitsmarktfassade zur Befriedung und Ruhigstellung der Bevölkerungen. [...]
Es könnte das Grundeinkommen eine Antwort auf die Grundursachen der Finanzkrisen [...] sein. ...' (Hinweis von R.B. Danke!)
29.6.2011: bundestag.de:
Jahresbericht 2010 des Petitionsausschusses (73 pdf-Seiten, 141 Druckseiten)
Darin Seite 6: "...
Die öffentlichen Petitionen zu den Internetsperren, zur Finanztransaktionssteuer
und auch zu einem bedingungslosen Grundeinkommen zeigen besonders,
dass viele Menschen in diesem Land unter politischer Meinungsbildung mehr
verstehen als nur wählen zu gehen. Besonders die letzten beiden genannten
Petitionen, die mir persönlich sehr am Herz liegen, zeigen mit ihren zahlreichen
Unterstützern, dass die Menschen auch mit ihren konkreten Vorschlägen
die Politik mitgestalten wollen.
... "
29.6.2011: Sascha Liebermann:
Deutsche Bischofskonferenz zum bedingungslosen Grundeinkommen
Darin: "...
Von der Idee, dass der Mensch als Ebenbild Gottes geschaffen wurde, ist in dem Papier auch nichts mehr
übrig, wie man an den Ausführungen zum bGE erkennt. ..."
29.6.2011: gruene-greifswald.de:
Martin Harwig - Landtagskandidat und Kreistagskandidat
Darin: "... Wenn du am 4.9. gewählt wirst, was sind dann deine konkreten Ziele?
Wenn ich das ganz große Bild vor Augen habe: bedingungsloses Grundeinkommen,
radikale Steuerreform hin zur Verbrauchssteuer, Abschaffung des Zinssystems, Gerechtigkeit für alle. ..."
29.6.2011: das-ist-sozialdemokratisch.de:
Björn Böhning: Das Grundeinkommen - Ein Irrweg und seine Alternative
Darin: "...
Wer sich von der Arbeitsgesellschaft – ob freiwillig oder aus Zwang– verabschiedet, erhält Geld – das ist
die zweifelhafte Parole. Damit wirkt das Grundeinkommen wie eine „Exklusionsprämie“.
Die Verdrängung von Millionen Menschen in die Arbeitslosigkeit würde nicht skandalisiert sondern
gerechtfertigt, und die soziale Ungleichheit verschärft. Eine solche – sozialstaatlich induzierte – Spaltung der
Gesellschaft in zwei Klassen führt nicht zu mehr, sondern zu weniger Teilhabe. Doch nicht nur die im Prinzip
antipartizipatorische Idee des Grundeinkommens muss sozialdemokratische und sozialistische Reformkräfte
auf die Barrikade bringen.
Ein Grundeinkommen ist auch aus emanzipatorischer Sicht fatal. Eine Sozialpolitik, die nicht auf die Integration
in den Arbeitsmarkt, und damit in Arbeitsgesellschaften auf die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben
ausgerichtet ist, findet sich mit den sozialen Widersprüchen unserer Zeit ab und resigniert vor den
Herausforderungen einer modernen Vollbeschäftigungspolitik. Das Ziel ist klar: Arbeitslose sollen
mittels staatlicher Transferzahlungen zum „Stillhalten“ und „Einrichten“ in ihrer prekären Lage ermuntert
werden. Alternative Protagonisten des Grundeinkommens überhöhen diese Ermunterung gar als „kulturelle“
Errungenschaft, die Betroffenen aber können dies nur als zynisch empfinden. ..."
29.6.2011: derbund.ch:
Gemeinsam eine andere Gesellschaft erfinden
Décroissance ist eine Bewegung auf der Suche nach Wachstumsalternativen.
Darin: "...
Das Grundeinkommen wird innerhalb der Décroissance-Bewegung kontrovers diskutiert, aber mehrheitlich
befürwortet. Es könnte einen grossen emanzipatorischen Wert haben, weil es die Menschen vom Zwang
befreien würde, unter allen Umständen einer Lohnarbeit nachzugehen. Leider mehren sich die Anzeichen,
dass neoliberale Politiker und Ökonomen im Grundeinkommen eine Möglichkeit sehen, das Lohnniveau
insgesamt noch mehr zu drücken und nebenbei das gesamte Sozialwesen und mit ihm AHV und
Krankenversicherung abzuschaffen. ..."
28.6.2011: Eine Mail aus der Mailingliste der
BAG-Grundeinkommen:
Termin: 2.7.2011, 18 Uhr: Berlin:
"... Das "Grundeinkommens-Picknick" im Mauerpark
findet um 18.00 Uhr auf der Amphitheater-Bühne im Mauerpark statt (so die Ämter
und das Wetter mitspielen). Als Gesprächspartner haben wir
Arnulf Rating (Kabarettist) und Klaus Lederer (Landesvorsitzender DIE LINKE Berlin)
gewinnen können. Wir wollen mit Ihnen über die Frage "Emanzipatorisches
Grundeinkommen - DAS Projekt für die Zukunft oder ferne Utopie" diskutieren.
Verpflegung, Decken o.Ä. möge bitte jedeR selbst mitbringen.
Wir möchten gerne die Menschen, die sich am Samstag sowieso im Mauerpark
aufhalten, auf uns aufmerksam machen und brauchen dazu noch MitstreiterInnen,
die am Samstag von 11.00 Uhr an Zettel verteilen und Infostände besetzen.
Falls Ihr also am Samstag von 11.00 - 21.00 Uhr irgendwann Zeit habt und Euch
vorstellen könnt, uns mit Infostanddienst, Zettelverteilung oder bei der
Veranstaltungsbetreuung behilflich zu sein, dann meldet Euch doch bitte schnell
durch Antwort auf diese e-mail. Die LAG und ich persönlich werden sehr dankbar
sein.
Mit bedingungslosen Grüßen
Olaf Michael Ostertag
Sprecher LAG BGE Berlin ..."
28.6.2011: Eine Mail aus der Mailingliste
Grünes Netzwerk Grundeinkommen:
Termin: 2.7.2011, 18 Uhr: Berlin:
"... Am kommenden Wochenende gibt es nun in Berlin die Möglichkeit, im Rahmen des Zukunftskongresses
an diese Kultur anzuschließen. Wer sich noch nicht angemeldet hat, hier der link: antriebzukunft.de
Wie schon vorangekündigt wird es im Anschluß an diesen Kongreß
ein Treffen des Grünen Netzwerks Grundeinkommen geben.
Der eintägige Kongreß findet im Kosmos statt und das offizielle Programm des Kongresses endet um 18:00.
Wir laden Euch also herzlich ein zum Treffen des Grünen Netzwerks Grundeinkommen
am Samstag, dem 02.07.11
im Sommergarten des Kosmos Berlin
Karl-Marx-Allee 131a
10243 Berlin
um 18:00.
Der Sommergarten ist ein Pavillion direkt vor dem Veranstaltungort Kosmos.
Wir freuen uns, dass Christian Nähle ein neues Konzeptpapier geschrieben hat, das als Vorlage
für eine "Tour des Force" durch die Kreisverbände benutzt werden kann
( "Was tue ich, wenn ich nichts tun muß?" )
Christian Nähle ist seit 2006 Mitglied von Bündnis 90/Die Grünen und im KV Dortmund aktiv.
Er ist Sprecher der Betriebsgruppe Grün Stadt Dortmund und engagiert
sich seit 2005 für ein bedingungsloses
Grundeinkommen. Sein Papier ist im
attachment.
Hier also unser Agendavorschlag:
TOP 1) Impulsreferat zum Text: "Was tue ich, wenn ich nichts tun muß" von
Christian Nähle, KV Dortmund und kurze Diskussion dazu
TOP 2) Feedback über den abgelaufenen Zukunftskongreß
TOP 3) Strategie und Taktik bis zur BDK in Kiel
TOP 4): Verschiedenes
Der Zeitrahmen sollte eine Stunde betragen.
[...]
Eure
Joachim Behncke und Stefan Ziller
..."
Termin: 5.7.2011, 20.00 Uhr: Aachen:
Vortrag von Werner Rätz zum Grundeinkommen
Saal im Haus der evangelischen Kirche
Frere Roger Str. 2 - 4
52062 Aachen
16.6.2011: haelfte.ch:
Wider die Politik des asozialen Reichtums (pdf, 4 Seiten)
Rede von Oswald Sigg zum 75-jährigen Jubiläum des Schweizerischen Arbeiterhilfswerkes (SAH) Zürich
Darin: "...
Es ist heute eine Idee, eine Utopie im Umlauf, die man für die Umverteilung von oben
nach unten gezielt einsetzen könnte: das bedingungslose Grundeinkommen. Seine
heutigen Verfechter wollen es über Konsumsteuern finanzieren. Einfacher und sozialer
wäre es, wenn ein Grundeinkommen für alle über die Abschöpfung des immensen
Reichtums in der Schweiz finanziert würde.
Eine solche Idee müssten wir hartnäckig verfolgen. Sie wäre die wirkliche Umverteilung.
Dann wären wir auf dem Weg zu einer solidarischen Schweiz. ..."
28.6.2011: michael-schlecht-mdb.de: (Chefvolkswirt Bundestagsfraktion "Die Linke")
Rettungsprogramm für die FDP?
Darin: "...
Wir wollen wirklich mehr Netto vom Brutto für die Menschen, die hart für ihr Einkommen arbeiten.
Und diejenigen, die hohe Einkommen beziehen, sollen wieder so zur Kasse gebeten werden, wie das zu
Kohls Zeiten üblich war! Dies bedeutet, dass der Spitzensteuersatz von 42 wieder auf 53 Prozent ansteigt.
Diese Reform der Einkommensteuer ist ein Bestandteil des vom Parteivorstand DIE LINKE Anfang 2011 überarbeiteten
Steuerkonzeptes. Es geht aber um mehr. Die Ebbe in den öffentlichen Kassen muss beendet werden.
Damit endlich Geld auch für eine bessere Erziehung und Bildung unserer Kinder da ist. Vor allem für mehr
pädagogisches Personal. Damit ein sanktionsfreies Grundeinkommen von 500 Euro und weitere soziale
Reformen wie bessere Pflege solide finanziert werden können. Schließlich erfordert das linke Zukunftsprogramm,
mit dem zwei Millionen Arbeitsplätze geschaffen werden, finanzielle Mittel.
Mit einer deutlich stärkeren Besteuerung von Konzernen und Vermögenden können in die öffentlichen Kassen
jährlich 180 Milliarden Euro mehr fließen. Das Herzstück des linken Steuerkonzeptes ist die Millionärsteuer,
die alleine 80 Milliarden zusätzliche Steuereinnahmen bringt. ..."
27.6.2011: dbk.de: Deutsche Bischofskonferenz:
Kardinal Marx stellt Impulspapier zur Chancengerechtigkeit vor
Chancengerechte Gesellschaft (pdf, 37 Seiten)
Darin Seite 31: "...
Vor diesem Hintergrund ist die Forderung nach einem bedin-gungslosen Grundeinkommen kritisch
zu sehen. Falls dieses Grundeinkommen zu niedrig ist, um den Lebensunterhalt zu decken,
sind zusätzliche sozialstaatliche Maßnahmen erforderlich. Falls das Grundeinkommen jedoch so
hoch ist, dass ein auskömmlicher Lebensstandard ohne eigenständige Erwerbstätigkeit abgedeckt
ist, stellen sich nicht nur erhebliche Finanzierungsprobleme. Es besteht auch die Gefahr, dass
Einzelne oder ganze Gruppen dauerhaft nicht mehr am Erwerbsleben teilhaben. Insbesondere jüngere Menschen
könnten mit einem bedingungslosen Grundeinkommen zu geringe Anreize haben,
eine gute Schulbildung und Ausbildung zu absolvieren. ..."
27.6.2011: domradio.de:
Sozialwort der Bischöfe mahnt gesellschaftliche Erneuerung an
Darin: "...
Zudem können sich die Autoren des Textes eine „Ausweitung der Besteuerung“ insbesondere bei
großen Vermögen vorstellen. Ein bedingungsloses Grundeinkommen hingegen lehnen sie ab,
weil dadurch Anreizeffekte wegfallen würden. ..."
26.6.2011: kvschweiz.ch:
BGE-Online-Umfrage der Zeitschrift "Context" in der Schweiz
26.6.2011: grundeinkommen newsblog:
Streitgespräch zwischen Katja Gentinetta und Daniel Häni in der Zeitschrift
Context
In welcher Welt leben Sie? (pdf, 4 Seiten)
Darin: "...
Häni: Nächstes Jahr werden wir eine
Volksinitiative lancieren. Wer unterschreibt,
muss aber noch nicht automatisch
für das Grundeinkommen sein.
Vielmehr bestätigt er damit, dass er an
dieser wichtigen Diskussion über die Zukunft
unserer Gesellschaft teilnehmen
will. Wir verstehen die Initiative mehr als
Kulturimpuls, der weit über die parteilichen
Grenzen hinausgeht. Uns ist wichtig,
dass man zum jetzigen Zeitpunkt
noch einiges off en lassen kann. Die Unterschrift
zur Initiative bewirkt nur, dass
es darüber eine Abstimmung geben wird.
Ob man ja oder nein stimmt, kann sich
dann jeder und jede nochmals überlegen,
wenn es soweit ist. ..."
Termin: 2. - 3.7.2011, 11.00 - 22.00 Uhr: Berlin Alex: www.friedensfestival.org mit BGE-Infostand
25.6.2011: morgenpost.de:
Fünf Minuten für den Protest gegen die Parteispitze Grüne Gesine Agena
Darin: "...
Alles andere als angepasst sind jedoch ihre politischen Ziele,
die sich zwischen naiv und utopisch bewegen. So will sie nicht nur ein
bedingungsloses Grundeinkommen von 1000 Euro im Monat erreichen, sondern
auch eine Überwindung des Kapitalismus und der Nationalstaaten.
Die Grünen seien früher radikaler gewesen, sagt sie,
wichtig sei, sich die Visionen zu erhalten. ..."
BGE-Schreiben an den Landrat einer HartzIV-Optionskommune und Antwort (pdf, 2 Seiten)
Darin: "...
Freiheit bedeutet auch Vertragsfreiheit. Diese Freiheit bezieht sich auch auf
Eingliederungsvereinbarungen. In einem freiheitlich-demokratischen Sinn sollte auch hier eine echte
Wahlfreiheit bestehen, ob ich eine solche Vereinbarung unterschreiben möchte oder nicht.
Die permanente Androhung von Sanktionen beschneidet mich aber in meinen Freiheiten.
Bitte tun Sie alles was möglich ist, um das System Hartz IV zumindest so human wie möglich zu
gestalten solange es noch nicht abgeschafft und zum Beispiel durch ein bedingungsloses
Grundeinkommen ersetzt wurde.
Bitte sorgen Sie dafür, dass der Landkreis X als Optionskommune mit sofortiger Wirkung auf die
Anwendung des Sanktionsparagraphen § 31 SGB II verzichtet. ..."
BGE-Schreiben an einen Landkreis (pdf, 7 Seiten)
Darin: "...
Am 06. Juni 2011 findet übrigens im Bundestag eine Anhörung statt, um § 31 SGB II und alle
weiteren Sanktionsregeln abzuschaffen. [...]
In der Rechtsfolgenbelehrung heißt es auch, dass von einer Sanktion abgesehen werden kann, wenn
ein wichtiger Grund vorliegt. Welchen besseren Grund könnte es den geben, als sich auf die
demokratischen-freiheitlichen Prinzipien zu berufen die in diesem Land immer noch Gültigkeit
haben? [...]
Ich akzeptiere auch, dass zu Rechten auch Pflichten gehören und ich akzeptiere auch, dass ich
eigenverantwortlich alle Möglichkeiten ausschöpfe um meine Hilfebedürftigkeit zu überwinden.
Meiner Meinung nach gehören dazu aber auch private Weiterbildung und Qualifizierung. [...]
Es gibt also viele gute Gründe meiner Argumentationslinie zu folgen und es besteht ein echter
Ermessensspielraum, den Sie als Sachbearbeiterin nutzen können. ..."
24.6.2011: Buergerinitiative Grundeinkommen:
Bericht vom Bürgerspaziergang zur Übergabe des Brandbriefes von Ralph Boes
Darin: "...
Der Bürgerspaziergang war ein Hochgenuss. Wir waren
äußerlich besehen etwa 20 Leute (in Wirklichkeit waren wir sehr viel
mehr - viele hatten aus der Entfernung geschrieben, dass sie gerne dabei
wären, es aber nicht könnten und ich hatte ihnen versprochen, sie in
meinem Herzen mitzunehmen) und haben den Brief an die Poststellen des
Bundespräsidenten, der Bundeskanzlerin und der Arbeitsministerin gebracht.
Er wurde dort jeweils von einem Kurier in Empfang genommen. -
Beim lauten Vorlesen des Textes ("Ab heute widerstehe ich ...", Abschnitt VII))
vor dem Schloss Bellevue hat uns alle plötzlich die Empfindung überkommen,
dass das nicht eine Vorlesung, sondern ein tiefer Schwur war, der da
vollzogen wurde - und mancher Zuhörer hatte Tränen in den Augen ...
Die Filme zum Ereignis werden bald veröffentlicht werden. ..."
Termin: 24.6.2011, Linz:
Material Girl Theater
Plutos, der Gott des Reichtums, ist blind und alt und verteilt
das Geld wahllos in der Welt. Das bringt die anständigen und armen Bürger in Rage,
die mit ansehen müssen, wie sich Schurken aller Art bereichern.
Auch den armen Bauer Chremylos plagen daher große Sorgen. Er weiß
nicht, was er seiner heranwachsenden Tochter raten soll: Muss sie
ebenfalls betrügen, um es einmal besser zu haben? Währenddessen
streift die Tochter lieber singend über die Felder, bis sie über
eine wichtige Frage stolpert: Welchen Beruf würdest du wählen,
wenn für dein Einkommen gesorgt wäre?
Ausgehend von Aristophanes’ antiker Komödie „Plutos“ entwickelt die
junge Autorin Marianne Strauhs ein Stück voller skurriler Götter,
habgieriger Bürger und Menschen, die neben materiellem Gewinn
auch nach dem Sinn in ihrem Leben suchen.
22.6.2011: aBGEordnetenwatch.de:
Lisa Paus (Grüne-MdB)
Darin: "...
Ich bin vehemente Befürworterin des bedingungslosen Grundeinkommens.
Ich engagiere mich in politischen Netzwerken
dafür und bemühe mich darum, das Thema auch in der Öffentlichkeit zu setzen.
[...]
Deswegen muss ich trotz des guten Willens einiger FDP-Politikerinnen
und Politiker feststellen: Von einem Kindergrundeinkommen oder gar einem bedingungslose
Grundeinkommen für alle sind wir mit schwarz-gelb sehr, sehr weit entfernt. ..."
22.6.2011: Bei Twitter: "Von der Wiege bis zur Bahre ist BGE das einzig Wahre."
22.6.2011: bundestag.de:
Thomas Morus - Patron der Regierenden und der Politiker hat heute Namenstag. In seinem Roman "Utopia" von 1516 setzt er sich für eine Art Lebensunterhalt für alle
ein, um Diebstahl vorzubeugen.
(Hinweis von S.W. Danke!)
Termin: 24.6.2011: Berlin:
Bürgerspaziergang zur Wiedereinsetzung der Grundrechte -
mit Übergabe des Brandbriefs von Ralph Boes und 1.000 Unterschriften an den
Bundespräsidenten, die Bundestagsfraktionen, die Bundeskanzlerin und die Ministerin
für Arbeit und Soziales
am Freitag, 24.06.2011
a.. Treffpunkt Schloss Bellevue (Haupteingang): 10.30 Uhr,
dort Abgabe des Briefes an den Bundespräsidenten um 10.45 Uhr
b.. Fahrt mit Bus 100: 11:13 Uhr ab Schloss Bellevue zum Reichstagsgebäude
c.. Fußweg zum Marie-Elisabeth-Lüders-Haus
dort Abgabe der Post für die Bundeskanzlerin und die Fraktionen um 11:30 Uhr
d.. Fußweg zum Sozialministerium (Poststelle) Mauerstr. 52,
dort Abgabe des Briefes an die Ministerin für Arbeit und Soziales 11:55 Uhr
und freuen uns über jeden, der mitkommt.
Mit herzlichem Gruß,
Ralph Boes
21.6.2011: Aktuelles Demo-Bild aus Spanien: Renta Basica
20.6.2011: Eine Mail:
"... im Rahmen der Vorbereitungen für den 14. BIEN-Kongress im kommenden Jahr in Ottobrunn, wird
Karl Widerquist vom 22.09. bis 01.10.2011 in Deutschland sein. Karl wäre sehr interessiert daran,
in Deutschland Vorträge (englisch) zu halten und bat mich, dieses Ansinnen an entsprechende Stellen weiterzuleiten.
Karl Widerquist, Ph.D. in Politischer Theorie (Oxford University) und Ph.D. in Volkwirtschaft
(City University of New York), ist derzeit Lehrbeauftragter der Georgetown University School of
Foreign Service in Qatar. Karl ist Mitbegründer des US-amerikanischen Netzwerks Grundeinkommen
und Co-Autor von Economics for Social Workers und Mitherausgeber von Ethics and Economics
of the Basic Income. Gerade zum Alaska Permanent Fund und zur weltweiten Entwicklung in
puncto Grundeinkommen wäre Karl ein idealer Gesprächspartner.
Bei Interesse bitte ich um eine zeitnahe Rückmeldung.
Beste Grüße aus Berlin
Dorothee Schulte-Basta
schulte-basta@grundeinkommen.de ..."
20.6.2011: aBGEordnetenwatch.de:
Michael Grosse-Brömer (CDU-MdB)
Darin: "...
Allen Modellen ist meines Erachtens gleich, dass sie zu viele
Fragen offen lassen und die Nebenwirkungen eines BGE z.B. auf
Arbeitsbereitschaft der Menschen und die Auswirkungen auf Löhne und
Preise nicht untersucht haben. Solange zumindest diese grundsätzlichen
Fragen nicht geklärt sind, stehe ich allen Modellen ablehnend gegenüber.
Zudem sehe ich persönlich in keinem dieser Modelle einen Schritt in
die richtige Richtung. Es geht allen Modellen, und das sind ja auch
Ihre Beweggründe, primär darum, Armut besser bzw. rationeller zu
verwalten. Ein Lösungsansatz zur
strukturellen Bekämpfung von Armut und sozialer Ungleichheit fehlt allerdings.
..."
20.6.2011: piratenpartei.de:
Schleswig-Holstein wählt neuen Vorstand und spricht sich für BGE aus
Darin: "...
Die Piratenpartei Schleswig-Holstein setzt hiermit als 2. Landesverband
der PIRATEN deutschlandweit ein klares Signal in Bezug auf die
Probleme mit dem existierenden Sozialstaat und bietet
erste Überlegungen zu einer Alternative in der damit verbundenen Diskussion an. ..."
19.6.2011: Grundeinkommen Newsblog:
Bedingungsloses Grundeinkommen? Artikel von Enno Schmidt
Darin: "... Das Grundeinkommen ist kein Modell, sondern eine Idee. Sie stammt nicht mehr aus dem sozialen
Anliegen einer Sicherung für Arme. Sie wird von Liberalen wie von Grünen, Linken und Konservativen
diskutiert. Quer durch alle Gesellschaftsschichten und Professionen. Dass sie ein Kulturimpuls ist,
merken Sie schon daran, wie Sie selbst darauf reagieren, was für Gedanken und Empfindungen
sie bei Ihnen anstösst, was Sie an der Idee entrüstet oder anzieht. Und was Ihre Freunde dazu sagen.
Oder Ihre Frau. Oder Freundin? ..."
19.6.2011: claudia-klinger.de:
Weltkulturerbe - eine Vision (nicht nur) für Griechenland
Darin: "...
Warum nicht Griechenland zum “befreiten Gebiet” machen?
Zur entschleunigten Zone, zum Laboratorium eines anderen Lebens
und Wirtschaftens, das tatsächlich mal mit dem Gedanken der
“Nachhaltigkeit” ernst macht? Genau wie Naturparks
eine “geordnete Wildnis” konservieren und pflegen, könnte eine
Welt jenseits des Wachstums in klar umrissenen Gebieten geprobt
werden – ja warum denn nicht?
Man könnte den ganzen Staat Griechenland zum “Weltkulturerbe”
erklären und mit UNO und EU besondere Statuten aushandeln:
Alle Griechen bekämen ein Grundeinkommen und hätten dafür
lediglich ihre Altertümer zugänglich zu halten und Touristen nett zu behandeln.
Staatsanleihen und andere Forderungen aus dem Ausland würden
in Tagestickets (oder Wochen- bzw. Monatsflatrates) umgetauscht.
Wer fortan Griechenland betritt, müsste den gesamten Zeitraum
mit solchen Tickets abdecken. (Auch Ankor Wat kostet schließlich
täglich Geld – für Ausländer, nicht für Kambodschaner.) ..."
20.6.2011: Petition vom 18.4.2011 von M.G. zur Kindergrundsicherung und Petitionsbeschluß:
Wortlaut der Petition/Was möchten Sie mit Ihrer Petition konkret erreichen?
Über welche Entscheidung/welche Maßnahme/welchen Sachverhalt wollen Sie sich
beschweren? (Kurze Umschreibung des Gegenstands Ihrer Petition)
"Der Deutsche Bundestag möge umgehend beschließen ...
eine eigenständige bedingungslose Grundsicherung für Kinder,
in einer Höhe von mindestens 694,-€, einzuführen !
Bitte begründen Sie Ihre Petition!
Ich persönlich finde es unserer Gesellschaft nicht würdig und auch
dem Grund Gesetz widersprechend, wie derzeit Kinder teilweise
stigmatisiert und diskriminiert werden.
Um jedem Kind gerecht zu werden, halte ich die umgehende Einführung
einer eigenständigen bedingungslosen Grundsicherung in einer
Mindesthöhe von 694.- € für notwendig.
Von diesem Betrag wird mit 94,-€ eine eigenständige
Krankenversicherung für Kinder finanziert, so das dem
Kind 600,-€ im Monat verbleiben!
Finanziert wird die Kindergrundsicherung über die Streichung des:
1. Kinderfreibetrages bei der Steuer
2. Kindergeldes
3. Kinderzuschlages
4. Elterngeldes
Mit dieser Veränderung geht ein deutlicher Bürokratieabbau und damit
eine Verwaltungskostenreduzierung einher."
Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin); Stefan Bach:
Der Mehrwertsteuer-Bonus: Eine Alternative zu ermäßigten Mehrwertsteuersätzen (pdf, 8 Seiten)
Darin: "...
Eine vollständige Abschaffung des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes
würde Haushalte mit geringen Einkommen
deutlich höher belasten als Mittel- und Hocheinkommenshaushalte.
Dies ist im Wesentlichen eine
Rückwirkung der reduzierten Besteuerung von Nahrungsmitteln,
die gut 70 Prozent der ermäßigt besteuerten
Umsätze ausmachen. Sofern solche regressiven
Verteilungswirkungen vermieden werden und Haushalte
mit niedrigem Einkommen von der Mehrwertsteuer
entlastet werden sollen, wäre die Einführung eines Mehrwertsteuer-
Bonus die wirksamere Alternative. Dieser
würde ähnlich wie der Grundfreibetrag bei der Einkommensteuer
wirken. Dazu müsste eine zusätzliche staatliche
Transferzahlung eingeführt werden, die sich an der
durchschnittlichen Mehrwertsteuerbelastung von Haushalten
mit niedrigen Einkommen orientiert. ..."
18.6.2011: dhm.de:
Folgende BGE-Werbe-Postkarten werden in den Datenbanken und Depots des
Deutschen Historischen Museums
in Berlin für die Nachwelt archiviert:
18.6.2011: grundeinkommen-news.blogspot.com:
Treffen an Bahnhöfen in zahlreichen Städten
Darin: "...
Mittlerweile haben sich in über 40 Städten Menschen verabredet, in Wien, Berlin, Basel, Tel Aviv, Järna...
Das wird wohl das grösste dezentrale und zeitgleiche Grundeinkommen-Treffen bislang! ..."
17.6.2011: facebook.com:
Bedingungsloses Grundeinkommen: 50.000 bei facebook
"... Am Tag, an dem diese Seite auf 50.000 "gefällt mir" geht, stoßen wir
mit allen die dazu kommen, am Bahnhof SBB in Basel um 18.00 Uhr an. Und ihr in eurer Stadt?
Ihr könnt schon jetzt als Kommentar unter diesem Post schreiben, an welchem
Bahnhof ihr sein werdet. Mit einem "gefällt mir"
auf den Kommentar könnt ihr zeigen, dass ihr auch zu diesem Bahnhof kommt. ..."
16.6.2011: derstandard.at:
In Innsbruck wird über die Welt sinniert
Kunstprojekt: Beim Dösen im Rapoldipark kommen Stimmen aus dem Boden
Darin: "...
Eine Themenvorgabe gibt es: Was wäre, wenn Einkommen und Existenz entkoppelt
würden? Beim Dösen kommen Stimmen aus dem Boden. Die Technik ist nicht
sichtbar, die Boxen sind im Boden vergraben, die Zuspielung erfolgt extern. ..."
14.6.2011: Kölner Stadtanzeiger:
Sokrates lehrt von einem Tretboot aus
Der Volksgarten wurde zur großen Bühne für Schauspieler
und Bürgerinitiativen. Einige Profis und 15 Laien-Schauspieler erarbeiteten
drei Monate lang das Konzept für das Theaterspektakel. Die Zuschauer
wurden auf eine Zeitreise mitgenommen.
Darin: "...
Sie informierten über die Bürgerbefragung zum Hafenausbau in Godorf, zum Mehrgenerationenhaus, über Lesementoren,
Gartenkultur und Ausgrenzungen in der Kirche sowie über die Arbeit der Initiativen „Blinde und Kunst“, „Grundeinkommen“
und „Köln kann auch anders.“ Zwischen diesen realen Gesprächen führten Hobby-Schauspieler wie die Studentin Julia Sellmann
die „Bürger“ durch den Park und konfrontierten sie in vorbereiteten Dialogen mit Fragen wie „Was ist eigentlich gut?“ „Wofür soll
man spenden?“, „Für was lohnt es, sich zu engagieren?“ ..."
10.6.2011: aBGEordnetenwatch.de:
Daniela Kolbe (SPD-MdB)
Darin: "...
Mich persönlich überzeugt das Konzept nicht. Die meisten Konzepte die ich
kenne bedeuten für die Betroffenen eine Sozialkürzung, andere sind komplett
illusionär. Zudem ist die Finanzierung des BGE in den Konzepten entweder
abenteuerlich oder unsozial (z.B. 50% Mehrwertsteuer). Ich sehe zudem keinen
Bedarf, Menschen mit hohem Einkommen oder Vermögen aus dem Steuersäckel
ebenfalls ein Zusatzeinkommen zu zahlen. Auch grundsätzlich bin ich skeptisch.
Wir leben in einer Arbeitsgesellschaft. Nicht nur unser Einkommen sondern auch
unser Selbstwertgefühl hängen von unserer Möglichkeit ab, sinnstiftende Arbeit
für uns und andere zu leisten. Eine BGE würde in dieser Hinsicht dazu führen,
hundertausende Menschen abzuschreiben,
in die Ecke zu stellen, sich selbst zu überlassen oder sogar zu isolieren. ..."
15.6.2011: Eine Mail:
"... Liebe Freundinnen und Freunde des Grundeinkommens,
sehr geehrte Damen und Herren,
der Weltkongress des Basic Income Earth Network (BIEN) im
Herbst nächsten Jahres in München
(s.
Artikel) ist ein wichtiger
Meilenstein auf unserem Weg zum Grundeinkommen. Die Anwesenheit von
500 TeilnehmerInnen aus aller Welt, darunter renommierte Wissenschaftler,
Politiker und Aktivisten, wird die mediale Aufmerksamkeit nicht nur in
Deutschland auf das Thema Grundeinkommen ziehen.
Genutzt und verstärkt wird die öffentliche Wirkung durch die vor und
während des Kongresses im Raum München stattfindenden Aktionstage.
Wie beim letzten Runden Tisch Grundeinkommen vereinbart, laden wir
Sie und Ihre Initiative oder Organisation nun zusammen mit allen
interessierten Initiativen und Organisationen herzlich zu einem
Aktionstreffen zur Vorbereitung dieser Aktionstage ein.
Zeit: Samstag 22. Oktober 11:00 bis ca. 18:00 Uhr
Ort: Neuperlacher Sportwirt, Bert-Brecht-Allee 17, München-Neuperlach
Wir bitten Sie sehr herzlich, diese Einladung so breit wie möglich, in
Ihrer Organisation und anderswo, zu streuen. Uns ist sehr an der
Teilnahme möglichst vieler aktionsbereiter Menschen gelegen.
Es wäre sehr schön, wenn Sie bis zu dem Aktionstreffen ihre
Aktionsideen ausarbeiten und als Projektentwürfe aufschreiben könnten.
Nähere Informationen dazu und zum geplanten Ablauf des Treffens
finden Sie in dieser
PDF-Datei.
Zu den Aktionstagen selbst finden Sie Eckpunkte, erste Ideen und
Planungsablauf in einer weiteren
PDF-Datei.
Bitte benachrichtigen Sie uns unter aktionstage@grundeinkommen.de
möglichst bald darüber, mit wie vielen Personen Sie an dem Aktionstreffen
teilnehmen werden.
Wir würden uns sehr freuen, wenn Sie sich entschließen könnten,
bei dem Aktionstreffen mitzuwirken und an den Aktionstagen im Herbst
nächsten Jahres gemeinsam mit allen Beteiligten ein deutliches
Zeichen für das Grundeinkommen zu setzen.
Das Organisationsteam
i. A. Ronald Blaschke ..."
14.6.2011: Eine Mail:
"... Hallo W. R.,
ich habe Deine Mail-Adresse von T. bekommen.
Ich arbeite für die Internet-Plattform reset.to
und wir suchen einen Schreiberling, der einen Artikel
über die Idee des Grundeinkommens auf unserer Seite im Bereich
Wissen veröffentlichen möchte. Es geht dabei vor allem darum,
einen kleinen Ein- und Überblick
zu vermitteln. Unter dem Artikel wird der Name des Autors
stehen und es können
auch eigene Links gesetzt werden.
Hier findest Du Artikel, die als Beispiel dienen:
http://reset.to/wissen
Als gemeinnützige Stiftungsgesellschaft würden wir uns
über eine "Textspende" sehr freuen!
Es wäre ganz wunderbar, wenn Du das über das Archiv Grundeinkommen
posten könntest.
Für weitere Fragen stehe ich gerne zur Verfügung: indra@reset.to
Herzliche Grüße,
Indra Jungblut
RESET - For a better World
RESET gemeinnützige Stiftungsgesellschaft
Berliner Büro:
Indra Jungblut
Straßburger Strasse 41
D-10405 Berlin ..."
14.6.2011: sueddeutsche.de:
Arm gerechnet Hartz IV für Selbständige
Immer mehr Selbständige beziehen Hartz IV. Selbst Firmeninhaber
mit mehreren Mitarbeitern beantragen die staatliche Grundsicherung.
Sind sie wirklich alle bedürftig? Im Vorstand der Bundesanstalt für
Arbeit jedenfalls
denkt man bereits über Einschnitte für Unternehmensgründer nach.
Termin: 14.6.2011, 19.15 Uhr: Radio: Deutschlandfunk:
Wenn Geld umsonst ist
Wirtschaftliches Wachstum garantiert keine Vollbeschäftigung mehr.
Kurzarbeit, Zeitverträge und Niedriglöhne werden zur Regel. Die Arbeitswelt
ist in einem gewaltigen Wandel und der Sozialstaat stößt an seine Grenzen.
Die Sehnsucht nach einer tiefgreifenden Reform
ist stark und die Bewegung für ein bedingungsloses Grundeinkommen wächst.
13.6.2011: buergerinitiative-grundeinkommen.de:
Die Würde des Menschen ist unantastbar !
Brandbrief eines entschiedenen Bürgers
Darin: "...
Ab heute widerstehe ich offen jeder staatlichen Zumutung, ein mir unsinnig
erscheinendes Arbeitsangebot anzunehmen oder unsinnige, vom Amt mir auferlegte
Regeln zu befolgen. Auch die durch die Wirklichkeit längst als illusorisch erwiesene
Fixierung auf "Erwerbsarbeit" lehne ich in jeder Weise ab.
Ich beanspruche ein unbedingtes Recht auf ein freies, selbstbestimmtes Leben,
welches ich einer von mir selbst gewählten, mir selbst sinnvoll erscheinenden und
mir nicht von außen vorgeschriebenen Tätigkeit widmen darf – auch wenn ich durch die
wirtschaftlichen und politischen Verhältnisse gezwungen bin, dafür Hartz IV in
Anspruch zu nehmen.
(…)
Wenn ich Sanktionen erhalte, ist im Sinne der Wiedereinsetzung der Grundrechte der
Klageweg zum Bundesverfassungsgericht nach Karlsruhe geöffnet. (…)
Wenn ich Sanktionen nicht erhalte, erheben wir diese Situation zum Präzedenzfall:
Sanktionsfreiheit muss dann für alle gelten!
..."
13.6.2011: ka-news.de:
Monika Schneider - Filmemacherin und Medienfrau Interview
Darin: "...
Was würden Sie ändern, wenn Sie König von Deutschland wären?
Dann gäbe es ein Grundeinkommen für alle. Die Menschen wären
frei von Existenzängsten und
könnten ihr Potential nutzen, um unsere Gesellschaft weiter zu bringen.
..."
12.6.2011:
www.100-mal-neues-leben.de Homepage des (BGE?-)
Uckermark-Projektes mit der Breuninger-Stiftung (Hinweis von l.a. Danke!)
4.5.2011:
Sabine Werth, Dorothee Schulte-Basta (90 Min)
Die Entwicklung der Tafeln in Deutschland
und die Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen
5.5.2011:
Gerald Häfner (136 Min)
Freiheit - Würde - Solidarität:
Das Grundeinkommen als Voraussetzung geistiger, politischer und ökonomischer Freiheit
Juni 2011: archiv-grundeinkommen.de:
Die KabarettistinAnny Hartmann
hat im Juni
5000 BGE-Info-Postkarten gespendet. Danke!
Diese können ab sofort in Päckchen
bis zu 100 Stück kostenlos abgefordert werden bei
wr@archiv-grundeinkommen.de.
Das reicht leider nur für 50 BGE-Päckchen.
Bitte Lieferadresse nicht vergessen.
Mai 2011: linksjugend:
beschlussheft 13. - 15.5.2011, Hannover 4. Bundeskongress (pdf, 20 Seiten)
Darin: "...
What about Grundeinkommen
Eine bereits seit längerem und zunehmend intensiv geführte Debatte ist die um das Grundeinkommen. Die
Agierenden kommen dabei aus verschiedenen politischen Lagern. Kein Wunder also, dass die Modelle, die
Gründe, die Höhe und Argumente durch und durch verschieden sind. Eine sympathische Idee ist die des
bedingungslosen Grundeinkommens von diversen linken Zusammenschlüssen. Es geht von der Idee aus, dass
alle Menschen eine grundlegende Lebensberechtigung haben. Diese Lebensberechtigung ist nicht nur ein Recht
zum Über- sondern zum richtigen Leben, also mit voller Teilhabe an der Gesellschaft. Darüber hinaus würde
das bedingungslose Grundeinkommen nicht nur die Situation der prekarisierten (Lohn-)Arbeitslosen verbessern,
sondern auch das Empowerment von lohnabhängig Beschäftigten – die plötzlich nicht mehr im Angesicht des
drohenden Arbeitsplatzverlustes und damit einhergehender Verarmung jede Zumutung ihrer Arbeitgeber_innen
akzeptieren müssen.
Alles bleibt wie’s ist – oder nicht?
Alle diese realpolitischen Veränderungsvorschläge sind jedoch chancenlos, wenn die Grundeinstellung zur Arbeit
sich nicht wandelt. Solange es keine Abwendung vom Arbeitsfetischismus gibt, muss die Befreiung der Arbeit und
damit die Freiheit des Menschen von selbstgewählter Beherrschung notwendigerweise scheitern. Wir suchen
daher die Debatte um den Umgang mit der Arbeit und ihrer gesellschaftlichen Funktion. Wir laden alle ein, mit uns
zu diskutieren, wie wir Menschen uns in Zukunft zur Arbeit verhalten wollen. ..."
9.6.2011: jungewelt.de:
Extrem nüchtern Theater
Labor Ausbeutung: »ameisen-report«, ein
Marburger Stück über die Sinnfragen im Spätkapitalismus
Darin: "...
Wie zurückgespult und neu gestartet, beginnt das Stück von vorn.
Bis in der ersten Ereigniskarte das bedingungslose Grundeinkommen
eingeführt wird, was sämtliche Figuren dazu veranlaßt,
ihr Leben neu zu sortieren und Arbeit für sich neu zu definieren. ..."
Termin: 15.6.2011, 18.30 Uhr: Heppenheim:
Veranstaltung Grundeinkommen
"... Bei der Veranstaltung unter dem Titel „Was würden Sie arbeiten, wenn für
Ihr Einkommen gesorgt wäre?“ von 18.30 bis 20.30 Uhr im Haus der
Kirche (Ludwigstraße 13) ist Dr. Benediktus Hardorp zu Gast.
Der Steuerberater und Wirtschaftsprüfer ist Initiator und Förderer
des Konzeptes des bedingungslosen
Grundeinkommens von Götz Werner, dem Begründer der Drogeriemarktkette dm.
..."
8.6.2011: kollegejansen.wordpress.com:
Neulich beim Bundespräsidenten
Darin: "...
Unser Bundespräsident betritt den Plenarsaal.
Rein äußerlich kein Unterschied zwischen dem CDU-Wulff und dem
Bundes-Wulff. Auch seine Rede folgt seinem Muster.
„Nicht alles was wünschenswert sei, ist bezahlbar“ war sein erstes
Urteil über die Vorschläge. Damit kritisiert er hauptsächlich
das Verlangen der Beteiligten nach dem Bedingungslosen Grundeinkommen.
Aber die Seriosität und Beharrlichkeit der Bürger hat ihn überrascht.
Er spricht an, dass man in Zukunft die Ziele der Diskussion enger fassen,
die Moderation strenger durchführen sollte, um die Meinung zu
akzeptablen Ergebnissen zu lenken.
Aber genau das waren die Kritikpunkte: die Diskussion war zu eng gefasst,
die Moderation zu streng geführt und man wurde gelenkt.
..."
7.6.2011: spiegel.de:
Die Gewinner des Arbeitsmarkts (in einer möglichen BGE-Gesellschaft? (wr))
Qualifiziert, selbstbewusst, extrem anspruchsvoll - junge (BGE-) Berufsanfänger ändern Kultur und
Alltag in den Unternehmen. Was treibt die (BGE-) Nachwuchskräfte an, was ist ihnen wichtig?
Und wo wollen sie am liebsten arbeiten? Ein Blick auf eine (mögliche erste BGE-) Generation des schnellen Aufstiegs.
;-) [Tiefenentspannte BGE-Bewerber im Vorstellungsgespräch (wr)] ;-)
7.6.2011: freitag.de:
Guy Standing:
Eine Stimme für das Prekariat?
Gegen die gleichgültige Rede von der „ausgequetschten Mitte“:
Die fortschrittlichen Kräfte müssen die
neue Klasse ansprechen, bevor die extreme Rechte es tut
Darin: "...
Zum ersten Mal verfügen die großen linken Parteien in
Großbritannien und Europa über keine fortschrittliche Agenda.
Sie haben die grundlegende Regel vergessen, dass jede
fortschrittliche Bewegung sich aus der Wut, den Bedürfnissen und
den Hoffnungen der in Entstehung begriffenen Klasse speist, die dazu tendiert,
die Mehrheit der Bevölkerung zu repräsentieren. Heute ist dies das Prekariat.
[...]
Das internationale Prekariat ist noch keine Klasse im Marxschen Sinne.
Sie ist in sich gespalten und nur durch ihre Ängste und Unsicherheit
vereint. Aber es ist eine Klasse im Entstehen, die dabei ist, ein
Bewusstsein ihrer kollektiven und sie
vereinenden Schutzlosigkeit und Unsicherheit davon zu entwickeln. [...]
Wir brauchen eine Wiederbelebung der fortschrittlichen
Trinität aus Gleichheit, Freiheit und Brüderlichkeit. Die Politik
darf sich nicht mehr länger an der strikten Arbeitsmoral der
Industriegesellschaft orientieren und muss stattdessen das Recht
auf ökonomische Sicherheit und die verschiedensten Formen von Arbeit
und Freizeitaktivitäten anerkennen.
Das Prekariat versteht dies, und Politiker auf der Linken sollten ihnen zuhören.
..."
7.6.2011: katja-kipping.de:
Breite Kritik an Hartz-Sanktionen
Expertenanhörung des Bundestagsausschusses für Arbeit und Soziales am 6. Juni 2011 zu
Sanktionen in der Grundsicherung
Darin: "...
Der Sachverständige Professor Stephan Lessenich zog die Rechtfertigung von Sanktionen in der
Grundsicherung grundsätzlich in Zweifel. Die Sanktionsregeln seien Ausdruck eines
paternalistischen Sozialstaates, der es als seine Aufgabe ansähe, seine Bürgerinnen und
Bürger durch drastische Maßnahmen erziehen zu müssen. In der Praxis folge daraus eine
Abschreckungspraxis, die Menschen von dem Leistungsbezug abhalte.
Auf diese Art und Weise werde die Realisierung eines grundrechtlich fundierten Anspruchs verwehrt.
..."
5.6.2011: Netzwerk Grundeinkommen:
Das BGE beim Bürgerforum 2011
Darin: "...
Da das Bedingungslose Grundeinkommen in vielen Regionen Thema war und auch in den
Bürgerprogrammen der Stadt Chemnitz sowie der Landkreise Wartburgkreis und Ludwigslust
als Vorschlag stand, sah sich Bundespräsident Christian Wulff veranlasst, es in seiner
Auftaktrede zu erwähnen. Auch in einer Pressemitteilung der für das Bürgerforum 2011
mitverantwortlichen Bertelsmann Stiftung wurde die Forderung nach dem Grundeinkommen festgehalten.
In der Debatte über die Ergebnisse des Ausschusses „Solidarität und Gerechtigkeit“
vertrat spontan ein Chemnitzer das Anliegen der Grundeinkommens-FreundInnen. Die auf
dem Podium diskutierende Dr. Karen Horn, Leiterin des Berliner Büros des Instituts der
deutschen Wirtschaft, sprach sich gegen das Grundeinkommen aus, mit den häufig geäußerten
Argumenten von der Nichtfinanzierbarkeit und der Schwächung der Arbeitsmotivation. Horn
vertrat den Standpunkt, dass ein BGE dem christlichen Wertesystem Deutschlands nicht
entspräche. Dem widersprachen mehrere Teilnehmer aus verschiedenen Regionen. Gemessen am
Applaus der etwa 600 ZuhörerInnen konnten die BefürworterInnen des Grundeinkommens einen
leichten Sympathievorsprung verzeichnen. TeilnehmerInnen der Veranstaltung werteten dies als
Zeichen dafür, dass die Idee des Bedingungslosen Grundeinkommens allmählich im ganzen Land ankomme.
..."
5.6.2011: BGE-Infostand beim Berliner Umweltfestival anläßlich der jährlichen größten Radfahrer-Demo der Welt:
7.6.2011: leipziginfo.de:
Global Space Odyssey 2011 in Leipzig Kulturpolitische Demo
Darin: "...
Global Space Odyssey ist eine kulturpolitische Demo. Seit 2001 gibt es diese bunte Parade in Leipzig. Jahr für Jahr gibt es mehr Begeisterte,
die zusammen mit vielen liebevoll dekorierten Wagen und einer Menge Musik durch die Straßen der Stadt ziehen, um gemeinsam zu zeigen,
dass junge Kultur in Leipzig präsent ist, und in welcher vielschichtigen Form sie existiert. [...]
Daher werden auch dieses Jahr "mehr Freiräume" und eine Kritik an der gegenwärtigen Kulturpolitik Hauptinhalt werden. Gentrifizierung
und Bedingungsloses Grundeinkommen werden auch thematisiert. All das findet sich in unserer diesjährigen GSO-Broschüre,
wo wir auf einzelne Themen näher eingehen. ..."
Termin: 23.7.2011: Leipzig: www.gso-le.de
6.6.2011: archiv-grundeinkommen.de:
Wolfgang Heimann:
Einkommen- vs. Konsumsteuer (pdf, 16 Seiten)
Eine steuerliche Lockerungsübung in Richtung bedingungsloses Grundeinkommen
Termin: 1.7. - 3.7.2011: Dortmund:
Unbehaust - 100 Zelte Kunst
100 (BGE-) Künstler gesucht.
Darin: "...
Das Schauspiel Dortmund sucht bildende und darstellende Künstler – auch Nachwuchskünstler – zur Realisierung einer großen
gemeinsamen sozialen Plastik. Gemeinsam mit Bodo-Straßenmagazin und Daniel Kasselmann entwickelt es für das Wochende 1. – 3. Juli
eine “Kunst-im-öffentlichen-Raum-Aktion” vor dem Dortmunder Rathaus, eine große soziale Plastik mit dem Titel “Unbehaust – 100 Zelte Kunst”.
Dafür werden insgesamt 100 Künstler gesucht, die jeweils ein Zelt gestalten wollen. Man kann sich alles vorstellen: Auseinanderschneiden,
anmalen, eine Videoinstallation drinnen einrichten, Darsteller reinsetzen, egal. Thema ist im weitesten Sinne soziale Ausgrenzung, also,
Stellung beziehen gegen soziale Ausgrenzung. Die Zelte werden 3 Tage stehen, dazu gibt es jede Menge Programm, am Schluss werden
die Zelte für einen wohltätigen Zweck versteigert.
[...]
Inwiefern könnte ein bedingungsloses Grundeinkommen das System der gesellschaftlichen Ausgrenzung durchbrechen?
Die teilnehmenden 100 Künstler laden Sie mit ihren verschiedenen künstlerischen Positionen zur Auseinandersetzung mit den Themen
der gesellschaftlichen Ausgrenzung, Freiheit, Gleichheit, und dem Grundeinkommen ein. ..."
Termin: 8.6.2011, 19 Uhr: Hamburg:
Zukunftswerkstatt des
Hamburger Netzwerk Grundeinkommen:
Mittwoch , 08. Juni 2011, 19.00 Uhr, Kulturladen St. Georg, Alexanderstr. 16, Hamburg (U-1-Lohmühlenstr.):
Themenabend mit Christoph Wallner vom Tollense-Lebenspark in Alt-Rehse bei Neubrandenburg:
"Wie wollen wir wirklich leben?
Warum nicht z.B. mit Grundeinkommen und Regionalwährung!
Versuch einer Verknüpfung von Zukunftsthemen"
5.6.2011: tagesspiegel.de:
Interview Olaf Scholz (Bürgermeister von Hamburg):
"Die SPD ist die Partei der fleißigen Leute"
Darin: "...
Uns unterscheidet von allen anderen Parteien unsere ganz spezielle Sicht
auf die Arbeit und ihre Bedeutung für das Zusammenleben. Wir sind als
Partei von Handwerkern und lesenden Arbeitern gegründet worden.
Mit dieser Wertschätzung der Arbeit stehen wir in einer Grundkonstante
der deutschen Kultur. Wir bekennen uns dazu, dass man arbeiten soll.
('soll', nicht 'will'! (wr))
Aber wir bekennen uns auch dazu, dass diejenigen, die arbeiten, dies auch
zu ordentlichen Bedingungen tun können. Die SPD ist die Partei der fleißigen Leute,
die Partei der Arbeit. Daraus folgt zwingend auch eine sehr
pragmatische Wirtschaftpolitik. ..."
4.6.2011: bernerzeitung.ch:
"Draussen tobt ein Krieg gegen die Natur"
Der einst gefeierte Berner Schriftsteller E.Y. Meyer, dessen Bücher sich nur noch
spärlich verkaufen, spricht über Not und Altwerden eines freien Autors, über seine
Chancen auf den Literaturnobelpreis und seine gezählten Tage
im Brünnengut in Bern West, wo er sich vom entfesselten Wachstum umzingelt sieht.
Darin: "...
E.Y.Meyer: Die wollen ihre Einfamilienhäuser, und man kann ihnen diesen Traum nicht einfach
verbieten. Das Verdichten ist doch eine hilflose architektonische Massnahme
gegen den Wachstumswahnsinn. Jeder Mensch will überleben, sich fortpflanzen
und dass es seinen Kindern besser geht als ihm. Das ist schön und gut.
Aber wir tun so, als sei die Erde eine sich ins Unendliche ausdehnende
Scheibe und keine endliche Kugel. Wir arbeiten am Aussterben unserer Art.
BZ: Lässt es sich aufhalten?
E.Y.Meyer: Was weiss ich. Vielleicht durch mehr Bildung, durch ein Grundeinkommen für die Armen. Damit es weniger Kinder gibt.
Wir behandeln das Bevölkerungswachstum immer noch als grosses Tabu. ..."
4.6.2011: Susanne Wiest auf dem Kirchentag in Dresden:
4.6.2011: youtube.com:
Was_heisst_BGE.wmv (1 Min)
blau geil erwerbslos
bin gerne erwerbstätig
bin gleich einkaufen
braunes gift entsorgen
...
Für Gott, Geld und Glück Zukunft der Arbeit
Eine gute Stelle bringt den Menschen Wohlstand, Prestige und Zufriedenheit.
Dass auch unbezahlte Tätigkeiten wichtig sind, wird oft vergessen.
Darin: "...
Der US-Glücksforscher Mihaly Csikszentmihalyi ist sogar davon überzeugt,
dass der Mensch dann am glücklichsten ist, wenn er ganz in seiner Arbeit
aufgehe und so das Gefühl habe, Teil von etwas Bedeutenderem als ihm selbst zu sein. [...]
So ergab eine Umfrage in der Schweiz, dass drei Viertel der Bürger
ihren freiwilligen Einsatz reduzieren würden, wenn der Staat für diesen eine Entschädigung zahlte.
Entlohnung verringert also die Motivation, etwas um seiner selbst willen zu tun. ..."
3.6.2011: udolihs.wordpress.com:
Mein Austritt aus der SPD - Ein offener Brief
Darin: "...
1.Die SPD hält immer noch an den Mythos der Vollbeschäftigung fest. Als Verfechter des
bedingungslosen Grundeinkommens sehe ich keine Perspektive in der SPD.
..."
3.6.2011: hartz4-muss-weg.de:
Grundeinkommen auf dem OPEN OHR
"... Beim Markt der Möglichkeiten am Pfingstsonntag auf dem OPEN OHR-Festival 2011
unter dem Motto “Rien ne va plus – Nichts geht mehr” stellt die Mainzer Initiative
gegen HARTZ IV das bedingungslose Grundeinkommen (BGE) vor. Wir stehen zu allen
Fragen rund um das BGE Rede und Antwort, aber zwei Themen möchten wir besonders betonen:
Warum müssen alle Menschen ein bedingungsloses Grundeinkommen erhalten?
Warum ist das bedingungslose Grundeinkommen definitiv finanzierbar? ..."
3.6.2011: hallo-grundeinkommen.de:
Das übliche Muster Weitere Antwort auf Katja Gentinetta
3.6.2011: kakaoon.posterous.com:
Zum Artikel der schweizer 'Philosophin' Katja Gentinetta
Wes Brot ich ess, des Lied ich sing.
Darin: "...
Wer Grundeinkommen ablehnt, zwingt damit jede auf Teufel komm raus,
irgend etwas zu veräußern und sei es, indirekt oder direkt, die eigene Haut.
Wer Grundeinkommen ablehnt, stempelt jede die dies nicht will oder kann
zur Almosenempfängerin ab, die unter staatlicher Vormundschaft zu halten ist.
Wer Grundeinkommen ablehnt relativiert das Menschsein Erwerbsloser.
Was hat ein solches Menschenbild im 21. Jahrhundert für eine Berechtigung?
Mit welchem Recht maßt sich hier eine weiße,
patriarchale Elite an Menschen nach ihrem Profiteffekt zu kategoriesieren? ..."
3.6.2011:
Sascha Liebermann:
Bürger, Experten, Demokratie - Volksentscheid und Grundeinkommen
Darin: "...
Wo keine Bürgergemeinschaft denkbar ist, kann auch die zentrale Stellung
der Erwerbstätigkeit nicht verlassen werden, denn aus Gerntkes Sicht
ist sie das einzige Band, das alle vereint. Weil das so ist, müssen auch
alle an ihr beteiligt werden – durch Arbeitszeitverkürzung. Eine allerdings
nicht freiwillige Beteiligung, denn wenn Erwerbstätigkeit das einzige
verlässliche Band stiftet, muss sie verpflichtend sein.
Wer an diesem Zustand oder besser: demokratischen Missstand etwas ändern
will und das tatsächliche, in der polititschen Ordnung zum Ausdruck kommende
Fundament unserer Demokratie: die Bürger, stärken will, der kommt nicht umhin,
über Direkte Demokratie und bedingungsloses Grundeinkommen nachzudenken.
Beide würden, ohne inhaltliche Direktive, für jeden die Verantwortung der
Staatsbürger und ihr unerlässliches solidarisches Band auf einfache Weise
erfahrbar machen und so genau das Bürgerbewusstsein befördern, an dem es heute fehlt. ..."
3.6.2011: neilbrainstrongmag.blogspot.com:
Mit dem BGE Schritt um Schritt zur Trekonomy Star-Trek-Fernsehserie
Darin: "...
Science-Fiction-Fans nennen eine solche nichtmonetäre Gesellschaft
zuweilen "Trekonomy" - eingedenk der bekannten "Star Trek"-Fernsehserien
und -Filme, in denen das interstellare
Staatswesen "United Federation of Planets" kein Geld verwendet, und in dem
Arbeit freiwillig ist. ..."
2.6.2011: tagesspiegel.de:
35 Parteien für die Wahl anerkannt Abgeordnetenhauswahl am 18.9.2011 in Berlin
Darin: "...
Auffallend viele Kleinparteien fordern ein bedingungsloses Grundeinkommen,
auch die Stärkung direkter Demokratie steht bei zahlreichen Initiativen auf dem Programm. ..."
Anarchistische Pogo-Partei Deutschlands: Programm:
Darin: "... Die soziale Hängematte wird einzig und alleine
in der üppig bemessenen Jugendrente bestehen,
die jedem bekennenden Asozialen Parasiten ein sorgenfreies
Leben in Saus und Braus garantieren wird. ..."
Demokratische Linke: Bundesprogramm:
Darin: "...
Darüber hinaus soll der Staat:
angesichts des durch technischen Fortschritt erzielten Produktionsvolumens
allen Staatsbürgern ein bedingungsloses Grundeinkommen gewähren. ..."
www.berlin-die-violetten.de:
Darin: "...
3. Die Politik schafft Voraussetzungen, die zur freien Selbstentfaltung führen können, in der
- Bildungspolitik
- Gesundheitspolitik
- durch ein
Grundeinkommen
..."
Familien-Partei Deutschlands:
Bundesprogrammm: Erziehungsgehalt:
Darin: "... Die Erziehungsarbeit einschließlich der Betreuung und hauswirtschaftlicher
Tätigkeiten für Kinder soll gesellschaftlich anerkannt und bezahlt werden
wie Arbeit im Berufsleben. ..."
Freie Union Landesverband Berlin: Programm:
Darin: "... e) Forderungen nach einem Grundeinkommen und Mindestlöhnen sind vor
dem Hintergrund der Wirtschaftskrise besonders aktuell.
Allerdings sind sie kein Weg aus dem wirtschaftlichen Tief. ..."
Graue Panther Deutschland: Programm:
Darin: "...
Nationale Mindestrente:
In der Höhe der z.Z. gültigen Mindestpension für Beamte (ca. 1.440,- Euro) [...]
Eigenständiges Einkommen der Kinder - gestaffelt nach Lebensjahren - finanziert durch
z.B. Abbau des Ehegattensplittings ..."
Die Partei Berlin: Programm:
Darin: "...
Die Partei setzt sich für die Einführung eines Bürgerinnen- und Bürgergelds
zur sozialen Grundsicherung ein. ..."
Partei für Soziale Gerechtigkeit: Wahlaufruf:
Darin: "...
Wir fordern 1.500 Euro Grundeinkommen für alle, finanziert aus
Steuererhöhungen für die Reichen und
Superreichen und eine Begrenzung der Spitzeneinkommen: 20.000 Euro im Monat sind genug!
..."
berlin.piratenpartei.de:
Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe:
Darin: "...
Da das Ziel ein Einkommen zur Existenzsicherung für jeden ist,
sollte dieses Einkommen jedem direkt garantiert werden. Nur dadurch
ist die Würde jedes Menschen ausnahmslos gesichert. So wie heute
bereits u.a. öffentliche Sicherheit, Verkehrswege und weite Teile
des Bildungssystems ohne direkte Gegenleistung zur Verfügung gestellt
werden, soll auch Existenzsicherung Teil der Infrastruktur werden.
Wir Piraten sind der Überzeugung, dass die überwältigende
Mehrheit der Menschen eine sichere Existenz als Grundlage für die
Entfaltung ihrer wirtschaftlichen und sozialen Potenziale nutzen wird.
Sichere Existenz schafft einen Freiraum für selbstbestimmte Bildung
und Forschung sowie wirtschaftliche Innovation. Sie erleichtert und
ermöglicht ehrenamtliches Engagement, beispielsweise die Pflege von
Angehörigen, die Fürsorge für Kinder, unabhängigen Journalismus,
politische Aktivität oder die Schaffung von Kunst und Freier Software.
Davon profitiert die ganze Gesellschaft.
Die Piratenpartei setzt sich daher für Lösungen ein, die eine sichere
Existenz und gesellschaftliche Teilhabe individuell und bedingungslos
garantieren und dabei auch wirtschaftliche Freiheit erhalten und
ermöglichen. Wir wollen Armut verhindern, nicht Reichtum. ..."
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http://www.archiv-grundeinkommen.de bzw. http://aktuelles.archiv-grundeinkommen.de.
Bereden Sie bitte diese Idee mit Freunden, Bekannten, Kollegen, Familie und
fragen Sie (politische) Mandatsträger danach! Eine einfache Möglichkeit zur Befragung finden Sie z.B. bei:
www.abgeordnetenwatch.de