September-2011-Archiv von aktuelles.archiv-grundeinkommen.de
29.9.2011: grundeinkommen-hamburg.de:
Verraten die "Piraten" das Grundeinkommen?
Darin: "...
Sind Piraten denn nun für einen Paradigmenwechsel in der Wirtschafts- und Sozialpolitik, für ein Grundeinkommen,
bedingungslos und heute, oder nicht? Warum so zaghaft, Piraten? Steht auf, wenn ihr (echte) Piraten seid! ..."
Termin: 29.9.2011: Berlin:
Kampagne "Für ein gutes Leben"
Was brauchen Erwerbslose und arbeitende Arme für ein Gutes Leben?
Mit Hartz IV entstand durch Sozialabbau, Zurichtung
und Kontrolle Erwerbsloser ein breiter Niedriglohnsektor. Die Kluft in der
Lebensqualität zwischen vielen vom Lohn Abhängigen und Besserbetuchten ist
krass. Das Lebensniveau vieler Menschen wurde brutal beschnitten. Was stellen
wir uns unter einem Guten Leben vor?
Do., 29.9.2011, 19:00 - 22:00 Uhr,
Nachbarschaftreff Moabiter Ratschlag e. V.,
Rostocker Str. 32, 10553 Berlin
(Bus 123, 106 Beusselstr./Wittstocker Str., 1.Str. re/ Bus TXL- Beusselstr./Turmstr.)
29.9.2011: jungle-world.com:
Subversiv postparlamentarisch
Die Piratenpartei steht für eine Fortentwicklung demokratischer Entscheidungs- und Mitbestimmungsformen mit den
Mitteln der Technologie. Ohne diese wird keine emanzipatorische Entwicklung möglich sein.
Darin: "...
In Berlin hat die Piratenpartei jedoch mit dezidiert linken Themen – kostenloser ÖPNV, bedingungsloses
Grundeinkommen, Wahlrecht für alle, Liberalisierung der Drogenpolitik, Trennung von Staat und Religion – den
Grünen und der Linkspartei erfolgreich Wähler abgerungen, und auch ihr Grundsatzprogramm liest sich wie ein linker Forderungskatalog.
..."
27.9.2011: youtube.com:
Genug für alle (141 Min)
in Bremen am 22.9.2011
9/2011: Buch:
Guy Standing:
The Precariat: The New Dangerous Class
Das Prekariat ist eine neue Klasse. Sie besteht aus der wachsenden Zahl jener Menschen, die ein Leben voller Unsicherheit zu leben haben,
die Arbeit ohne Vergangenheit und ohne Zukunft zu machen haben. Ihr Mangel an Zugehörigkeit und Identität schafft einen unzureichenden
Zugang zu sozialen und wirtschaftlichen Rechten. Warum wächst diese neue Klasse, welche politischen Gefahren stellt sie dar und wie
kann ihnen begegnet werden?
Termin: 7.11.2011: Universität Liechtenstein:
Welche Zukunft hat die Arbeit? Vortrag Theo Wehner, ETH Zürich
"...
Seiner Meinung nach macht Grundeinkommen genauso wenig faul, wie Erwerbsarbeit grundsätzlich fleissig macht!
..."
25.9.2011: Sascha Liebermann:
So viele Erwerbstätige wie nie zuvor ...
Darin: "... Wohlstand wird durch Produktivität erreicht, nicht durch Heere von Erwerbstätigen. [...]
Wie albern müssen uns heutige Debatten um Erwerbslosigkeit, Erwerbstätige und Förderprogramme vorkommen,
wenn wir sie von der Warte eines bGEs aus betrachten. Doch solange wir es nicht haben, werden uns diese Debatten verfolgen.
Es ist längst Zeit, uns von diesem Hemmnis zu befreien. ..."
25.9.2011: nordbayern.de:
Piraten tagten in Nürnberg
Am Wochenende trafen sich 40 Vertreter der Piratenpartei in Nürnberg,
um über die Umsetzung des bedingungslosen Grundeinkommens zu diskutieren. In mehreren Referaten
wurden verschiedene Modelle vorgestellt und vor allem hinsichtlich ihrer Finanzierbarkeit geprüft.
25.9.2011: faz.net:
Im Netz der Piraten
Die etablierten Parteien umwerben sie, neue Mitglieder strömen ihnen zu -
nun muss sich die zukünftige Fraktion der Piraten in
Berlin erst einmal beschnuppern. Sind sie vielleicht näher an der sozialen
Wirklichkeit als die anderen?
Darin: '...
Ein Abgeordneter erklärt vor der Kneipe dem russischen Fernsehen das
garantierte Grundeinkommen, das die Piraten fordern. Das sei auch gut,
„weil der Staat dann nicht so viele Daten sammelt“. Ob denn die Forderungen der Piraten wirklich ernst
gemeint seien, will die Reporterin wissen. „Ja, wir sind eine ernsthafte Partei“, sagt der Pirat. ...'
25.9.2011: abendzeitung-muenchen.de:
Piratenpartei in Bayern: Freibeuter im Freistaat
Darin: '...
Gefragt, was das denn mit dem bedingungslosen Grundeinkommen auf sich hat,
das die Piraten fordern, erklärt der 29-jährige Ölke: „Wir sind eine neue – so
ungern ich das Wort mag – progressive Kraft. Deshalb ist es unsere Aufgabe,
politische einiges in Frage zu stellen, dazwischen zu grätschen.“ Das mit
dem Grundeinkommen sei eine Berliner Forderung.
Hier in München sammeln die Piraten Unterschriften für ein Volksbegehren gegen Studiengebühren.
...'
25.9.2011: bild.de:
Expedition auf die Schwatzinsel Piratenpartei
Darin: "...
Im Berliner Wahlkampf machten die Piraten vor allem mit drei Forderungen Welle:
straffreies Kiffen, fahrscheinloses Bahnfahren und ein bedingungsloses Grundeinkommen,
weit über dem Hartz-IV-Regelsatz.
Nimmt man die Forderungen unter die Lupe, stellt man fest: Vieles ist nicht verrückt,
sondern gut durchdacht. ..."
25.9.2011: heise.de: telepolis:
Gero Jenner:
Drogeriekettenchef Götz Werner und das bedingungslose Grundeinkommen
Darin: "...
Dieser Drogerieketten-Chef ist ein Meister der demagogischen Beschwörung.
Die Leute merken nicht einmal, dass und wie sie belogen werden, denn das Genie von
Götz Werner besteht eben darin,
alle Argumente der diskursiven Vernunft mit Gefühl und Spaß an den Rand zu drängen. [...]
Lüge 1 besteht darin, dass er, statt von Leistung zu sprechen, nur noch den
verführerischen Begriff der Kreativität verwendet, so als wären wir in ein Zeitalter
eingetreten, wo die Arbeit nur Freude macht,
wo sie reine Spontaneität ist und selbstbestimmte Eigenverwirklichung. [...]
Lüge 2. Götz Werner verspricht den Menschen Teilhabe statt Arbeit – und
diese Teilhabe werde erst durch das bedingungslose Grundeinkommen geschaffen.
Wie bitte? Haben wir richtig gehört? Derselbe Mann, der im Gespräch immer aufs
Neue betont, dass alles was jenseits der realen Wirtschaft in Finanz und Geldwesen
geschehe, nicht mehr sei als Schall und Rauch,
verwechselt gesellschaftliche Teilhabe mit einigen Hunderteuro-Scheinen, also mit Schall und Rauch?
[...]
Ich fürchte, dass Götz Werner mit seiner einfältigen Botschaft uns nicht
nur keine bessere Gesellschaft in Aussicht stellt,
sondern dass er das genaue Gegenteil bewirkt: Wir werden eine schlechtere Gesellschaft bekommen. [...]
Das wirkliche Problem liegt bei jenen Menschen, die nicht zu den "Kreativen" gehören,
sondern von denen man schlicht Arbeit und Leistung verlangt. Es liegt bei all jenen,
die wie die rebellierenden Jugendlichen in London zwar arbeiten wollen, aber keine Arbeit
mehr finden, weil Politik und Unternehmen die Arbeit nach
Asien verlagert haben und man daher für sie schlicht und einfach keine Verwendung mehr hat. ..."
24.9.2011: spiegel.de:
Gleich und gleich macht krisenfest
Wann spornen soziale Unterschiede Menschen zu mehr Leistung an - wann
vergiften sie eine Gesellschaft? Seit dem Untergang von Lehman Brothers wird wieder
heftiger über die Bedeutung von Gerechtigkeit debattiert.
Forscher glauben: Je ungleicher eine Gesellschaft ist, desto krisenanfälliger wird sie.
5.9.2011: dominionpaper.ca:
A Town Without Poverty?
Canada's only experiment in guaranteed income finally gets reckoning
Darin: "...
For a four-year period in the '70s, the poorest families in Dauphin, Manitoba,
were granted a guaranteed minimum income by the federal and provincial governments.
Thirty-five years later all that remains of the experiment
are 2,000 boxes of documents that have gathered dust in the Canadian archives building in Winnipeg. [...]
Beginning in 1974, Pierre Trudeau's Liberals and Manitoba's first elected New Democratic Party
government gave money to every person and family in
Dauphin who fell below the poverty line. Under the program—called “Mincome”—about 1,000
families received monthly cheques.
Unlike welfare, which only certain individuals qualified for, the guaranteed minimum income
project was open to everyone. It was the first—and to this day, only—time that
Canada has ever experimented with such an open-door social assistance program. [...]
For four years Dauphin was a place where anyone living below the poverty
line could receive monthly cheques to boost their income, no questions asked. Single mothers could afford
to put their kids through school and low-income families weren't scrambling to pay the rent each month.
..."
23.9.2011: donaukurier.de:
Werdet Piratenweiber!
Darin: "...
Die Grünen haben vor 25 Jahren mit ihrer Ausrichtung an der Natur die
ökologischen Zeichen der Zeit erkannt. Die heutigen Zeichen der Zeit, die eine
neue soziale basisdemokratische Umverteilung des Kapitals von oben nach unten und
eine politische Transparenz erforderlich machen, wenn große soziale Unruhen aufgefangen
werden sollen, diese Zeichen der Zeit, hat im Moment vor allem die Piratenpartei mit
ihrer Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen und einer
besseren Bürgerbeteiligung durch das Internet, erkannt. Also Mütter werdet Piratenweiber!
..."
23.9.2011: spiegel.de:
"Piraten - die Halbtagsabgeordneten" Internat. Presseschau
Darin: '...
"Das Experiment gründet sich auf dem Erfolg der nordeuropäischen Piraten. Aber in der konkreten Berliner Wirklichkeit zwischen multikultureller Munterkeit und sozioökonomischen Spannungen fordern Baums und Nerzs Piraten kostenlose Verkehrsmittel für alle, ein bedingungsloses Grundeinkommen und die Liberalisierung weicher Drogen. Hyper-demokratisch und postmodern bis zum Geht-nicht-mehr. In Berlin hat das funktioniert."
("La Repubblica", Rom, 19. September 2011)
...'
23.9.2011: asg-goe.de:
Jens-Eberhard Jahn:
Veränderung der Arbeit(swelt) in ländlichen Räumen durch ein Bedingungsloses Grundeinkommen
(Seite 22-24, pdf)
Darin: '...
Und Alexander Süßmair, Sprecher für ländliche Räume in der Bundestagsfraktion DIE LINKE, meint
sogar: „Ein Bedingungsloses Grundeinkommen könnte ländliche Räume stabilisieren helfen und deren
Bewohnerinnen und Bewohnern den Druck nehmen, wegziehen zu müssen. Ein Grundeinkommen würde
die Kaufkraft in ländlichen Räumen erhöhen und somit dort für wirtschaftliche Perspektiven sorgen.“ [...]
Das Grundeinkommen wäre dann eine Art „Bleibeprämie“, um das demografische Ausbluten strukturschwacher Regionen
zu verhindern, weil es wie ein Bürgerrecht ohne Gegenleistung gewährt wird. Ein Grundeinkommen hätte
eine ökologische Leitwirkung: Ökologisch problematische Großprojekte könnten nicht mehr damit gerechtfertigt
werden, dass die Menschen auf der Suche nach Einkommen abwandern, falls sie nicht realisiert werden.
...'
22.9.2011: spreegurke.twoday.net:
Die Piratenpartei, das Establishment und der Reality Check
Darin: "...
Wenn junge, gebildete und dynamische Jungpolitiker mit dem Ruf nach einem bedingungslosen
Grundeinkommen, Mindestrenten und einer sozialen Gerechtigkeit eine neue Zeit einläuten, müssen sich die
Alteingesessenen wehren. Ansonsten stürzt das Weltbild in sich zusammen und die Autorität wird in Frage gestellt. ..."
21.9.2011: cicero.de:
Sozialstaat-Nutzniesser:
Ihr Werktätigen, bitte zur Kasse!
Das soziale Sein prägt das politische Bewusstsein. In Berlin lebt jeder zweite Wahlberechtigte von staatlichen Sozialleistungen.
Entscheidet also bald eine Mehrheit von Sozialstaats-Nutznießern darüber, wie stark die Minderheit der Sozialstaat-Finanzierer künftig zu belasten sind?
Darin: "...
Die Piraten, einst als Internet-Partei angetreten, wussten sehr wohl, dass der Berliner an sich einen Ausbau der ohnehin
schon üppigen staatlichen Rund-um-Versorgung mehr herbeisehnt als „Transparenz“ und eine Lockerung des Urheberrechts.
Natürlich hat auch eine diffuse Proteststimmung den Piraten Wähler zugetrieben. Aber die Forderung nach einem bedingungslosen
Grundeinkommen, also der freien Wahl, ob der Einzelne arbeiten will oder nicht, kam gerade im Osten gut an.
Ebenso das Versprechen, dass jeder künftig kostenlos Bus und Bahn fahren darf. Kein Wunder also, dass die neue Partei
im ärmeren Osten der Stadt noch stärker wurde als im Westen. ..."
21.9.2011: forum-grundeinkommen.de:
Papst wirbt für Grundeinkommen in Berlin
"... Der eigentliche Grund des Papstbesuches in Berlin wird erst jetzt deutlich.
Vor dem Olympiastadion will er persönlich 70.000 Postkarten verteilen.
Neben seinem Segen wird er nicht nur die Heilige Messe geben, sondern allen
Teilnehmern ein Grundeinkommen schenken. ..."
21.9.2011: Netzwerk Grundeinkommen:
Papstbesuch und Grundeinkommen - Sozialenzykliken ernst nehmen!
Darin: "...
Der Gesellschaft als Ganzes droht die Spaltung durch den Verlust des
sozialen Zusammenhalts. Der Kitt „Erwerbsarbeit“ als sinnstiftendes und
gesellschaftlich integrierendes Element verliert seine Integrationskraft.
Diese Entwicklung ist nicht vorübergehend, sie ist eng mit unserer kapitalistischen
Wirtschaftsweise verbunden. [...]
Trotz dieser Erfolge zeigt die Erfahrung aus dem Meinungsbildungsprozess
innerhalb der KAB, dass das Modell selbst von sekundärer Bedeutung ist.
Viel wichtiger sind die durch die
Grundeinkommensfrage angestoßenen Diskussionen. Die wirkliche Kraft der
Idee liegt darin, dass sich Menschen ganz konkret anhand ihrer eigenen
Lebenserfahrung vorstellen können, wie sich mit dem Grundeinkommen ihr
Lebensentwurf und die Gesellschaft insgesamt positiv verändern und gestalten
ließen. Das Grundeinkommen ist eine greifbare Alternative zur vermeintlichen
Alternativlosigkeit und somit die Einladung an jede und jeden, an dieser
neuen Gesellschaftsidee mitzubauen.
Mit der gemeinsamen Postkartenaktion anlässlich des Papstbesuches wollen
wir darauf hinweisen, welcher Schatz in den Sozialenzykliken begraben ist.
Es gilt die dort gelegten Grundlagen aufzunehmen und auf dieser Basis konkrete
gesellschafts- und sozialpolitische Perspektiven zu entwickeln. ..."
22.9.2011: Neues Deutschland:
Eine Idee, deren Zeit noch nicht gekommen ist
Derzeit läuft die »Woche des Grundeinkommens« – doch in den deutschen Medien
scheint das Thema weitgehend abgemeldet. Allerdings wird sich der Bundeskongress der
Dienstleistungsgewerkschaft ver.di heute mit mehreren Anträgen zum bedingungslosen
Grundeinkommen beschäftigen.
Und auch der Programmparteitag der LINKEN in Erfurt hat die Zukunft der Erwerbsarbeit auf der Agenda.
20.9.2011: Berliner Zeitung:
Christliche Grundsicherung
Im Gottesdienst in der Nähe vom Gefängnis Plötzensee
wird an Widerstandskämpfer erinnert und für alle genug zum Leben verlangt
Darin: '...
Der Gottesdienst beginnt. Pfarrer Tobias Zimmermann predigt. Er ist seit Mai auch
Rektor des Canisius-Kollegs. [...]
"Das Erbe des Widerstandes", erklärt Pater Zimmermann, "liegt darin,
dass wir hinaustreten in die Welt und für das Heilige eintreten. Was könnte
das heute heißen? Was bedeutet das Gleichnis vom Weinberg heute? Jeder bekommt
gleich viel, gleichgültig, wie viel er arbeitet. Einfach, damit er leben kann.
Die Grundsicherung ist so etwas. Jeder soll genug zu leben haben. Wir sollten
antreten gegen das Ressentiment,
mit der Grundsicherung würden nur die durchgefüttert, die nicht arbeiten.
Das ist zutiefst unchristlich."
...' (Hinweis von G.H. Danke!)
21.9.2011: faktuell.de:
In Deutschland gibt es das Bedingungslose Grundeinkommen
Darin: "...
Im BGE-Wald war das aktuell der Erfolg der Piraten-Partei bei den Berlinwahlen. Plötzlich gab es 15 neue
Bäume im Berliner Parlamentswald. Und bei allen Wahlberichtserstattung kam es unterm Strich zu der Frage „Was machen die jetzt?“.
„Nichts“, wurde häufig als Antwort der etablierten Parteien kolportiert. „Lernen“, antworteten einige Piraten. „Was sie wollen“, meinte
unser Hausmeister Willy, und lag dabei genau richtig.
Denn das ist die Freiheit unserer Parlamentarier. Sie sind nur ihrem Gewissen verpflichtet. Und dann gibt es noch die
moralische Verpflichtung ihren Wählern gegenüber. Was das in der Praxis bedeutet soll hier nicht Thema sein. Das sehen Sie tagtäglich. [...]
Und genau auf dieser Basis sind unsere Parlamentarier tätig. Sie erhalten ein Einkommen, und mehr als das, und können dann
ohne Existenzangst tun, was ihnen richtig erscheint. Also genau das, was die BGE-Vertreter für das ganze Volk fordern.
..."
21.9.2011: freitag.de:
Grundeinkommen: Bei Verdi und europaweit
"... An der Spitze von Verdi bleibt es beim Alten: Frank Bsirske ist für vier weitere Jahre als Gewerkschaftschef gewählt.
Der 59-Jährigen führt die 2,1 Millionen Mitglieder starke Organisation seit 2001 an. Deren Basis fordert derweil eine für
Gewerkschaften nicht einfache Debatte: Gleich mehrere Anträge an den Verdi-Kongressverlangen, die
unter dem DGB-Dach traditionell sehr kritisch bewertete Idee eines Grundeinkommens ernsthaft zu disutieren.
Die Initiativen liegen auf der Höhe
der Zeit: Die Berliner Piraten zogen mit der Forderung nach einem BGE ins Abgeordnetenhaus ein.
Und während Verdi in Leipzig tagt, findet europaweit zum vierten Mal die Woche des Grundeinkommens statt. ..."
20.9.2011: cicero.de:
Piraten: Digital naiv, neoliberal und gefährlich
Darin: "...
Anders sieht es in der Wirtschafts- und Sozialpolitik aus. Diesen Themen widmen sich die
Jungpolitiker nur in einem winzigen Kapitelchen weit hinten. Es trägt die Nummer elf und beschränkt sich
auf die Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen für alle. Nun muss man kein Marxist sein,
um zu wissen, dass Nachdenken über die Gesellschaft zwecklos bleibt, wenn man die materielle Basis ausblendet.
Aber offenbar sitzt auf diesem Auge die schwarze Piratenklappe und verhindert den Durchblick.
..."
20.9.2011: moodway.de:
Piraten: Herzlichen Glückwunsch!
Darin: "...
Ich sehne mich nach einer Partei, die sich für die Meinung ihrer Wähler interessiert
und diese Wähler auch einbindet – Lobbyisten aber außen vor lässt. Und ich habe keine
Lust mehr Banken zu retten, aberwitzige Unterschiede zwischen Arm und Reich hinzunehmen
und ich möchte, dass endlich akzeptiert wird, dass es niemals eine echte Vollbeschäftigung
geben wird, weshalb wir das bedingungslose Grundeinkommen brauchen.
Das allerdings wird mit SPD/CDU/FDP und auch den “Grünen” nicht zu machen sein. ..."
20.9.2011: kiezundkneipe.de:
Lästermäuler
Darin: "...
Alle etablierten Parteien haben Arbeitskreise zu den Themen
»Bedingungsloses Grundeinkommen« oder »Negative Einkommenssteuer«. Es
traut sich allerdings keine Partei aus der Deckung. Die Piraten sind mit der
Forderung nach dem Bedingungslosen Grundeinkommen in der Wahlkampf gezogen.
Was soll daran bitte falsch sein? In der Schweiz ist das bereits ein Thema,
und hier wird es auch eines werden. Und es scheint fast so, als seinen die Piraten
drauf und dran, den etablierten
Parteien das nächste Thema weg zu kapern. Auf das Heulen und Zähneklappern darf man gespannt sein.
..."
19.9.2011: faz.net:
Die Piratenpartei will den Paradigmenwechsel
Darin: "...
Wenn ein Einkommen, heißt es in Kapitel Zehn, nur durch Arbeit erzielt werden könne,
müsse zur Sicherung der Würde aller Menschen Vollbeschäftigung herrschen.
Vollbeschäftigung könne entweder über wirtschaftsfördernde Maßnahmen erreicht
werden oder durch staatlich finanzierte Arbeitsplätze. Beide Möglichkeiten halten
die Piraten aber für „Umwege“: öffentliche Mittel seien „zielführend“ einzusetzen.
Da das Ziel letztlich ein Einkommen für jeden sei, solle dieses Einkommen jedem direkt
garantiert werden. Die Berliner Piraten wollen sich mittelfristig für ein solches
Grundeinkommen einsetzen. Gerwald Claus-Brunner, der für sie ins Abgeordnetenhaus
einziehen wird, bevorzugt den Begriff „Bürgerdividende“. Diese könne erst in einigen
Jahrzehnten eingeführt werden und sei ein „Generationenprojekt“, das man auf europäischer
Ebene verwirklichen müsse. Davon erhofft sich die Partei Freiräume
für selbstbestimmte Bildung und mehr Zeit für ehrenamtliches Engagement
sowie Kunst und Freie Software. ..."
19.9.2011: dradio.de: Deutschlandfunk:
Bundesvorsitzender der Piratenpartei über das Ergebnis der Wahl in Berlin
Sebastian Nerz im Gespräch mit Silvia Engels
Darin: "...
Engels:
Dann schauen wir noch mal auf dieses doch wirklich beachtliche Wahlergebnis gestern, das ja der Berliner
Landesverband erzielt hat, und der hat ja auch andere Forderungen, die nicht unbedingt im Bundesprogramm stehen,
nämlich die fahrscheinlose Fahrerei im U- und S-Bahn-System in Berlin, das bedingungslose Grundeinkommen und auch
die Freigabe von Cannabis-Konsum. Wie passt so was denn zur Bundesebene der Piraten?
Nerz: Das passt sehr, sehr gut. Wir haben auf Bundesebene beispielsweise den ReSET-Antrag angenommen.
Das heißt, wir haben verabschiedet, dass es bedingungslos eine soziale Grundsicherung für jeden Menschen
geben soll, die eine Teilhabe an der Gesellschaft haben sollen. BGE ist dafür eine mögliche Umsetzungsform,
auch ein kostenloser ÖPNV. Freizügigkeit, das heißt die Möglichkeit, sich frei bewegen zu können in Deutschland,
ist eigentlich ein Grundrecht, auch wenn es durch zum Beispiel relativ teuere Gebühren eingeschränkt wird.
Und wenn man sich anschaut, wie viel Geld alleine für Kontrollen ausgegeben wird, hört sich ein
kostenloser ÖPNV doch gar nicht so schlecht an.
..."
19.9.2011: nicsbloghaus.org:
Piraten, Wahl und Medien
Darin: "...
Für mich persönlich sind die beiden Punkte ”Trennung von Staat und Kirche” und das
bedingungslose Grundeinkommen die Gründe, weshalb ich die Piraten nicht nur unterstütze, sondern sogar auch Mitglied der Partei bin. ..."
18.9.2011: berlin.piratenpartei.de:
Alexander Spies Der Mann auf dem Piraten-BGE-Wahlplakat, der nun
im Berliner aBGEordnetenhaus sitzt (Listenplatz 12).
Darin: "...
Ein umfassenderes gesellschaftspolitisches Ziel ist der freie Zugang zu
lebensnotwendigen Ressourcen wie Luft, Wasser, Nahrung, Kleidung, Wohnung, Wissen,
Kultur und eine sichere Existenz für alle Menschen. Dies zu verwirklichen ist Aufgabe
jedes Staates, der sich auf die Erklärung der Menschenrechte gründet. Viel des
Erreichten geht heute verloren. Nach meiner Überzeugung geht es hier nur weiter,
wenn sich die Politik jetzt mit der alten Idee eines Grundeinkommens zur Sicherung
der Existenz intensiv auseinandersetzt.
Hierzu gibt es im Berliner Wahlprogramm die Forderung: Mindestlohn und Grundeinkommen. ..."
Siehe auch sein Video:
Die Piratenpartei und das "Bedingungslose Grundeinkommen" (41 Min)
R.H. meint: "...
Der Erfolg der Piratenpartei ist eine logische Folge der gesellschaftlichen Veränderungen, die das
Internet hervorgebracht hat. Das BGE im Piratenwahlprogramm ist stimmig. Andere Parteien
werden darauf reagieren müssen.
..."
18.9.2011: Der Landeswahlleiter für Berlin: www.wahlen-berlin.de
Wahlergebnisse 2011
Steffen Ostehr (Piraten) Kandidat Wahlen Berlin
Darin: "...
Wir finden uns wieder in einer Realität, in der wenige (hoch-)qualifizierte Arbeitnehmer
viel Arbeit schultern müssen, einige in einer Endlosschleife von Beschäftigungsmaßnahmen
gefangen sind und eine nicht unerhebliche Anzahl an Menschen gänzlich aus dem ersten
Arbeitsmarkt ausgeschieden sind.
Es ist heutzutage einfach nicht mehr realistisch die Vollbeschäftigung des
Industrialisierungszeitalters zu fordern. Die fortschreitende Automatisierung und
Verdrängung der menschlichen Arbeitskraft führt dazu, dass wir gesamtgesellschaftlich
immer weniger arbeiten müssten. Und doch halten wir an völlig veralteten Denkmustern fest.
Hier kann und wird das bedingungslose Grundeinkommen Möglichkeiten der kulturellen und
gesellschaftlichen Selbstverwirklichung schaffen, die wir uns heute noch nicht ein mal
vorstellen können. Gleichzeitig wird eine
Verhandlungsbasis zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber geschaffen, die Raum für Menschenwürde lässt.
..."
Lars Reinefahl (CDU) Kandidat Wahlen Berlin
Darin: "...
Als Mitarbeiter der Deutschen Rentenversicherung, war ich anfangs skeptisch,
was die Finanzierbarkeit eines Grundeinkommens anging. Vor ca. drei Jahren hat die
CDU dann die Kommission "Solidarisches Bürgergeld" ins Leben gerufen. Diese Kommission
kam jetzt zu dem Ergebnis, dass ein Bürgergeld als Grundeinkommen finanzierbar wäre, weil die meisten
der der heutigen Sozialtransfersleistungen durch das Grundeinkommen ersetzt werden könnten.
..."
Harald Wolf (Linke) Kandidat Wahlen Berlin
Darin: "...
Ich stehe der Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens skeptisch gegenüber,
und zwar vor allem aus folgendem Grund: Es ist zu befürchten, dass viele Unternehmen
darauf setzen werden, dass die bei ihnen beschäftigen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
durch das Grundeinkommen finanziell abgesichert sind und dass sie entsprechend nur noch
minimale Zusatzlöhne zu zahlen bereit sind. Das bedingungslose Grundeinkommen wäre
damit ein flächendeckendes Kombi-Lohn-Modell, das Lohndrückerei mit sich bringt.
Die Folge wäre eine noch stärkere Umverteilung zuungunsten der Arbeitseinkommen. ..."
12.9.2011: binews.org:
Karl Widerquist:
Opinion: Why I Support the Basic Income Guarantee
Darin: "...
The first problem with it is that BIG cannot be accurately characterized as something
for nothing. All societies impose many rules on every individual. Consider the discussion
of homelessness above. Why can’t homeless people build their own shelter and their own
latrine? Why can’t they drink out of a clean river? Why can’t they hunt, gather,
or plant and harvest their own food? They cannot do these things because the state
has made rules saying they don’t have the right to do these things. The state has
imposed rules saying that almost all the resources of the Earth belong to someone else.
Those of us who benefit from the rules by which our society distributes ownership of
the Earth’s natural resources benefit every day from the state’s interference with the propertyless,
and we pay them no compensation. A state without BIG is the state that has something for nothing.
BIG is (and should be seen) not as something for nothing but as the just
compensation for all the rules of property and property regulations society
imposes on individuals. Democracies, hopefully, make these rules with the consent
of the majority. But even the best democracies cannot obtain everyone’s consent.
No government can function unless it imposes its rules on the willing and unwilling alike. Governments,
therefore, have a responsibility to make sure that their rules are not an undue burden on anyone.
[...]
Working for someone else entails the acceptance of rules, terms, and
subordination, all of which are things that a reasonable person might object to.
There is nothing wrong with working for someone else and accepting the conditions
of work as long as the individual chooses to do so. But because we deny people
access to resources they need to stay alive until they work for someone who has
some control over resources, we deny their natural ability to refuse.
We force them, not to work, but to work for at least one member of a particular group of people.
..."
15.9.2011: der-mit-dem-hut.pixelkritzel.de:
Das Bedingungslose Huteinkommen (BHE) Die PARTEI
Darin: "...
Jeder Hutträger (Staatsbürger) erhält unabhängig davon, ob er einer
regelmäßigen Arbeit nachgeht, ein festes und großzügiges Grundeinkommen.
Die genaue Summe (mindestens 750 Euro / Monat, wahrscheinlich viel mehr) ist von
der PARTEI noch festzulegen; entscheidend ist, dass sie eine freie und selbstbestimmte
Existenz ermöglicht. Im Gegenzug entfallen zukünftig Hartz IV, BAFöG und Kindergeld,
was den Bürokratieabbau erleichtert und dadurch den Staatsapparat finanziell entlastet. ..."
14.9.2011: spiegel.de:
Warum die Piraten in Berlin so gut ankommen
Darin: "...
Diese insgesamt sozial-liberal orientierten Forderungen nach mehr sozialer Teilhabe und freiheitlich Lebensführung
bestechen dabei durch ihre lebensweltliche Erdung in stadtspezifischen Bedürfnissen. Damit scheint es durchaus plausibel,
dass die Piraten das Lebensgefühl moderner und urban-liberaler Großstädter in finanziell nicht saturierten oder gar prekären
Lebensverhältnissen zuverlässig treffen könnten.
Gleichzeitig öffnen sich die Piraten für das linke und progressiv-emanzipatorisch orientierte Spektrum. So fordert die
Berliner Piratenpartei die Einführung eines Mindestlohnes und des bedingungslosen Grundeinkommens. ..."
13.9.2011: Sascha Liebermann:
Grundeinkommen auch für Häftlinge?
Darin: "...
Was folgt hieraus nun für die zur Diskussion stehende Frage?
Zumindest für den Fall, dass eine Haftstrafe durch Inhaftierung verbüßt wird,
wäre die Bereitstellung des bGEs auszusetzen. Der Zweck des bGEs, die
Entscheidungsautonomie zu stärken und Freiräume zu erhöhen, wäre durch die
Inhaftierung als Folge der Staftat aufgehoben. Bei Strafen, die auf Bewährung
ausgesetzt werden, sähe die Lage wohl anders aus, da der Täter in sein
Lebensumfeld zurückkehren kann. Würde das bGE hier ausgesetzt, würde eine
Erwerbsverpflichtung eingeführt. Der Verurteilte müsste sich dann in einem
Wettbewerb behaupten, indem er nicht dieselbe Verhandlungsposition hätte wie
andere, der Zweck des bGEs würde dadurch unterlaufen.
Nachtrag: In einer Zuschrift wurde darauf hingewiesen, dass das bGE sehr
wohl ausgezahlt werden könnte und bei Straftgefangenen auf die entstehenden
Kosten angerechnet werden sollte. In der Tat wäre das ebenso denkbar, hätte
aber eine andere Bedeutung. Das bGE weiterzuzahlen und anzurechnen würde die
Inhaftierung Kosten bilanzierend behandeln. Die Verletzung der Rechtsordnung
ist aber eine Verletzung der Rechtsgemeinschaft als politischer Gemeinschaft,
die eine Voraussetzung dafür ist, dass es überhaupt ein bGE geben kann. Das bGE
für die Zeit der Inhaftierung auszusetzen, würde also auch zum Ausdruck bringen,
dass eine Straftat eine Verletzung der Gemeinschaft darstellt. ..."
13.9.2011: epetitions.direct.gov.uk:
Britische Online-Petition:
Introduce a Basic Income Guarantee for every Citizen funded by a single tax on spending
Darin: "...
Responsible department: Her Majesty's Treasury
The Universal Basic Income, is an unconditional sum of money, paid periodically to every
single citizen, without them having to do anything for it. if people choose to work as well,
then they will still keep all their universal basic income, therefore becoming even more wealthy,
and therefore able to buy the more luxury items in life. the fact that these people can
truly choose to work, means they have a true choice of the work they do, and therefore
may decide to base that choice on the value the work creates in the world, and maybe choose
not to do work that is destructive, whether to peoples welfare or to the environment as a
whole. if people choose to run businesses, they can even become super wealthy,
should they wish to do so.
the whole thing can be paid for by replacing all taxes, with one single tax, a tax on spending.
Closing: 13/09/2012 ..."
13.9.2011: grundeinkommen-news.blogspot.com: Schweiz:
Daniel Häni:
Vom fürsorglichen zum befähigenden Staat
(pdf, 1 Seite)
Im nächsten Frühjahr wird eine Volksinitiative in der Schweiz lanciert,
die zum Ziel hat, das existierende Erwerbs-
und Sozialhilfesystem über ein garantiertes Basiseinkommen zu verbessern.
Darin: "... Menschen arbeiten gewöhnlich, um einen Lohn zu erhalten,
über den sie – nach der Arbeit – 'frei' verfügen konnen.
Sie sind gewissermassen unfrei in der Arbeit, aber frei in der
Verwendung des Lohns. Diese Schizophrenie entstand vor
rund 150 Jahren und mit ihr die Geschichte der Freizeit. Die
Idee des bedingungslosen Grundeinkommens geht nun den
nächsten Schritt im Verständnis von Freiheit und fragt: Wäre
es nicht intelligenter und für alle besser, die Existenzsicherung
bedingungslos zu machen? Ist es nicht an der Zeit, Freiheit
und Selbstverantwortung mehr in die Arbeit zu bringen,
indem Arbeit und Einkommen ein Stück weit entkoppelt werden?
Durch die Schaffung einer 'Bedingungslosigkeit der Existenz'
könnten die Menschen souveräner entscheiden, welche
Arbeit sie tun wollen. Sie könnten sich besser mit ihrer beruflichen
Tätigkeit identifizieren und deshalb bessere Ergebnisse
erzielen.
Das Grundeinkommen ist ein wirtschaftliches Bürgerrecht.
Alle rechtmässig in der Schweiz lebenden Menschen
erhalten es, Kinder abgestuft nach Alter. Es soll die Existenz
sichern und die Teilhabe an der Gesellschaft ermöglichen. Im
Sinne einer Diskussionsgrundlage spricht die 'Initiative
Grundeinkommen' von 2500 Franken monatlich. Mit dem
bedingungslosen Grundeinkommen werden im Prinzip keine
neuen Kosten generiert, sondern bestehende Einkommen ersetzt.
Ein Beispiel: Bei einem Monatslohn von 7500 Franken
sinkt das Erwerbseinkommen durch das Grundeinkommen
auf 5000 Franken. Zusammen mit dem Grundeinkommen von
2500 Franken aber bleibt das Gesamteinkommen gleich. [...]
Unsere Prognose ist, dass sich der grösste Teil des
Steuerwesens in den nächsten zwei Jahrzehnten auf die Mehrwertsteuer
verschieben wird. Dafür gibt es nebst der Demografie
viele weitere Anzeichen, etwa den Umstand, dass die
Steuern und Abgaben bereits heute in die Preise eingerechnet
werden.
Das Grundeinkommen kann so direkt als Konsumsteuer
transferiert werden, das heisst als Mehrwertsteuer auf den
Konsum erhoben und als Steuerfreibetrag der Mehrwertsteuer
an alle gleich und gerecht ausbezahlt werden. Das ist das realistischste
Szenario und ein einfaches System. ..."
12.9.2011: facebook.com:
Faulheit ist nicht verwerflich!
Darin: "...
Wer also etwas gutes für die Welt tun möchte sollte sich also nicht dem Irrtum hingeben dies nur durch harte Arbeit
tun zu können. Ganz im Gegenteil, wer sich sowohl der Arbeit und dem Konsum verweigert tritt der Verschwendung
unserer Ressourcen sowie der Zerstörung unserer Natur entgegen und ist somit sogar nützlicher für die Gesellschaft als
manch Arbeitssüchtige welche durch ihr tun das Wachstum in der Produktion von überflüssigen Gütern und Dienstleistungen
auf Kosten unseres Planeten nur weiter anheizen. [...]
Wer aus diesem System aussteigt und sich der Erwerbsarbeit verweigert ist also im Grunde alles andere als ein Schmarotzer sondern
Mitglied jener Avantgarde welche das Zeitalter der Postarbeitsgesellschaft einleiten wird. An die Stelle des Einkommens durch Arbeit
wird das Bedingungslose Grundeinkommen treten. An die Stelle des Rechts auf Arbeit das Recht auf Faulheit und somit der universellen
Freiheit das eigene Leben zu gestalten. Das Ende der Arbeits und Konsumgesellschaft ist die einzige Möglichkeit der Misere zu entkommen
in welcher sich die Menschliche Zivilisation derzeit befindet.
..."
Termin: 18.9.2011, 13 - 17 Uhr: Hamburg:
1. Hamburger BGE-WortMob
Darin: "...
Dazu sucht das Wortmob-Team noch einige Dutzend zuverlässige Mitmacher_innen
für einen bis zu 4-stündigen City-Ausflug zu mind. 3 Sehenswürdigkeiten.
Jede_r von euch
- hält und bewegt ein oder zwei Buchstaben (auf von uns vorbereiteten A1-Schildern);
- bringt Getränke und/oder Snacks für den Abschluss mit.
- hat Wind- und Wetterfeste Kleidung mit, falls es mal schauert.
Die Aktion steht und fällt mit Eurer Teilnahme.
Das Wortmob-Team zählt auf Euch, auf Eure Freunde, Familie und Bekannte. ..."
10.9.2011: binews.org:
Germany: Basic Income Network obtains 50,000 Facebook followers
Darin: "...
The German BIG Network (Bedingungsloses Grundeinkommen) now has more than 50,000 followers for
its Facebook page (see New Links below). This is just a small sign of the extent to which the BIG movement
is taking off in Germany from the grass roots to the highest levels. Five of the six major parties in Germany have
Basic Income fractions. Dozens of members of the German Parliament have endorsed Basic Income. The national
German BIG network is a large and growing organization. It will host the 2012 BIEN Congress in Munich.
And Germany has something that few other countries have: local Basic Income groups with regular
activities in many German cities. ..." (mit beachtenswerten Kommentaren!)
Überarbeiteter Text:
"...
Bedingungsloses Grundeinkommen, a Facebook page in German, obtained its 50,000th
follower in the summer of 2011. The page was created by Daniel Häni and Benjamin Hohlmann
in Basel, Switzerland. The popularity of this site is just a small sign of the extent
to which the BIG movement is taking off in German-speaking countries from the grass
roots to the highest levels. Five of the six major parties in Germany have Basic
Income fractions. Dozens of members of the German Parliament have endorsed Basic Income.
The national German BIG network is a large and growing organization, which has regular
events often in cooperation with Swiss and Austrian groups. The German BIG Network
will host the 2012 BIEN Congress in Munich. German-speaking countries have something
that few other countries have: local Basic Income groups with regular activities in
many German cities. Daniel Häni and Enno Schmidt founded a Swiss group in 2006 in Basel.
They produced the documentary “Basic Income.
A Cultural Impulse” (released in 2008), which is the most popular movie
about BI in Germany and Switzerland. ..."
Termin: 21.9.2011, 19 Uhr: Köln:
Einladung zur landesweiten Veranstaltung der
LAG Bedingungsloses Grundeinkommen NRW in der Woche des Grundeinkommens
Ort: Alte Feuerwache, Melchiorstr. 3, Köln (Nähe Ebertplatz)
Datum: Mittwoch der 21.09.2011 um 19.00 Uhr
Referenten: Mag Wompel und Nils Böhlke
Wir laden Euch ein, zu unserem Podium mit einer hoffentlich lebhaften Diskussion zum Thema:
“Bedingungsloses Grundeinkommen aus gewerkschaftlicher Sicht“
Es ist uns gelungen 2 kenntnisreiche PodiumsteilnehmerInnen für unsere Veranstaltung zu gewinnen.
Mag Wompel von Labournet Deutschland und Ver.di Mitglied vertritt die
Pro BGE Position
Nils Böhlke Ver.di Mitglied und Mitarbeiter der Landtagsfraktion, Referent für
Arbeitsmarkt- und Gesundheitspolitik vertritt die
Contra BGE Position.
Auch in den Gewerkschaften wird das Bedingungsloses Grundeinkommen immer
mehr ein Thema über das gesprochen wird. Uns als LAG/BGE NRW freut das natürlich sehr.
Trotzdem wird es genau wie bei der Partei DIE LINKE. sehr kontrovers diskutiert.
Es gibt verschiedene Sichtweisen, über die wir uns, auch und gerade in der Woche
des Grundeinkommens, austauschen wollen.
Welche Gründe gibt es, dass Grundeinkommen abzulehnen und welche Gründe sprechen dafür?
Das alles wollen wir mit Euch diskutieren. Solidarisch, kontrovers und mit viel Engagement.
Wir freuen uns darauf, Euch zahlreich bei unserer Veranstaltung begrüßen zu dürfen.
Mit solidarischen Grüßen
für den SprecherInnenrat: K.O. und Ch.H.
8.9.2011: freie-radios.net:
Die Idee eines bedingungslosen weltweiten Grundeinkommens (16 Min)
Das Bedingungslose Grundeinkommen wird in etlichen Ländern diskutiert. Doch wieso
eigentlich dabei auf nationaler Ebene verharren? Wieso nicht über die willkürlich gezogenen Grenzen,
die sich Nationen nennen, hinweg denken? Genau das fragte sich unsere Redakteurin Anja und stieß dabei
auf die Global Basic Income Foundation aus Holland. Mit dem Vorsitzenden dieser Stiftung, Rene Heeskens,
sprach sie über deren Vorstellung von einem weltweiten Grundeinkommen.
7.9.2011: aBGEordnetenwatch.de:
Rolf Meier (DKP) Kandidat Wahlen Berlin
8.9.2011: grundeinkommen-news.blgospot.com:
Die Latte-Macchiato-These und das Grundeinkommen-Modell im Buch von Mikael Krogerus und Roman Tschäppeler
8.9.2011: Allgemeine Zeitung Namibia:
Kirche verarbeitet Zerreißprobe
Darin: "...
Die ELCRN-Synode stimmt mit der kürzlichen Revidierung einer angesagten drastischen Steuererhöhung für
Bergbaugesellschaften nicht überein. Die Synode ruft die Regierung vielmehr auf, den Steuersatz dennoch durchzusetzen.
Dazu will die ELCRN mit dem Namibischen Kirchenrat eine landesweite Kampagne zur Einführung dieser Steuersätze lancieren.
Bischof Kameeta, auch Vorsitzender der BIG-Koalition (Basic Income Grant: Grundeinkommen), erläuterte einen
Synodalbeschluss, das BIG-Projekt weiterhin zu unterstützen damit, dass die monatliche Auszahlung an Empfänger auf
Otjivero mit 80 N$ fortgesetzt werde, dass weiterhin Gelder eingetrieben werden sollen und das Konzept weiterhin propagiert werden solle.
..."
7.9.2011: cnn.com:
Are jobs obsolete?
Darin: "...
We're living in an economy where productivity is no longer the goal, employment is.
That's because, on a very fundamental level, we have pretty much everything we need.
America is productive enough that it could probably shelter, feed, educate, and even provide health
care for its entire population with just a fraction of us actually working. [...]
While this is certainly bad for workers and unions, I have to wonder just how truly bad is it for people.
Isn't this what all this technology was for in the first place? The question we have to begin to ask ourselves
is not how do we employ all the people who are rendered obsolete by technology, but how can we organize
a society around something other than employment? Might the spirit of enterprise we currently associate
with "career" be shifted to something entirely more collaborative, purposeful, and even meaningful?
..."
7.9.2011: cymaphore.net:
Bedingungsloses Grundeinkommen: Nein. Ja.
Darin: "...
Während sich unsere Gesellschaft immer schneller in eine Richtung
entwickelt, die grundlegende sozialpolitische Reformen dringend nötig macht,
sind die Voraussetzungen
für eine erfolgreiche Einführung des Grundeinkommens noch nicht einmal in ihren Ansätzen erfüllt.
Um das bedingungslose Grundeinkommen umsetzen zu können, sind zuvor eine Vielzahl
von gesellschaftlichen und sozialen Reformen unvermeidlich. Die Umsetzung dieser Reformen darf
keinesfalls „über Nacht“ geschehen, sondern wird jahrelange behutsame Arbeit erfordern.
[...]
Die funktionierende Einführung des BGE ist ein Jahrhundertprojekt. [...]
Unser Plan muss also im Rahmen eines gesellschaftspolitischen Gesamtkonzepts
aus vielen kleinen Schritten bestehen, an deren Spitze eben die Einführung des
BGE stehen kann, aber nicht muss. Der Weg ist ein Ziel.
Ich bin ein Befürworter des bedingungslosen Grundeinkommens,
allerdings nur, wenn die Gesellschaft dazu auch bereit ist. Das ist sie derzeit nicht. ..."
7.9.2011: spiegel.de:
Polit-Freibeuter kämpfen gegen die Realität Piratenpartei in Berlin
Darin: "...
Kostenloser Nahverkehr, bedingungsloses Grundeinkommen, ein Lehrer auf 15 Schüler, Rauschkunde-Unterricht
in der Schule, ein Herz für Hausbesetzer - das klingt nach den Grünen im Jahre 1983. Tatsächlich sind diese
Utopien Auszüge aus dem aktuellen Wahlprogramm der Berliner Piratenpartei. Das Thema Internet, mit
dem die Piraten bei der vergangenen Bundestagswahl zwei Prozent erreicht haben, kommt nur noch am Rande vor.
..."
Gabriele Otto:
Stunde Null - Das Ziel ist klar: Grundeinkommen für alle (pdf, 3 Seiten)
Darin: "...
Genau dort setzt die Initiative „Die goldgelbe Fahne“ an.
Jeder Grundeinkommensbefürworter zeigt am Sonntag eine goldgelbe Fahne und
erklärt damit seinen Wunsch nach Grundeinkommen. Eine wachsende Zahl von
Fahnen wird sichtbar. Die Politiker sehen die Fahnen und spüren den sich
entwickelnden Willen der Menschen.
Jede Fahne spricht die lautlosen Worte „Ich erwarte Grundeinkommen“
Ich möchte dich oder euch für den Start dieser Initiative gewinnen.
Um die ersten tausend Fahnen produzieren zu lassen und den Vertrieb in Gang zu
setzen brauche ich 250 Mitmacher der Stunde Null. Ein Mitmacher der Stunde Null
kauft eine Fahne für 20 Euro und erhält eine weitere Fahne kostenlos dazu, die sie/er
für 20 Euro an einen Grundeinkommensbefürworter weiter verkaufen kann. ..."
7.9.2011: kath.ch: Schweizer Kirchenzeitung:
Grundeinkommen und Mindestlohn
Die Bibel diskutiert über Grundeinkommen und Mindestlöhne. Sie lädt uns unter Weinstock und Feigenbaum ein, um mitzureden. (Nur für Abonnentinnen und Abonnenten in Gänze abrufbar.)
7.9.2011: Neues Deutschland:
Wohin treibt der Sozialstaat?
Konferenz in Berlin diskutierte Auswirkungen der Finanzkrise
Darin: "...
Ein Ansatzpunkt für zukünftige Modelle ist immer wieder das
Bedingungslose Grundeinkommen. Auf der Pro-Seite begründete Stefan Wolf,
Sprecher der Bundesarbeitsgemeinschaft Bedingungsloses Grundeinkommen,
wie das Modell ausgestaltet und finanziert werden könnte. Der Gewerkschafter
Ralf Krämer von ver.di setzt dagegen auf eine bedarfsorientierte soziale Grundsicherung,
die aktive Beschäftigungspolitik,
eine Erhöhung der Reallöhne und eine umfassende Bürgerversicherung miteinander verbinden müsse.
..."
6.9.2011: faz.net:
Piratenpartei in Berlin
Umfragen sehen sie bei rund fünf Prozent: Die Piratenpartei ist in Berlin
die größte unter den kleinen Parteien. Dabei geht es nicht mehr nur um Netzpolitik -
und die Kandidaten sollen „endlich als normale Menschen“ wahrgenommen werden.
Darin: '...
Die Texte sind manchmal plakativ, manche setzen ein gewissen Vorverständnis
voraus, auf das sich die Partei beim Berliner Publikum offenbar verlassen kann.
„Mindestlohn“, heißt es beim gemütlichen Dicken im karierten Hemd mit ironischem
Hinweis auf die Atomdebatte der CDU etwa, „ist eine Brückentechnologie.
Für gesellschaftliche Beteiligung Aller braucht es ein Grundeinkommen ohne Bedingungen“.
...'
9/2011: fiftyfifty-galerie.de: Düsseldorfer Straßenmagazin:
Beflügeln statt Druck ausüben
Götz Werners Plädoyer für ein BGE
Termin: 19.11.2011: Göttingen:
Grünes Netzwerk Grundeinkommen:
"... Liebe Freundinnen und Freunde,
bei dem Treffen am Rande der Zukunftskonferenz in Berlin,
wurde der Vorschlag gemacht, mal ein eintägiges Treffen des Netzwerks
zu veranstalten, um mal ausführlicher diskutieren zu können.
Stefan Ziller
und ich wurden gebeten, uns um die Organisation zu kümmern.
Nach erfolgreicher Termin- und Raumsuche hier nun die offizielle und
herzliche Einladung zum Treffen des Grünen Netzwerks Grundeinkommen:
Wann: Samstag, 19. November 2011 von 11 bis 17 Uhr
Wo: Grünes Zentrum Göttingen
Was: bisher vorgeschlagene Themen:
- Wachstum, Ökologie und Grundeinkommen (Papier von Robert Zion für Zukunftsforum Ökologie)
- Grüne Basissicherung (siehe Bericht Zukunftsforum Gesellschaft)
- wie weiter (BDK Kiel, Bundestagswahlprogramm)
Wer: Rückfragen und Anmerkungen gern an mich oder Stefan Ziller
Schöne Grüße Wolfgang Strengmann-Kuhn ..."
18.8.2011: cezoe.com:
Ist Grundeinkommen mehr als romantischer Sozialismus?
Darin: "...
Die Frage nach wirtschaftlichem Überleben, wäre durch das gesicherte Grundeinkommen vom Tisch.
Jetzt können wir uns Gedanken über die Qualität des Lebens machen, über die freie Möglichkeit, ein ethisch
ganzheitliches Leben zu führen. Dazu wäre es notwendig, die Kinder nicht mehr ausschliesslich für den Eintritt ins
Berufsleben auszubilden, sondern unsere Kinder in allen Aspekten des Lebens tiefgreifend zu schulen. Die Kinder
würden wie bisher auch Grundwissen erhalten. Aber nicht nur. Neu wären soziale Themen, musische Tätigkeiten,
spirituelle Aspekte, Nächstenliebe und Eigenverantwortung, Konflikbewältigung oder auch Konsumenten-bewusstsein
usw. auf dem Stundenplan. Der Hauptaspekt der Schulung gilt den sozialen Facetten des menschlichen Lebens,
die wirtschaftlichen Fragen treten in den Hintergrund, wo sie auch hingehören. [...]
Langsamkeit würde sich ausbreiten. Philosophie und Kunst würden viele Kids begeistern.
Oder nach wie vor auch Sport in allen Facetten. Das ganze Potenzial eines Menschen könnte sich entfalten.
Was gäbe es dann noch für einen Grund, materiell begründete Verbrechen zu begehen. Jeder hat, was er
braucht und jeder kann sein, wie er ist. Das Thema Neid und Begehren ist nicht mehr prominent, weil die jungen
Menschen gelernt haben, die Hintergründe dazu zu erkennen. [...]
Der allgemeinen Wirtschaft würden Arbeitskräfte fehlen. Es würde also ein Wettbewerb zwischen den
Unternehmen entstehen, wer seine Mitarbeiter am Besten motivieren kann, wer die fortschrittlichsten
Bedingungen anbietet, wer seine Mitarbeiter am Besten fördert und fordert. Der Lohn würde nur noch eine
Nebenrolle spielen. Die Qualität und die Effizienz der Arbeit würde sich vervielfachen, weil nur noch absolut
motivierte Mitarbeiter sich in Teams zusammenfinden und projektbezogen Lösungen anstreben und finden. [...]
Aber immer noch ist es das pure Gegenteil von Sozialismus, denn der Staat hätte viel weniger
Einfluss als bisher. Die Unternehmen aber auch. Neuer König in Staat und Wirtschaft wäre
der sebstbestimmte Bürger und aufgeklärte gebildete Konsument. ..."
2016: berlin.piratenpartei.de:
Kleine Experimente Wahlkampf Berlin
Darin: "...
Im besten Fall hätte es Diskussionen darüber gegeben was Arbeit im 21. Jahrhundert bedeutet.
Ob ein BGE ein Ansatz wäre oder purer Blödsinn. Neue Argumente, Erkenntnisse, Lösungsansätze auf den Tisch.
..."
5.9.2011: tagesspiegel.de:
Mut aus dem Mezzogiorno
Der neue linksgrüne Star in Italien, Nichi Vendola, macht Wahlkampf in Berlin
Darin: "..
Das Prekariat sei im Übrigen „kein Betriebsunfall“ der Globalisierung, sondern
„eine bewusste Entscheidung“. Zugleich verdienten aber auch „neue Formen der Arbeit
junger Menschen“ Respekt, die die Monotonie klassischer Arbeitsplätze aufbrechen wollten.
Die Mobilität der Jungen sei eine Errungenschaft und müsse gefördert werden –
etwa durch einen Sozialstaat, der nicht nur ein Recht auf Arbeit, sondern auch
eines auf Einkommen anerkenne. Da war Vendola schon näher bei Ernsts Parteifreundin
Katja Kipping, die seit längerer Zeit für ein bedingungsloses Grundeinkommen streitet
und sich deshalb wiederholt mit ihrem Parteivorsitzenden angelegt hat.
..."
5.9.2011: Michael Fielsch:
Initiativbewerbung im Kanzleramt
als "Sozialer Berater für den bevorstehenden gesellschaftlichen Wandel (BGE-Wendeberater)"
5.9.2011: katja-kipping.de:
Katja Kipping kritisiert Sommers Äußerungen zum Grundeinkommen
Diskussion um das Grundeinkommen ist in den Gewerkschaften längst angekommen
Darin: "...
Leider hat Michael Sommer auch noch nicht verstanden, dass das Grundeinkommen gerade Ausdruck der
Wertschätzung der Arbeit ist - der unentgeltlich geleisteten Erziehungs- und Sorgearbeit, des sozialen und des
bürgerschaftlichen Engagements und der Bildungsarbeit der Menschen. Schon heute werden doppelt so viel
unbezahlte Arbeitsstunden als bezahlte Arbeitsstunden geleistet. Wer also Arbeit wertschätzt - und ein DGB-Chef sollt
das tun -, muss eigentlich für und nicht gegen das Grundeinkommen sein.
..."
5.9.2011: Hamburger Abendblatt:
"Die FDP redet dem armen Staat das Wort" Interview mit DGB-Chef Michael Sommer
Darin: "...
HA: Bleiben wir bei 2013. Ist die Linkspartei regierungstauglich?
Sommer: Ich sehe bei den Linken niemanden, der Regierungsverantwortung übernehmen möchte.
Es fehlt ohnehin die Machtperspektive, denn eine Annäherung zwischen der Linken auf der einen und SPD und
Grünen auf der anderen Seite findet nicht statt. Mir ist auch nicht mehr klar, welchen Wert die Arbeit für die
Linke noch hat. Relevante Teile der Partei fordern ein bedingungsloses Grundeinkommen. Diese Programmatik
ist gesellschaftspolitisch verheerend. Da hilft es auch nicht, wenn die Partei an anderer Stelle Gewerkschaftspositionen übernimmt.
..."
5.9.2011: open-report.de:
DGB-Chef Sommer hält bedingungsloses Grundeinkommen für verheerend
Darin: "...
Der DGB-Vorsitzende Michael Sommer geht mit der Linkspartei ins Gericht. Die Forderung weiter
Teile der Partei nach einem bedingungslosen Grundeinkommen sei gesellschaftspolitisch verheerend,
sagte Sommer dem "Hamburger Abendblatt" laut Vorabbericht. Er sehe nicht, welchen Wert die Arbeit für
die Linke noch habe. Da helfe es auch nicht, wenn die Partei an anderer Stelle Gewerkschaftspositionen übernehme.
..."
3.9.2011: tagesanzeiger.ch:
"Vermögen werden sich in Luft auflösen" Interview mit Ex-UBS-Chefökonom Klaus Wellershoff
Darin: "...
TA: Tönt hart, sind Sie ein Neoliberaler?
KW: Solche Etiketten bringen nichts. Aber ich habe Sympathien für den Liberalismus.
TA: Trotzdem sind Sie für ein existenzsicherndes Grundeinkommen für alle.
KW: Was ist daran überraschend?
TA: Liberale interessieren sich in der Regel wenig für soziale Sicherheit.
KW: Das ist ein Vorurteil: Schon Milton Friedman war für ein garantiertes Grundeinkommen, er nannte
es einfach anders: negative Einkommenssteuer. Diese hätte den Vorteil, dass wir all die anderen komplizierten
Sozialversicherungen aufheben könnten, die niemand mehr versteht und daher gerade jene benachteiligen,
denen unsere Solidarität gelten sollte.
TA: Wie hoch müsste aus Ihrer Sicht das garantierte Grundeinkommen sein?
KW: Es wäre sicher nicht so hoch, wie sich das die Initianten dieser Vorlage vorstellen. In einer direkten Demokratie
wird es kaum eine Mehrheit für eine Steuererhöhung geben, also müsste dafür jener Betrag verwendet werden,
der heute den Sozialversicherungen zukommt.
TA: In Zahlen?
KW: Vielleicht 1500 Franken im Monat, sicher nicht 2500.
..."
5.9.2011: zeit.de:
Nixons bedingungsloses Grundeinkommen
Die USA standen 1970 vor der Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens.
Präsident Nixons Plan hätte das Land grundlegend verändert, schreibt Leser C. Johann.
5.9.2011: jusos-duesseldorf.de:
Bericht zur BGE-Veranstaltung im Zakk
Darin: '...
Auch Juso-Sprecher Oliver Schreiber lobte die visionäre Kraft der Grundeinkommensidee:
„Viele Menschen stecken in unsicheren, flexibilisierten Beschäftigungsverhältnisse, von denen sie nicht leben
können oder sind zerrissen zwischen Job und Familie. Die Angst vor Armut und Abstieg ist längst eine
Volkskrankheit. Die Idee des Grundeinkommens gibt darauf eine erfrischend ungewohnte Antwort, sie zwingt
unser Denken auf neue Pfade und erinnert uns daran, dass wir in der Lage sind, die Regeln unseres Gemeinwesen
jederzeit neu auszuloten.“ Dennoch gab er zu bedenken: „Die Bedeutung von Erwerbsarbeit darf nicht unterschätzt
werden. Für den Einzelnen ist sie ebenso wichtig wie für die Gesell- schaft. Sie ist der Kitt unseres Gemeinwesens,
gibt Sinn und Selbstbewußtsein. Es ist kaum abschätzbar, ob und in welchem Maße ein bedingungsloses Grundeinkommen
die Erwerbsarbeit entwertet und unattraktiv macht.“
Die zweieinhalbstündige Veranstaltung bewertete Schreiber als vollen Erfolg für die Jusos.
„Die intensive Diskussion hat deutlich gezeigt: Es gibt bei den Bürgerinnen und Bürgern einen großen Bedarf,
sich mit der Grundeinkommensidee auseinanderzusetzen. Die SPD ist gefragt, dieses Anliegen aufzugreifen und
eine Vorreiterrolle in der Debatte zu übernehmen. Die Fragen, die das Grundeinkommen aufwirt brauchen
sozialdemokratische Antworten. Darum haben wir uns besonders über die zahlreichen Genossinnen und
Genossen gefreut, die unserer Einladung aus Düsseldorf, Köln und dem Rhein-Erft-Kreis gefolgt sind
und sich intensiv eingebracht haben.“ ...'
4.9.2011: binews.org:
Aniversary Note: BIEN's 25th
25. Geburtstag von BIEN
Darin: "...
From the outset, there has been at least two lines of thinking that have dominated
our conversation, one that is broadly philosophical and libertarian, stressing the
appeal of a basic income as a right and as a stand-alone matter, the other that basic
income should be seen as one component of a redistributive political and economic
strategy. A third line has always been there as well, but has become increasingly
important, the potential of a basic income as a means of enhancing a more gendered
and ecologically viable future.
Perhaps it is this third line that will prove decisive in the next few years. [...]
Well, progress has been substantial. In an early paper in the 1980s, I predicted that
social policy would drift to workfare before an unconditional universal basic income
became part of mainstream thinking, essential for responding to the growing inequalities
and insecurities. Regrettably, workfare has been ushered into reality, in the United
States, in the UK and in various ways elsewhere. It runs counter to any legitimate idea
of freedom, and is divisive.
It may grow uglier before there is a revolt against it. Then, I believe, our time will come. [...]
While the struggle goes on to show that conditionality is paternalistic,
divisive and contrary to ideas of freedom and equality, a quiet revolution is taking place –
basic income has been accepted as a legitimate option in development discourses. And we
are seeing several countries where something like it is ‘on the cards’ or being tried.
All BIEN members know of the law of 2004 in Brazil committing its government to a basic income.
All BIEN members have been thrilled by the Namibian experiment. Now, we are in the middle
of a pilot scheme in
villages in India and in part of Delhi. Others in Brazil and elsewhere have lifted our spirits. [...]
A point on a journey is one for lightness, for reflecting on what drives us.
At core, it is a sentiment that goes back thousands of years – a sense of social justice.
In that regard, I am reminded of Aristotle’s wondrous words about philia. As I look back
at our modest efforts, I can only think right now that BIEN has been, is and will remain
a tribute to the virtues of friendship. For what has kept it together is a spirit of philia
cemented by a common bond of wanting to make the
world of inequality and exploitation a little better for all those who are economically insecure.
..."
BIEN's very modest birth. Louvain-la-Neuve (Belgium), September 6th, 1986
4.9.2011: wer-kennt-wen.de:
Neue wkw-Gruppe: Technischer Fortschritt
"...
Diese Gruppe ist für alle, die den technologischen Fortschritt begrüßen, anstatt ihn zu beklagen. [...]
'Arbeit muß man erledigen, nicht sichern.' Götz Werner
..."
2.9.2011. aBGEordnetenwatch.de:
Jürgen Roth (Grüne) Kandiat Wahlen Berlin
Darin: "...
6. Unabhängiges Grundeinkommen für alle Bürger?
Das Thema wurde in der Partei Bündnis 90/Die Grünen auf allen Ebenen mit großer
Ernsthaftigkeit lange beraten. Eine Bundesdelegiertenkonferenz in Nürnberg hat sich
mehrheitlich gegen ein unabhängiges Grundeinkommen für alle ausgesprochen; beschlossen
wurde eine Grundsicherung für Kinder und eine Aufstockung der Hartz IV-Sätze.
Ich habe als Delegierter diesen Mehrheitsbeschluss mit getragen, weil ich befürchte,
dass ein allgemeines Grundeinkommen dazu führt, dass diese Individualisierung die
Kürzungen in öffentlichen Einrichtungen zur Folge hat. Gerade in einer armen Stadt
wie Berlin wäre das aber fatal.
Gerade Kinder aus besonders schwierigen Elternhäusern brauchen diese öffentliche
Fürsorge besonders dringend. ..."
2.9.2011: huffingtonpost.com:
Getting Back To Work: 60 Ways To Fix The Jobs Crisis
julianreischl: "... @HuffPostBiz To #CreateJobs, a new view on the job market situation is necessary.
I recommend the Basic Income guarantee to free people. ..." (mit Zustimmungsmöglichkeit)
Klaus Brandner SPD-MdB
Darin: "...
Meiner Ansicht nach würde die Einführung eines Bedingungslosen
Grundeinkommens in letzter Konsequenz jedoch zu einem Anstieg prekärer
Beschäftigungsverhältnisse führen und somit die
Summe der Beschäftigungsverhältnisse in Deutschland verschlechtern. ..."
Simon Weiß Piratenpartei; Kandidat Wahlen Berlin
Darin: "...
Ein bedingungsloses Grundeinkommen ist natürlich kein Freibier,
sondern muss von der Gesellschaft finanziert werden. Dafür existieren
verschiedene Modelle; als Partei haben wir uns in dieser Hinsicht für
ein Ziel entschieden, aber noch nicht auf einen Weg festgelegt - abgesehen
von den ersten Schritten, die in der Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns
und der Rücknahme von Sanktionen und staatlicher Kontrolle bei
Hartz-IV-Empfängern bestehen. Bereits die jetzigen Kosten unseres
Sozialsystems bewegen sich im Bereich dessen, was zur Finanzierung
eines Grundeinkommens nötig wäre, ich habe also keine grundsätzlichen
Zweifel an der Finanzierbarkeit, den politischen Willen vorausgesetzt.
Unsere Gesellschaft setzt für eine würdige Existenz ein gewisses Einkommen
voraus. Solange dies der Fall ist, führt kein Weg daran vorbei, ein
Mindeseinkommen in der einen oder anderen Form zu garantieren.
Was Arbeitsanreize angeht: Bereits jetzt haben wir ja eher das gegenteilige
Problem, dass mehr Arbeitskraft angeboten als nachgefragt wird.
Auch ein garantiertes Einkommen wird nichts an den finanziellen und
sinnstiftenden Anreizen von Arbeit ändern.
..."
Johannes Singhammer CSU-MdB
Darin: "...
ich halte die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens für nicht richtig.
Denn damit wird das Prinzip der Eigenverantwortlichkeit und der
gezielten eigenen Vorsorge auf den Kopf gestellt.
Wenn derjenige, der arbeitet, ein offenbar deutlich über der Grundsicherung
liegendes bedingungsloses Grundeinkommen desjenigen, der nicht arbeitet,
finanzieren soll, empfinde ich
dies als nicht sozial gerecht. Warum soll man dann überhaupt noch arbeiten?
..."
Termin: Dienstag, 20.09.2011, 19:30 Uhr,
Altes Fundamt, Auf den Kuhlen 1a, 28203 Bremen
Open Stage-Künstler_innen zu Gast beim Grundeinkommen
Überraschungsprogramm mit Text und Musik
›Open Stage – Bremens offene Bühne‹ ist eine Plattform
für Künstler aller Art. Den Künstlern bietet die beliebte
Veranstaltung Auftrittserfahrung vor Publikum, welches
von dem abwechslungsreichen Überraschungsprogramm
profitiert. Keine Gagen, kein Erfolgsdruck und ein Zeitfenster von 15
Minuten stehen freiem Eintritt und viel Spaß gegenüber.
Stammkünstler der beliebten Veranstaltung unterhalten das Publikum an diesem Abend auch zum Thema
Existenz mit/ohne Grundeinkommen. Denn hätten
Kulturschaffende ein Bedingungsloses Grundeinkommen, wäre kreative Entfaltung nicht länger
eine Armutsbedrohung – wovon letztlich alle profitieren dürften.
2.9.2011: Norddeutsche Neueste Nachrichten:
Sprung über die Fünf - wie die Kleinen punkten wollen Wahlen in Meck-Pomm
Darin: '...
Punkten will das Alternative Bündnis mit politischen Zielen, die "durchaus bei
den Leuten ankommen", meint Molter. Ganz wichtig sind ihm und seinen Mitstreitern
ein Grundeinkommen von 1200 Euro netto im Monat. Finanzieren ließe sich das
über eine Umverteilung der Gewinne aus der Volkswirtschaft sowie aus Steuern.
Die soziale Marktwirtschaft müsse erneuert werden, was eine Ost-West-Angleichung
bei Renten und Löhnen einschließt.
"So könnte Rechts- ebenso wie Linksextremismus der Nährboden entzogen werden",
ist Molter überzeugt. ...'
1.9.2011: welt.de:
Piratenpartei:
Gegen Politik hinter verschlossenen Türen
Darin: "...
Das Programm der Piratenpartei beschränke sich jedoch nicht auf möglichst
große Freiheit im Netz. "Wir setzen uns auch für einen Mindestlohn von zehn
Euro die Stunde ein - doch nur als Übergang bis zur Zahlung eines
"bedingungslosen Grundeinkommens" (BGE), sagte Baum. Wer dies in welcher Höhe
bekommen, und wie es finanziert werden soll, das habe die junge Partei
noch nicht durchgerechnet, räumte ihr Berliner Spitzenkandidat ein. ..."
Open Forum: Gender - Getting to Equal
Join the conversation at the World Bank’s Open Forum: Gender – Getting to Equal.
The event begins September 20
with a 24-hour global chat and concludes on September 21 with a two-hour webcast debate. (Hinweis von J.D. Danke!)
BGE-Aussagen einiger kleiner Parteien in Berlin zur Abgeordnetenhauswahl im September 2011:
Anarchistische Pogo-Partei Deutschlands: Programm:
Darin: "... Die soziale Hängematte wird einzig und alleine
in der üppig bemessenen Jugendrente bestehen,
die jedem bekennenden Asozialen Parasiten ein sorgenfreies
Leben in Saus und Braus garantieren wird. ..."
Demokratische Linke: Bundesprogramm:
Darin: "...
Darüber hinaus soll der Staat:
angesichts des durch technischen Fortschritt erzielten Produktionsvolumens
allen Staatsbürgern ein bedingungsloses Grundeinkommen gewähren. ..."
www.berlin-die-violetten.de:
Darin: "...
3. Die Politik schafft Voraussetzungen, die zur freien Selbstentfaltung führen können, in der
- Bildungspolitik
- Gesundheitspolitik
- durch ein
Grundeinkommen
..."
Familien-Partei Deutschlands:
Bundesprogrammm: Erziehungsgehalt:
Darin: "... Die Erziehungsarbeit einschließlich der Betreuung und hauswirtschaftlicher
Tätigkeiten für Kinder soll gesellschaftlich anerkannt und bezahlt werden
wie Arbeit im Berufsleben. ..."
Freie Union Landesverband Berlin: Programm:
Darin: "... e) Forderungen nach einem Grundeinkommen und Mindestlöhnen sind vor
dem Hintergrund der Wirtschaftskrise besonders aktuell.
Allerdings sind sie kein Weg aus dem wirtschaftlichen Tief. ..."
Graue Panther Deutschland: Programm:
Darin: "...
Nationale Mindestrente:
In der Höhe der z.Z. gültigen Mindestpension für Beamte (ca. 1.440,- Euro) [...]
Eigenständiges Einkommen der Kinder - gestaffelt nach Lebensjahren - finanziert durch
z.B. Abbau des Ehegattensplittings ..."
Die Partei Berlin: Programm:
Darin: "...
Die Partei setzt sich für die Einführung eines Bürgerinnen- und Bürgergelds
zur sozialen Grundsicherung ein. ..."
Partei für Soziale Gerechtigkeit: Wahlaufruf:
Darin: "...
Wir fordern 1.500 Euro Grundeinkommen für alle, finanziert aus
Steuererhöhungen für die Reichen und
Superreichen und eine Begrenzung der Spitzeneinkommen: 20.000 Euro im Monat sind genug!
..."
berlin.piratenpartei.de:
Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe:
Darin: "...
Da das Ziel ein Einkommen zur Existenzsicherung für jeden ist,
sollte dieses Einkommen jedem direkt garantiert werden. Nur dadurch
ist die Würde jedes Menschen ausnahmslos gesichert. So wie heute
bereits u.a. öffentliche Sicherheit, Verkehrswege und weite Teile
des Bildungssystems ohne direkte Gegenleistung zur Verfügung gestellt
werden, soll auch Existenzsicherung Teil der Infrastruktur werden.
Wir Piraten sind der Überzeugung, dass die überwältigende
Mehrheit der Menschen eine sichere Existenz als Grundlage für die
Entfaltung ihrer wirtschaftlichen und sozialen Potenziale nutzen wird.
Sichere Existenz schafft einen Freiraum für selbstbestimmte Bildung
und Forschung sowie wirtschaftliche Innovation. Sie erleichtert und
ermöglicht ehrenamtliches Engagement, beispielsweise die Pflege von
Angehörigen, die Fürsorge für Kinder, unabhängigen Journalismus,
politische Aktivität oder die Schaffung von Kunst und Freier Software.
Davon profitiert die ganze Gesellschaft.
Die Piratenpartei setzt sich daher für Lösungen ein, die eine sichere
Existenz und gesellschaftliche Teilhabe individuell und bedingungslos
garantieren und dabei auch wirtschaftliche Freiheit erhalten und
ermöglichen. Wir wollen Armut verhindern, nicht Reichtum. ..."
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